Umweltrecht für Umweltbeauftragte

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1 UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft 20. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte Kombinierte Fortbildung für Mehrfachbeauftragte 26. und 27. März 2019 in Mainz Die Themen Fortbildung für Mehrfachbeauftragte! Immissionsschutz- und Störfallrecht Aktuelle Entwicklungen im Umweltrecht und bei Genehmigungsverfahren Kommt die TA-Abstand? Stand der Umsetzung, was kommt und womit ist zu rechnen? Was passiert im Störfallrecht? Die SevesoIII-Richtlinie im Vollzug Anforderungen für Betreiber und Behörden Luftverunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge, die 44. BImSchV im Vollzug Gewässerschutzrecht Die AwSV im Vollzug: Wie geht es nun weiter mit dem anlagenbezogenen Gewässerschutz? Aktuelle Neuerungen im Gewässerschutzrecht und Tipps für Praktiker Umweltrecht im Vollzug Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung und Kommunikation bei Genehmigungsverfahren Kreislaufwirtschaftsrecht Das Kreislaufwirtschaftsgesetz in der Praxis Circular Economy, die neue Strategie der EU Verantwortung und Haftung für die Entsorgung von Abfällen Mit bundesweit gültigem Fortbildungsnachweis! Ihr Expertenteam Dr. Markus Ehrmann Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Dr. Anne Janssen-Overath Fachbetriebsgemeinschaft Maschinenbau Prof. Dr. Christian Jochum Unternehmensberatung Jochum, eh. Kommission für Anlagensicherheit Stefan Kopp-Assenmacher Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten Dr. Cedric C. Meyer Loschelder Rechtsanwälte Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Dr. Frank Petersen Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Frank Schmitz Currenta Dr. Anne-Louise Schümer Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten Dr. Joachim Schwab Bezirksregierung Köln Mario Senft eh. Sanofi-Aventis Deutschland Tim Vogel EnBW Kernkraft

2 Das Programm Dienstag, 26. März Begrüßungskaffee und Ausgabe der Teilnehmerunterlagen 9.00 Begrüßung und Einführung durch die Umweltakademie Fresenius und den Vorsitzenden Mario Senft, ehemals Sanofi-Aventis Deutschland Umweltrecht Aktuell 9.10 Neuigkeiten aus dem aktuellen Umweltrecht wie geht es in den nächsten Jahren weiter? TA Luft, TA Lärm, TA Abstand Was kommt und wann? Aktuelles zur 42. Verordnung zum Bundesimmissionsschutzgesetz Novelle 13. BImSchV BREF Revision Die 44. BImSchV im Vollzug Ausblick 2019 ff - Was wird sich ändern? Auf was müssen Sie vorbereitet sein? Frank Schmitz, Currenta Aktuelle Rechtsprechung zum Genehmigungsmanagement Anlageneinstufung und Genehmigungsverfahren Nachträgliche Anordnung und Überwachung Öffentlichkeit und Drittschutzbelange Stefan Kopp-Assenmacher, Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Die Bedeutung des Planungsrechts für die Genehmigungspraxis Ausgangspunkt: 6 BImSchV Bedeutung von Raumordnungsrecht und Bauleitplanung für das immissionsschutzrechtliche Genehmigungsverfahren Aktuelle Rechtsprechung Dr. Markus Ehrmann, Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte Rechtsschutz im Genehmigungsverfahren Rechtsschutz: Was ist das und was habe ich als Betreiber damit zu tun? Aktuelle Entwicklungen und europäische Einflüsse auf das deutsche Recht Tipps für die Praxis Mario Senft, eh. Sanofi-Aventis Deutschland Fragen und Antworten Gemeinsames Mittagessen Abfallrecht Aktuelle Entwicklungen im Kreislaufwirtschaftsrecht in der EU und auf Bundesebene Koalitionsvertrag Kreislaufwirtschaft Entwicklungen auf EU-Ebene Neues Urteil zum gemischten Siedlungsabfall Die 5-stufige Abfallhierarchie Abfallhierarchie Umsetzung im KrWG Neue Abfallbeauftragtenverordnung Neues Wertstoffgesetz und Aktuelles zum Verpackungsgesetz Dr. Frank Petersen, Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) Fragen und Antworten Pause mit Kaffee und Tee Störfallrecht Umsetzung der Seveso-III-Richtlinie und deren Auswirkungen für den Betreiber Stärkere Öffentlichkeitsbeteiligung Neue Genehmigungsverfahren Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Kriminelle Angriffe auf Chemieanlagen Neue Motive für Angriffe Neue und alte Angriffswege Überarbeitung des Leitfadens SFK-GS-38 Prof. Dr. Christian Jochum, Unternehmensberatung Jochum, eh. Kommission für Anlagensicherheit

