17. Wahlperiode /3007

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1 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode /3007 Schriftliche Anfrage der Abgeordneten Rosi Steinberger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN vom Schweine- und Geflügelhaltung in Bayern Um ein Gesamtbild über die Schweine- und Geflügelhaltung in Bayern zu erhalten, wird um Beantwortung der folgenden Fragen gebeten. Ich frage die Staatsregierung: 1. a) Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Schweinehaltung werden derzeit in Bayern betrieben? b) Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? c) Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte bei 1 a, b und c jeweils aufschlüsseln nach bzw. darstellen: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, - Standort, - Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden), - der, - Produktionsrichtung (z. B.: Schweinemast, zucht/-haltung, Ferkelzucht, Jungsauenaufzucht), - Haltungsform (z. B.: Teilspaltenboden, Vollspaltenboden, Gruppenbuchten, Einstreu, Abferkelboxen, Gruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Weideland handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzlabels ( Für mehr Tierschutz ) in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). 2. a) Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BIm- SchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Geflügelhaltung werden derzeit in Bayern betrieben? b) Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? c) Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte bei 2 a, b und c jeweils aufschlüsseln nach bzw. darstellen: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, - Standort, - Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden), - der, - Produktionsrichtung (z. B.: Legehennen, Masthähnchen, Junghennenaufzucht, Elterntierhaltung, Putenmast, Entenmast, Gänseaufzucht und -mast), - Haltungsform (z. B.: Volierenhaltung, eingestreute Bodenhaltung, Bodenhaltung, Freilandhaltung, Bodenhaltung mit teils Freilandhaltung, Kleingruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Grünauslauf handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzlabels ( Für mehr Tierschutz ) in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in Vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). Antwort des Staatsministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom Die Schriftliche Anfrage wird im Einvernehmen mit dem Staatsministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten wie folgt beantwortet: 1. a) Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Schweinehaltung werden derzeit in Bayern betrieben? b) Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? c) Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte bei 1 a, b und c jeweils aufschlüsseln nach bzw. darstellen: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, - Standort, Drucksachen, Plenarprotokolle sowie die Tagesordnungen der Vollversammlung und der Ausschüsse sind im Internet unter Dokumente abrufbar. Die aktuelle Sitzungsübersicht steht unter Aktuelles/Sitzungen/Tagesübersicht zur Verfügung.

2 Seite 2 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/ Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden), - der, - Produktionsrichtung (z. B.: Schweinemast, zucht/-haltung, Ferkelzucht, Jungsauenaufzucht), - Haltungsform (z. B.: Teilspaltenboden, Vollspaltenboden, Gruppenbuchten, Einstreu, Abferkelboxen, Gruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Weideland handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzschutzlabels ( Für mehr Tierschutz ) in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in Vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). Die in der folgenden Tabelle aufgelisteten Daten wurden dem Informationssystem immissionsschutzrechtlich relevanter Anlagen in Bayern (ISA-B) entnommen. Bei ISA-B handelt es sich um eine behördeninterne Online-Datenbank (im Aufbau befindlich). Aus ISA-B können auf der Basis der einzutragenden Pflichtfelder für die Beantwortung der Schriftlichen Anfrage lediglich Angaben zum Betreiber der Anlage, der zuständigen Kreisverwaltungsbehörde (KVB), dem Standort/Adresse der Anlage, zur Nummer des Anhangs 1 der 4. BIm sowie eingeschränkt zu den genehmigten Tierplatzzahlen entnommen werden. Da es sich bei den Angaben zum Betreiber der Anlage mit den konkreten Adressen und den Tierplatzzahlen um personenbezogene Daten handelt, wurden hier entsprechende Streichungen vorgenommen. Zu den Nrn ( oder mehr Truthühnermastplätze) und (6.000 oder mehr Ferkelplätze) des Anhangs 1 der 4. BIm sind in ISA-B keine Datensätze vorhanden. Daten zu den weiteren Fragen werden in ISA-B nicht erfasst. Weitere statistisch erfasste Daten zur Beantwortung der Schriftlichen Anfrage liegen nicht vor. Eine umfassende Recherche und Auswertung von Einzelvorgängen in der bayerischen Immissionsschutz- sowie der Veterinär- und der Landwirtschaftsverwaltung war in der zur Verfügung stehenden Zeit mit verhältnismäßigem Aufwand nicht möglich. Coburg Itzgrund Hennen Deggendorf Aholming Hennen Wallersdorf Hennen Erding Erding Hennen Kelheim Kelheim Hennen Aschau Hennen a. Inn Burghaslach Hennen Passau Ortenburg Hennen Passau Dorfbach Hennen Regensburg Lappersdorf Hennen Regensburg Mintraching Hennen Regensburg Mötzing Hennen Regensburg Regenstauf Hennen Regensburg Regenstauf Hennen Regensburg Beratzhausen Hennen Regensburg Beratzhausen Hennen Regensburg Beratzhausen Hennen Regensburg Beratzhausen Hennen Regensburg Pfatter Hennen Regensburg Pfatter Hennen Rottal-Inn Massing Hennen Rottal-Inn Malgersdorf Hennen Rottal-Inn Arnstorf Hennen Rottal-Inn Dietersburg Hennen Rottal-Inn Schönau Hennen Schwandorf Nittenau Hennen Schwandorf Nittenau Hennen Schwandorf Nittenau Hennen Schwandorf Nittenau Hennen Aiterhofen Hennen Traunstein Tacherting Hennen Altötting Garching a. d. Alz Bad Kissingen Bad Kissingen Wartmannsroth Wartmannsroth Hennen * Hennen Hennen Coburg Meeder Hennen Dachau Hebertshausen Hennen Eichendorf Hennen Erding Inning a * Hennen Holz Erding Fraunberg * Hennen Freising Hörgertshausen Hennen Kulmbach Kasendorf Hennen Landshut Kumhausen Hennen Landshut Altfraunhofen Hennen Niederbergkirchen Hennen Rechtmehring Hennen Burghaslach Hennen Burghaslach Hennen Passau Fürstenzell Hennen Regensburg Regenstauf Hennen Regensburg Wiesent Hennen Rhön Bastheim Hennen Grabfeld Rottal-Inn Falkenberg Hennen Rottal-Inn Schönau Hennen Schwandorf Nittenau Hennen

