Protokoll über die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung des 11. Bezirks

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1 Protokoll über die konstituierende Sitzung der Bezirksvertretung des 11. Bezirks Datum / Uhrzeit: Montag, 30. November 2015, Uhr Ort der Sitzung: 11., Enkplatz 2 Anwesende: Mag. Herbert Anreitter, Ing. Thomas Bauer, Cornelia Bauernhofer, Sonja Bauernhofer, Seyhan Cakmakci, Mustafa Cetin, Michael Dedic, Daniel Eigner, Harald Einfalt, Gerald Eisenbarth, Klaus-Dieter Fabits, Michael Felsner, Silvia Haas, Patrick Horn, Claudia Holzmann, Karl Hopf, Christoph Huber, Adele Jischa-Müller, Volkan Kahraman, Wolfgang Kieslich, Marlene Koch, Susanna Kokoll, Christiane Körner, Katharina Krammer, Alexandra Krenek, Alfred Krenek, Peter Kriz, Mag. Verena Kroboth, Markus Lebisch, Christian Mantler, Ernst Merkel, Angela Mrakota, Harald Nepras, Rene Pfeiffer, Erich Potzmann, Regina Posch, KR Mag. Leopold Prochazka, Stephan Promont, Ing. Mag. Andreas Radl, Hermine Rauch, Alexander Ries- Schweitzer, Elfriede Rirsch, Hatice Sahin-Ilter, Mag. Ewa Samel, Regina Schragner, Peter Sixtl, Mag. Franz Sperl, Eleonore Stadler, KR Paul Johann Stadler, Thomas Steinhart, Christine Thalmayr, Werner Thalmayr, Ing. Robert Thanheuser, Stefan Tögel, Christian Tuller, Engelbert Wagner, Christoph Weisel, DI Elvira Worf, Mario Zuzan Damit war die Beschlussfähigkeit der Bezirksvertretung gegeben. Tagesordnung 1. Eröffnung und Begrüßung 2. Ansprache BV Eva-Maria Hatzl 3. Angelobung der neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung 4. Festlegung des Wahlvorganges 5. Wahl des Vorsitzenden der Bezirksvertretung 6. Wahl der StellvertreterInnen des Vorsitzenden 7. Wahl des Bezirksvorstehers 8. Angelobung des Bezirksvorstehers 9. Ansprache amtsführender Stadtrat Dr. Michael Ludwig 10. Wahl der Bezirksvorsteher-StellvertreterInnen Bezirksvertretungssitzung vom 30. November

2 11. Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen 12. Ansprache des neugewählten Bezirksvorstehers 13. Wortmeldungen der Fraktionssprecher 14. Schließung der Sitzung 1. Eröffnung und Begrüßung des Vorsitzenden Bezirksrat Alfred Oppenberger eröffnet die Sitzung und begrüßt die Ehrengäste. 2. Ansprache BV Eva-Maria Hatzl 3. Angelobung der neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung Die bei der Wahl der Bezirksvertretung am 11. Oktober 2015 neugewählten Mitglieder der Bezirksvertretung haben gemäß 63 WStV das Gelöbnis abzulegen. Gegenüber der Verlautbarung der Bezirkswahlbehörde sind folgende Änderungen vorzunehmen: Anstelle des gewählten Bewerbers Heinz-Christian Strache tritt Herr Michael Felsner. Anstelle des gewählten Bewerbers Klaus Handler tritt Frau Alexandra Krenek Anstelle des gewählten Bewerbers Nemanja Damnjanovic tritt Frau Regina Posch Anstelle der gewählten Bewerberin Eva-Maria Hatzl tritt Herr Stefan Tögel Anstelle des gewählten Bewerbers Wolfgang Zimmermann tritt Frau Susanna Kokoll Anstelle der gewählten Bewerberin Eveline Boisits tritt Herrn Klaus-Dieter Fabits Der amtsführende Stadtrat Dr. Michael Ludwig nimmt das Gelöbnis entgegen. Bezirksvertretungssitzung vom 30. November

3 Folgende Personen leisten nach namentlichem Aufruf das Gelöbnis als Bezirksrätin/rat: Mag. Herbert Anreitter, Ing. Thomas Bauer, Cornelia Bauernhofer, Sonja Bauernhofer, Seyhan Cakmakci, Mustafa Cetin, Michael Dedic, Daniel Eigner, Harald Einfalt, Gerald Eisenbarth, Klaus-Dieter Fabits, Michael Felsner, Silvia Haas, Patrick Horn, Claudia Holzmann, Karl Hopf, Christoph Huber, Adele Jischa-Müller, Volkan Kahraman, Wolfgang Kieslich, Marlene Koch, Susanna Kokoll, Christiane Körner, Katharina Krammer, Alexandra Krenek, Alfred Krenek, Peter Kriz, Mag. Verena Kroboth, Markus Lebisch, Christian Mantler, Ernst Merkel, Angela Mrakota, Harald Nepras, Rene Pfeiffer, Erich Potzmann, Regina Posch, KR Mag. Leopold Prochazka, Stephan Promont, Ing. Mag. Andreas Radl, Hermine Rauch, Alexander Ries-Schweitzer, Elfriede Rirsch, Hatice Sahin- Ilter, Mag. Ewa Samel, Regina Schragner, Peter Sixtl, Mag. Franz Sperl, Eleonore Stadler, KR Paul Johann Stadler, Thomas Steinhart, Christine Thalmayr, Werner Thalmayr, Ing. Robert Thanheuser, Stefan Tögel, Christian Tuller, Engelbert Wagner, Christoph Weisel, DI Elvira Worf, Mario Zuzan 4. Festlegung des Wahlvorganges Gemäß 20 Abs. 3 der Geschäftsordnung der Bezirksvertretungen sind Wahlen mittels Stimmzettels vorzunehmen, wenn die Bezirksvertretung nichts anderes beschließt. Frau Bezirksrätin Sonja Bauernhofer stellt den Antrag, die Wahl des Vorsitzenden sowie die Stellvertreter der Bezirksvertretung durch Handerheben und die Wahl des Bezirksvorstehers und der Stellvertreter mittels Stimmzettel durchzuführen. Der Antrag wird einstimmig mit den Stimmen der Parteien FPÖ, SPÖ, GRÜNE, ÖVP, NEOS und GFW angenommen. 5. Wahl des neuen Vorsitzenden der Bezirksvertretung Gemäß 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung ist auf Vorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ein Vorsitzender der Bezirksvertretung zu wählen. Der Wahlvorschlag der FPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf KR Paul Johann Stadler. Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit 40 Stimmen angenommen. Damit ist Herr KR Paul Johann Stadler zum neuen Vorsitzenden der Bezirksvertretung gewählt. Herr KR Paul Johann Stadler erklärt, die Wahl anzunehmen. Übergabe des Vorsitzes Bezirksvertretungssitzung vom 30. November

