Recht schnell erfasst

Transkript

1 Recht schnell erfasst

2 Ralph Jürgen Bährle Vereinsrecht Schnell erfasst 1 3

3 Reihenherausgeber Dr. iur. Detlef Kröger Dipl.-Jur. Claas Hanken Autor Ralph Jürgen Bährle Rechtsanwälte Bährle & Partner Strahlenburgstraße 23/ Mannheim Deutschland Graphiken Dirk Hoffmann ISSN ISBN e-isbn DOI / Springer Heidelberg Dordrecht London New York Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2010 Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Einbandentwurf: WMXDesign GmbH, Heidelberg Gedruckt auf säurefreiem Papier Springer ist Teil der Fachverlagsgruppe Springer Science+Business Media (

4 Vorwort Dieses Buch ist als Einstieg in das Vereinsrechl gedacht. Es befasst sich Ilicht mit Einzelproblemen, sondern beschriinkt sich auf die O;lfstcllung der Grundzüge der einschlägigen gesetzlichen Vorschriften sowie der Vercinsstrukturen. Dem an einer Vereinsmilgliedschaft Interessierten verschafft dieses Buch einen Überblick über seine Rechte und Pl1ichten als Vereinsmitglied. Wer einen Verein gründen möchte. findet Hinweise. worauf zu achten ist. welche Vereinstypcn es gibt und welche Stellung ein Verein im Rechtsverkehr einnimmt. Dieses Buch möchte Ihnen die Grundlagen vernlilleln. die Sie benötigen, wenn Sie - als Mitglied oder als Vorstand eines Vereins - auf konkrete Probleme bei der Vereinsarbeit stoßen. Mallnheim. im Oktober 2009 Ra/pli JiirgclI Biillrle Rechtsanwalt

5 Inhalt Einführung Der rechtsfähige Verein 15 Wie ein rcchtshlhigcr Verein entsteht Welches Recht gilt HiT den Verein? Die Mitgliedschaft im Verein' Die Vereinsorgane Durchsclzung der Ordnung im Verein' Vereinsstreitigkeiten vor Gericht Haftungsfragen Das Ende des rechtsfähigen Vereins' Das Vereinsschiedsgericht Der nicht rechtsfähige Verein 119 Rechtsgrundlagen Organe des Vereins' Mitgliedschaft Vermögen und Haftung des Vereins' Ende des Vereins' Gemeinnül:lige Verrine 135 Voraussetzungen' Gemeinntllzige Zwecke im Sinne von 52 AO Mildtätige Zwecke' Kirchliche Zwecke' Steuervergünstigungen Fallbeispiele 151 Tipps ruf Klausuren und Hausarbeiten' Fallbeispiel: Der abgelehnte Vereinseintritl Fallbeispiel:»Schadenersatz" des Vorstandes' Register 163