3 Drucksache 17/3007 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 3 Schwandorf Nabburg Hennen Schwandorf Neunburg Hennen vorm Wald Schwandorf Bodenwöhr Hennen Schwandorf Neukirchen Hennen Balbini Geiselhöring Hennen Oberschneiding Hennen Würzburg Unterpleichfeld Hennen Mamming Junghennen Erding Berglern Junghennen Kelheim Hausen Junghennen Regensburg Pfatter Junghennen Regensburg Regenstauf Junghennen Regensburg Regenstauf Junghennen Regensburg Pfatter Junghennen Junghennen Junghennen Schwandorf Nittenau Junghennen Junghennen Geiselhöring Junghennen Forchheim Igensdorf Junghennen Burghaslach Junghennen Burghaslach Junghennen Passau Fürstenzell Junghennen Altötting Halsbach Mastgeflügel Altötting Kastl Mastgeflügel Altötting Kastl Mastgeflügel Ansbach Schnelldorf Mastgeflügel Ansbach Weihenzell Mastgeflügel Dachau Altomünster Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Wittislingen Mastgeflügel Wertingen Mastgeflügel Loiching Mastgeflügel Dingolfing Mastgeflügel Marklkofen Mastgeflügel Eichstätt Pförring Mastgeflügel Erlangen- Höchstadt Wachenroth Mastgeflügel Landshut Adlkofen Mastgeflügel Landshut Essenbach Mastgeflügel Landshut Schalkham Mastgeflügel Landshut Velden Mastgeflügel Landshut Velden Mastgeflügel Landshut Schalkham Mastgeflügel Landshut Aham Mastgeflügel Landshut Bodenkirchen Mastgeflügel Landshut Velden Mastgeflügel Landshut Adlkofen Mastgeflügel Oberneukirchen Mastgeflügel Ampfing Mastgeflügel Berching Mastgeflügel Mühlhausen Mastgeflügel Mühlhausen Mastgeflügel Parsberg Mastgeflügel Parsberg Mastgeflügel Neu-Ulm Neu-Ulm Mastgeflügel Roth Allersberg Mastgeflügel Rottal-Inn Eggenfelden Mastgeflügel Rottal-Inn Ering Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Rottal-Inn Massing Mastgeflügel

