UTB. Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage UTB8099

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1 UTB FURWISSEN SCHAff UTB8099 Eine Arbeitsgemeinschaft der Verlage Wilhelm Fink Verlag München A. Francke Verlag Tübingen und Basel Paul Haupt Verlag Bern. Stuttgart. Wien Hüthig Fachverlage Heidelberg Verlag Leske + Budrich GmbH Opladen Lucius & Lucius Verlagsgesellschaft Stuttgart Mohr Siebeck Tübingen Quelle & Meyer Verlag Wiebelsheim Ernst Reinhardt Verlag München und Basel Schäffer-Poeschel Verlag Stuttgart Ferdinand Schöningh Verlag Paderborn München Wien Zürich Eugen Ulmer Verlag Stuttgart Vandenhoeck & Ruprecht in Göttingen und Zürich WUVWien

2 Die politischen Systeme Westeuropas

3 Wolfgang Ismayr (Hrsg.) unter Mitarbeit von Hermann Groß Die politischen Systeme Westeuropas 2., aktualisierte Auflage Leske + Budrich, Opladen 1999

4 ISBN ISBN (ebook) DOI / Leske + Budrich, Opladen Softcover reprint of the hardcover 2nd edition 1999 Das Werk einschließlich aller seiner Teile ist urheberrechtlich geschützt. Jede Verwertung außerhalb der engen Grenzen des Urheberrechtsgesetzes ist ohne Zustimmung des Verlages unzulässig und strafbar. Das gilt insbesondere für Vervie1faltigungen, Übersetzungen, Mikroverfilmungen und die Einspeicherung und Verarbeitung in elektronischen Systemen. Satz: Leske + Budrich

5 Inhaltsübersicht vorwort... 7 Wolfgang Ismayr Die politischen Systeme Westeuropas im Vergleich... 9 Peter Nannestad Das politische System Dänemarks Detlej lahn Das politische System Schwedens Hermann GroßlWalter Rothholz Das politische System Norwegens Gretar ThOr EythOrssonIDetlej lahn Das politische System Islands Burkhard Auffermann Das politische System Finnlands Roland Sturm Das politische System Großbritanniens lürgen Elvert Das politische System Irlands UdoKempj Das politische System Frankreichs Norbert Lepszy Das politische System der Niederlande Wichard Woyke Das politische System Belgiens Michael Schroen Das politische System Luxemburgs Wolfgang Ismayr Das politische System Deutschlands WolfLinder Das politische System der Schweiz

6 6 Inhalt Anton Pelinka Das politische System Österreichs Günfer Trautmann Das politische System Italiens Harald Barrios Das politische System Spaniens Wolf gang MerkellVolker Stiehl Das politische System Portugals Peter Zervakis Das politische System Griechenlands Arno WaschkuhnlAnita Bestler Das politische System Maltas Arno Waschkuhn Die politischen Systeme Andorras, Liechtensteins, Monacos, San Marinos und des Vatikan Wolf gang Wesseis Das politische System der Europäischen Union Inhaltsverzeichnis Tabellen- und Abbildungsverzeichnis Autorenverzeichnis

