Beschlussentwurf betreffend die Gewährung einer kantonalen Subvention für den Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheims «Martinsheim» in Visp

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Cornelius Stieber
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Grand Conseil Commission de la santé, des affaires sociales et de l intégration Grosser Rat Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration Beschlussentwurf betreffend die Gewährung einer

1 Grand Conseil Commission de la santé, des affaires sociales et de l intégration Grosser Rat Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration Beschlussentwurf betreffend die Gewährung einer kantonalen Subvention für den Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheims «Martinsheim» in Visp 1. Ablauf der Arbeiten Die Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration (GSI) ist am 22. Februar 2016, von 14:30 Uhr bis 15:15 Uhr zur Prüfung des Entwurfs zusammengetreten. Kommission GSI Mitglieder Vertreten von IMESCH-STUDER Irmina, CSPO, X Präsidentin DUBUIS Julien, PLR, Vizepräsident X BALDINI Eric, UDC, Berichterstatter X ALTER Florian, AdG/LA X BEYTRISON Anne-Marie, Suppl., PDCB X BRIDY Pascal, PDCC X DESMEULES Jérôme, UDC entschuldigt FUX Stefan, CVPO BELLWALD Marcel X HILDBRAND Patrick, SVPO JOSSEN Larissa X MASSY Laetitia, PLR X PERROUD Bruno, Suppl., UDC X REY Pascal, PDCC BAGNOUD Aristide X DARBELLAY Jonathan, AdG/LA X TAVERNIER Georges, PLR GERMANIER Philippe X Parlamentsdienst LUYET Janique, wissenschaftliche Mitarbeiterin Kantonsverwaltung WAEBER-KALBERMATTEN Esther, Staatsrätin, Vorsteherin des DGSK FOURNIER Victor, Chef der Dienststelle für Gesundheitswesen REYMOND Amélie, Ingenieurin, Dienststelle für Gesundheitswesen MAYORAZ Laurent, Architekt, Dienststelle für Hochbau, Denkmalpflege und Archäologie. Eingeladene SCHMID Franz, Präsident des Stiftungsrates «Martinsheim» SARBACH Verena, Vizepräsidentin des Stiftungsrates «Martinsheim» SCHMID Herbert, Architekt

2 Commission de la santé, des affaires sociales et de l intégration Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration 2. Vorstellung des Entwurfs Das Alters- und Pflegeheim «Martinsheim» (nachstehend APH) in Visp wurde 1978 gebaut. Mit der Zeit und der Entwicklung der Normen, insbesondere im Baubereich (Minergie-Label, Erdbebensicherheit) und im Feuerwesen, ist eine Sanierung dieses Gebäudes dringend notwendig geworden wurde eine vollständige Umstrukturierung in zwei Etappen der Räumlichkeiten für die Beherbergung der APH-Bewohner in Angriff genommen. Die erste Etappe bestand in der Errichtung eines Neubaus mit 40 Betten, der am 8. September 2013 eingeweiht wurde. Die zweite Etappe, die eine vollständige Sanierung des bestehenden Gebäudes mit seinen 62 Betten und 7 Tagesstrukturplätzen vorsah, wurde zugunsten dessen schrittweisen Abbruchs und der anschliessenden Errichtung eines Ersatzneubaus aufgegeben. Das APH verfügt gegenwärtig insgesamt über 102 Betten (95 Lang- und 7 Kurzzeitaufenthaltsbetten) sowie über 7 in der Langzeitpflegeplanung anerkannte Tagesstrukturplätze. Mit diesem Ersatzneubauprojekt werden 8 zusätzliche Tagesstrukturplätze (Tagesheim) in der Langzeitpflegeplanung anerkannt werden. Die Anzahl Lang- und Kurzzeitaufenthaltsbetten wird allerdings unverändert bleiben. Da 40 Betten bereits im Rahmen der ersten, 2013 abgeschlossenen Etappe geschaffen und subventioniert wurden, betrifft der vorliegende Beschlussentwurf lediglich 62 Betten (55 Lang- und 7 Kurzzeitaufenthaltsbetten) sowie 15 Tagesstrukturplätze (7 bestehende und 8 zusätzliche, infolge der Errichtung des Ersatzneubaus geschaffene Plätze). Die Gesamtkosten der Projekts belaufen sich auf 31' Franken (24'100'000 Franken für den APH-Bereich und 7'150'000 Franken für die Wohnungen mit sozialmedizinischer Betreuung). Gemäss der in der Botschaft des Staatsrates vom 17. Februar 2016 detailliert dargelegten Berechnung beläuft sich die Subvention des Kantons für den Ersatzneubau des APH auf 5'209'330 Franken. Das Departement spricht sich für dieses Projekt aus, das im Einklang mit der geltenden kantonalen Regelung steht. 3. Eintreten 3.1. Eintretensdebatte Es gilt einleitend darauf hinzuweisen, dass es dem APH aufgrund der geltenden kantonalen Langzeitpflegeplanung nicht möglich ist, die Anzahl seiner Lang- und Kurzzeitaufenthaltsbetten zu erhöhen. Diese Frage wird allerdings 2020 im Rahmen der nächsten kantonalen Planung erneut geprüft werden. Betreffend Staffelung der Subventionsauszahlung möchte ein Kommissionsmitglied wissen, warum die ausgezahlten Beträge gegen Ende des Projektes zunehmen. Die Departementsvorsteherin antwortet, dass der Staat ebenfalls andere Projekte subventioniert und daher Prioritäten setzen muss. Ein Kommissionsmitglied möchte wissen, auf wieviel sich über die fünf letzten Jahre die Durchschnittskosten pro Zimmer für jedes vom Staat subventionierte APH belaufen (in der Botschaft wird ein Betrag von 270'635 Franken für 2012 und von 270'106 Franken für 2015

