Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie

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1 Stand der Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in Nordrhein-Westfalen WRRL-Symposium Oberhausen 2015 Monika Raschke, MKULNV

2 Gliederung Zeitplan WRRL Neue Entwicklungen auf EU-Ebene Entwurf Bewirtschaftungsplan 2014 Inhalte Beteiligung Umsetzungsprozess

3 Zeitplan WRRL 1. Zyklus 2. Zyklus 3. Zyklus Umsetzung in nat. Recht 1. Bestandsaufnahme Monitoringprogramme 1 BP + Mapro 1. Zwischenbericht 2. Bestandsaufnahme 2. BP + Mapro 2. Zwischenbericht 3. Bestandsaufnahme 3. BP + Mapro 3. Zwischenbericht

4 Zeitplan WRRL in Nordrhein - Westfalen Entwurf BWP und Maßnahmenprogramm veröffentlicht, Beteiligungsphase läuft Strategische Umweltprüfung: Derzeit Abstimmung des Untersuchungsrahmens, ab April bis Veröffentlichung Plausibilitätsprüfungen für die Reportingdaten laufen 3. Monitoringzyklus abgeschlossen, 4. Zyklus begonnen Umsetzung

5 Gliederung Zeitplan WRRL Entwicklungen auf EU-Ebene Entwurf Bewirtschaftungsplan 2014 Inhalte Beteiligung Umsetzungsprozess

6 Vertragsverletzungsverfahren Nr. 2007/2243 Wasserdienstleitungen, Wassernutzung : abgeschlossen mit Urteil vom zugunsten DE Nr. 2012/4081 wegen mangelnder Umsetzung der EG-WRRL (Reduzierung der Salzbelastung in Weser und Werra), Position der KOM derzeit unklar Verfahren wegen unzureichender Umsetzung der Nitratrichtlinie: Mitte 2014 zweite Stufe eingeleitet; Entwurf Novelle Düngeverordnung liegt vor Möglicherweise Einleitung eines Pilotverfahrens zur nicht ausreichenden Umsetzung der WRRL wegen fehlender Festsetzungen von Nitratgrenzwerten (Meeresschutz)

7 EU Entscheidungen / Vorhaben Verweis der Frage zur Reichweite des Verschlechterungsverbots durch das BVG an den EuGH: Urteil wird im ersten Quartal erwartet; voraussichtlich nicht Klassentheorie. Wichtigstes Projekt mit Auswirkungen auf MS: Guidance 21 zum Reporting gilt bereits für aktuellen Bewirtschaftungsplan (Termin ). Stärkere Vernetzung der verschiedenen (Wasser-)Richtlinien (WRRL, HWRM-RL, MSRL), Streamlining-Prozess auch für Maßnahmen, Reporting, Inspire Liste der Prioritären Stoffe alle 6 Jahre neu. Bis Mitte 2015 wird neue Kandidatenliste für nächste UQN-RL 2019 vorliegen

8 Flussgebietsgemeinschaften Ems hat eigenen Gesamtplan in der Anhörung für Weser gleiches geplant, aber wegen Salz noch nicht veröffentlicht verlängerte Anhörung IKSR hat übergeordneten A-Bericht veröffentlicht Chapeaubericht Rhein als Anlage im NRW-BWP

10 Alle Dokumente auch auf der Cd in der ausliegenden Broschüre

11 Bestandsaufnahme - neu Allgemeine Beschreibung mit aktualisierter Datenbasis: Gewässernetz, Flächennutzung, neue Typologie, z. T. veränderte (nur Fließgewässer) Belastungsanalyse auf Basis Signifikanzpapiere der LAWA, neu: ausführliche Darstellung möglicher Klimafolgen Risikoanalyse der Zielerreichung 2021: wenig Änderung im Oberflächenwasser, stärkere Abweichungen im Grundwasser Zustand: Änderungen im Oberflächenwasser in erster Linie auf der Basis von Typologieänderungen bzw. Änderungen der UQN

