Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG

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1 Gelbe Erläuterungsbücher Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG ommentar von Jobst-Hubertus Bauer, Burkard Göpfert, Dr. Steffen rieger 1. Auflage Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG Bauer / Göpfert / rieger wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Praxisliteratur Allgemeines Arbeitsrecht Verlag C.H. Beck München 2007 Verlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz: AGG Bauer / Göpfert / rieger

2 ... Medien mit Zukunft REVISION Vorwort... V Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIII Gesetzestext... 1 Einleitung Erläuterungen zum Gesetz zur Umsetzung europäischer Richtlinien zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung Artikel 1. Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz (AGG) Abschnitt 1. Allgemeiner Teil Ziel des Gesetzes Anwendungsbereich Begriffsbestimmungen Unterschiedliche Behandlung wegen mehrerer Gründe Positive Maßnahmen Abschnitt 2. Schutz der Beschäftigten vor Benachteiligung Unterabschnitt 1. Verbot der Benachteiligung Persönlicher Anwendungsbereich Benachteiligungsverbot Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen beruflicher Anforderungen Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen der Religion oder Weltanschauung Zulässige unterschiedliche Behandlung wegen des Alters Unterabschnitt 2. Organisationspflichten des Arbeitgebers Ausschreibung Maßnahmen und Pflichten des Arbeitgebers Unterabschnitt 3. Rechte der Beschäftigten Beschwerderecht Leistungsverweigerungsrecht Entschädigung und Schadensersatz Maßregelungsverbot Unterabschnitt 4. Ergänzende Vorschriften Soziale Verantwortung der Beteiligten Mitgliedschaft in Vereinigungen IX

3 ... Medien mit Zukunft Abschnitt 3. Schutz vor Benachteiligung im Zivilrechtsverkehr Zivilrechtliches Benachteiligungsverbot Zulässige unterschiedliche Behandlung Ansprüche Abschnitt 4. Rechtsschutz Beweislast Unterstützung durch Antidiskriminierungsverbände Abschnitt 5. Sonderregelungen für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Sonderregelung für öffentlich-rechtliche Dienstverhältnisse Abschnitt 6. Antidiskriminierungsstelle Antidiskriminierungsstelle des Bundes Rechtsstellung der Leitung der Antidiskriminierungsstelle des Bundes Aufgaben Befugnisse Zusammenarbeit mit Nichtregierungsorganisationen und anderen Einrichtungen Beirat Abschnitt 7. Schlussvorschriften Unabdingbarkeit Schlussbestimmung Übergangsbestimmungen Artikel 2. Gesetz über die Gleichbehandlung der Soldatinnen und Soldaten (Soldatinnen- und Soldaten- Gleichbehandlungsgesetz SoldGG) Artikel 3. Änderungen in anderen Gesetzen Artikel 4. Inkrafttreten, Außerkrafttreten Anhang Anhang A: Richtlinie 76/207/EWG zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen hinsichtlich des Zugangs zur Beschäftigung, zur Berufsausbildung und zum beruflichen Aufstieg sowie in Bezug auf die Arbeitsbedingungen Anhang B: Richtlinie 2000/43/EG zur Anwendung des Gleichbehandlungsgrundsatzes ohne Unterschied der Rasse oder der ethnischen Herkunft X

4 ... Medien mit Zukunft Anhang C: Richtlinie 2000/78/EG zur Festlegung eines allgemeinen Rahmens für die Verwirklichung der Gleichbehandlung in Beschäftigung und Beruf Anhang D: Richtlinie 2002/73/EG zur Änderung der Richtlinie 76/207/EWG Anhang E: Richtlinie 2004/113/EG des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Gleichbehandlung von Männern und Frauen beim Zugang zu und bei der Versorgung mit Gütern und Dienstleistungen Anhang F: Richtlinie 2006/54/EG des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verwirklichung des Grundsatzes der Chancengleichheit und Gleichbehandlung von Männern und Frauen in Arbeits- und Beschäftigungsfragen (Neufassung) Anhang G: Gesetzesbegründung (Auszug aus BT-Drucks. 16/1780) Anhang H: Ausgewählte Gerichtsentscheidungen EuGH vom 22. April 1997 Rs. C-180/95 Draempaehl EuGH vom 22. November 2005 Rs. C-144/05 Mangold EuGH vom 11. Juli 2006 Rs. C-13/05 Chacón Navas BAG vom 5. Februar AZR 112/03 Regensburger Rechtsanwältin Sachverzeichnis XI

5 ... Medien mit Zukunft XII