VERTRAG VON ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT
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1 VERTRAG VON ZUR ÄNDERUNG DES VERTRAGS ÜBER DIE EUROPÄISCHE UNION, DER VERTRÄGE ZUR GRÜNDUNG DER EUROPÄISCHEN GEMEINSCHAFTEN SOWIE EINIGER DAMIT ZUSAMMENHÄNGENDER RECHTSAKTE
2 INHALTSVERZEICHNIS (ausschließlich zur Orientierung) ERSTER TEIL - SACHLICHE ÄNDERUNGEN Seite Artikel ZWEITER TEIL - VEREINFACHUNG Artikel DRITTER TEIL - ALLGEMEINE UND SCHLUSSBESTIMMUNGEN Artikel ANHANG - Übereinstimmungstabellen gemäß Artikel 12 des Vertrags von Amsterdam PROTOKOLLE A. Protokoll zum Vertrag über die Europäische Union Protokoll zu Artikel 5.7 des Vertrags über die Europäische Union... B. Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union und zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Protokoll zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Protokoll über die Anwendung bestimmter Aspekte des Artikels 7 a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft auf das Vereinigte Königreich und auf Irland Protokoll über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands Protokoll über die Position Dänemarks... i 0 i 92 C. Protokolle zum Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaa- ten der Europäischen Union Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit Protokoll über die Außenbeziehungen der Mitgliedstaaten hinsichtlich des Überschreitens der Außengrenzen Protokoll über den öffentlich-rechtlichen Rundfunk in den Mitgliedstaaten... - Protokoll über den Tierschutz und das Wohlergehen der Tiere iio
3 D. Protokolle zum Vertrag über die Europäische Union und zu den Verträgen zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft. der Europäischen Gemeinschaft für Kohle und Stahl und der Europäischen Atomgemeinschaft... - Protokoll über die Organe im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union.... Protokoll über die Festlegung der Sitze der Organe und bestimmter Einrichtungen und Dienststellen der Europäischen Gemeinschaften sowie des Sitzes von Europol.... Protokoll über die Rolle der einzelstaatlichen Parlamente in der Europäischen Union... SCHLUSSAKTE... VON DER KONFERENZ ANGENOMMENE ERKLÄRUNGEN Erklärung zur Abschaffung der Todesstrafe Erklärung zur verbesserten Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Union und der Westeuropäischen Union Erklärung zur Westeuropäischen Union Erklärung zu den Artikeln 5.14 und K.10 des Vertrags über die Europäische Union Erklärung zu Artikel J.15 des Vertrags über die Europäische Union Erklärung zur Schaffung einer Strategieplanungs- und Frühwarneinheit Erklärung zu Artikel K.2 des Vertrags über die Europäische Union Erklärung zu Artikel K.3 Buchstabe e des Vertrags über die Europäische Union 9. Erklärung zu Artikel K.6 Absatz 2 des Vertrags über die Europäische Union Erklärung zu Artikel K.7 des Vertrags über die Europäische Union Erklärung zum Status der Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften Erklärung zu Umweltverträglichkeitsprüfungen Erklärung zu Artikel 7 d des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 14. Erklärung zur Aufhebung des Artikels 44 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Erklärung zur Bewahrung des durch den Schengen-Besitzstand gewährleisteten Maßes an Schutz und Sicherheit Erklärung zu Artikel 73 j Nummer 2 Buchstabe b des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft Erklärung zu Artikel 73 k des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 18. Erklärung zu Artikel 73 k Nummer 3 Buchstabe a des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft
4 19. Erklärung zu Artikel 73 1 Absatz 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 20. Erklärung zu Artikel 73 m des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 21. Erklärung zu Artikel 73 o des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 22. Erklärung zu Personen mit einer Behinderung Erklärung zu den in Artikel 109r des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft genannten Anreizmaßnahmen Erklärung zu Artikel 109 r des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 25. Erklärung zu Artikel 118 des Vertrags zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft 26. Erklärung zu Artikel 118 Absatz 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 27. Erklärung zu Artikel 118 b Absatz 2 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 28. Erklärung zu Artikel 119 Absatz 4 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 29. Erklärung zum Sport Erklärung zu den Inselgebieten 31. Erklärung zu dem Beschluß des Rates vom 13. Juli Erklärung zur Organisation und Arbeitsweise der Kommission Erklärung zu Artikel 188 c Absatz 3 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 34. Erklärung zur Einhaltung der Fristen im Rahmen des Mitentscheidungsverfahrens 35. Erklärung zu Artikel 191 a Absatz 1 des Vertrags zur Gründung der Europäischen 36. Erklärung zu den überseeischen Ländern und Gebieten 38. Erklärung zu freiwilligen Diensten Erklärung zu öffentlich-rechtlichen Kreditinstituten in Deutschland Erklärung zur redaktionellen Qualität der gemeinschaftlichen Rechtsvorschriften 40. Erklärung zu dem Verfahren beim Abschluß internationaler Übereinkünfte durch die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl Erklärung zu den Vorschriften über die Transparenz, den Zugang zu Dokumenten und die Bekämpfung von Betrügereien Erklärung über die Konsolidierung der Verträge
5 43. Erklärung zum Protokoll über die Anwendung der Grundsätze der Subsidiarität und der Verhältnismäßigkeit Erklärung zu Artikel 2 des Protokolls zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Erklärung zu Artikel 4 des Protokolls zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Erklärung zu Artikel 5 des Protokolls zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Erklärung zu Artikel 6 des Protokolls zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Erklärung zum Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union Erklärung zu Buchstabe d des einzigen Artikels des Protokolls über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige der Mitgliedstaaten der Europäischen Union. 50. Erklärung zum Protokoll über die Organe im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union Erklärung zu Artikel 10 des Vertrags von Amsterdam VON DER KONFERENZ ZUR KENNTNIS GENOMMENE ERKLÄRUNGEN 1. Erklärung Österreichs und Luxemburgs zu Kreditinstituten Erklärung Dänemarks zu Artikel K.14 des Vertrags über die Europäische Union 3. Erklärung Deutschlands, Österreichs und Belgiens zur Subsidiarität Erklärung Irlands ZU Artikel 3 des Protokolls über die Position des Vereinigten Königreichs und Irlands Erklärung Belgiens zum Protokoll über die Gewährung von Asyl für Staatsangehörige von Mitgliedstaaten der Europäischen Union Erklärung Belgiens, Frankreichs und Italiens zum Protokoll über die Organe im Hinblick auf die Erweiterung der Europäischen Union Erklärung Frankreichs zur Lage der überseeischen Departements hinsichtlich des Protokolls zur Einbeziehung des Schengen-Besitzstands in den Rahmen der Europäischen Union Erklärung Griechenlands zur Erklärung zum Status der Kirchen und weltanschaulichen Gemeinschaften
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