Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG

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1 NomosKommentar Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG Handkommentar Bearbeitet von Herausgegeben von: Martin Bertzbach, und Wolfgang Däubler 4. Auflage Buch S. Gebunden ISBN Recht > Arbeitsrecht > Antidiskriminierung, Gleichbehandlung schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 NomosKommentar Däubler Bertzbach [Hrsg.] Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Handkommentar 4. Auflage Nomos

3 NomosKommentar Prof. Dr. Wolfgang Däubler Martin Bertzbach [Hrsg.] Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Handkommentar 4. Auflage Thorsten Beck, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen Martin Bertzbach, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen a.d. Dr. Sandro Blanke, Bundesministerium für Arbeit und Soziales, Berlin Anna Braunroth, Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Berlin Prof. Dr. Christiane Brors, Universität Oldenburg Rudolf Buschmann, Gewerkschaftliches Centrum für Revision und Europäisches Recht, Lehrbeauftragter für Arbeitsrecht, Universität Kassel Prof. Dr. Wolfgang Däubler, Universität Bremen Prof. Dr. Olaf Deinert, Universität Göttingen Dieter Dette, Rechts anwalt und Notar, Fachanwalt für Arbeitsrecht, Bremen Prof. Dr. Dr. h.c. Eberhard Eichenhofer, Universität Jena Hildegund Ernst, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn Bernhard Franke, Antidiskriminierungsstelle des Bundes, Berlin Dr. Bettina Graue, Arbeitnehmerkammer Bremen Hanno Herrmann, Rechtsanwalt, Fachanwalt für Arbeitsrecht und Fachanwalt für Verwaltungsrecht, Baden-Baden Dr. Oda Hinrichs, Richterin am Landesarbeits gericht, Berlin Alexander Klose, Büro für Recht und Wissenschaft, Berlin Prof. Dr. Matthias Mahlmann, Universität Zürich Gisbert Schlichtmann, Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend, Bonn Dr. Peter Schrader, Rechtsanwalt und Fachanwalt für Arbeitsrecht, Hannover Prof. Dr. Jens Schubert, ver.di Bundesverwaltung, Leuphana Universität Lüneburg Prof. Dr. Peter Wedde, Frankfurt University of Applied Sciences Prof. Dr. Reingard Zimmer, Hochschule für Wirtschaft und Recht, Berlin Nomos

4 Zitiervorschlag Däubler/Bertzbach-Bearbeiter, 1 Rn 2 Die Deutsche Nationalbibliothek verzeichnet diese Publikation in der Deutschen Nationalbibliografie; detaillierte bibliografische Daten sind im Internet über abrufbar. ISBN Auflage 2018 Nomos Verlagsgesellschaft, Baden-Baden Gedruckt in Deutschland. Alle Rechte, auch die des Nachdrucks von Auszügen, der fotomechanischen Wiedergabe und der Übersetzung, vorbehalten.

5 Vorwort zur vierten Auflage Das AGG ist entgegen ursprünglicher Skepsis zu einem anerkannten Bestandteil der Rechtsordnung geworden. Ob es um Stellenausschreibungen, um Differenzierungen bei der Vergütung, um das Ausscheiden aus Altersgründen oder um die Bildung von Altersgruppen beim Sozialplan geht immer muss auch das AGG Berücksichtigung finden. Die zahlreichen gerichtlichen Entscheidungen, die inzwischen vorliegen, haben für mehr Rechtssicherheit gesorgt, was eine Aussöhnung vieler Beteiligter mit dem Gesetz zusätzlich erleichtert hat. Die vorliegende vierte Auflage bringt den Handkommentar auf den Stand von Januar An vielen Stellen ist eine Vertiefung erfolgt. Hinzu gekommen ist eine Kommentierung des Entgelttransparenzgesetzes, die Oda Hinrichs und Reingard Zimmer in dankenswerter Weise übernommen haben. Ob es sich bei diesem Gesetz um eine bloße Luftnummer oder um einen ernsthaften Beitrag zur Herstellung von mehr Lohngleichheit handelt, ist derzeit noch nicht absehbar. Auf Wunsch des Verlages wurden die Randnummern neu durchgezählt und bisher existierende -a, -b, und -c-randnummern getilgt. Verweise und Stichwortregister wurden angepasst. Für die dadurch entstandene Verzögerung bitten wir um Verständnis. Der Autorenkreis ist im Wesentlichen derselbe geblieben. Die Kommentierung zu den 22 und 23 wurde jedoch von Thorsten Beck, Präsident des Landesarbeitsgerichts Bremen, übernommen. Anregungen, Kritik und Verbesserungsvorschläge sind jederzeit willkommen. Bremen, im März 2018 Wolfgang Däubler Martin Bertzbach 5

