Massnahmen der Abwasserreinigung - Änderung GSchG und GSchV

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1 Eidgenössisches Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation UVEK Bundesamt für Umwelt BAFU Massnahmen der Abwasserreinigung - Änderung GSchG und GSchV 12. Juni 2014

2 Ausgangslage 2

3 1. Entscheid: Trennung der Erarbeitung von Lösungen für die Reduktion der Gewässerbelastungen aus diffusen und Punkt-Quellen (Kläranlagen) 3

4 Massnahmen bei ARA - Handlungsbedarf für ausgewiesen Ökosystem beeinträchtigt Anzahl Überschreitungen von Qualitätskriterien unterhalb ARA Trinkwasserressourcen belastet Anteil gereinigtes Abwasser in grossen und mittleren Fliessgewässern Bevölkerungsdichte Druck auf die Gewässer nimmt zu Zunahme Bevölkerung (-sdichte) Zunehmende Chemisierung des Alltags Klimawandel (mehr Niedrigwasser) Ausbau von 100 von über 800 ARA 4

5 Handlungsoptionen Massnahme Erwartete Wirkung bezüglich der Gewässerbelastung mit Spurenstoffen Regulatorische Massnahmen und Information Information für Hersteller und Anwender Reduktion der Emissionen abhängig von Änderung der Verbrauchsgewohnheiten; beschränkt auf begrenzte Anzahl von Stoffen und Anwendungen 17 Vorschriften für die Herstellung und Verwendung von Stoffen und Produkten Einschränkung oder Verbot von besonders umweltgefährlichen Stoffen Organisatorische Massnahmen Mittelfristig können die Emissionen von einer begrenzten Anzahl von Stoffen reduziert werden Geeignet, um Emissionen von einzelnen Stoffen zu reduzieren oder vollständig zu unterbinden Optimierung des Abwassermanagements Verbesserte Elimination abbaubarer Stoffe Dezentrale Massnahmen Massnahmen bei Hauptemittenten Geeignet, um Emissionen von einzelnen Stoffen bzw. Stoffgruppen zu reduzieren Systemwechsel von der heute zentralen Abwasserbehandlung zu einem dezentralen System Zentrale Massnahmen Massnahmen bei Kläranlagen (z. B. Ozonung, Aktivkohlebehandlung) Eine Vielzahl von Stoffen, die heute über das Abwasser in die Gewässer eingetragen werden, können eliminiert werden, aber Massnahmen nur langfristig umsetzbar Eine Vielzahl von Stoffen, die über das Abwasser eingetragen werden, können eliminiert werden 5

6 Grosstechnische Versuche Ozonung und Pulveraktivkohle 1. Starke Reduktion der organischen Mikroverunreinigungen 2. Deutliche Verbesserung der Qualität des Abwassers und Verbesserung der Qualität des Gewässers 3. Technologie realisierbar: - Energieverbrauch +30 % - Jährliche Kosten + 10% 4. Betrieb durch ARA-Personal machbar 5. Bei Ozonung keine Bildung von stabilen problematischen Reaktionsprodukten beobachtet Diclofenac Trimethoprim Sulfapyridin Carbamazepin Clarithromycin Sulfamethoxazol Metoprolol Methylbenzotriazol Bezafibrat Benzotriazol Atenolol Mecoprop Atrazin Iopromid Elimination (%) BAFU, 2012 Elimination [%] Ozone Ozonkonentraton concentration in Ozon/kg DOC in g O3 /kg DOC ± ± ± 63 6

7 Internationale Kommission zum Schutz des Rheins siehe (publizierte Berichte) Communiqué der Rheinminister vom 28. Oktober 2013 für viele Spurenstoffe ist das kommunale Abwasser der massgebliche Eintragspfad - trotz Reinigung in einer Kläranlage. Auf nationaler und internationaler Ebene sind Massnahmen zur Vermeidung und Verringerung von Einträgen von Mikroverunreinigungen zu ergreifen. Spektrum an Maßnahmen in Synthesebericht IKSR beschrieben, darunter Zentrale Maßnahmen bei kommunalen Kläranlagen in Form weiterführender Reinigungsverfahren können ein breites Spektrum von Mikroverunreinigungen eliminieren 7

