Verfügungsfonds Mindener Straße - Nordbahn Innenstadt. Öffentlichkeitsveranstaltung am

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1 Verfügungsfonds Mindener Straße - Nordbahn Innenstadt Öffentlichkeitsveranstaltung am Folie Juli 2017

2 Tagesordnung Begrüßung Verfügungsfonds Fördergegenstände und -modalitäten Vergabegremium Zuständigkeiten und Zusammensetzung Verfügungsfonds Organisation Weiteres Vorgehen Folie Juli 2017

3 Fördergegenstände und -modalitäten 2014: Aufstellung ISEK, Festlegung Fördergebiet, Grundförderantrag Städtebauförderprogramm 2015: Aufnahme in das Städtebauförderprogramm Aktive Stadt- und Ortsteilzentren Förderanteil Bund/Land: 70 % Eigenanteil Stadt Bad Oeynhausen: 30 % Verfügungsfonds (Bewilligtes Volumen: ) Zuwendungsf. Ausgaben: (50%) davon Zuwendung Bund/Land: davon Eigenanteil Stadt: Kofinanzierung (Private / Stadt): (50 %) Gesamtansatz ISEK: (zuwendungsf. Ausgaben) Folie Juli 2017

4 Fördergebiet Mindener Straße - Nordbahn Innenstadt Folie Juli 2017

5 Fördergegenstände und -modalitäten Förderzweck: Stärkung und Aufwertung der Innenstadt und Aktivierung privaten Engagements Förderziele (u. a.): Erhaltung und Entwicklung zentraler Bereiche Stärkung der Nutzungsvielfalt Aufwertung des Stadtbildes Attraktivierung und Belebung der Innenstadt Imagebildung Mitwirkungsmöglichkeiten Bürgerinnen und Bürger: Entwicklung von Ideen zu öffentlichkeitswirksamen Maßnahmen Konkretisierung Ideen und Antragsstellung Verwirklichung von Maßnahmen Bereitstellung privater Anteil am Fondsvolumen Folie Juli 2017

6 Fördergegenstände und -modalitäten Investitionsvorbereitende Maßnahmen: Analysen und Konzepte zur Umsetzung investiver Maßnahmen Gestaltungs- und Nutzungskonzepte Umnutzungskonzepte für Leerstandsobjekte Wettbewerbe (z. B. Gründungswettbewerbe) Gestaltungsleitfäden Sonstige Analysen und Konzepte zur Belebung des Fördergebiets Folie Juli 2017

7 Fördergegenstände und -modalitäten Investive Maßnahmen: Stadtmobiliar (z. B. Bänke, Spielgeräte, Fahrradstände) Kunstobjekte im öffentlichen Raum Illumination stadtbildprägender Gebäude Bepflanzung / Begründung Beschilderungs-, Informations- und Leitsysteme Punktuelle Platz- und Straßenraumgestaltung (z. B. bauliche Gestaltung Eingangssituationen) Ferner können nicht-investive Maßnahmen über den Verfügungsfonds durchgeführt werden, sind aber nicht förderfähig. Folie Juli 2017

8 Fördergegenstände und -modalitäten Zuwendungsempfänger: Natürliche und juristische Personen wie z. B. Einzelpersonen Unternehmen Vereine und Bürgerinitiativen Verbände Gemeinnützige Träger Öffentliche und private Bildungs- und Betreuungseinrichtungen Stadt Bad Oeynhausen Rechtsanspruch: Vergabe der Fördermittel im Rahmen verfügbarer Zuschüsse und Haushaltsmittel, kein Rechtsanspruch Folie Juli 2017

9 Fördergegenstände und -modalitäten Fördervoraussetzungen: Maßnahmen entspricht den Zielen des ISEK und dient dem Förderzweck Maßnahme befindet sich innerhalb des Fördergebietes Mindener Straße Nordbahn Innenstadt Alle für die Maßnahme erforderlichen öffentlich-rechtlichen Genehmigungen liegen vor Sämtliche Maßnahmen werden mit der Stadt Bad Oeynhausen abgestimmt und sind zu beantragen Bei der Durchführung der Maßnahme sind die allgemeine gesetzliche Bestimmungen (z. B. vergabe-, abgabe-, arbeitsrechtliche Bestimmungen) einzuhalten Folie Juli 2017

