Heizkostenverordnung: HeizkV

Transkript

1 Gelbe Erläuterungsbücher Heizkostenverordnung: Heizk ommentar von Prof. Dr. Siegbert Lammel 2., neu bearbeitete Auflage Heizkostenverordnung: Heizk Lammel wird vertrieben von beck-shop.de Thematische Gliederung: Miet- und Wohnrecht, Leasing, Pachtrecht erlag C.H. Beck München 2004 erlag C.H. Beck im Internet: ISBN : Heizkostenverordnung: Heizk Lammel

2 Druckreif Abkürzungs- und Literaturverzeichnis... XIII erordnung über die verbrauchsabhängige Abrechnung der Heiz- und Warmwasserkosten (Text)... 1 Erläuterungen 1 Anwendungsbereich A. Ziele der Heizkostenverordnung B. Sachlicher Geltungsbereich, Abs C. Persönlicher Anwendungsbereich D. Räume E. Preisgebundener Wohnraum, Abs orrang vor rechtsgeschäftlichen Bestimmungen A. Zweck der Regelung B. Rechtsgrundlagen C. Reichweite D. Ausnahmen Anwendung auf das Wohnungseigentum A. Grundlagen B. erfahren zur Anpassung C. Folgeentscheidungen D. Auswirkungen auf die Notariatspraxis E. Besonderheiten bei vermieteten Eigentumswohnungen Pflicht zur erbrauchserfassung A. erpflichtete, Abs B. Ausstattung mit Erfassungsgeräten, Abs C. Gemeinschaftsräume, Abs D. Ansprüche des Nutzers, Abs Ausstattung zur erbrauchserfassung A. Regelungsgehalt B. Erfassungssysteme, Abs C. Auswahl der Geräte D. ertrag mit Messdienstfirma E. Öffentlichrechtliche Bedingungen für Geräte F. orerfassung, Abs Anhang: Eichbehörden Pflicht zur verbrauchsabhängigen ostenverteilung A. Regelungsgehalt B. Durchführung der erbrauchserfassung, Abs C. Erstellung der Abrechnung, Abs D. Zahlungspflicht, Abs IX

3 X E. orerfassung, Abs F. Gemeinschaftsräume, Abs G. Wahl des erteilungsmaßstabes, Abs Anhang 1: Allgemeine erwaltungsvorschrift zu 13 Energieeinsparverordnung (A Energiebedarfsausweis) Muster A. Energiebedarfsausweis Muster B. Wärmebedarfsausweis Muster einer Anlage zu 3 Abs. 2 Nr Anhang 2: Fach-Information Abrechnungshilfe Anhang 3: Beispiele für Heizkostenabrechnung erteilung der osten der ersorgung mit Wärme A. Regelungsgehalt B. erteilungsmaßstäbe, Abs C. osten des Betriebs, Abs D. Wärmelieferung, Abs. 3, erteilung der osten der ersorgung mit Warmwasser A. Regelungsgehalt B. Aufteilung der osten, Abs C. osten des Betriebs, Abs D. Warmwasserlieferung; Abs. 3, E. ritik erteilung der osten der ersorgung mit Wärme und Warmwasser bei verbundenen Anlagen A. Zweck der Regelung B. Aufteilung der osten C. erteilung der osten, Abs a ostenverteilung in Sonderfällen A. Zweck der Regelung B. Reichweite der Regelung, Abs C. Durchführung D. Geltung des ürzungsrechts nach 12 Abs E. Ausschluss des Ersatzverfahrens, Abs b ostenaufteilung bei Nutzerwechsel A. Zweck der Regelung B. Zwischenablesung, Abs C. erteilung der osten D. Ersatzverfahren, Abs E. Abweichende rechtsgeschäftliche Bestimmungen, Abs F. Folgen unterlassener Zwischenablesung Überschreitung der Höchstsätze A. Zweck der Regelung B. Inhalt C. Abschluss D. Wohnungseigentum

4 11 Ausnahmen A. Zweck der Regelung B. Einzelne Ausnahmetatbestände C. Warmwasser D. Folgen für die Abrechnung E. Preisgebundener Wohnraum ürzungsrecht, Übergangsregelungen A. Überholte Übergangsregelungen B. ürzungsrecht, Abs C. Bestandsschutz D. Übergangsvorschriften, Abs Berlin-lausel Inkrafttreten Sachregister XI

5 XII