Protokoll der AStA-Sitzung vom

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1 Protokoll der AStA-Sitzung vom Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Studierendenhaus Sitzungsende: 17:10 Uhr Protokollantin: Lisa Gutbrod Anwesende AStA-Mitglieder: (Anhang 1) Koordinierendes Mitglied: Florian Krause, Tim Lösch (Co-Referent) Referat für Hochschulpolitik: Nanna Kern Referat für Soziales und Mobilität: Florian Kaiser, Göran Glauer (Co-Referent) Kulturreferat: - Autonomes Referat ausländischer Studierender: Tereza Kreuter Autonomes Schwulenreferat: Rafael Koriatzny Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat: Corinna Weiler, Lisa Ohmes (Co- Referentin) Autonomes Referat für Behinderte und chronisch Kranke: Referat für Politische Bildung: Thimo Heckel Referat für Ökologie: Alexander Schmidt (Co-Referent) Referat für Antirassismus und Antifaschismus: Carolin Amlinger (Co-Referentin) Gäste: Manuel Anghel, Till Heyer, Dajana Völz Entschuldigt: - Florian Krause eröffnet die Sitzung und begrüßt alle Anwesenden. Er stellt fest, dass neun Referate vertreten sind und man somit beschlussfähig sei. Florian Krause erklärt, dass jeder die vorgeschlagene Tagesordnung erhalten habe und erkundigt sich, ob es Änderungsanträge gebe. Folgende Tagesordnung wird einstimmig angenommen (8/0/0): TOP 0: Formalia TOP 1: Anträge an den AStA TOP 2: Referate tauschen sich aus TOP 3: Sonstiges Florian Krause erklärt, dass jeder die Protokolle der letzten Sitzung erhalten habe und erkundigt sich, ob es Anmerkungen oder Änderungsanträge gebe. Florian Krause lässt über die Protokolle abstimmen. Die Protokolle werden einstimmig angenommen (8/0/0). Florian Krause schließt den TOP. TOP 1: Anträge an den AStA 1. Antrag des C.i.T.i. Internationales Zentrum auf Befreiung von Raum- und Reinigungskosten (Anhang 2) Tim Lösch stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass er Vorstandsmitglied sei. Florian Krause fragt, ob es Fragen gebe. Der Antrag wird einstimmig angenommen (8/0/0). 1 von 7

2 2. Antrag des AK-Sport auf Erstattung der Kosten i.h.v. 251,83 für das Lacrosse-Turnier Mannheim vom 8. und (Anhang 3) Till Heyer stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass das Zustandekommen der Summe aus dem Antrag entnommen werden könne. Florian Kaiser fragt, warum der Antrag nicht vor dem Turnier gestellt worden sei. Till Heyer antwortet, dass man erst vergangenen Mittwoch mit dem AK habe sprechen können und da die letzte AStA-Sitzung auf Dienstag vorverlegt worden sei, es nicht mehr möglich gewesen sei. Tim Lösch erkundigt sich, warum nicht die Bahn als Transportmittel verwendet worden sei. Till Heyer antwortet, dass ein Bus günstiger gewesen sei und man mit der Bahn zu lange gebraucht hätte und nicht rechzeitig angekommen wäre. Florian Krause erklärt, dass es kein Argument sei, dass die Bahn zu teuer sei. Ökologische Fortbewegung sei wichtiger. Till Heyer erwidert, dass das Turnier um 10:00Uhr angefangen habe und man mit dem Zug vier Stunden unterwegs sei. Daher sei dies nicht möglich gewesen. Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Anmerkungen oder Fragen gebe. Der Antrag wird angenommen (7/0/1).! Antrag fehlt! 