Nr. 2 Mittwoch, 2. Februar 2011 Jahrgang 107

Transkript

1 Nr. 2 Mittwoch, 2. Februar 2011 Jahrgang 107 Inhaltsverzeichnis (durch Klicken auf einen Unterpunkt des Inhaltsverzeichnisses gelangen Sie an die entsprechende Stelle im Amtsblatt) Geschäftsordnung für die Berufungskommission... 2 Richtlinie für Grazer BürgerInnenumfragen... 3 Prüfung zur Erlangung der ersten Jagdkarte Ende April Bebauungsplan Alte Poststraße/Plachelhofstraße/Zeppelinstraße Flächenwidmungsplan Stadtentwicklungskonzept Aus der GR Sitzung vom 21. Oktober Aus der GR Sitzung vom 18. November Impressum... 51

2 Präs. 9391/ Geschäftsordnung für die Berufungskommission Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom , mit der die Geschäftsordnung für die Berufungskommission vom , GZ Präs. K 75/1995 2, geändert wird Auf Grund von 67b Abs 6 des Statutes der Landeshauptstadt Graz, LGBl. Nr. 130/1967 idf LGBl. Nr. 42/2010, wird verordnet: Artikel I Die Geschäftsordnung für die Berufungskommission vom , GZ Präs. K 75/1995 2, wird wie folgt geändert: 10 Abs 1 lautet: Die Geschäftsführung der Berufungskommission obliegt der nach der Geschäftseinteilung für den Magistrat dafür zuständigen Abteilung. 10 Abs 2 2. Satz lautet: Für die Vorlage der Berichte an die Berufungskommission gelten die Bestimmungen über die Form der Berichte an den Stadtsenat sinngemäß. Artikel II Diese Verordnung tritt mit dem auf die Kundmachung folgenden Tag in Kraft. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 2

3 Beschluss des Gemeinderates vom , GZ Präs /2010 2, mit der eine Richtlinie für Grazer BürgerInnenumfragen gemäß 45 Abs 6 des Statutes der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idf. LGBl. Nr. 42/2010 erlassen wird: Präambel: RICHTLINIE FÜR GRAZER BÜRGERINNENUMFRAGEN Gegenstand der vorliegenden Richtlinie ist die Durchführung von Umfragen durch die Landeshauptstadt Graz zu Sachthemen. Die Richtlinie ist gegliedert in die Voraussetzungen für die Vornahme einer Umfrage (Teil I) und die organisatorische Abwicklung (Teil II). I. Voraussetzungen für die Vornahme einer Umfrage I.1. Organbeschlüsse zur Festlegung der Umfrage Die Festlegung der Umfrage erfolgt durch Beschluss des Stadtsenates gemäß 1 Abs 4 ivm. Anhang A Z 2 der GO/Stadtsenat nach Anhörung der Erweiterten Klubobleutekonferenz. Der Gemeinderat wird über die Durchführung der Umfrage mit Informationsbericht informiert. Der Beschluss des Stadtsenates hat die Fragestellung der Umfrage, die Information der BürgerInnen über den Umfragegegenstand, sowie den Termin der Umfrage zu umfassen. Der aus Anlass der Festlegung der Umfrage gebildeten Erweiterten Klubobleutekonferenz gehören neben den Klubobleuten ferner die Fraktionsführer der nicht mit Klubstatus im Gemeinderat vertretenen Parteien sowie GemeinderätInnen ohne Fraktionszugehörigkeit an. Die Erweiterte Klubobleutekonferenz kann mit einfacher Mehrheit beschließen, dass für die Aufbereitung der Informationen zu einzelnen Fragestellungen Redaktionsteams gebildet werden. VertreterInnen des Beirats für BürgerInnenbeteiligung sind in die Redaktionsteams themenabhängig verbindlich einzubinden. Weiters können in diese Redaktionsteams insbesondere VertreterInnen des MigrantInnenbeirats, der Frauenbeauftragten der Stadt Graz oder sonstige VertreterInnen von NGOs aufgenommen werden. I.2. Festlegung der Fragestellung Die Fragestellung der Umfrage hat sich auf ein Sachthema zu beziehen. Umfragen über konkrete Personalfragen, Wahlen, Entscheidungen, die namentlich bestimmte Personen betreffen, Angelegenheiten eines laufenden individuellen Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 3

4 Behördenverfahrens des eigenen Wirkungsbereichs, sowie über Abgabenangelegenheiten sind unzulässig. Die Fragen sind so zu formulieren, dass sie mit Ja, oder Nein zu beantworten sind. Bei einem Umfragetermin können die BürgerInnen auch zu mehreren Sachthemen befragt werden. II. II.1. Organisatorische Abwicklung der Umfrage Teilnahmemöglichkeit an der Umfrage Bei der Umfrage teilnahmeberechtigt sind alle Personen, die zum 01. Jänner des Kalenderjahres, in welchem die Umfrage stattfindet, das 16. Lebensjahr vollendet haben und mit Hauptwohnsitz in Graz gemeldet sind. II.2. Information zur Umfrage Die Teilnahmeberechtigten erhalten mit einfacher Postwurfsendung eine Information über den Umfragegegenstand, ein Umfrageblatt, mit welchem die Teilnahme an der Umfrage erfolgt, ein mit Strichcode versehenes Rückantwortkuvert, und einen Code zur Online Teilnahme. II.3. Teilnahme an der Umfrage Die Teilnahme an der Umfrage ist auf drei Arten vorgesehen: Postalisch: mittels codiertem Rückantwortkuvert, Online: durch Online Teilnahme, Persönlich: bei den Servicestellen und dem Servicecenter des Magistrates während der ordentlichen Öffnungszeiten. Postalisch: Online: Persönlich: Bei der postalischen Teilnahme können die BürgerInnen das Befragungsblatt mittels Rückantwortkuvert postalisch einlangend bis zu dem auf den Umfragezeitraum unmittelbar folgenden Montag übermitteln. Das Rückantwortkuvert ist mit einem persönlichen Code versehen und es ist von den BürgerInnen ein persönliches Kennzeichen (Geb. Datum) anzugeben. Bei der Online Teilnahme können die BürgerInnen an der Umfrage im Internet teilnehmen. Bei der Teilnahme sind der übermittelte persönliche Code und ein persönliches Kennzeichen (Geb. Datum) in die Applikation einzugeben. Zur persönlichen Teilnahme stehen die Servicestellen und das Servicecenter des Magistrates zur Verfügung, wobei die Teilnahmeberechtigung der BürgerInnen anhand eines amtlichen Personalausweises geprüft wird. Ferner dienen die Servicestellen und Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 4