10 Fördergegenstände und -modalitäten Förderausschluss: Maßnahmen, mit deren Durchführung vor der Bewilligung bereits begonnen wurde oder die abgeschlossen sind Maßnahmen, die anderweitig gefördert werden können (Nachrangigkeit Städtebauförderung) Marketingaktionen oder Maßnahmen, die der Gewinnerzielung dienen Maßnahmen, deren Durchführung auch ohne Förderung sichergestellt ist Maßnahmen, die eindeutig den Pflichtausgaben des Bundes, des Landes oder der Stadt Bad Oeynhausen zuzuordnen sind Laufende Betriebs- und Sachkosten Reguläre Personalkosten des Antragstellers Folie Juli 2017

11 Fördergegenstände und -modalitäten Art und Umfang der Förderung: Zuschuss Investitions- und Sachkosten, Bruttohonorarkosten Höhe der Förderung: 50 % Städtebaufördermittel und kommunale Eigenanteil 50 % private Mittel oder zusätzliche Mittel der Stadt Max. Förderhöhe je Maßnahme beträgt 5.000,- EUR Zuschuss je Maßnahme muss mindestens 200,- EUR betragen Folie Juli 2017

12 Vergabegremium Zuständigkeit & Zusammensetzung Mittel werden durch das Vergabegremium vergeben Das Gremium besteht in etwa je zur Hälfte aus privaten Akteuren und öffentlichen Vertretern Stimmrecht haben nur Mitglieder des Vergabegremiums Zur Entscheidung genügt die einfache Mehrheit bei Anwesenheit von mind. der Hälfte der Mitglieder Maßgeblich für die Vergabe Fondsmittel ist die Reihenfolge der eingereichten Anträge und die Antragsreife Einberufung Vergabegremium erfolgt in Abhängigkeit der vorliegenden Förderanträgen Weitere Tätigkeitsfelder: Beratung über vorliegende Projektanträge, Entwicklung von Projektideen, Multiplikatorwirkung Folie Juli 2017

13 Vergabegremium Zusammensetzung Öffentliche Vertreter Private Vertreter Institution Stadt Bad Oeynhausen - Fachbereich 2 -Stadtentwicklung und Bauen Stadt Bad Oeynhausen - Fachbereich 2 -Stadtentwicklung und Bauen Staatsbad Bad Oeynhausen GmbH Stadt Bad Oeynhausen - Wirtschaftsförderung Arbeitskreis für Heimatpflege der Stadt Bad Oeynhausen e. V. Volksbank Bad Oeynhausen Herford e. G. Initiative Bad Oeynhausen e. V. Business Club Bad Oeynhausen e. V. WirtschaftsClub Bad Oeynhausen e. V. Name Herr Hinzmann (Vertretung: Herr Schlingmann) Frau Schmidt (Vertretung: Frau Pepping) Herr Adler (Vertretung: Frau Quest) Herr Zahn (Vertretung: Frau Niermeyer) Herr Dr. Schumann (Vertretung: Frau Lindhorst-Braun) Herr Kämmerling (Vertretung: Herr Kemminer) Herr Meyer (Vertretung: Herr Gronau) Herr Ludewig (Vertretung: Herr Kolodziejczyk) Herr Schneider (Vertretung: Herr Nolting) Folie Juli 2017 Erweiterung des Gremiums um den Seniorenbeirat, den Beirat für Menschen mit Behinderungen sowie die Bereiche Sport, Jugend und Kultur bei Bedarf

14 Verfügungsfonds Organisation Quelle: BMVBS (Hg.): Verfügungsfonds in der Städtebauförderung. Berlin: 2012 Folie Juli 2017

15 Verfügungsfonds Projektideen? Künstlerische Gestaltung Verteilerkästen: Quelle: Netzwerk Innenstadt NRW (Hg.): Arbeitshilfe Verfügungsfonds. Münster: 2013 Folie Juli 2017

16 Verfügungsfonds Projektideen? Beispiele Beleuchtungselemente: Folie Juli 2017

17 Verfügungsfonds Projektideen? Beispiele Beschilderungs-, Informations- und Leitsysteme: Folie Juli 2017

18 Verfügungsfonds Projektideen? Beispiele Möblierung: Folie Juli 2017

19 Verfügungsfonds Projektideen? Beispiele Begrünung: Folie Juli 2017

20 Verfügungsfonds Projektideen? Kunstobjekte im öffentlichen Raum: Folie Juli 2017

21 Verfügungsfonds Erste Ideen für Bad Oeynhausen Künstlerische Gestaltung Stromkästen Infostelen Belebung Leerstand Ladenlokal Folie Juli 2017

22 Weiteres Vorgehen Konkretisierung von Projektideen Aktivierung der lokalen Bevölkerung (ggf. Auslage von Flyern, Ansprache von Vereinen und Unternehmen) Regelmäßige Sitzungen des Vergabegremiums Folie Juli 2017

23 Vielen Dank für die Aufmerksamkeit Folie Juli 2017