3 17.40 Fragen und Antworten ca gemeinsame Abendveranstaltung Fragen & Antworten Pause mit Kaffee und Tee Wasserrecht Zum Abschluss des ersten Veranstaltungstages laden wir Sie herzlich in die Kupferbergterrassen in Mainz ein. Nach einer Führung durch die Sektkellerei, treffen wir uns zu einem gemeinsamen Abendessen auf dem Gelände der Kellerei. Kommen Sie mit und lassen Sie sich überraschen! Mittwoch, 27. März Begrüßung und Einführung durch den Vorsitzenden Dr. Hans-Jürgen Müggenborg, Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht Praxistipps 8.40 Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung bei Projekten Tipps und Erfahrungen Was ist heute anders? Umgang mit der großen Ratlosigkeit Frühe Öffentlichkeitsbeteiligung als Wunderwaffe? Der Spagat zwischen Pflicht und Kür Die Verantwortung für das Gelingen Zusammenarbeit zwischen Recht, Technik und Kommunikation Beispiele und Hilfsmittel Dr. Joachim Schwab, Bezirksregierung Köln 9.40 Von der Idee bis zur Umsetzung Genehmigungsmanagement in der Praxis Tim Vogel, EnBW Kernkraft Was passiert im Wasserrecht? Aktuelle Änderungen WHG Aktuelle Änderungen Abwasserverordnung Ausübung Wasserwirtschaftliches Ermessen Weitere aktuelle Rechtssprechung Dr. Cedric C. Meyer, Loschelder Rechtsanwälte Die neue Bundesverordnung über Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen (AwSV) Die neue Bundes-Anlagenverordnung (AwSV) Aufbau und Anforderungen Auswirkungen auf und Tipps für die betriebliche Praxis Ausblick wie geht es weiter und wie bewährt sich die neue Verordnung in der Praxis? Dr. Anne Janssen-Overath, Fachbetriebsgemeinschaft Maschinenbau e.v. (FGMA) Kurze Pause Straf und Haftungsrecht Umweltrechtliche Haftung des Unternehmens, seiner Mitarbeiter und der Betriebsbeauftragten Vertragliche und gesetzliche Haftung des Unternehmens Haftung des Mitarbeiters Wege zur gerichtsfesten Unternehmensorganisation Hinweise für das Verhalten beim Erscheinen von Behörden in Ermittlungsverfahren Dr. Anne-Louise Schümer, Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten Abschlussdiskussion ca Ausgabe der Teilnahmezertifikate und gemeinsamer Mittagsimbiss zum Abschluss der Fachtagung Informationen auch online unter:

4 Ihr Expertenteam Dr. Markus Ehrmann trat 2013 als Partner in die auf das öffentliche Recht spezialisierte Hamburger Kanzlei Köchling & Krahnefeld Rechtsanwälte ein. Zu seinen Tätigkeitsschwerpunkten zählt, neben dem Umweltrecht und dem öffentlichen Energierecht, insbesondere der Emissionshandel. Dr. Anne Janssen-Overath ist, nach langjähriger Tätigkeit bei Mannesmann in Düsseldorf, als Sachverständige für anlagenbezogenen Gewässerschutz mit den Schwerpunkten Beratung, Schulung, Fachbetriebszertifizierung und Anlagenüberprüfung selbstständig tätig. Sie ist technische Leiterin und Sachverständige der Fachbetriebsgemeinschaft Maschinenbau e.v. (FGMA). Prof. Dr. Christian Jochum ist ehemaliger Vorsitzender der Kommission für Anlagensicherheit. Heute ist er Unternehmensberater in Bad Soden und Direktor des European Process Safety Centre in Rugby/GB. Davor war er Leiter der Sicherheitsabteilung und Konzern- Störfallbeauftragter der früheren Hoechst AG. Stefan Kopp-Assenmacher ist Inhaber der Kopp-Assenmacher & Nusser Partnerschaft von Rechtsanwälten in Berlin. Die Schwerpunkte seiner anwaltlichen Tätigkeit sind Abfallwirtschaft und Bodenschutzrecht, Industrieanlagenrecht sowie Verfassungs- und Verwaltungsrecht. Dr. Cedric C. Meyer ist als Rechtsanwalt und Fachanwalt für Verwaltungsrecht bei Loschelder Rechtsanwälte in Köln tätig. Derzeit liegt sein Schwerpunkt im Wasserrecht, im Abfallrecht und im Umwelthaftungsrecht. Prof. Dr. Hans-Jürgen Müggenborg ist Inhaber der Müggenborg Kanzlei für Umwelt- und Technikrecht in Aachen. Er ist Fachanwalt für Verwaltungsrecht und seit Anfang 2014 Vorsitzender des DAV-Umweltausschusses beim deutschen Anwaltsverein. Dr. Frank Petersen ist Ministerialrat und nach Tätigkeiten im Immissionsschutzrecht, Atomrecht sowie im Kabinett- und Parlamentsreferat als Leiter des Referates Recht der Kreislaufwirtschaft (WR II 2) im Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) für das deutsche und europäische Abfallrecht zuständig. Frank Schmitz ist Betriebsbeauftragter für Abfall, Gewässerund Immissionsschutz der Currenta GmbH & Co. OHG, der Covestro AG und der Bayer AG. Zusätzlich zu seiner Beauftragtenfunktion stellt er seine Fachexpertise im Umweltschutz für die Interessenvertretung der chemischen Industrie in den Gremien des BDI, des VCI (Vorsitzender des AK Luftreinhaltung) und des europäischen Chemieverbandes CEFIC zur Verfügung. Dr. Anne-Louise Schümer ist Fachanwältin für Strafrecht bei der Kanzlei Köhler & Klett Partnerschaft von Rechtsanwälten in Köln und hier unter anderem für den Bereich Umweltstraf- und Ordnungswidrigkeitsrecht zuständig. Dr. Joachim Schwab leitet seit 2009 die Abteilung für Umwelt und Arbeitsschutz bei der Bezirksregierung Köln. Bereits von 1986 bis 1996 war er im Umweltbereich tätig und dort u. a. für die Durchführung von Genehmigungsverfahren in den Bereichen Abfall, Chemie und Gentechnik verantwortlich. Mario Senft ist Rechtsanwalt in Hamburg. Zuvor war er als Leiter der Abteilung Umwelt, Sicherheit & Genehmigungen Germany bei der Sanofi-Aventis Deutschland in Frankfurt am Main tätig. Tim Vogel ist bei der EnBW Kernkraft GmbH - Kernkraftwerk Philippsburg im Bereich Genehmigung und Aufsicht KKP tätig.

5 DIE AKADEMIE FRESENIUS GMBH Wissenswertes Der Veranstalter Die Umweltakademie Fresenius ist ein Geschäftsbereich der Akademie Fresenius und seit über 20 Jahren Ihr Ansprechpartner im Umwelt- und Qualitätsmanagement. Führungskräfte im betrieblichen Umweltschutz schätzen die Fachtagungen und Seminare aufgrund ihrer Praxisnähe und Aktualität. Im Mittelpunkt steht die exakte Information anhand von Praxisbeispielen, die intensiv mit den Teilnehmern analysiert und diskutiert werden. Die Akademie Fresenius ist ein Gemeinschaftsunternehmen von SGS Institut Fresenius und COGNOS, einem der größten privaten Bildungsanbieter in Deutschland. Einen kompletten Überblick über neue Veranstaltungen und aktuelle Programme finden Sie unter: Wen treffen Sie auf dieser Tagung? Abteilungsleiter und leitende Mitarbeiter aus Umwelt-, Qualitäts-, Sicherheits- und Arbeitsschutzabteilungen Betriebliche Umweltbeauftragte, v.a. Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte aber auch Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte Leiter der Rechtsabteilungen aus der produzierenden Industrie Umweltgutachter, Unternehmensberater und Kanzleien mit dem Fokus auf betrieblichem Umweltschutz Fortbildungsnachweis Die Tagung ist bundesweit staatlich anerkannt als Fortbildungsveranstaltung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte! Diese ist alle zwei Jahre gesetzlich gefordert. Sie erhalten am Ende der Tagung ein anerkanntes Zertifikat Ihrer Fortbildung zum Erhalt Ihrer Fachkunde im Sinne des 9 Abs. 1 Satz 2 in Verbindung mit 7 Nr. 2 der 5. BImSchV. Staatlich anerkannte Fortbildung für Immissionsschutz- und Störfallbeauftragte UMWELTAKADEMIE FRESENIUS Wissen, was läuft! TEILNAHME- BESCHEINIGUNG ZERTIFIKAT Monika Mustermann Gewässerschutz- und Abfallbeauftragte erhalten ebenfalls eine Teilnahmebescheinigung zum Nachweis der Teilnahme an einer Fortbildungsveranstaltung. Haben Sie noch Fragen? Inhalt und Konzeption Barbara Kramer Telefon: bkramer@umweltakademie-fresenius.de Organisation und Teilnehmermanagement Danielle Sörries Telefon dsoerries@akademie-fresenius.de

