Die Fälle Kurnaz und el-masri
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- Ida Pfeiffer
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1 Clausewitz und Außenpolitikanalyse Deutsche Außenpolitik im Intelligence Bereich Thema: Die Fälle Kurnaz und el-masri Seminarleitung: Prof. Dr. Thomas Jäger, Rasmus Beckmann Referenten: Katharina Langner, Joachim Kaspari
2 Gliederung I. Modell strategischen Handelns II. Der Fall Khaled el-masri 2.1 Profil und Verdachtsmomente 2.2 Chronologie der Geschehnisse 2.3 Bezug zum Modell III. Der Fall Murat Kurnaz 3.1 Profil und Verdachtsmomente 3.2 Chronologie der Geschehnisse 3.3 Bezug zum Modell 2
3 Gliederung I. Modell strategischen Handelns II. Der Fall Khaled el-masri 2.1 Profil und Verdachtsmomente 2.2 Chronologie der Geschehnisse 2.3 Bezug zum Modell I. Der Fall Murat Kurnaz 3.1 Profil und Verdachtsmomente 3.2 Chronologie der Geschehnisse 3.3 Bezug zum Modell 3
4 Modell strategischen Handelns Akteur A Akteur B 4
5 5
6 Gliederung I. Modell strategischen Handelns II. Der Fall Khaled el-masri 2.1 Profil und Verdachtsmomente 2.2 Chronologie der Geschehnisse 2.3 Bezug zum Modell III. Der Fall Murat Kurnaz 3.1 Profil und Verdachtsmomente 3.2 Chronologie der Geschehnisse 3.3 Bezug zum Modell 6
7 II. Der Fall Khaled el-masri El-Masri mit Frau und Kindern 7
8 2.1 Profil und Verdachtsmomente Deutscher Staatsbürger libanesischer Herkunft Kontakte zu islamischen Gemeinden in Neu-Ulm Zeitweise Mitglied der Bewegung al-tawhid Kontakte zu Reda Seyyam (vom CIA überwachter Terrorverdächtiger) Namensvetter verstrickt in 9/11 8
9 2.1 Profil und Verdachtsmomente El-Masri auf schwarzer Liste der CIA o Erweiterte Vollmachten für CIA bezüglich Festsetzung Terrorverdächtiger Extraordinary Rendition o Entführung mutmaßlicher Terroristen in Länder, in denen bei Verhör Folter droht Kontakte der CIA mit LfV bezüglich der islamistischen Szene Neu-Ulms 9
10 2.2 Chronologie der Geschehnisse Am während Reise an serbischmazedonischer Grenze festgehalten Mutmaßliche 23 Tage in der Nähe von Skopje, Mazedonien, festgehalten und verhört Überstellung an Amerikaner und Verschleppung nach Kabul, Afghanistan 5 Monate Verhöre und Folter 10
11 2.2 Chronologie der Geschehnisse Verhöre durch mutmaßlichen BND Agenten Sam April 2004: CIA erkennt Verwechslung mit Namens-vetter Mai 2004: Freilassung in Albanien 3. Juni: Rückkehr nach Deutschland 11
12 2.2 Chronologie der Geschehnisse 31. Mai 2004: Vertrauliche Unterrichtung Schilys durch US-Botschafter Coats Juni 2004: Anklageerhebung durch el-masri Offizielle Ermittlungen der Staatsanwaltschaft München Prüfung der Vorwürfe durch BND Keine offiziellen Stellungnahmen von FBI, CIA oder mazedonischer Seite 12
13 2.3 Bezug zum Modell Akteur A Akteur B 13
14 2.3 Bezug zum Modell 14
15 Gliederung I. Modell strategischen Handelns II. Der Fall Khaled el-masri 2.1 Profil und Verdachtsmomente 2.2 Chronologie der Geschehnisse 2.3 Bezug zum Modell III. Der Fall Murat Kurnaz 3.1 Profil und Verdachtsmomente 3.2 Chronologie der Geschehnisse 3.3 Bezug zum Modell 15
16 III. Der Fall Murat Kurnaz Murat Kurnaz 16
17 3.1 Profil und Verdachtsmomente In Bremen geboren und aufgewachsen Türkischer Staatsbürger mit unbefristeter Aufenthaltsgenehmigung Ab dem 17. Lebensjahr vertiefte Beschäftigung mit dem Islam Pilgerreise nach Pakistan o Geplanter Begleiter Selcuk Bilgin (terrorverdächtig) o Reiseorganisation durch Tablighi Jamaat (terrorverdächtig) 17
18 3.2 Chronologie der Geschehnisse : Der 19 jährige Kurnaz Pakistan reist nach Dezember 2001: Festnahme durch pakistanische Sicherheitsleute auf dem Weg zum Flughafen Peshawar Nach 20 tägiger Haft Überstellung an US-Soldaten 18
19 3.2 Chronologie der Geschehnisse Transport nach Kandahar, Afghanistan Misshandlungen durch Amerikaner und Deutsche 9.Januar 2002: BND teilt Bundesregierung mit, dass Kurnaz in Kandahar festgehalten wird Transport nach Guantanamo 19
20 3.2 Chronologie der Geschehnisse September 2002: Vernehmung durch Beamte des BfV und BND Abwehrmaßnahmen gegen die Wiedereinreise eines türkischen Staatsangehörigen aus terroristischem Umfeld : Beschluss, Kurnaz Deutschland zu verweigern Einreise nach 20
21 3.2 Chronologie der Geschehnisse Mai 2004: zweite Befragung durch Mitglied des BfV : Kurnaz wird vom CSRT (Combat Status Review Tribunal) als ungesetzlicher Kombattant eingestuft : Oppositionsparteien fordern Untersuchungsausschuss, Widerstand Steinmeiers : Auslieferung Kurnaz an deutsche Behörden auf US-Flughafen Ramstein 21
22 3.2 Chronologie der Geschehnisse : Steinmeier und Schily sagen vor Untersuchungsausschuss aus o Schily übernimmt politische Verantwortung o Steinmeier steht zu den Beschlüssen zur Einreisesperre vom o Er bestreitet Freilassungsangebot der USA vor
23 3.3 Bezug zum Modell Akteur A Akteur B Akteur C 23
24 3.3 Bezug zum Modell 24
25 Vielen Dank für f r eure Aufmerksamkeit! 25
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