3 Commission de la santé, des affaires sociales et de l intégration Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration erwähnt). Der Architekt der Dienststelle für Hochbau, Denkmalpflege und Archäologie antwortet, dass sich die Durchschnittskosten pro Bett soweit er sich erinnern kann auf rund Franken belaufen und ein APH je grösser desto billiger ist. Dabei liegt die kritische Masse bei rund 60 Betten. Um eine Gleichbehandlung zwischen sämtlichen im Wallis gebauten APH zu gewährleisten, wird der Subventionsbetrag für ein APH im Einklang mit den Weisungen des Departements von 2012 berechnet, das heisst, auf der Grundlage einer Pauschale pro 1-Bett- Zimmer für den Bau (also im vorliegenden Fall auf der Grundlage eines maximalen Pauschalbetrags von 270'106 Franken). Es steht dem Stiftungsrat eines APH frei, ein teures Heim oder aber ein Heim mit einer grossen Anzahl Betten zu bauen. Es wird abschliessend darauf hingewiesen, dass das bestehende Gebäude aus dem Jahr 1978 nicht vollständig amortisiert ist (minimale Amortisationsdauer 40 Jahre). Auf dem maximalen Pauschalbetrag von 270'106 muss daher ein zeitanteiliger Abzug von 3/40 (-7,5%) vorgenommen werden. Diesbezüglich wird angemerkt, dass sich der Kanton Wallis für die Berechnung seiner Finanzbeteiligung am APH auf den Kostenvoranschlag von 2015 gestützt hat und dass die Baukosten 2015 aufgrund der aktuellen Kosten nach Baupreisindex von April 2015 indexiert wurden (Amortisationsdauer 37 Jahre). Im Rahmen der Schlussabrechnung wird eine neue Indexierung auf der Grundlage des zum Zeitpunkt des Staatsratsentscheids geltenden Baupreisindexes vorgenommen Eintretensabstimmung Die 12 anwesenden Mitglieder sprechen sich einstimmig für Eintreten aus. 4. Detailberatung Art. 1 Änderung der Kommission Art. 1 Der Stiftung «Martinsheim» in Visp wird für den Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheimes «Martinsheim» folgende kantonale Subvention gewährt, berechnet nach dem schweizerischen Baukostenindex vom April 2015 Oktober 2013: 30 Prozent auf den Betrag von Franken, das heisst 5'209'330 Franken. Kommentar: Gemäss Botschaft des Staatsrates vom 17. Februar 2016 wird die kantonale Subvention nach dem schweizerischen Baupreisindex vom April 2015 und nicht vom Oktober 2013 wie irrtümlicherweise angegeben berechnet. Der Chef des Dienststelle für Gesundheitswesen hat die Kommission per vom 9. März 2016 darauf aufmerksam gemacht. Diese Änderung wurde von den 12 anwesenden Kommissionsmitgliedern in der Arbeitssitzung vom 22. März 2016 einstimmig angenommen. Art. 2 Keine Bemerkungen

4 Commission de la santé, des affaires sociales et de l intégration Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration Art. 3 Keine Bemerkungen Art. 4 Keine Bemerkungen Art. 5 Keine Bemerkungen 5. Schlussberatung und -abstimmung Da die fünf Artikel zu keinen besonderen Bemerkungen seitens der Kommissionsmitglieder Anlass gegeben haben, wird auf die Schlussberatung verzichtet. Mit 12 Ja, 0 Nein und 0 Enthaltungen nimmt die Kommission für Gesundheit, Sozialwesen und Integration den Beschlussentwurf betreffend die Gewährung einer kantonalen Subvention für den Ersatzneubau des Alters- und Pflegeheims «Martinsheim» in Visp einstimmig an. Die Präsidentin Irmina IMESCH-STUDER Der Berichterstatter Eric BALDINI

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