Optimierung der Finanzierung durch Einbindung von Fördermitteln

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1 Die Bank, die Ihre Sprache spricht. Sportinfra 2012 Optimierung der Finanzierung durch Einbindung von Fördermitteln 0

2 Finanzierung von ÖPP-Projekten Kommune günstige Konditionen Finanzierungssicherheit über die Vertragslaufzeit (lange Zinsbindungslaufzeiten) Einbindung von Fördermitteln Privater Partner wettbewerbsfähige Finanzierungskonditionen Vermeidung von Zinsänderungsrisiken Lösungsansätze? Bank risikoadäquate Finanzierungsmargen Refinanzierungsmöglichkeiten keine (längerfristigen) Bindefristen für Zinsaufschläge 1 1

3 ÖPP Finanzierung von Sportstätten Grundsätzliche Überlegungen überwiegende Mehrzahl der Projekte basieren auf Inhabermodell Forfaitierung gestundeter Werklohnforderungen d.h. öffentliche Hand ist Eigentümer der Immobilie keine dingliche Besicherungs-/Belastungsmöglichkeiten für privaten Auftragnehmer bzw. Bank keine Abschlagszahlungen während der Bauphase 2 2

4 ÖPP Finanzierung von Sportstätten Grundsätzliche Überlegungen Bauzeitfinanzierung privaten Auftragnehmer finanziert Bauphase im eigenen Obligo Bank stellt Kreditrahmen bzw. Festzinskredit/Swap zur Verfügung i.d.r. 100%-Fremdfinanzierung Endfinanzierung: Forfaitierung mit Einredeverzicht öffentliche Hand ist Zahlungsschuldner Finanzierung zu kommunalkreditähnlichen Konditionen kommunalaufsichtsrechtliche Genehmigungserfordernisse i.d.r. keine Auslastungsrisiken bei finanzierender Bank! 3 nicht alle Sportstätten sind Pflichtaufgaben der Kommunen! 3

5 ÖPP Einbindung von Fördermitteln Grundsätzliche Überlegungen Welche Fördermöglichkeiten stehen zur Verfügung? Wie können Fördermittel in PPP-Projekte eingebunden werden? In welcher Form stehen die Fördermittel zur Verfügung? Zu welchem Zeitpunkt können die Fördermittel eingebunden werden? Welchen Vorteil bringt die Einbindung der Fördermittel? 4 nicht alle Sportstätten sind Pflichtaufgaben der Kommunen! 4

6 ÖPP - Fördermittel Fördermöglichkeiten Fördermittel zinsverbilligte Refinanzierungsmittel öffentliche Zuschüsse/Zuwendungen 5 5

7 ÖPP - Fördermittel Fördermöglichkeiten 1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel nationaler und internationaler Förderbanken Refinanzierungsmitteln KfW, EIB Landesförderbanken (z.b. WIB, TAB) Weitergabe von Zinsvorteilen (Refinanzierungsvorteilen) 2. Einbindung von Fördermitteln (öffentliche Zuschüsse) Investitionszuwendungen Anrechnung auf Gesamtinvestitionskosten Reduzierung des Fremdfinanzierungsanteils 6 6

8 ÖPP - Fördermittel 1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel KfW Investitionskredit kommunale Unternehmen (Programm 148) Investitionen in die kommunale Infrastruktur (einredefreie) Forfaitierungsmodelle mit kommunalem Forderungsschuldner Finanzierungslaufzeit: bis zu 30 Jahren Zinsbindung: bis zu 20 Jahre (seit ) Beantragung über die finanzierende Bank bis Beginn der Forfaitierung möglich annuitäre Tilgungsstruktur bei Forfaitierungen möglich max. Projektvolumen 50 Mio. EUR 7 7

9 ÖPP - Fördermittel 1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel sonstige KfW-Programme (ohne Forfaitierung), z.b.: KfW Energieeffizient Sanieren (Programm 219) energetische Sanierung von Gebäuden der kommunalen und sozialen Infrastruktur Beantragung über die finanzierende Bank zinsverbilligte Darlehen Finanzierungslaufzeit: max. 30 Jahre Zinsbindung: max. 10 Jahre 8 8

