Recht schnell erfasst

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1 Recht schnell erfasst

2 Flemming Moos Datenschutzrecht Schnell erfasst 123

3 Reihenherausgeber Dr.iur.DetlefKröger Dipl.-Jur. Claas Hanken Autor Dr. Flemming Moos DLA Piper Rechtsanwälte Jungfernstieg Hamburg flemming.moos@dlapiper.com Graphiken Dirk Hoffmann ISSN ISBN Springer Berlin Heidelberg New York ISBN Springer Berlin Heidelberg New York Bibliografische Information der Deutschen Bibliothek Die Deutsche Bibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über < abrufbar. Dieses Werk ist urheberrechtlich geschützt. Die dadurch begründeten Rechte, insbesondere die der Übersetzung, des Nachdrucks, des Vortrags, der Entnahme von Abbildungen und Tabellen, der Funksendung, der Mikroverfilmung oder der Vervielfältigung auf anderen Wegen und der Speicherung in Datenverarbeitungsanlagen, bleiben, auch bei nur auszugsweiser Verwertung, vorbehalten. Eine Vervielfältigung dieses Werkes oder von Teilen dieses Werkes ist auch im Einzelfall nur in den Grenzen der gesetzlichen Bestimmungen des Urheberrechtsgesetzes der Bundesrepublik Deutschland vom 9. September 1965 in der jeweils geltenden Fassung zulässig. Sie ist grundsätzlich vergütungspflichtig. Zuwiderhandlungen unterliegen den Strafbestimmungen des Urheberrechtsgesetzes. Springer ist ein Unternehmen von Springer Science+Business Media springer.de Springer-Verlag Berlin Heidelberg 2006 Die Wiedergabe von Gebrauchsnamen, Handelsnamen, Warenbezeichnungen usw. in diesem Werk berechtigt auch ohne besondere Kennzeichnung nicht zu der Annahme, dass solche Namen im Sinne der Warenzeichen- und Markenschutz-Gesetzgebung als frei zu betrachten wären und daher von jedermann benutzt werden dürften. Text und Abbildungen wurden mit größter Sorgfalt erarbeitet. Verlag und Autor können jedoch für eventuell verbliebene fehlerhafte Angaben und deren Folgen weder eine juristische Verantwortung noch irgendeine Haftung übernehmen. Herstellung: LE-TEXJelonek,Schmidt&VöcklerGbR,Leipzig Umschlaggestaltung: *WMX*Design GmbH, Heidelberg SPIN /3100YL Gedruckt auf säurefreiem Papier

4 Für Elsa

5 Vorwort Das Datenschutzrecht gewinnt in der Rechtsanwendungspraxis zunehmend an Bedeutung. Ein wesentlicher Grund für den Bedeutungszuwachs liegt in der technologischen Entwicklung begründet, die immer mehr Lebensbereiche durchdringt und die automatisierte, das heißt ITgestützte, Datenverarbeitung zum Normalfall macht. Das Schlagwort des»ubiquitous Computing«, also der allgegenwärtigen Datenverarbeitung, macht die Runde. Diese Feststellung gilt vornehmlich für den privatwirtschaftlichen, aber auch für den öffentlichen Bereich. Es gibt kaum technologische Neuerungen, bei denen nicht zumindest auch datenschutzrechtliche Aspekte eine Rolle spielen. Als Beispiele seien das Digital Rights Management, der Einsatz der RFID-Technologie, die Einführung elektronischer Gesundheitskarten oder auch die Erbringung so genannter»location Based Services«durch TK-Dienstleister genannt. Demgegenüber steht ein für den Laien oft nur schwer zugängliches Geflecht datenschutzrechtlicher Regelungen, das in seiner Systematik und seinem Regelungsgehalt nicht leicht zu durchdringen ist. Zahlreiche sondergesetzliche Regelungen, wie sie für eine Querschnittsmaterie wie das Datenschutzrecht prägend sind, erleichtern nicht gerade das Verständnis für die Zusammenhänge und Grundlagen. Hinzu kommt, dass einschlägige Judikatur zu datenschutzrechtlichen Normen überwiegend nur für einige markante Verwendungszusammenhänge, wie z.b. den Datenschutz im Arbeitsverhältnis, vorhanden ist. In anderen Bereichen, etwa dem Datenschutz im Internet, sind Gerichtsurteile, die einen praktischen Zugang zu den Vorschriften ermöglichen könnten, nur äußerst spärlich vorhanden. Vor diesem Hintergrund soll mit diesem Buch der Versuch unternommen werden, sowohl die Grundlagen des Datenschutzrechts verständlich zu vermitteln, als auch praxisrelevante Anwendungsfälle anschaulich und in der gebotenen Tiefe zu erläutern. Mein Dank gilt den Herren Dr. Detlef Kröger und Claas Hanken für die Aufnahme dieses Buches in Ihre Schriftenreihe. Außerdem bin ich Frau Brigitte Reschke vom Springer-Verlag für die verlegerische Betreuung dankbar. Weiteren Dank bin ich Frau Anja Könitz für die Unterstützung bei der Abfassung des Manuskripts schuldig. Für Anregungen und Hinweise zur Verbesserung des Buches bin ich jederzeit dankbar. Hamburg, im Juni 2006 Dr. Flemming Moos

6 Inhaltsübersicht Einführung 1 Ziele des Datenschutzrechts Systematik des Datenschutzrechts Entwicklung des Datenschutzrechts Rechtsquellen des Datenschutzrechts Datenschutzrechtliche Grundlagen 21 Anwendungsbereich der Datenschutzvorschriften Datenschutz in der öffentlichen Verwaltung Datenschutz in der Privatwirtschaft Grundprinzipien des Datenschutzrechts 43 Datenverarbeitungsverbot mit Erlaubnisvorbehalt Grundsatz der Direkterhebung Zweckbindungsgrundsatz Erforderlichkeit Datenvermeidung und Datensparsamkeit Transparenz Zulässigkeit der Verarbeitung personenbezogener Daten 69 Gesetzliche Erlaubnisnormen Sonderfälle Einwilligungserklärung Ergänzende datenschutzrechtliche Pflichten 137 Melde- und Anzeigepflichten Informations- und Benachrichtigungspflichten Auskunft, Berichtigung, Löschung und Sperrung personenbezogener Daten Technische und organisatorische Schutzmaßnahmen Datengeheimnis Beauftragter für den Datenschutz Kontrolle und Sanktionen 173 Datenschutzkontrolle Sanktionen für Datenschutzrechtsverstöße Sektorenspezifischer Datenschutz 183 Datenschutz im Internet Datenschutz im Arbeitsverhältnis Datenschutz in der öffentlichen Verwaltung Schutz durch besondere Geschäfts-, Berufs- oder Amtsgeheimnisse Register 233