3. Antrag des AK-Sport auf Rückerstattung der Kosten i.h.v. 242 für den Chigong-Lehrgang Manuel Anghel stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass jedes Jahr an der Universität ein Chigong-Lehrgang angeboten werde und man dieses Jahr einen Meister aus China eingeladen habe. Florian Krause stellt fest, dass der Antrag vor dem betreffenden Ereignis gestellt werden müsse, Manuel Anghel erklärt, dass man nicht gewusst habe, wie viel es kosten werde. Florian Krause weist auf die Möglichkeit eines Bis zu -Antrages hin. Manuel Anghel erklärt, dass es schwierig gewesen sei sich mit dem chinesischen Meister zu unterhalten, da dieser nicht sehr gut deutsch könne. Es ginge hauptsächlich um die Miete der Sporthalle und die Fahrt vom Flughafen zur Uni. Florian Krause fragt, warum der Meister nicht den Zug habe nehmen können. Er erklärt, dass er die Veranstaltung gut fände, weist jedoch darauf hin, dass der AK auf die Form achten solle. Manuel Anghel erwidert, dass der AK dies nicht allein in der Hand gehabt habe. Der Meister habe alles selbst bezahlt und danach gefragt, ob eine Rückerstattung möglich sei. Die Erstattung zweier Zugtickets nach Nürnberg sei bereits abgelehnt worden. Dajana Völz erkundigt sich, ob es im Voraus keine Absprache gegeben habe. Manuel Anghel erklärt, dass der Meister angefragt habe, ob er diese Veranstaltung machen könne. Dajana Völz fragt, ob man diesem nicht gesagt habe, dass dies etwas kostet. Manuel Anghel erwidert, dass man abgemacht habe, dass er einen Kostenplan anfertigen solle. Dies habe er nicht gemacht, sondern sei erst im Nachhinein damit gekommen. Dajana Völz stellt fest, dass man solche Dinge im Voraus klären müsse. Florian Krause erklärt, dass man die angegebenen Parktickets nicht zahlen könne. Ebenso wenig würden die Kosten für einen Mietwagen getragen. Alexander Schmidt stellt einen Änderungsantrag auf Streichen der Kosten für die Parktickets und den Mietwagen. Florian Krause weist darauf hin, dass die beantrage Summe unter 150 läge und somit ein Antrag nicht nötig sei. Manuel Anghel zieht den Antrag zurück. 2 von 7

3 4. Antrag der Verwaltung des Studierendenhauses auf die Erstattung der Kosten i.h.v. bis zu 170 für die Anschaffung von Putzgeräten (Anhang 5) Florian Krause stellt den Antrag vor. Er erkundigt sich, ob es Fragen gebe. Der Antrag wird einstimmig angenommen (8/0/0). 5. Antrag der Verwaltung des Studierendenhauses auf die Erstattung der Kosten i.h.v. bis zu 900 für die Anschaffung eines Tresors/Wertschutzschrankes (Anhang 6) Florian Krause stellt den Antrag vor. Corinna Weiler fragt, ob im Tresor des Finanzreferates kein Platz sei. Tim Lösch erklärt, dass man während den Sprechstunden an den Tresor kommen müsse. Florian Krause fügt hinzu, dass im Tresor des Finanzreferates sich auch Dinge befinden, zu welchen andere keine Berechtigung haben. Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Fragen gebe. 6. Antrag des Referates für Antirassismus und Antifaschismus auf Begleichung der Kosten i.h.v. bis zu 550 für die Durchführung eines Vortrages (Anhang 7) Carolin Amlinger stellt den Antrag vor. Sie erklärt, dass der Referent Gerd Wiegel Mitglied der Linken sei und den Vortrag Die Zukunft der Vergangenheit Geschichtsrevisionismus nach 1945 halten werde. Die Kosten könnten noch erniedrigt werden durch das Kauf einer anderen Zugfahrkarte, sodass man auf 460 käme. Florian Kaiser fragt, ob dies der gleiche Referent sei wie auf dem Vortrag in der Hochschulgruppe. Carolin Amlinger verneint dies. Corinna Weiler erkundigt sic, warum so viel Geld für Werbung eingeplant sei. Carolin Amlinger erwidert, dass dies ein Puffer sei, falls man doch mehr benötigte. Florian Kaiser erklärt, dass es nicht sein sollte, dass auf Plakaten des AStA Parteiwerbung gemacht werde. Carolin Amlinger antwortet, dass dies als Orientierung dienen solle und es nicht das erste Mal sei, dass ein Politiker als Referenten eingeladen worden sei. Alexander Schmidt fügt hinzu, dass man so sofort wüsste, um was es gehe. Rafael Koriatzny fragt, warum man gerade diesen Redner eingeladen habe. Carolin Weiler antwortet, dass dieser bereits öfter Vorträge über dieses Thema gehalten und damit als Schwerpunkt promoviert habe.??? fragt, warum der Antrag erst jetzt käme, obwohl die Plakate bereits aufgehängt seien. Carolin Amlinger erklärt, dass die Sitzung letzte Woche verschoben worden sei und man daher den Antrag erst jetzt habe stellen können. Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Anmerkungen oder Fragen gebe. Der Antrag wird angenommen (6/1/1). 7. Antrag des Sozial- und Mobilitätsreferats auf die Erstattung der Kosten i.h.v. bis zu 1100 für die Durchführung des Kurses Maschinenschreiben am Computer (Anhang 8) Florian Kaiser stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass sich mittlerweile 36 Personen angemeldet hätten und er daher den Kurs ein zweites Mal anbieten wolle. Carolin Amlinger fragt, ob der Kurs an mehreren Tagen stattfinden werde. Florian Kaiser antwortet, dass der erste Kurs an zwei Freitagen stattfände. 3 von 7

4 Florian Krause merkt an, dass es sich hierbei um einen Aufstockungsantrag handle und man diesen an das StuPa weiterleiten werde. Florian Krause erkundigt sich, ob es noch weitere Fragen gebe. Der Antrag wird einstimmig angenommen (9/0/0) 8. Antrag des Referats für Hochschulpolitik auf Genehmigung von Ausgaben i.h.v. bis zu 300 für diverse Materialen für den geplanten Aktionstag (Anhang 9) Nanna Kern stellt den Antrag vor. Florian Kaiser fragt, warum auf den Plakaten kein AStA-Logo zu finden sei. Florian Krause stellt fest, dass der Aktionstag von dem AK-Protest organisiert sei und als Kontakt das Referat für Hochschulpolitik angegeben sei und dass das ausreichen würde. Nanna Kern erklärt, dass man eine Art Trauermarsch geplant habe mit dem Thema Begräbnis der Bildung. Dazu wolle man Kerzen, Schminke etc. kaufen. Die Materialien hätten die Mitglieder des AK bisher selbst bezahlt und man wolle dies nun zurückzahlen. Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Fragen gebe. 9. Antrag des Referates für Hochschulpolitik auf die Erstattung der Kosten i.h.v. 214 für die Durchführung eines Vortrags (Anhang 10) Nanna Kern stellt den Antrag vor. Sie fügt hinzu, dass man bereits Flyer gedruckt habe. Florian Krause erkundigt sich, ob es Fragen gebe. 10. Antrag des Koordinierenden Mitglied auf die Erlaubnis bis zu 260 für das Café ausgeben zu dürfen (Anhang 11) Florian Krause stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass man gebrauchte Hocker und Tische gut gebrauchen könne, da der Zulauf stetig anwächst. Florian Kaiser befürwortet den Antrag. Er fragt, ob das Finanzreferat eine Einnahmeaufstellung gemacht habe. [Finanzreferat nicht vertreten.] Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Fragen oder Anmerkungen gebe. 11. Antrag des Koordinierenden Mitglieds auf die Erstattung der Bahnkosten für die Fahr zu LAK Florian Krause stellt den Antrag vor. Er erklärt, dass demnächst die Landes-ASten- Konferenz stattfände und man dort anwesend sein wolle. Florian Kaiser fragt, was das Thema der Konferenz sei. Florian Krause erwidert, dass es eine neue Satzung und einen neuen Verteiler gebe über welche man reden wolle. Des Weiteren werde über die Situation an Hochschulen gesprochen und man werde auch die Resolution aus Trier mitnehmen und vorstellen. Außerdem wolle man versuchen sich landesweit zu vernetzen. Alexander Schmidt fragt, ob auch die Demonstration in Mainz ein Thema sei. 4 von 7