12 Gefährdungsabschätzung 120 Längenanteile Landentwässerung/Hochwasserschutz Kulturstaue Urbanisierung Hochwasserschutz Schifffahrt Bergbau Wasserkraft Wasserversorgung/Trinkwasserspeicher Freizeit/Erholung 0 NRW Rhein Weser Ems Maas Umwelt i.w.s./denkmalschutz Alt: NWB 42 %, HMWB 51 %, AWB 6 % Neu: NWB 44 %, HMWB 50 %, AWB 6 %

13 Signifikante Belastungen (DPSIR Ansatz) Treiber: Landwirtschaft Stadtentwicklung und Bevölkerung Industrie (auch Bergbau u. Wasserkraft) Verkehr Sonstige (Tourismus, Fischzucht ) Maßnahmen können an jeder Stelle ansetzen

14 Signifikante Belastungen %-Anteil der OFWK-Gesamtlänge Morphologisch Morphologie Rhein Weser Ems Maas %-Anteil der OFWK-Gesamtlänge Punktquellen Punktquellen Rhein Weser Ems Maas %-Anteil der OFWK-Gesamtlänge Quellen Diffuse Quellen Rhein Weser Ems Maas %-Anteil der OFWK-Gesamtlänge Wasserentnahmen Wasserentnahmen Rhein Weser Ems Maas Abbildung 2-8: Verteilung der relevanten Belastungsfaktoren auf die Flussgebietseinheiten Rhein, Weser, Ems und Maas

15 %-Anteil der OFWK-Gesamtlänge aus landwirtschaftlicher Nutzung Wohn-, Gewerbe und Industriegebiete von kom. Flächen ohne Verbindung zu Abw.behandlungsanlage Signifikante Belastungen Sonstige Diffuse Einträge aus Straßennutzung und Transportwegen Diffuse atmosphärische Einträge aus Fischzuchten und sonstigen Aquakulturanlagen aus Bergbaulicher Tätigkeit (Sümpfungswässer, Halden) aus forstwirtschaftlicher Nutzung kontaminierter Altlasten/aufgegebener Industriestandorte Maas Ems Weser Rhein Abbildung 2-16: Auswirkungen der signifikanten diffusen Belastungsquellen auf die OFWK in den FGE von NRW

16 Zustand OFWK Ökologie Aber: Verschlechterungen überwiegend auf Änderungen der Typologie, WK, Bewertungsmethodik zurückzuführen Neu: Bewertung des ökologischen Potenzials (Bisher nur MZB in PE- Steckbriefen)

17 Zustand OFWK Chemie 2 x chemischer Zustand ohne ubiquitäre Stoffe: einmal RL 2008/105/EG einmal RL 2013/39/EG (dargestellt) Neu: Chemischer Zustand insgesamt schlecht wg. Hg in Biota

18 Zustand GW

19 Zusammenfassung des Maßnahmenprogramms Alte Maßnahmen fortgeführt, soweit nicht abgearbeitet oder nach aktueller Erkenntnis nicht mehr benötigt Maßnahmen abgeleitet aus Kausalanalyse (DPSIR-Ansatz) Maßnahmen = Programmmaßnahmen gemäß LAWA Summe Maßnahmen BWP 2015: U-Maßnahmen, K-Maßnahmen (alt: rd Maßnahmen) K-Maßnahmen aus 1. BWP weitgehend abgeschlossen zusätzliche U-Maßnahmen HYMO-Maßnahmen z.t. ergänzt, Punktquellen weiter konkretisiert

20 Programmmaßnahmen Oberflächengewässer

21 Zusammenfassung der Änderungen und Aktualisierungen gegenüber dem BWP 2009 die o.a. Änderungen zur Typologie, Wasserkörpern u. ä. sind in Kapitel 13 dokumentiert Ein 1:1- Vergleich mit den Ergebnissen des ersten BWP ist aufgrund der methodischen Änderungen vielfach nicht möglich Das erschwert bedauerlicherweise auch die Darstellung erreichter Verbesserungen Vergleiche für Grundwasser mit Einschränkungen