4 Seite 4 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/3007 Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Mastgeflügel Rottal-Inn Massing Mastgeflügel Rottal-Inn Massing Mastgeflügel Rottal-Inn Schönau Mastgeflügel Rottal-Inn Simbach a. Inn Mastgeflügel Rottal-Inn Stubenberg Mastgeflügel Rottal-Inn Unterdietfurt Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Rottal-Inn Massing Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Schwandorf Schwandorf Mastgeflügel Schwandorf Bruck i. d. OPf. Schwandorf Bruck i. d. OPf. Schwandorf Bruck i. d. OPf Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Schwandorf Nittenau Mastgeflügel Tirschenreuth Tirschenreuth Perkam Mastgeflügel Perkam Mastgeflügel Perkam Mastgeflügel Geiselhöring Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Kirchroth Mastgeflügel Mariaposching Niederwinkling Niederwinkling Niederwinkling Tirschenreuth Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Mastgeflügel Bärnau Mastgeflügel Traunstein Engelsberg Mastgeflügel Traunstein Engelsberg Mastgeflügel Altötting Halsbach Mastgeflügel Altötting Mehring Mastgeflügel Augsburg Langerringen Bamberg Schlüsselfeld Deggendorf Auerbach Wertingen Mastgeflügel Mastgeflügel Wertingen Mastgeflügel Ziertheim Mastgeflügel Wertingen Mastgeflügel Donau-Ries Rain-Wächtering Mastgeflügel Donau-Ries Nördlingen Mastgeflügel Donau-Ries Wallerstein- Ehringen Mastgeflügel Eichstätt Stammham Mastgeflügel Haßberge Knetzgau Mastgeflügel Landshut Vilsbiburg * Landshut Geisenhausen Landshut Neufahrn i.nb Landshut Neufahrn i.nb Mastgeflügel Lichtenfels Ebensfeld Neuburg- Schrobenhausen Pfaffenhofen a. d. Ilm Niederbergkirchen Mastgeflügel Polling Mastgeflügel Sankt Veit Niederbergkirchen Bergheim Mastgeflügel Burghaslach Mastgeflügel Wolnzach * Mastgeflügel Regensburg Mötzing Rhön- Grabfeld Rhön- Grabfeld Stockheim Mastgeflügel Mellrichstadt Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Mastgeflügel

5 Drucksache 17/3007 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite Mastgeflügel Rottal-Inn Falkenberg Mastgeflügel Rottal-Inn Herbertsfelden Mastgeflügel Rottal-Inn Gangkofen Rottal-Inn Postmünster Mastgeflügel Rottal-Inn Massing Mastgeflügel Mastgeflügel Tirschenreuth Straßkirchen Neualbenreuth Traunstein Engelsberg * Traunstein Engelsberg * Mastgeflügel Aichach- Friedberg Mastgeflügel Dasing Truthühnermast Ansbach Feuchtwangen Ansbach Leutershausen Truthühnermast Truthühnermast Truthühnermast Wertingen Truthühnermast Ziertheim Truthühnermast Ziertheim Truthühnermast Truthühnermast Truthühnermast Wertingen Truthühnermast Bachhagel Truthühnermast Wertingen Truthühnermast Truthühnermast Donau-Ries Holzheim Truthühnermast Niederbergkirchen Rosenheim Feldkirchen- Westerham Rosenheim Tuntenhausen Truthühnermast Truthühnermast Truthühnermast Rosenheim Schonstett Truthühnermast Rottal-Inn Gangkofen Truthühnermast Traunstein Engelsberg * Truthühnermast Traunstein Tacherting * Traunstein Tacherting Truthühnermast Truthühnermast Aichach- Friedberg Aichach- Friedberg Aichach Mering Ansbach Steinsfeld Ansbach Wörnitz Lauingen (Donau) Zusamaltheim Zusamaltheim Simbach Moosthenning Loiching Ebersberg Poing Eichstätt Großmehring Erding Moosinning Kelheim Kitzingen Martinsheim Landshut Hohenthann Landshut Hohenthann Landshut Neufahrn i. NB Landshut Neufraunhofen Landshut Essenbach Landshut Hohenthann Landshut Essenbach Landshut Hohenthann Landshut Essenbach Landshut Essenbach Landshut Neufahrn i. NB Landshut Hohenthann Landshut Kumhausen Landshut Hohenthann Landshut Hohenthann Landshut Hohenthann

6 Seite 6 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/3007 Landshut Weihmichl Main-Spessart Neuburg- Schrobenhausen Karlstadt *> Waidhofen Ergersheim Neu-Ulm Neu-Ulm Passau Ruhstorf a. d. Rott Passau Rotthalmünster Passau Tettenweis Passau Rotthalmünster Regensburg Wiesent Traunstein Trostberg Weißenburg-Gunzenhausen Polsingen Würzburg Unterpleichfeld Altötting Garching a. d. Alz Ansbach Schnelldorf Augsburg Kühlenthal Augsburg Kühlenthal Augsburg Meitingen Augsburg Meitingen Maßbach Bad Kissingen Coburg Seßlach Coburg Bad Rodach Dachau Markt Indersdorf Dachau Altomünster Villenbach Eichendorf a. d. Isar Reisbach a. d. Isar Donau-Ries Wechingen Donau-Ries Wallerstein Donau-Ries Ehingen a. R. Erding St. Wolfgang Günzburg Günzburg Günzburg Kötz Haßberge Hofheim i. UFr. Kelheim Rohr i. NB Kelheim Saal Kitzingen Schwarzach a. Main Kitzingen Schwarzach a. Main Kelheim Rohr i. NB Landshut Hohenthann Landshut Kumhausen Miltenberg Obernburg Mittergars Obernzenn Uffenheim Sugenheim Burgbernheim Ippesheim Uffenheim Passau Aigen am Inn Markt Nordheim Passau Pocking Passau Bad Griesbach i. Rottal Passau Aigen am Inn Passau Kapfham Rhön- Grabfeld Hollstadt

