Entwicklung von PPP im Land Brandenburg

Transkript

1 Das PPP Mittelstandsmodell Bau Entwicklung von PPP im Land Brandenburg Dr. Volker Schaedel Leiter der PPP-Kontaktstelle des Landes Brandenburg 22. April 2009

2 Die PPP-Kontaktstelle des Landes Brandenburg bei der ILB eingerichtet am 1. Juli 2007 unterstützt durch das Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung dient insbesondere der Unterstützung der brandenburgischen Kommunen zur Vorbereitung und Durchführung von PPP-Projekten sowie zur Fortentwicklung der von der PPP Task Force erstellten Leitfäden und Vertragsmuster

3 PPP-Projekte im Land Brandenburg (Stand: 7/2007) Land Brandenburg Neubau Landtag Neubau Finanzministerium Brandenburg an der Havel Altstädtisches Rathaus Sporthalle Bestensee Sport- und Freizeitbad Cottbus Hochbau - Projekte mit Vertragsschluss (3) Hochbau - Projekte in Planung / Ausschreibung (4) SeeCampus Niederlausitz Lauchhammer / Schwarzheide Sandower Schule Cottbus

4 Aufgaben der PPP-Kontaktstelle Ansprechpartner für Brandenburg Integration in das Föderale PPP- Kompetenznetzwerk Öffentlichkeitsarbeit Zusammenarbeit mit dem Land Brandenburg

5 Aufgaben der PPP-Kontaktstelle Ansprechpartner für Brandenburg zentraler Ansprechpartner zum Thema PPP für das Land Brandenburg - Erstberatung der Projektträger (Kommunen, Kreise, Land) - Organisations- / Politikberatung - Durchführung von PPP-Eignungstests - Begleitung der Projektträger bei der Umsetzung von PPP-Projekten - Ermittlung, Begleitung und Koordinierung von Pilotprojekten im Land Brandenburg zur Evaluierung der Forschungsergebnisse des Bundes - Evaluierung der PPP-Projekte zur Verbesserung der Umsetzung nachfolgender Projekte

6 Investitionen z.b. in Brandenburg: Kommunale Haushalts- und Kassenverordnung ( 16) (1) Bevor Investitionen... Im Finanzplan ausgewiesen werden, soll unter mehreren in Betracht kommenden Möglichkeiten durch eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung die für die Gemeinde wirtschaftlichste Lösung ermittelt werden.... PPP ist eine Möglichkeit (Beschaffungsalternative) für Investitionen. Die (zweistufige) Wirtschaftlichkeitsuntersuchung bei PPP ist Standard. Die Folgekosten werden - bei konventioneller Beschaffung - bisher nur unzureichend betrachtet. Bei PPP werden vor Projektbeginn die Herstellungs- und Folgekosten ermittelt und vertraglich vereinbart. (Kostentransparenz und Kostensicherheit)

7 Am Anfang: PPP-Eignungstest zur Klärung, ob PPP beim vorhandenen Projekt eine Rolle spielen kann zu Überlegungen für die wirtschaftlichste Lösung gemäß KomHKV Diskussionspunkte: Notwendigkeit der Investition Bestandssicherheit Geeignete räumliche und inhaltliche Projektstrukturierung Investitionsvolumen / Bewirtschaftungsanteil Marktattraktivität Wettbewerb vorhanden? Fördermittel? Effizienzvorteile Finanzierbarkeit / Haushaltsverträglichkeit Vertragsmodell Inhabermodell / Mietmodell Bereitschaft in Politik und Verwaltung Bewältigung rechtlicher Hemmnisse bestehende Verträge?

8 Konjunkturpaket II Ziel: zusätzliche Investitionen der Kommunen und Länder zur Abwehr einer Störung des gesamtwirtschaftlichen Gleichgewichts dafür: 75% Fördermittel des Bundes; gelockerte Vergabebestimmungen Gefahr: Umsetzung unausgereifter Investitionsentscheidungen wesentliche Aspekte: Notwendigkeit der Investition; Bestandssicherheit

9 Aufgaben der PPP-Kontaktstelle Föderales PPP-Kompetenznetzwerk Integration in das Föderale PPP-Kompetenznetzwerk - Einbringung der Projekterfahrungen in die Grundsatzarbeiten der PPP Task Force und des Föderalen PPP-Kompetenznetzwerkes - Erfahrungsaustausch und Wissenstransfer mit der PPP Task Force des Bundes sowie mit den jeweiligen Einrichtungen der Bundesländer - Geschäftsführung der Arbeitsgruppe Straßen des Föderalen PPP- Kompetenznetzwerkes

10 Aufgaben der PPP-Kontaktstelle Öffentlichkeitsarbeit Öffentlichkeitsarbeit - Durchführung von Informationsveranstaltungen zum Thema PPP - Bereitstellung von Informationen zum Thema PPP auf der Internetseite der ILB - Bereitstellung der PPP-spezifischen Leitfäden, Gutachten und Unterlagen des PPP-Kompetenznetzwerkes und der PPP Task Force - Abstimmung der PPP-Aktivitäten mit den beteiligten Verbänden und Kammern

11 Aufgaben der PPP-Kontaktstelle Zusammenarbeit Land Brandenburg MW MIR MI Stk Kontaktstelle Leitung MdF BLB LRH Interministerielle Arbeitsgruppe PPP Abstimmung mit den einzelnen Ressorts (Projekt-/Themenspezifisch) ggf. Anpassung vorhandener Instrumente (Gesetze, Richtlinien, Verordnungen)

12 PPP-Projekte im Land Brandenburg (Stand: 04/2009) Stiftung Preußische Schlösser und Gärten Neubau und Sanierung von Kulturbauten Stadt Potsdam Campus Kurfürstenstraße Land Brandenburg Neubau Finanzministerium Neubau Landtag Neubau Ministerien Energetische Sanierung Schulen Bürgerhaus Neuenhagen Brandenburg an der Havel Straßen Altstädtisches Rathaus Schulen Hochbau - Projekte mit Vertragsschluss (5) Hochbau - Projekte in Planung / Ausschreibung (8) Strassen - Projekte in Planung / Ausschreibung (1) Cottbus Sporthalle Bestensee Sport- und Freizeitbad Sandower Schule SeeCampus Niederlausitz Lauchhammer / Schwarzheide

13 Ansprechpartner Dr. Volker Schaedel Leiter der PPP-Kontaktstelle des Landes Brandenburg Telefon: Fax: InvestitionsBank des Landes Brandenburg Steinstr Potsdam Internet: Hinweis: Alfen / Schaedel Leitfaden Beteiligung mittelständischer Bauunternehmen am Geschäftsfeld PPP