10 ÖPP - Fördermittel 1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel Globaldarlehen der Europäischen Investitionsbank Globaldarlehen an finanzierende Bank Förderung von Investitionen in den EIB-Zielbereichen (z.b. Energie, Umweltschutz, nachhaltige Stadtentwicklung und Bildung) Förderung in Höhe von 50% des Projektvolumens max. Projektvolumen 25 Mio. EUR Weitergabe eines Zinsvorteils an Kreditnehmer/Forderungsschuldner 9 Einzeldarlehen der EIB erst ab Investitionsvolumen von >> 100 Mio. EUR 9

11 ÖPP - Fördermittel 1. Einbindung zinsgünstiger Finanzierungsmittel Landesförderbanken Refinanzierungsvorteile aufgrund Förderauftrag Zugriff auf zinsgünstige EIB-Mittel aus Partner-Regio-Programm teilweise längerfristige Bindung an Zinsaufschläge Förderbanken ggf. als Konsortialpartner bei großvolumigen Projekten 10 10

12 ÖPP - Fördermittel 2. Einbindung von Fördermitteln (öffentlichen Zuschüssen) Besonderheiten heterogene Förderlandschaft Fördermittelgeber (Landessportverbände, öffentliche Hand) Vorhabensträger (Vereine, öffentliche Hand) Kompatibilität der Fördermittel mit ÖPP-Vergabeverfahren? Voraussetzungen für Förderungen (Eigentum) Fördermitteleinbindung nur für investive Maßnahmen Zeitpunkt der Antragstellung Durchleitbarkeit der Fördermittel an privaten Partner Verwendungsnachweise / Abrufvoraussetzungen rechtzeitige Abstimmung mit Fördermittelstellen! 11 landesspezifische Fördergrundlagen und Richtlinien verankert in jew. Landesverfassungen Fördermittelgeber: öffentliche Hand: EU, Bund, Länder, Kommunen Fördermittel stellen häufig Mittel zur Strukturförderung/Stadtentwicklung etc. dar Sportstättenförderung tlw. im Rahmen der Schulförderungen rechtzeitige Abstimmung mit Fördermittelstellen ist erforderlich, da Höhe der FM von förderfähigen Kosten abhängt, diese aber erst am Ende der Ausschreibung feststehen 11

13 ÖPP - Fördermittel 2. Einbindung von Fördermitteln (öffentlichen Zuschüssen) Besonderheiten Investitionszuwendungen, die bei Bauabnahme oder baubegleitend geleistet werden Verbindlichkeit der Fördermittelzusage bei Vertragsabschluss Höhe und/oder Zahlungszeitpunkt stehen bei Vertragsabschluss ggf. noch nicht fest Erfordernis flexibler Finanzierungsstrukturen versus Finanzierungssicherheit 12 12

14 ÖPP - Fördermittel Flexible Finanzierungsstruktur bei Einbindung von Fördermitteln Zeitpunkt der Fixierung von Finanzierungskonditionen bei Vertragsabschluss bei Bauabnahme 13 13

15 ÖPP - Fördermittel Fixierung der Finanzierungskonditionen bei Vertragsabschluss Vorteile: Ausschluss von Zinsänderungsrisiken von Anfang an feststehende Finanzierungsbelastung der öffentlichen Hand Disziplinierung aller Vertragsbeteiligten Nachteile: geringe Flexibilität der Finanzierung, insbes. bei mehrjährigen Bauzeiten zusätzliche Kosten durch Zinssicherung (Forwardkosten) Voraussetzung für Einbindung von Fördermitteln (Zuschüssen) Fördermittel müssen hinsichtlich Höhe und Zahlungszeitpunkt bei Vertragsabschluss verbindlich feststehen Welche Vertragspartei haftet in welchem Umfang, wenn Fördermittel nicht bzw. nicht zum vorgegebenen Zeitpunkt abgerufen werden können? 14 14

16 ÖPP - Fördermittel Fixierung der Finanzierungskonditionen bei Abnahme Vorteile: flexible Anpassung der Finanzierung flexible (baubegleitende) Einbindung von Fördermitteln i.d.r. zinsgünstigere variable Finanzierung keine Zinssicherungskosten Nachteile: Zinsänderungsrisiken verbleiben beim Auftraggeber i.d.r keine langfristige Bindung der Banken an Zinsaufschläge flexible Einbindung von Fördermitteln 15 15

