2. ordentlichen Sitzung

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1 Beschlussprotokoll der 2. ordentlichen Sitzung der Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Johannes Kepler Universität im WS 2015/16 Datum: 22. Jänner 2016 Beginn: 11:39 Uhr Ort: UC6 (Unicenter) Ende: 13:08 Uhr Der ÖH Vorsitzende, Markus Isack, begrüßt die Mandatarinnen und Mandatare. Die Sitzung startet um 11:39 Uhr. TOP 1 Feststellung der Anwesenheit, Beschlussfähigkeit und Bestellung eines Schriftführers oder Schriftführerin Der ÖH Vorsitzende Markus Isack stellt die Anwesenheit der Mandatare und Mandatarinnen fest. Es sind 15 von 15 stimmberechtigte Mandatarinnen und Mandatare anwesend. Antrag von Markus Isack Patrick Reisinger als Schriftführer für die 2. ordentliche UV-Sitzung im Wintersemester 2015/16 zu bestellen Antrag einstimmig angenommen. Patrick Reisinger wird zum Schriftführer bestellt. 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 1 von 6

2 TOP 2 Genehmigung der Tagesordnung Antrag von Markus Isack auf Änderung und Genehmigung der Tagesordnung NEU TOP 7. Bericht des Finanz und Kontrollausschusses NEU TOP 8. Rechtsgeschäfte NEU TOP 11. Nominierung Senat Antrag einstimmig angenommen. TOP 3 Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung Antrag von Markus Isack auf Genehmigung des Protokolls der letzten Sitzung TOP 4 Berichte des Vorsitzenden und seiner Stellvertreterinnen und Stellvertreter Der Bericht wird von Markus Isack mündlich vorgetragen. Hinweis von Gazal Sadeghi, dass die Satzung das alte HSG betrifft. Daniela Kostadinovic nimmt sich dieser Thematik an. TOP 5 Berichte der Referentinnen und Referenten Berichte der Referentinnen und Referenten liegen vor. Es gibt keine Fragen. 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 2 von 6

3 TOP 6 Berichte der Vorsitzenden der Fakultätsvertretung Berichte der Fakultätsvorsitzenden liegen vor. Es gibt keine Fragen. TOP 7 Bericht zum Finanz- und Kontrollausschuss Michaela Walch trägt den Bericht vor und stellt fest, dass die Finanzen der ÖH JKU zweckmäßig & sowohl den Gesetzen als auch der Gebarungsordnung entsprechend geführt wurden. Bemerkung von Michaela Walch: Besonderer Hinweis an die JUNOS. Es sollten alle Fraktionen anwesend sein, um bei Sitzungen der FiKo Ausschuss um dessen Arbeit zu verstärken und die Kontrollrechte in Anspruch zu nehmen. TOP 8 Rechtsgeschäfte Sponsoringvertrag mit der Raiffeisenlandesbank Oberösterreich AG und Salzburger Nachrichten Verlagsgesellschaft m.b.h. & Co KG liegen vor. Antrag von Markus Isack auf Abstimmung in cumulo Antrag von Markus Isack auf Genehmigung der Verträge 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 3 von 6

4 TOP 9 Wahl der Referenten und Referentinnen. Armin Mandara und Patrick Reisinger wurden zu Wahlzeugen bestellt. Referat für Organisation Vorschlag von Markus Isack, Christoph Knierzinger als Referenten für das Referat für Organisation zu wählen. 11 Pro 4 Contra 0 Stimmenthaltungen Christoph Knierzinger wurde mehrheitlich zum Referenten gewählt. Referat für Skripten und Lernbehelfe und OCW (ÖH-Shop) Vorschlag von Markus Isack, Linda Huber als Referentin für das Referat für Skripten und Lernbehlefe und OCW (ÖH-Shop) zu wählen. 12 Pro 3 Contra 0 Stimmenthaltungen Linda Huber wurde mehrheitlich zur Referentin gewählt. Antrag von Nikolaus Doppelhammer auf Vernichtung der Stimmzettel TOP 10 Anträge Daniela Kostadinovic (ÖSU) reicht einen Antrag ein. Transparenz stärken Veröffentlichung aller Finanztransaktionen Armin Mandara zieht den Antrag zurück. 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 4 von 6

5 Erstellung eines halbjährigen Transparenzberichtes Armin Mandara zieht den Antrag zurück. Stärkung der studentischen Partizipation in der ÖH durch die Schaffung einer online Partizipations-Plattform Abstimmung auf Genehmigung des Antrags von Armin Mandara. 1 Pro 13 Contra 1 Stimmenthaltungen Antrag wurde mehrheitlich abgelehnt. Werbung im Wahl-Courier für alle Fraktionen ermöglichen Abstimmung auf Genehmigung des Antrags von Armin Mandara Zusammenfassung: Die Universitätsvertretung beschließt hiermit, dass in der Sonderausgabe zur ÖH-Wahl des ÖH-Couriers sämtliche Kandidaten und Fraktionen, welche sich der Wahl stellen, aufgelistet werden auch wenn diese nicht Teil der Universitätsvertretung sind. Wie andere Fraktionen auch, sollen auch jene Fraktionen, welche kein Teil der Universitätsvertretung sind, Wahlwerbung in der Sonderausgabe zur ÖH-Wahl platzieren dürfen. Antrag von Daniela Kostadinovic (ÖSU) Benutzungsgebühr der Bühnenelemente einzuführen Antrag von Gernot Hauzenberg auf Abänderung des Antrags (Änderung fett markiert in der Zusammenfassung). Zusammenfassung: Die Universitätsvertretung möge hiermit beschließen, dass ab Sommersemester ,00 Benutzungsgebühr von jedem großen Mensafestveranstalter (Nutzung des gesamten Mensakellers), sowie 75,00 von jedem kleinen Mensafestveranstalter (Nutzung LUI Bereich) eingehoben werden und die Rückstellung in einen zweckgebundenen Topf fließen, der zur Instandhaltung des Mensakellers verwendet wird. 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 5 von 6

6 TOP 11 Nominierung Senat Als Ersatz für Nikolaus Doppelhammer (No Maam): Paul Johann Freudenthaler TOP 12 Allfälliges Die ÖH Beratungswoche (ehem. Erstsemestrigenberatung) findet von in der Halle C (Keplergebäude) statt. Markus Isack schließt die 2. ordentliche Sitzung der Hochschulvertretung der Hochschülerinnen- und Hochschülerschaft an der Johannes Kepler Universität Linz im WS 2015/16 um 13:08 Uhr. Markus Isack Vorsitzender Patrick Reisinger Schriftführer 2. ord. UV-Sitzung WS 2015/16 Seite 6 von 6