Poller, Umlaufsperren und andere Probleme auf Radrouten. Kleine Details, die man im Auge behalten sollte

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1 Poller, Umlaufsperren und andere Probleme auf Radrouten Kleine Details, die man im Auge behalten sollte

2 1) Umlaufsperren Bischoffen, Aartalweg Hofbieber, Milseburgradweg StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 2

3 1) Umlaufsperren Umlaufsperren verhindern ein schnelles Räumen des Gefahrenbereichs (Radfahrergruppen) und gefährden auch einzelne Radfahrer. Die Lösung besteht in der Verbesserung der Sicht und dem frühzeitigen Hinweisen auf die Gefahr! Ottrau, Bahnradweg Rotkäppchenland StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 3

4 1) Umlaufsperren sind unzulässig! Die zulässigen Verkehrseinrichtungen im Sinne von 43 Abs 1 StVO ergeben sich ausschließlich aus der Anlage 4 zu 43 StVO ( 43 Abs. 3 Satz 1 StVO). Einfache Geländer, die quer zur Fahrtrichtung auf einem Radweg errichtet werden, finden sich nicht in der Anlage 4. Auch eine Kombination aus Zeichen 600 und 605 kommt als Ersatz nicht in Frage. Das Zeichen 600 ist nur als Verkehrseinrichtung zur Kennzeichnung von Arbeits- und Unfallstellen oder sonstigen vorübergehenden Hindernissen zulässig. Nach Nr. 7 der Anlage verbieten die Einrichtungen das Befahren der so gekennzeichneten Straßenfläche und leiten den Verkehr an dieser Fläche vorbei. Nach der eindeutigen gesetzlichen Definition kann ein Zeichen 600 nicht zur Durchsetzung eines Zeichens 205 oder des 10 StVO angeordnet werden. ( 43 Abs. 3 Satz 2 StVO). Für die Kennzeichnung von dauerhaften Hindernissen oder sonstigen gefährlichen Stellen können nur die Zeichen 625 bis 627 eingesetzt werden. Auch deren Zweckbestimmung lässt einen Einsatz als Mittel zur Durchsetzung anderer Verkehrszeichen nicht zu. Auf diese Auswirkung der Änderung der StVO durch die Novelle 2009 hat bereits das VG Koblenz mit Urteil vom , Az 4 K 774/09 KO hingewiesen. Auch das Straßenrecht erlaubt keine Errichtung von Umlaufsperren. Auszug aus einem Musterschreiben des ADFC-Fachreferenten für Verkehrsrecht, Thomas Kirchhammer StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 4

5 1) Umlaufsperren Wenn sich vor Ort geltendes Recht nicht durchsetzen lässt, sollten zumindest die ERA-Mindestbreiten* eingehalten werden: Bild 90, Seite 80 der ERA 2010 Tabelle 21, Seite 80 der ERA 2010 *) Die ERA geht irrtümlich davon aus, dass Umlaufsperren zulässig sein könnten. StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 5

6 2) Schranken Fernwald, Tiefenweg StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 6

7 2) Schranken Schranken möglichst durch Poller ersetzen! Schlagbaum darf nie über Auflieger herausragen. Retroflektierende Warnbarke (Zeichen 600) anbringen. Seitliche Durchfahrbreite mind. 1,30m breit. StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 7

8 3) Poller Poller sind für Radfahrergruppen sehr gefährlich. Daher wenn möglich Schild statt Poller verwenden. Einzelne illegale Kfz sind noch kein Grund für Poller. Besser Weg seitlich einengen, als Poller verwenden. Keinesfalls Steine auf Fahrbahn oder Radweg legen. Niemals Ketten zwischen die Poller spannen (ggf. rot-weißes Plastikband verwenden). Keine umklappbaren Poller. Bodengleiche Hülsen. (Quelle: ADFC-Arbeitshilfe) [mind. 1,50m ergibt sich auch aus Bild 3 der ERA 2010] StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 8

9 3) Poller R4 in Nidda Lahntalradweg in Gießen Nach ERA ist ein 20m langer Keil aus weißen Radmarkierungen nötig. (In diesen Beispielen ist die Markierung deutlich zu kurz) Poller müssen immer mittig gesetzt werden (Begegnungsverkehr ist nur dann möglich). StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 9

10 3) Poller Poller müssen auf ganzer Fläche reflektierend sein. Also ggf. Nachrüsten! Gießen, Uferweg Auf Befahrbarkeit für Winterdienst achten. Auch Rettungskräfte müssen passieren können. ADFC Norderstedt StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 10

11 Poller - rechtlich Poller sind Beschränkungen des fließenden Verkehrs und dürfen nur bei besonderer örtlicher Gefahrenlage angeordnet werden. Es bedarf der straßenverkehrsrechtlichen Anordnung, wenn Poller aufgestellt werden. Man könnte gegen unnötige Poller (genau so wie gegen Umlaufsperren) klagen. Poller müssen nach 43, Absatz 1 StVO rot-weiß gestreift sein. Ansonsten sind sie unzulässige Verkehrshindernisse nach 32 StVO und unverzüglich zu entfernen. Mitarbeiter, die die unzulässige Verkehrshindernisse Anordnen oder Aufstellen, begehen eine Straftat ( 315b StGB). (vgl. auch Vortrag von Hr. Burger, HMWVEL im ADFC-Aktivenbereich, Folie 24) StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 11