7 Vorwort zur 2. Auflage Das rege Interesse an diesem Buch macht schon nach kurzer Zeit eine Neuauflage erforderlich, für die sämtliche Beiträge aktualisiert und überarbeitet wurden. Wahlen und Regierungsbildungen konnten bis Anfang 1999 berücksichtigt werden. Ein ähnlich aufgebauter Band über die politischen Systeme Osteuropas ist in Vorbereitung. Diese Vorhaben wird dadurch begünstigt, daß sich gegenüber dem Zeitpunkt der Projektierung des vorliegenden Werkes die politischen Strukturen in einigen mittel- und osteuropäischen Ländern gefestigt haben. Zudem wurde ein entsprechend konzipierter Band über die Staaten auf dem Gebiet des früheren "Ostblocks" in zahlreichen Rezensionen angeregt. Dresden, im Februar 1999 Wolf gang Ismayr Vorwort zur 1. Auflage Der vorliegende Band enthält systematische Darstellungen aller politischen Systeme Westeuropas. Er beschränkt sich somit nicht auf die 15 Mitgliedsstaaten der Europäischen Union, sondern behandelt auch die Schweiz, Norwegen, Island und Malta sowie die Klein(st) staaten Andorra, Liechtenstein, Monaco, San Marino und Vatikan, die in einern Sammelbeitrag vorgestellt werden. Eine Untersuchung zur Europäischen Union als politischem System schließt den Band ab. Der Herausgeber hat sich bemüht, in einer einleitenden Analyse Gemeinsamkeiten und Unterschiede der dargestellten politischen Systeme vergleichend aufzuzeigen, wobei eine Konzentration auf besonders wichtige Strukturrnerkmale und Entwicklungslinien geboten schien. Die einzelnen Länderbeiträge sind ähnlich aufgebaut, ungeachtet gewisser Besonderheiten der (Unter-)Gliederung mancher Abhandlungen, die durch spezifische Merkmale ei-

8 8 Vorwort nes Systems wie einen bundesstaatlichen Aufbau oder eine dominierende Stellung des Staatspräsidenten bedingt sein können. Alle Beiträge enthalten Kapitel zu den folgenden Themen: Verfassungsentwicklung und Verfassungsprinzipien Staatsoberhaupt Parlament Regierung und Verwaltung Gesetzgebungsprozeß Wahlsystem und Wählerverhalten Parteiensystem und innerparteiliche Willens bildung Interessenverbände und Interessenvermittlung Massenmedien Politische Kultur/politische Partizipation Rechtssystem (ggf. besonders Verfassungsgerichtsbarkeit) Regional.: 'und Kommunalpolitik Europapolitik und internationale Beziehungen Hinzu kommen gegebenenfalls Kapitel zu direktdemokratischen Verfahren oder zum Ombudsmann. Seiner Bedeutung für modeme rechts- und sozial staatliche Demokratien entsprechend, ist dem Gesetzgebungsprozeß jeweils ein eigenes Kapitel gewidmet, das angesichts der formellen und informellen Beteiligung zahlreicher Institutionen und Akteure wichtige Einblicke in den Willensbildungs- und Entscheidungsprozeß der behandelten politischen Systeme erlaubt. Über die Grobstruktur hinaus wurde auch im Interesse der Vergleichbarkeit auf die Berücksichtigung einer Reihe von Einzelfragen geachtet, was in einigen Ländern aufwendige eigene Recherchen der Autoren erforderlich machte. Autoren und Herausgeber war an einer gründlich informierenden Darstellung der Strukturen und Prozesse der politischen Systeme wie auch an einer problemorientierten Analyse aus (primär) politikwissenschaftlicher Sicht gelegen. Eine Einbeziehung auch der (Reform-)Staaten Osteuropas war - zumal zum Zeitpunkt der Projektierung dieses Werkes - noch nicht möglich, da die Entwicklung dieser Länder zu sehr im Fluß war und ist. Dies gilt besonders für die aus politikwissenschaftlicher Sicht nicht zu vernachlässigenden informellen Prozesse. Eine Ausnahme bildet der Beitrag über Deutschland, das als einziger der hier behandelten Staaten auch Gebiete umfaßt, die bis 1989/90 zum "Ostblock" gehörten. Noch kurz vor Drucklegung konnten die Ergebnisse der Parlamentswahlen in Großbritannien, Frankreich und Irland vom Mai und Juni 1997 berücksichtigt werden. Mein besonderer Dank gilt allen Autoren dieses Bandes, Hermann Groß zudem für die sehr engagierte und kompetente Unterstützung bei meiner Tätigkeit als Herausgeber. Danken möchte ich auch Angela Behring, Matthias Hölzlein, Jutta Horstmann, Volker Deus, Klemens Schrenk und Josef Doerr, die in verschiedenen Entstehungsphasen dieses Buches zuverlässig beim Korrekturlesen mitgeholfen haben. Dresden, im September 1997 Wolf gang Ismayr