5 Florian Krause antwortet, dass dies möglich sei. Florian Krause erkundigt sich, ob es weitere Fragen gebe. Florian Krause schließt den TOP. TOP 2: Referate tauschen sich aus Autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat Corinna Weiler berichtet, dass momentan die Homosella gut verlaufe. Einige Filme seien zahlreich besucht worden, andere weniger. Rafael Koriatzny fügt hinzu, dass die Lesung am Samstag schlecht besucht gewesen sei und man dies schade fände. Der Vortrag am Sonntag sei hingegen relativ gut besucht gewesen. Am kommenden Samstag sei die Abschlussparty, wofür man immer noch Helfer suche. Corinna Weiler erklärt, dass sie vor kurzem das FZS-Vernetzungstreffen besucht hätten, welches sehr aufschlussreich gewesen sei. Sie hätten festgestellt, dass die Autonomen Referate in Trier sehr gut eingefügt seien. An anderen Universitäten gebe es keine Kooperation. In Potsdam sei das Frauen- und Lesbenreferat zwar rechenschaftspflichtig, aber nicht einmal stimmberechtigt. Sie führt aus, dass diese Referate an anderen Universitäten nicht die Möglichkeit hätten, viele Aktionen und Veranstaltungen zu machen. Ökologiereferat Alexander Schmidt berichtet, dass man die Flyer aktualisieren werde. Des Weiteren habe man mit der Fachschaft Psychologie ein Seminar zum Thema Umweltpsychologie geplant. Die AG-Globalisierungspolitik habe außerdem angefragt, ob Interesse an einem gemeinsamen Workshop bestünde. Wenn ein anderes Referat Interesse habe, könne es sich gerne melden. Florian Kaiser fragt, ob das Referat konkrete Aktionen in der nächsten Zeit plane und weist darauf hin, dass nächste Woche StuPa-Sitzung sei, auf welcher man Rechenschaft ablegen müsse. Alexander Schmidt erwidert, dass man bei dem regionalen Klimagipfel mitplane und dort auch das Grußwort halten werde. Des Weiteren werde man zusammen mit Greenpeace auf die Möglichkeit eines Stromwechsels hinweisen. Für die Anti-Coca-Cola-Kampagne wolle man vielleicht Aufkleber drucken lassen. Florian Kaiser merkt an, dass im A/B-Gebäude sämtliche Toiletten mit Klebern voll seien mit dem AStA-Logo darauf. Corinna Weiler stellt fest, dass man die Aufkleber nur verteilen würde, nicht aber sagen, dass man diese auf die Toiletten kleben solle. Carolin Amlinger fügt hinzu, dass Aufkleber eher mitgenommen werden als Flyer und somit eine effektivere Werbung seien. Sie schlägt vor die Aufkleber in Etikettenform zu gestalten. Alexander Schmidt erklärt, dass man von den Stadtwerken darauf angesprochen worden sei, dass an einigen Bushaltestellen Aufkleber seien. Florian Krause stellt fest, dass man dafür keine Verantwortung trage. Autonomes Schwulenreferat [Siehe autonomes feministisches Frauen- und Lesbenreferat] Referat für Hochschulpolitik Nanna Kern berichtet, dass das Referat momentan mit den verschiedenen Protestaktionen beschäftigt sei und man AKs gebildet habe. Außerdem gebe es demnächst einen Workshop zum Thema Hochschulstruktur und finanzierung. Florian Krause fragt, ob für Morgen alles bereit sei. Nanna Kern bejaht dies. 5 von 7

6 Göran Glauer erkundigt sich, ob es Plakate gebe, da er keine gesehen habe. Nanna Kern erwidert, dass man Flyer verteilt habe. Referat für Politische Bildung Thimo Heckel berichtet, dass der letzte Vortrag gut besucht und er Referent zufrieden gewesen sei. Morgen sei ein Vortrag über August Bebel und man habe die Befürchtung, dass aufgrund des Protesttages niemand kommen werde. Carolin Amlinger erklärt, dass es eine gute Werbung sei, wenn man Folien in den Hörsälen verteile, welche vor den Veranstaltungen aufgelegt werden könnten. Thimo Heckel berichtet weiter, dass bald eine Ausstellung des AK-Lateinamerikas stattfinden werde. Alexander Schmidt fragt, ob das Referat Interesse an dem Workshop mit der AG- Globalisierungspolitik habe. Thimo Heckel bejaht dies. Referat für Antirassismus und Antifaschismus Carolin Amlinger berichtet, dass es nächste Woche einen Vortrag geben werde: Holger Went aus Bochum zu dem Thema Antideutsche Neue Rechte Reloaded. Des Weiteren werde man sich mit dem Jugendbündnis treffen und sei momentan mit dem Organisieren der