22 Umsetzung des 1. Maßnahmenprogramms Nicht umgesetzte Maßnahmen und Begründungen Anzahl Maßnahmen Abgeschlossen Bau begonnen Planung begonnen Entf. Notwendigkeit Nur alter Stand (2012) vorhanden Abfrage zum aktuellen Sachstand in Vorbereitung 0 Rhein Weser Ems Maas NRW-gesamt Nicht begonnen

23 Umsetzung des 1. Maßnahmenprogramms Bewertung der Fortschritte zur Erfüllung der Umweltziele 20 % 18 % 16 % Grad der Zielerreichung 14 % 12 % 10 % 8 % Ökologischer Zustand 6 % 4 % 2 % 0 % Rhein NRW Weser NRW Ems NRW Maas NRW NRWgesamt Prognose 2009 Zustand aktuell 120 % 100 % 80 % 60 % 40 % Chemischer Zustand 20 % 0 % Rhein NRW Ems NRW Weser NRW Maas NRW NRW Prognose 2009 Zustand aktuell

25 bei Bezirksregierungen, Unteren Wasserbehörden und MKULNV Einsicht

26 Weitere Detailinformationen im Internet:

27 Ihre Stellungnahme ONLINE! Oder per Post per Mail zur Niederschrift bei den Bezirksregierungen, den unteren Wasserbehörden oder dem MKULNV Bis zum

28 Online Stellungnahme:

29 Auswertung der Stellungnahmen Erfassung aller Stellungnahmen in Beteiligung online Auswertung der Stellungnahmen Ggf. Korrekturen von Bewirtschaftungsplan, Maßnahmenprogramm oder Programmmaßnahmen Fertigstellung des Bewirtschaftungsplans im Herbst 2015 Beantwortung in Form von Textbausteinen Rückmeldung an die Stellungnehmenden nach Verabschiedung des Bewirtschaftungsplans

31 Weitere Schritte Weitere Konkretisierung der Programmmaßnahmen durch die Maßnahmenträger und die Behörden: Umsetzung konzeptioneller Maßnahmen (Ursachenforschung, Erarbeitung von Machbarkeitsstudien und Maßnahmenkonzepten) Fortschreibung der Umsetzungsfahrpläne Planung von Einzelmaßnahmen im Bereich Abwasser (Punktquellen, diffuse Quellen) Ausweitung und Intensivierung der landwirtschaftlichen Beratung (Modellbetrieb, Oberflächengewässer)

32 Weitere Schritte zur Unterstützung Weiterhin bis zu 80 / 90% Förderung Förderrichtlinie wird optimiert Beratungsangebot wird eingerichtet Fortbildungs- und Qualifizierungsangebote Unterstützung bei der Flächenakquise LWG-Novelle stellt Zuständigkeiten und Verantwortlichkeiten klar und erleichtert die Umlage Öffentlichkeitsarbeit wird intensiviert Erarbeitung mit Handlungsträgern

33 Es ist schon viel passiert und man sieht es auch

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36 Trend der Allgemeinen Degradation MZB in der Unteren Wupper anhand von Messwerten

37 Trend der Allgemeinen Degradation MZB in der Unteren Wupper anhand von Messwerten 2008

41 Zusammenfassung Entwürfe der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme befinden sich in der Anhörung bis Beteiligung zur strategischen Umweltprüfung läuft ab April parallel Das Land unterstützt die Handlungsträger weiterhin durch Förderung und Beratung Anstrengungen wurden und werden intensiviert Es gibt überall im Land bereits Verbesserungen auch wenn diese sich noch nicht in Klassensprüngen bemerkbar machen

42 Der Fahrplan für die kommenden Jahre steht fest! Berkelaue - C. Aschemeier Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit