3204 E V e r f ü g u n g :
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- Maja Langenberg
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1 3204 E V e r f ü g u n g : 1.) Vermerk: Die Geschäftsverteilung im gehobenen Dienst wird ab dem wie anliegend geregelt (Übernahme der stellvertretenden Geschäftsleitung durch Frau JI in Gramse, Wechsel Frau JI in Scalise zum POLG Hamm, Zugang Frau JAF Breuer). 2.) Vorlage dem Personalrat 3.) Herrn BL zur Unterschrift 4.) per elektronischer Post an sämtliche Bedienstete des Hauses 5.) z.d.a. Menden, Der Direktor des Amtsgerichts Im Auftrag gez. Schneider
2 Schneider (1,0) 1.) Geschäftsleitung 2.) Justizverwaltungssachen, soweit nicht Frau Gramse zugewiesen 3.) Personalangelegenheiten 4.) Bau- und Grundstücksangelegenheiten einschließlich Verwaltung des amtsgerichtlichen Gebäudes 5.) Haushalts- und Beschaffungsangelegenheiten soweit nicht dem mittleren Dienst übertragen 6.) Personalbedarfsberechnung und Übersicht des Amtsgerichts 7.) alle Angelegenheiten, die im Geschäftsverteilungsplan nicht besonders aufgeführt sind 8.) Grundbuchsachen mit den Endziffern ) Kirchenaustritte 10.)EPOS-Freigaben zu 1.) 7.) und 9.) Frau Gramse zu 8.) Frau Pflieger Zu 10.) Herr DAG Jung
3 Gramse (1,0) 1.) Justizverwaltungssachen insbesondere a) Fortbildungsbeauftragte für den nichtrichterlichen Dienst einschließlich Planung, Vorbereitung und Durchführung der Maßnahmen b) notarielle Urkunden c) Gleitzeit, Urlaub, Rufbereitschaft für den nichtrichterlichen Dienst d) Sachbearbeiterin für Arbeitsschutz und Arbeitssicherheit sowie für Angelegenheiten des Gesundheitsmanagements e) darüber hinaus im gegenseitigen Einvernehmen mit JA Schneider 2.) ständige Vertreterin des Geschäftsleiters 3.) IT-Sachbearbeiterin 4.) Grundbuchsachen mit den Endziffern ) Betreuungssachen mit der Endziffer 7 Zu 1.) Herr Schneider
4 Zu 3.) Herr Schneider Zu 4.) Frau Pflieger wegen der Endziffern 3 4 Herr Schneider wegen der Endziffern 5-6 Zu 5.) Frau Breuer
5 Pflieger (0,84 Rechtspflege, zusätzlich 0,08 Freistellung Personalrat = 0,92) 1.) Grundbuchsachen mit den Endziffern ) Betreuungssachen mit den Endziffern 0, 2, 3.) 2. Unterschrift in Hinterlegungssachen Zu 1.) Frau Gramse Endziffern 7 8 Herr Schneider Endziffern 9-0 Zu 2.) Frau Breuer Zu 3.) Herr Schneider
6 Zibis (0,39) 1.) Zwangsversteigerungs- und Zwangsverwaltungssachen mit den Endziffern vollständig - sowie Entscheidungen des Vollstreckungsgerichts, soweit sie in einem dieser Verfahren notwendig werden 2.) Güterrechtsregister 3.) Familiensachen Endziffern ) Strafsachen Endziffern ) Rechtsantragstelle für die eigenen Rechtssachen Zu 1.) Frau Gramse Zu 2.) Frau Gramse Zu 3.) Frau Witt Zu 4.) Frau Gördes Zu 5.) Frau Gördes bzw. Frau Witt entsprechend der Vertretungsregelung in den entsprechenden Rechtssachen
7 1.) Betreuungssachen mit den Endziffern 4, 6, 8, 9 Breuer (0,86) 2.) Nachlasssachen-, Urkundsregister-, Todeserklärungssachen in denen der Name der/des Erblasserin/Erblassers mit Buchstaben P - Z beginnt 3.) Beratungshilfesachen Zu 1.) Frau Pflieger Zu 2.) Frau Witt Zu 3.) Frau Gördes in geraden Wochen Frau Witt in ungeraden Wochen ansonsten in gegenseitigem Einvernehmen (eigener Urlaub)
8 Gördes (1,0) 1.) Familiensachen mit den Endziffern ) Strafsachen Endziffern ) Betreuungssachen mit den Endziffern 1, 3, 5, 4.) Nachlasssachen-, Urkundsregister-, Todeserklärungssachen in denen der Name der/des Erblasserin/Erblassers mit Buchstaben A F beginnt 5.) Eingehende Zustellungsersuchen aus dem Ausland in Zivilsachen 6.) Zwangsvollstreckungssachen (Register Abt. II) mit den Endziffern ) Zivilsachen Endziffern ) Rechtsantragsteller für die eigenen Rechtssachen Zu 1.) u. 2.) Frau Zibis Zu 3.) Frau Breuer wegen der Endziffern 1 u. 3 Frau Pflieger wegen der Endziffer 5 Zu 4.) Frau Breuer wegen der Buchstaben A C Frau Witt wegen der Buchstaben D F
9 Zu 5.) Frau Zibis Zu 6.) u. 7.) Frau Witt Zu 8.) Frau Zibis bzw. Frau Witt entsprechend der Vertretungsregelung in den entsprechenden Rechtssachen
10 Witt (1,0) 1.) Familiensachen Endziffern ) Nachlasssachen-, Urkundsregister-, Todeserklärungssachen in denen der Name der/des Erblasserin/Erblassers mit G - O beginnt 3.) Zwangsvollstreckungssachen (Register Abt. II) Endziffern ) Hinterlegungssachen 5.) Landwirtschaftssachen 6.) Zivilsachen Endziffern ) Rechtsantragstelle für die eigenen Rechtssachen Zu 1.) Frau Gördes wegen der Endziffern 1 4 Frau Zibis wegen der Endziffern 5-6 Zu 2.) Frau Breuer wegen der Buchstaben G J Frau Gördes wegen der Buchstaben K - O Zu 3.) Frau Gördes Zu 4.) Frau Gördes Zu 5.) Frau Gördes Zu 6.) Frau Gördes Zu 7.) Frau Zibis bzw. Frau Gördes entsprechend der Vertretungsregelung in den entsprechenden Rechtssachen
11 Rechtshilfesachen werden soweit nicht gesondert zugewiesen vom Sachbearbeiter des jeweiligen Sachgebietes erledigt. Grundbuchsachen: Bei Eintragungsanträgen, die mehrere Grundbücher betreffen, erfolgt die Bearbeitung aller Akten durch die/den Rechtpflegerin/Rechtspfleger, die/der für die Akte mit der kleinsten laufenden Nummer zuständig ist, soweit es sich nicht lediglich um Gegenvermerke (z. B. aufgrund von Gesamtrechten, Herrschvermerken oder in Erbbaugrundbüchern) handelt. Neu anzulegende Grundbuchblätter werden nicht berücksichtigt. Änderungen oder Aufhebungen des Erbbaurechts werden von der/dem Rechtspfleger bearbeitet, in dessen Pensum das Erbbaugrundbuch fällt.
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