8 Politische Entwicklungen bisher Ausbau von ausgewählten Kläranlagen Auftrag zur Schaffung gesetzlicher Grundlage für Finanzierung Zweckgebundene Spezialfinanzierung über Abwasserabgabe Vorschlag GSchV Diverse parl. Vorstösse - Motion UREK-S Vorschlag GSchG Bundesrat: GSchG ab Ausarbeitung Umsetzungskonzept am BAFU Strategie Micropoll: Situationsanalyse, Pilotversuche Auswertung Anhörung GSchV 80% der Stellungnahmen begrüssen zielorientierten Ausbau Forderung Finanzierungslösung Motion UREK-S angenommen Vernehmlassung GSchG 80% der Stellungnahmen begrüssen zielorientierten Ausbau Zustimmung zu Finanzierungslösung Beratung GSchG Parlament 10. Dezember Annahme durch Ständerat 3. März 2014 Annahme durch Nationalrat 8

9 Verursachergerechte CH-weite Finanzierungslösung verabschiedet Zweckgebundene Spezialfinanzierung bis 2040 zur Abgeltung von 75 Prozent der Erstinvestitionen (finanziert durch zentrale Kläranlagen Kosten von maximal 9 CHF pro angeschlossenen Einwohner pro Jahr) Weitere Optionen die geprüft wurden Abgabe auf problematischen Produkten/Stoffen (eigentlich Idealvariante, aber nicht praktikabel. Vollzug äusserst aufwändig) Finanzierung aus Steuermitteln des Bundes 9

10 Laufende Arbeiten Anpassung der Gewässerschutzverordnung (GSchV) konkretisiert die Vorgaben des Gewässerschutzgesetzes (GSchG) bezüglich der Spezialfinanzierung steuert Massnahmen bei ARA Inhalte Erhebung Abwasserabgabe und Abgeltungen Kriterien zur Auswahl der vom Ausbau betroffenen ARA Reinigungseffekt Inkrafttreten GSchG und GSchV und Beginn der Abgabeerhebung voraussichtlich ab

11 Erhebung Abwasserabgabe Einführung Meldepflicht für angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner Ablauf Abgabeerhebung: 1. Meldung der an alle zentralen ARA angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner durch Kantone an BAFU 2. Versand der Rechnungen durch das BAFU an die über 800 zentralen ARA Falls nötig Abgabeerhebung durch Kanton (BE, AI) Zu Beginn Erhebung des Maximalen jährlicher Abgabesatzes (9 CHF pro angeschlossener Einwohnerin und angeschlossenem Einwohner) 3. Einzahlung der Abgabe durch ARA in Spezialfinanzierung Abgabeerhebung bis 2040 befristet ARA finanzieren Abgabe über bestehende Gebührenmodelle 11

12 Abgeltungen - Ablauf 1. Anhörung des BAFU. Bevor Kantone Massnahme zur Elimination von organischen Spurenstoffen anordnet, wird BAFU angehört. Prüfung der Massnahmen durch das BAFU. 2. Gesuch um Finanzierung: Nach Anordnung der Massnahme reicht Kanton das Gesuch beim BAFU ein. 3. Zusicherung: BAFU sichert Abgeltungen zu (befristet auf 5 Jahre). 4. Gesuch um Auszahlung: Der Kanton stellt dem BAFU nach Realisierung der Massnahmen ein Gesuch um Auszahlung der Abgeltungen (75 % der Erstinvestitionen). 5. Auszahlung durch BAFU Verzögerte Auszahlung oder Teilzahlung (je nach Leistung) je nach Fondsstand Durchschnittlich 45 Mio. CHF pro Jahr (Spanne Mio. CHF) 12