7 Drucksache 17/3007 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Seite 7 Schwandorf Schwandorf Laberweinting Traunstein Kienberg Traunstein Engelsberg Unterallgäu Legau Würzburg Hausen b. Würzburg Augsburg Kühlenthal Augsburg Ellgau Augsburg Meitingen Donau-Ries Genthin- Gladau Bad Kissingen Wartmannsroth * Coburg Großheirath * Donau-Ries Maihingen Kulmbach Neudrossenfeld Uffenheim Augsburg Kühlenthal Ferkel Bayreuth Pegnitz und und Hennen Mödingen ** Mengkofen ** Uffenheim und 308 Zuchtsauen) Rottal-Inn Roßbach Mastgeflügel und 1100 Traunstein Tacherting Mastgeflügel und 192 Landshut Tiefenbach ** Miltenberg Obernburg und 270 und 470 Ferkel Wittislingen und Holzheim und 274 Donau-Ries Mertingen und 1380 Ferkel Donau-Ries Holzheim Hennen und 8000 Geflügel und 5400 Enten/ Gänse Erding Taufkirchen (Vils) und 256 Landshut Adlkofen ** Landshut Aham und und 720 Ferkel und und 850 Ferkel und 209 und 3 Eber Buchbach ** a. d. Aisch Markt Erlbach Eber und 120 Bullen und 135 Rinder Passau Tettenweis Rinder und 270 Kälber Rottal-Inn Massing Hennen und 650 Schweinfurt Oberschwarzach Schweinfurt Stadtlauringen und und 48 Schweinfurt Werneck und 979 Ferkel Feldkirchen und 900 Ferkel und 220 * genaue Kapazität nicht aufgelistet, Kapazitätsschwelle laut 4. BIm ( Hennen, Mastgeflügel, Truthühnermast, , ) ** keine Aufschlüsselung nach en vorhanden. Nummern des Anhangs 1 der 4. BIm: Nr : oder mehr Hennenplätze. Nr : bis weniger als Hennenplätze.

8 Seite 8 Bayerischer Landtag 17. Wahlperiode Drucksache 17/3007 Nr : oder mehr Junghennenplätze. Nr : bis weniger als Junghennenplätze. Nr : oder mehr Mastgeflügelplätze. Nr : bis weniger als Mastgeflügelplätze. Nr : oder mehr Truthühnermastplätze. Nr : bis weniger als Truthühnermastplätze. Nr : oder mehr plätze. Nr : bis weniger als plätze. Nr : 750 oder mehr plätze. Nr : 560 bis weniger als 750 plätze. Nr : oder mehr Ferkelplätze. Nr : bis weniger als Ferkelplätze. Nr : gemischte Bestände in den Nummern , , , , oder Nr : gemischte Bestände in den Nummern , , , , oder in Verbindung mit den Nummern oder , soweit nicht von Nummer erfasst. Nr : gemischte Bestände in den Nummern , , , , 7.1.5, 7.1.6, , , oder a) Welche nach Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) genehmigungspflichtigen Anlagen zur Geflügelhaltung werden derzeit in Bayern betrieben? b) Welche Anlagen sind genehmigt, aber noch nicht in Betrieb gegangen? c) Welche Anlagen befinden sich derzeit im laufenden Genehmigungsverfahren und sind noch nicht beschieden? Bitte bei 2 a, b und c jeweils aufschlüsseln nach bzw. darstellen: - Antragsteller/Investor/Betreiber der Anlage, - Landkreis, - Standort, - Antragsdatum und Genehmigungsdatum (soweit vorhanden), - der, - Produktionsrichtung (z. B.: Legehennen, Masthähnchen, Junghennenaufzucht, Elterntierhaltung, Putenmast, Entenmast, Gänseaufzucht und -mast), - Haltungsform (z. B.: Volierenhaltung, eingstreute Bodenhaltung, Bodenhaltung, Freilandhaltung, Bodenhaltung mit teils Freilandhaltung, Kleingruppenhaltung), - Besatzdichte, - Zugang zu Freigelände (wenn ja, möglichst Angabe: wie oft und ob es sich um Grünauslauf handelt), - ob eine Zertifizierung nach der EG-Öko-Basisverordnung 834/2007 vorliegt, - falls Erkenntnisse zur Erfüllung des Tierschutzlabels ( Für mehr Tierschutz ) in der Eingangsstufe und in der Premiumstufe vorliegen, - der Arbeitsplätze (falls möglich unterteilt in Vollzeit, Teilzeit, geringfügig Beschäftigte). Siehe Antwort zu den Fragen 1 a bis 1 c.