12 Weitere Quellen: ERA & HMWVEL Das Einbringen von Verkehrseinrichtungen wie Schranken, Poller, Sperrpfosten, Geländer und sonstiger Absperrgeräte in den Verkehrsraum bedarf in immer der Regel der Anordnung durch die Straßenverkehrsbehörde bzw., bei der Kreuzung mit Bahnanlagen, durch das Bahnunternehmen. Sie sind nur gerechtfertigt, wenn der angestrebte Zweck mit anderen Mitteln nicht erreichbar ist und die Folgen eines Verzichtes die Nachteile für die Radverkehrssicherheit übertreffen. (ERA 2010, S. 80) Und das schreibt unser hessische Verkehrsministerium: Schranken u. ä. dürfen ausschließlich auf Grundlage einer Anordnung der gem. 44, 45 StVO zuständigen Behörden angebracht werden, und nur aus Anlass und unter den Voraussetzungen von 45 StVO. Ansonsten sind sie Verkehrshindernisse. (Vortrag von Hr. Burger, HMWVEL im ADFC-Aktivenbereich, Folie 25) Weitere, aber z.t. veraltete Informationen in der ADFC/SRL-Arbeitshilfe: StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 12

13 4) Durchlässigkeit von Sackgassen Gilt seit 2009 Ein Sinnbild für Fußgänger oder Fahrrad ist in Zeichen 357 zu integrieren, wenn Durchlässigkeit nicht erkennbar ist. (vgl. Anlage 3 zu 42 Abs.2 StVO und VWV zu Z 357) Es besteht eine Verpflichtung zur sofortigen Umsetzung. Auch bei Baustellen! Gießen, Goethestraße Gießen, Moosweg Gießen, Schlossgasse StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 13

14 5) Wenn es dunkel wird Was sieht man hier mit einem alten Seitenläuferdynamo und einer Lampe, die nur die Mindestvoraussetzungen der StVZO erfüllt? Wäre eine Verschwenkung des Weges für Ortsfremde erkennbar? StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 14 Ein typisches Sicherheitsproblem auf linksseitigen Radwegen

15 5) Wenn es dunkel wird Straßenbeleuchtungen auch zwischen Ortschaften bei Neubau von Radrouten vorsehen. Radweg zwischen Alzenau und Kälberau (Bayern) StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 15

16 5) Wenn es dunkel wird Straßenbeleuchtungen auch zwischen Ortschaften bei Neubau von Radrouten vorsehen. oder zumindest Randmarkierungen aufbringen! Sie sind nach ERA 2010 Stand der Technik: bei unbeleuchteten Hauptrouten* des Radverkehrs. bei bewegter Linienführung bei Zweirichtungsradwegen außerorts neben der Fahrbahn ( Blendgefahr ) bei schlechter Erkennbarkeit des Weges *) Hauptrouten verbinden alle Orte, die als Grund-, Mittel- oder Oberzentrum eingestuft sind. Mehr dazu in der ERA 2010 auf Seite 8. StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 16

17 5) Wenn es dunkel wird Landkreis Tübingen Bild 73, Seite 69 der ERA 2010 Wo gibt es diese Radweg- Markierungen schon in Hessen? Melsungen, Fuldaradweg StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 17

18 6) Sicht an Querungsstellen Bild 121 der RASt 06 Tabelle 58 der RASt 06 Quelle: RASt 06, Kapitel StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 18

19 6) Sicht an Querungsstellen Offenbach, Seligenstädter Straße (2010) Gießen, Moltkestraße (2011) Offenbach, Seligenstädter Straße (2011) Gießen, Moltkestraße (2012) StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 19

20 6) Sicht an Querungsstellen Seit : Verbot von Leitplatten auf Mittelinseln Seit : Anweisung des HMWEVL: Warnung: Veraltete Straßenbaurichtlinien fordern noch Leiplatten. Diese sind diesbezüglich aber nicht mehr zu beachten! Vorgaben zur Höhe des Zeichens 222 ( ) in der HAV: StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 20 Gründau, K906

21 7) Sicht auf freier Strecke Sichthindernisse & zu enge Kurven Gießen, Marburger Straße Wer sieht den Radfahrer aus dem vorherigen Bild? Gießen, Marburger Straße Anhaltesicht: mindestens 25m, bei Gegenverkehr: 50m StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 21

22 7) Freie Sicht durch gute Planung Sichtbeziehungen: Anhaltesicht: mindestens 25m, bei Gegenverkehr: 50m Kurvenradien: Lich, B488, Geplant von Hessen Mobil, 2012 Tabelle 6, Seite 17 der ERA 2010 Planung Radweg Lich-Eberstadt StVO/ERA-Seminar des ADFC Hessen Frankfurt 22