1. Straßenbeitrag Gehweganlage Dimbachstraße

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1 1. Straßenbeitrag Gehweganlage Dimbachstraße Information Grundhafter Ausbau am von Wolfgang Eisenbach Büroleitender Beamter

2 Rechtsgrundlagen 11 Kommunales Abgabengesetz(KAG) Die Gemeinden können zur Deckung ihres Aufwandes für die Schaffung, Erweiterung und Erneuerung Beiträge von Grundstückseigentümer erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme 1 ff Straßenbeitragssatzung Zur Deckung des Aufwands für Straßenanlagen erhebt die Gemeinde Beiträge Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 2

3 Wer ist beitragspflichtig Alle durch die Straßenanlage erschlossenen Grundstücke Die Allgemeinheit durch den Gemeindeanteil Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 3

4 Straßenanlage Jede Straße ist einzeln und getrennt abzurechnen. Entscheidend ist die natürliche Betrachtungsweise Straße bildet mit den einzelnen Bestandteilen eine Einheit Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 4

5 Abrechnungsgebiet Obere Hälfte, abgehend von der Schloßstraße Untere Hälfte, bis Ecke Stettiner Straße Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 5

6 Beitragsfähiger Aufwand Grunderwerb (entfällt) Erdaushub Rohrleitungen und Bauwerke Planungskosten Oberflächenkosten Beleuchtung Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 6

7 Umlagefähiger Aufwand Gehweganlage ,00 Beleuchtung ,00 SUMME , Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 7

8 Straßenbeitragssatz Umlagefähiger Aufwand Veranlagungsfläche Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 8

9 Straßenbeitragssatz Grundsatz gängige Rechtsprechung Es wird als sachgerechter erachtet, die Anlieger beider Straßenseiten gleich zu belasten. z.b. OVG Lüneburg Urteil vom Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 9

10 Welche Flächen bilden die Grundlage? Bei gleicher baulichen Nutzung aller Grundstücke Summe aller Buchgrundflächen Bei unterschiedlicher baulichen Nutzung der Buchgrundstücke Summe aller Veranlagungsflächen Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 10

11 Veranlagungsfläche Veranlagungsfläche ist die Summe aller Grundstücksflächen multipliziert mit dem Nutzungsfaktor. Dadurch soll der unterschiedlichen Ausnutzbarkeit der Grundstücke Rechnung getragen werden Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 11

12 Nutzungsfaktor Maßgeblich für die Zahl der Vollgeschosse ist die Festsetzung im B-Plan, nicht die tatsächliche Bebauung. DIMBACHSTRASSE kein Bebauungsplan vorhanden. Berechnung nach 10 StrBS unbeplanter Innenbereich > tatsächliche Bebauung Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 12

13 Beitragssatz in Zahlen umlagefähiger Aufwand: ,00./. Anteil der Gemeinde (50 %) ,00 umzulegender Aufwand: ,00 :Verteilungsfläche: ,25 m²nf Beitragssatz: 5,1227 /m²nf Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 13

14 Was muss jeder zahlen? Der individuelle Beitrag wird wie folgt berechnet: Grundstücksfläche x Nutzungsfaktor x Beitragssatz Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 14

15 Beispiele 2-geschossige Grundstücke m² x 1,25 NF x 5,1227 /m²nf = 6.403, m² x 1,25 NF x 5,1227 /m²nf = 3.201,68 1-geschossige Grundstücke m² x 1,00 NF x 5,1227 /m²nf = 5.122, m² x 1,00 NF x 5,1227 /m²nf = 2.561, Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 15

16 Besonderheiten Mehrfachveranlagung bei Eckgrundstücken Wird ein Grundstück durch mehr als eine Straße erschlossen, so ist das Grundstück an jeder Straßenanlage beitragspflichtig, soweit die Baulast in voller Höhe jeweils bei der Gemeinde liegt. Bei jeder Berechnung werden jedoch 1/3 des Beitrages zu Lasten der Gemeinde erlassen. Bei Kreisstraßen entfällt diese Sonderregelung ersatzlos Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 16

17 Nach 14 StrBs kann die Gemeinde Vorauszahlungen bis zur voraussichtlichen Höhe des Beitrages verlangen.

18 Abrechnungszeitpunkt Die Abrechnung erfolgt nach Fertigstellung der Gesamtmaßnahme Baubeginn voraussichtlich im II. Quartal Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 18

19 Weitere Informationen Die Inhalte dieser Präsentation und weitergehende Inhalte können Sie jederzeit über unsere Homepage abrufen. Für Rückfragen stehen wir gerne zur Verfügung: Herr Eisenbach, Tel. ( ) , Gehweganlage Kreisstraße Dimbachstraße" 19

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