17 ÖPP Einbindung von Fördermitteln Fazit projektindividuelle Betrachtung Welche Fördermöglichkeiten stehen zur Verfügung? In welcher Form stehen die Fördermittel zur Verfügung? Reduzierung der Finanzierungskonditionen oder Reduzierung des Finanzierungsvolumens? Wie können Fördermittel in PPP-Projekte eingebunden werden? Zu welchem Zeitpunkt können die Fördermittel eingebunden werden? wie verbindlich stehen Fördermittel bei Vertragsabschluss fest? Welchen Vorteil bringt die Einbindung der Fördermittel? Wirtschaftlichkeitsnachweis 16 Fazit: auf Ausgangsfragen zurückkommen... Fördermittel (Zuschüsse) - Möglichkeit der Einbindung in ÖPP-Variante analog der Eigenrealisierung ist unabdingbar für Wirtschaftlichkeitsnachweis! 16

18 ÖPP Erfahrungen der DKB - insgesamt rd. 130 abgeschlossene Projekte ca. 20 (reine) Sportanlagen sowie kombinierte Schul-/Sportprojekte - Investitionsvolumen 8 Mio. EUR kleinvolumige Projekte Forfaitierungsmodelle Sonstiges 25% Schulen 28% Contracting 9% Verw altung 16% Sportanlagen 16% Kitas 5% 17 17

19 ÖPP Erfahrungen der DKB Riethsporthalle Erfurt Errichtung eines Ersatzneubaus für die Riethsporthalle in Erfurt Schaffung eines breitensportlich orientierten Sportzentrums Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung und Gebäudebetrieb auf privaten Partner Gesamtinvestitionsvolumen: ca. 10,1 Mio. EUR Lösungsansatz: Einbindung von Fördermitteln des Thüringer Ministeriums für Wirtschaft, Technologie und Arbeit mit Beginn der Endfinanzierung Refinanzierung des verbleibenden Finanzierungsanteils über zinsgünstige Mittel der TAB 18 Ziel: Sporthalle für Schul- und Vereinssport Nutzung als Ballsporthalle, insbes. für Volleyball (1. und 2. Bundesliga), Handball, Basketball Abriss Bestandsgebäude Stellplätze - bei Ausschreibung des Projektes lag noch kein FM-Bescheid vor, da zuwendungsfähigen Kosten noch nicht bekannt waren (=Ergebnis der Ausschreibung) - bei Zuschlagserteilung und Vertragsabschluss lag Fördermittelbescheid vor Finanzierung: - zunächst variable Zwifi, während der Bauphase Zinsfixierung für Zwifi und Endfi Partner: Bilfinger Berger Hochbau GmbH/ HSG Zander Realisierung: 08/2010 bis 08/

20 ÖPP Erfahrungen der DKB 3-Feld-Sporthalle Ahrensburg Ersatzneubau einer Dreifeldersporthalle für die Integrierte Gesamtschule Ahrensburg - Übertragung von Planung, Bau, Finanzierung und Gebäudemanagement auf privaten Partner - Sicherung und Verbesserung der Bedingungen für Schul- und Vereinssport - Gesamtinvestitionskosten: ca. 3,2 Mio. EUR Lösungsansatz: - Zwischenfinanzierung der Bauphase durch Auftragnehmer - Endfinanzierung durch Forfaitierung einredefreier Forderungen gegenüber der Stadt Ahrensburg - 100%ige Refinanzierung druch zinsgünstige KfW-Mittel 19 AN = Theo Urbach GmbH Bauunternehmung (=regionaler Partner) Beantragung von KfW-Mitteln zu Beginn der Bauphase 19

21 ÖPP Erfahrungen der DKB Vierfeldersporthalle Buchholz Neubau einer Vierfeldersporthalle für Schulund Vereinssport inkl. Kunstturnfeld und Tribünen für bis zu 500 Zuschauer - Übertragung von Planung, Bau und Finanzierung auf privaten Partner - Gesamtinvestitionskosten: 4,3 Mio. EUR Lösungsansatz: - Einbindung kommunaler Fördermittel bei Abnahme - 100%ige Finanzierung des verbleibenden Finanzierungsanteils zinsgünstigen Finanzierungsmitteln der KfW - Einbindung von kommunalen Fördermitteln bei Abnahme 20 Standort: Buchholz, Niedersachsen Kunde: Stadt Buchholz Partner: HTG Hoch- und Tiefbau Gadebusch GmbH Investition: 4,3 Mio. EUR Realisierung: 04/2007 bis 12/

22 Ansprechpartner Für Rückfragen und/oder weitere Informationen stehen wir Ihnen gerne zur Verfügung: Deutsche Kreditbank AG Fachbereich Public Private Partnership Britta Timm Taubenstraße Berlin Tel