6 Anmeldung per Internet per per Fax Hotline Umweltakademie Fresenius Alter Hellweg 46, Dortmund Teilnahme Ich nehme teil an der 20. Fresenius-Fachtagung Umweltrecht für Umweltbeauftragte am 26. und 27. März 2019 in Mainz zu 1.795,- zzgl. MwSt. Veranstaltungsdokumentation Ich kann leider nicht teilnehmen. Bitte senden Sie mir die ausführliche Dokumentation für 295,- zzgl. MwSt. Ich bin ein Vertreter einer Behörde oder einer öffentlichen Hochschule und nehme zum Sonderpreis von 795,- zzgl. MwSt. teil (bitte Nachweis beifügen). Der Sonderpreis ist nicht mit anderen Rabatten kombinierbar. Ich nehme auch an der Abendveranstaltung am 26. März 2019 teil (im Preis inbegriffen). Ihre Kundennummer (falls bekannt) Titel / Vorname / Name Funktion Abteilung Telefon / Fax Firma (vollständiger Firmenname inklusive Rechtsform) Straße / Nummer bzw. Postfach / Gebäudenummer PLZ / Ort / Land Ihre Bestellnummer / Kostenstelle (falls erforderlich) Ihre Umsatzsteueridentifikationsnummer (bei Anmeldungen aus dem EU-Ausland) Datum Unterschrift Rechnungsanschrift (falls abweichend) Preis und Leistungen Im Preis enthalten sind die Veranstaltungsteilnahme, die Veranstaltungsdokumentation, das Mittagessen, die Kaffeepausen, die Getränke sowie die Abendveranstaltung. Nach Ihrer Anmeldung erhalten Sie eine Anmeldebestätigung. Bitte überweisen Sie nach Erhalt der Rechnung den Rechnungsbetrag ohne Abzüge vor Veranstaltungsbeginn. Der Preis unserer Veranstaltungsdokumentation enthält den Tagungsband sowie den Zugangscode für den gesicherten Download-Bereich auf der Homepage der Akademie Fresenius. Die Dokumentation sowie den Zugangscode erhalten Sie ca. zwei Wochen nach Ende der Veranstaltung und nachdem Ihre Zahlung bei uns eingegangen ist. Gruppenrabatt Bei gemeinsamer Anmeldung aus einem Unternehmen erhalten der dritte und jeder weitere Teilnehmer 15 % Rabatt. Buchen ohne Risiko Eine kostenfreie Stornierung oder Umbuchung ist bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn schriftlich möglich. Nach diesem Zeitpunkt und bis zu einer Woche vor Veranstaltungsbeginn erstatten wir Ihnen 50 % der Teilnahmegebühren. Bei späteren Stornierungen oder Nicht-Erscheinen können keine Teilnahmegebühren erstattet werden. Einen Ersatzteilnehmer können Sie jederzeit kostenfrei benennen. Allgemeine Geschäftsbedingungen Durch Ihre Anmeldung bestätigen Sie unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen sowie unsere Datenschutz-Bestimmungen. Unsere AGB finden Sie im Internet ( oder erhalten Sie auf Anfrage. Datenschutz Ihre Daten werden von der Umweltakademie Fresenius zur Organisation der Veranstaltung, unter strikter Einhaltung des BDSG, verwendet und gespeichert. Wir betreiben keinen kommerziellen Handel mit Ihrer Adresse. Mit Ihrer Unterschrift geben Sie Ihre Einwilligung, dass wir Sie per Post, , Telefon oder Fax (Unerwünschtes bitte streichen) kontaktieren dürfen, damit Sie gelegentlich Informationen aus unserem Unternehmen erhalten. Sie können dieser Einwilligung jederzeit widersprechen. Auf unseren Veranstaltungen werden zudem gelegentlich Foto- und Videoaufnahmen angefertigt, die wir anonymisiert auf unserer Website veröffentlichen. Weitere Informationen finden Sie unter: Bildnachweis Rainer Sturm/Pixelio, tupungato Veranstaltungsort Atrium Hotel Mainz Flugplatzstraße 44, Mainz Telefon: , Fax: info@atrium-mainz.de, Wir haben für Sie im Atrium Hotel Mainz bis vier Wochen vor Veranstaltungsbeginn ein begrenztes Zimmerkontingent zu ermäßigten Preisen reserviert. Bitte buchen Sie direkt beim Hotel und nennen Sie das Stichwort Fresenius.