4 6. Wahl der Stellvertreterinnen des Vorsitzenden Gemäß 61b Abs. 3a der Wiener Stadtverfassung sind zwei Stellvertreterinnen des Vorsitzenden zu wählen, wovon die eine Stellvertreterin von der stärksten, die andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der Bezirksvertretung vorzuschlagen ist Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt ist und lautet auf Sonja Bauernhofer Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit 30 Stimmen angenommen. Damit ist Frau Sonja Bauernhofer zur Stellvertreterin des Vorsitzenden der Bezirksvertretung gewählt. Frau Bauernhofer erklärt, die Wahl anzunehmen Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt und lautet auf Angela Mrakota Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich mit 32 Stimmen angenommen. Damit ist Frau Angela Mrakota zur Stellvertreterin des Vorsitzenden der Bezirksvertretung gewählt. Frau Mrakota erklärt, die Wahl anzunehmen. 7. Wahl des Bezirksvorstehers Gemäß 61 b Abs. 1 der Wiener Stadtverfassung kommt das Vorschlagsrecht für den Bezirksvorsteher der stimmenstärksten wahlwerbenden Partei zu. Der Wahlvorschlag der FPÖ ist ausreichend unterstützt und lautet auf KR Paul Johann Stadler Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich (mit 30 Ja-Stimmen/29 Nein-Stimmen) angenommen. Damit ist Herr KR Paul Johann Stadler zum Bezirksvorsteher gewählt. Herr KR Paul Johann Stadler erklärt, die Wahl anzunehmen. 8. Angelobung des Bezirksvorstehers Der amtsführende Stadtrat Dr. Michael Ludwig verliest die Gelöbnisformel. Der Bezirksvorsteher KR Paul Johann Stadler leistet das Gelöbnis gemäß 63 der Wiener Stadtverfassung. 9. Ansprache amtsführender Stadtrat Dr. Michael Ludwig Bezirksvertretungssitzung vom 30. November

5 10. Wahl der neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter Gemäß 61b Abs. 2 der Wiener Stadtverfassung sind zwei StellvertreterInnen des Bezirksvorstehers zu wählen, wovon die/der eine StellvertreterIn von der stärksten, die/der andere von der zweitstärksten wahlwerbenden Partei der Bezirksvertretung vorzuschlagen ist Der Wahlvorschlag der stärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt ist und lautet auf Katharina Krammer Der Wahlvorschlag mehrheitlich (mit 27 Ja-Stimmen/32 Nein-Stimmen) angenommen. Damit ist Frau Katharina Krammer zur neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreterin gewählt. Frau Krammer erklärt, die Wahl anzunehmen Der Wahlvorschlag der zweitstärksten wahlwerbenden Partei ist ausreichend unterstützt ist und lautet auf Peter Kriz Der Wahlvorschlag wird mehrheitlich (mit 35 Ja-Stimmen/24 Nein-Stimmen) angenommen. Damit ist Herr Peter Kriz zum neuen Bezirksvorsteher-Stellvertreter gewählt. Herr Kriz erklärt, die Wahl anzunehmen. 11. Festlegung der Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen Die Anzahl der Mitglieder der Ausschüsse und Kommissionen wird mit je 15 Mitgliedern bzw. Ersatzmitgliedern festgelegt. Für die Kleingartenkommission werden 3 Mitglieder nominiert. 12. Ansprache des neugewählten Bezirksvorstehers KR Paul Johann Stadler 13. Ansprachen der Fraktionssprecher BR Volkan Kahraman BR Alexander Ries-Schweitzer BR Wolfgang Kieslich BR Mag. Herbert Anreitter BR Thomas Steinhart BRtin Sonja Bauernhofer Bezirksvertretungssitzung vom 30. November

6 14. Schließung der Sitzung Der Vorsitzende schließt die Sitzung um 19:00 Uhr und lädt zum Buffet ein. Der Vorsitzende der Bezirksvertretung: KR Paul Johann Stadler e.h. Der Bezirksrat: Ing. Robert Thanheuser e.h. Der Protokollführer: OAR Fred Schuller e.h. Bezirksvertretungssitzung vom 30. November