6 Inhaltsverzeichnis Vorwort zur vierten Auflage... 5 Autorenverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Einleitung Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Abschnitt 1: Allgemeiner Teil 1 Ziel des Gesetzes Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe Positive Maßnahmen Abschnitt 2: Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung Unterabschnitt 1 Verbot der Benachteiligung 6 Persönlicher Anwendungsbereich Benachteiligungsverbot Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters Unterabschnitt 2 Organisationspflichten des Arbeitgebers 11 Ausschreibung Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Unterabschnitt 3 Rechte der Beschäftigten 13 Beschwerderecht Leistungsverweigerungsrecht Entschädigung und Schadensersatz Maßregelungsverbot Unterabschnitt 4 Ergänzende Vorschriften 17 Soziale Verantwortung der Beteiligten Mitgliedschaft in Vereinigungen Abschnitt 3: Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr 19 Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot Zulässige unterschiedliche Behandlung Ansprüche

7 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 4: Rechtsschutz 22 Beweislast Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände Abschnitt 5: Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Abschnitt 6: Antidiskriminierungsstelle 25 Antidiskriminierungsstelle des Bundes Rechtsstellung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Aufgaben Befugnisse Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen Beirat Abschnitt 7: Schlussvorschriften 31 Unabdingbarkeit Schlussbestimmung Übergangsbestimmungen Gesetz zur Förderung der Entgelttransparenz zwischen Frauen und Männern (Entgelttransparenzgesetz EntgTranspG) Einleitung Abschnitt 1: Allgemeine Bestimmungen 1 Ziel des Gesetzes Anwendungsbereich Verbot der unmittelbaren und mittelbaren Entgeltbenachteiligung wegen des Geschlechts Feststellung von gleicher oder gleichwertiger Arbeit, benachteiligungsfreie Entgeltsysteme Allgemeine Begriffsbestimmungen Aufgaben von Arbeitgebern, Tarifvertragsparteien und betrieblichen Interessenvertretungen Entgeltgleichheitsgebot Unwirksamkeit von Vereinbarungen Maßregelungsverbot

8 Inhaltsverzeichnis Abschnitt 2: Individuelle Verfahren zur Überprüfung von Entgeltgleichheit 10 Individueller Auskunftsanspruch Angabe zu Vergleichstätigkeit und Vergleichsentgelt Reichweite Aufgaben und Rechte des Betriebsrates Verfahren bei tarifgebundenen und tarifanwendenden Arbeitgebern Verfahren bei nicht tarifgebundenen und nicht tarifanwendenden Arbeitgebern Öffentlicher Dienst Abschnitt 3: Betriebliche Verfahren zur Überprüfung und Herstellung von Entgeltgleichheit 17 Betriebliche Prüfverfahren Durchführung betrieblicher Prüfverfahren Beseitigung von Entgeltbenachteiligungen Mitwirkung und Information Abschnitt 4: Berichtspflichten für Arbeitgeber 21 Bericht zur Gleichstellung und Entgeltgleichheit Berichtszeitraum und Veröffentlichung Abschnitt 5: Evaluation, Aufgabe der Gleichstellungsbeauftragten, Übergangsbestimmungen 23 Evaluation und Berichterstattung Aufgabe der Gleichstellungsbeauftragten Übergangsbestimmungen Literaturverzeichnis Stichwortverzeichnis