13 GSchV - Anforderungen an die Einleitung von kommunalem Abwasser in die Gewässer Folgende Kläranlagen müssen Massnahmen zur Elimination von Spurenstoffen treffen: Grösste Kläranlagen : Kläranlagen mit mehr als angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohnern. Grosse Kläranlagen im Einzugsgebiet von Seen : Kläranlagen mit mehr als angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohnern im Einzugsgebiet von Seen (Ausnahmen möglich). Hoher Abwasseranteil im Fliessgewässer : Kläranlagen mit mehr als 8000 angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohner an Fliessgewässern mit einem Abwasseranteil von mehr als 10 Prozent. Ausnahmen : Kantone können weitere ARA (mit mehr als angeschlossenen Einwohnerinnen und Einwohnern) zum Ausbau verpflichten ARA in Karstgebieten, ARA an Fliessgewässern mit ökologisch sensiblen Gebieten oder die für Trinkwassernutzung von Bedeutung sind 13

14 Anforderungen an die Einleitung von kommunalem Abwasser in die Gewässer Vorgabe eines Reinigungseffektes von 80 % für org. Spurenstoffe Heute: 20-40% Reinigungseffekt Verdoppelung des Reinigungseffektes für gut ausgebaute ARA Überprüfung des Reinigungseffektes anhand ausgewählter Substanzen: Festlegung von von rund 12 Substanzen in Verordnung des UVEK, die bezüglich Verhalten in ARA breites Spektrum von Stoffen repräsentieren Kantone wählen zur Überprüfung des Reinigungseffektes aus dieser Liste 5 Substanzen aus Periodische Anpassung der Stoffliste (ca. alle 5 Jahre) Probenahmehäufigkeit abgestuft nach ARA-Grösse Probenahmezeitraum 48 Stunden (Variabilität aufgrund zeitl. Verschiebung Zu- und Ablauf) 14

15 Kosten der Massnahmen Elimination von Mikroverunreinigungen auf rund 100 von über 800 ARA der Schweiz Investitionskosten = 1.2 Mrd CHF Zusätzl. jährliche Gesamtkosten = 130 Mio CHF = 16 CHF / E Betriebskosten ~ 58 % der Jahreskosten. Kosten der heutigen Abwasserreinigung Wiederbeschaffungswert Jahreskosten = 14 Mia. CHF = 1 Mia. CHF Kostenzunahme pro ARA: unter %..je nach Grösse, Rahmenbedingungen etc. 15

16 Energiebedarf Elimination von Mikroverunreinigungen auf ARA Erhöhung Stromverbrauch CH = 60 GWh/a = 0.15 % Erhöhung Stromverbrauch Kläranlagen = 20% Optimierungspotential Verbrauch und Produktion Einsparung Stromverbrauch CH = 200 GWh/a 16

17 Plattform im VSA: Aufbau und Austausch von Wissen national und international Arbeitsgruppe Verfahrenstechnik Mikroverunreinigungen im Centre de Competences (CC) Abwasserreinigung des Fachverbandes VSA seit 2012 BAFU, Kantone, ARA-Betreiber, Privatwirtschaft (Planer, Anbieter), Forschung (Eawag und FH) Lösungsorientierte Projekte zu den wesentlichsten Fragestellungen (z.b. Betriebsüberwachung), Sorgentelefon, Unterstützung des Vollzugs 17

18 Weiteres Vorgehen ARA wie beschrieben Anhörung GSchV in 2. Hälfte 2014 Erhaltung und Optimierung Siedlungsentwässerung und Regenwasserbehandlung (Strassenabwasser, Versickerungsanlagen,..) Verbesserung der Massnahmen an der Quelle Diffuse Einträge Präsentation Leu 18

19 Besten Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 19