Aktionstage beschäftigt. Sie berichtet weiter, dass es einen neuen Interessenten für das Referat gebe, welcher auch bereits Erfahrungen in diesem Gebiet vorweisen könne. Sozial- und Mobilitätsreferat Florian Kaiser berichtet, dass es einen Bücherflomarkt gegeben habe und am Wochenende ein Erste-Hilfe-Auffrischkurs geben werde. Nächste Woche wolle man einen neuen Co- Referenten vorstellen. Referat für ausländische Studierende Tereza Kreuter berichtet, dass es im Referat Nachwahlen zum Co-Referenten gegeben habe und hierbei Karim Fereidooni gewonnen habe. Dieser werde nächste Woche vorgestellt. Des Weiteren habe man sich mit der Künstlerin Nano aus Georgien getroffen, mit welcher man eine Ausstellung plane. Sie berichtet weiter, dass ein Student der Romanistik, Artjom Konida aus Russland, als Vermittler diene zu einem Dozenten, welcher gerne eine Ausstellung machen möchte. Dazu wird ein Plan zusammengestellt. Überdies gebe es bald einen internationalen Kochabend. Florian Krause fragt, wie viele Leute die Vollversammlung des Referates besucht hätte. Tereza Kreuter erwidert, dass acht Leute gekommen seien. Corinna Weiler merkt an, dass sie sich nicht entmutigen lassen dürften. Tereza Kreuter erwidert, dass man eigentlich mehr erwartet habe aber leider nur sehr wenige gekommen seien. Koordinierendes Mitglied Florian Krause berichtet, dass man in letzter Zeit viele Telefonate geführt, Stellungnahmen geschrieben, ein Megaphon bestellt und mit dem Präsidenten gesprochen habe. Dieser habe gesagt, dass man keine neuen Gebäude bauen werde, da man in der Zukunft mir geburtenschwachen Jahrgängen rechne. Es sollen Gebäude angemietet werden, jedoch nicht in der Stadt, sondern es wird versucht auf dem Petrisberg etwas zu finden. Des Weiteren gebe es ein 200Millionen-Euro-Paket, von welchen Trier 25 Teile bekommen werde. Außerdem sollte der Präsident eine Stellungnahme für Frau Ahnen schreiben, was er auch getan habe. Er habe geschrieben, dass er das Problem schon lange vor dem AStA gesehen habe. An den AStA sei keine Aufforderung zu einer Stellungnahme geschickt worden, eine solche habe man trotzdem verschickt. Florian Krause berichtet weiter, dass man bereits zwei Angebote die neuen Kopierer betreffend erhalten habe. Ferner plane die FZS eine Minderung des Mitgliedsbeitrags. Im Haushaltsjahr seien eingeplant gewesen, die Kosten lägen allerdings darüber. 6 von 7

7 Tim Lösch berichtet, dass die Anlage nun neu sei. Des Weiteren seien als Ersatzräume für die Universität Gebäude im Raum Trier vorgeschlagen worden, da dies aber zu weit entfernt sei, sei die alte Bundeswehrkaserne am Hermeskeil vorgeschlagen worden. Florian Krause fügt hinzu, dass der Präsident das abgelehnt habe, da die Entfernung zu groß sei. Florian Kaiser fragt, wie die Einnahmen der A/B-Foyer-Party seien. Tim Lösch erwidert, dass Julia Kaballo berichtet habe, dass es nicht so gut wie in den letzten Jahren gewesen sei und man wahrscheinlich einen Aufstockungsantrag an das StuPa stellen müsse. Florian Krause schließt den TOP. TOP 3: Sonstiges Göran Glauer erklärt, dass nach der A/B-Foyer-Party die Aufräumarbeiten bis um 11:30 Uhr gedauert hätten, da nur sieben Helfer dort gewesen seien. Er findet dies bedauernswert. Alexander Schmidt stimmt dem zu. Tim Lösch erklärt, dass am Wochenende das Erstsemesterwochenende des Fachbereichs III stattfinden werde und dieser Angefragt habe, ob der AStA einen Vertreter schicken könne um diesen vorzustellen. Nanna Kern erwidert, dass sie dies im Referat ansprechen werde. Florian Krause erkundigt sich, ob es noch Anmerkungen oder Fragen gebe. Florian Krause schließt den TOP und somit die Sitzung um 17:10 Uhr. Trier, den , gez. Lisa Gutbrod 7 von 7