5 das Servicecenter des Magistrates als persönliche Abgabestelle für Rückantwortkuverts. II.4. Umfragezeitraum Die Umfrage ist für zehn Tage anzuberaumen, und zwar jeweils von Freitag bis zum zweitfolgenden Sonntag. II.5. Technische Umsetzung Jeder/ e Teilnahmeberechtigter/ e kann aufgrund der EDV Applikation nur einmal in einer der drei vorgesehenen Formen (postalisch, online, persönlich) an der Umfrage teilnehmen. Sobald eine Teilnahme in einer der drei Formen erfolgt ist, wird der/die Teilnahmeberechtigter/ e in der Applikation als teilgenommen gesperrt und die Teilnahmemöglichkeit an der Umfrage ist konsumiert. Bei Mehrfacheingabe zählt die jeweils erste Teilnahme, die in der Applikation erfasst wird (Prioritätsprinzip). Die technische Umsetzung läuft analog einer Wählerapplikation. Zur Vermeidung eines Missbrauchs (Teilnahme durch andere Personen als den/die AdressatIn des persönlichen Codes) ist zusätzlich Folgendes vorgesehen: Bei der postalischen Teilnahme haben die Teilnahmeberechtigten auf dem Rückantwortkuvert ein persönliches Merkmal (Geb. Datum) anzugeben. Bei der Online Teilnahme ist in die EDV Applikation zusätzlich zum Code ein persönliches Merkmal (Geb. Datum) einzugeben. II.6. Ermittlung des Umfrageergebnisses Zur Ermittlung des Umfrageergebnisses sind folgenden Schritte vorgesehen: Ermittlung der Summe aller abgegebenen Teilnehmer (postalisch, online, persönlich). Von der Summe aller abgegebenen Teilnehmer werden die Summe der gültigen und die Summe der ungültigen Teilnehmer ermittelt. Von den gültigen Teilnehmern werden die gültigen Ja Antworten und die gültigen Nein Antworten ermittelt. Bei der postalischen Teilnahme hat die Auswertung zur Wahrung des Umfragegeheimnisses in folgender Weise anonym zu erfolgen: Automatisierte Erfassung der Strichcodes der geschlossenen Rückantwortkuverts in der EDV Applikation mit einem Barcode Scanner und Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 5

6 Prüfung der Übereinstimmung mit dem persönlichen Kennzeichen (Geb. Datum). Ausscheidung jener Rückantwortkuverts, die in der EDV Applikation wegen Doppelteilnahme mit ihrem Code als gewählt gesperrt sind. Trennung sämtlicher Befragungsblätter von den verbleibenden, nicht gesperrten Rückantwortkuverts. Ermittlung des Umfrageergebnisses aufgrund der Befragungsblätter. Bei der Online Teilnahme ist in der Applikation vorzusehen, dass eine Verknüpfung zwischen dem von den Teilnahmeberechtigten eingegebenen Code bzw. persönlichen Merkmal und dem persönlichen Votum bei der Auswertung nicht rückführbar ist. Zur persönlichen Teilnahme in den Servicestellen bzw. im Servicecenter des Magistrates werden Wahlurnen verwendet, die erst nach Ende des Umfragezeitraums zu öffnen sind. II.7. Info Hotline Für folgende Klärungsfälle der Teilnahmeberechtigung wird vom Präsidialamt eine Info Hotline eingerichtet: wenn BürgerInnen, die zum Stichtag die Teilnahmevoraussetzungen im Sinn des Punktes II.1. der Richtlinie erfüllen, keine Postwurfsendung mit codiertem Rückantwortkuvert erhalten haben, wenn BürgerInnen, die zum Stichtag die Teilnahmevoraussetzungen im Sinn des Punktes II.1. der Richtlinie erfüllen, die codierte Postwurfsendung verloren haben, wenn Einwendungen gegen die Aufnahme von Personen in das Verzeichnis der Teilnahmeberechtigten an der Umfrage erhoben werden. Über die von der Info Hotline behandelten Klärungsfälle ist vom Präsidialamt ein Endbericht zu verfassen, der spätestens binnen einer Woche nach Ende des Umfragezeitraums der Umfragekommission vorzulegen ist. II.8. Feststellung des Umfrageergebnisses Zur Feststellung des Umfrageergebnisses wird eine Umfragekommission eingerichtet. Diese besteht aus der/dem LeiterIn des Präsidialamtes, sowie je einem/einer VertreterIn der Gemeinderatsklubs. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 6

7 Den Vorsitz führt der/die LeiterIn des Präsidialamtes. Das offizielle Endergebnis der Umfrage wird unter Ausschluss des Rechtsweges spätestens binnen zwei Wochen nach Ende des Umfragezeitraums von der Umfragekommission festgestellt und von dem/der BürgermeisterIn auf Vorschlag der Umfragekommission veröffentlicht. II.9. Zuständigkeit für Organisation / Technische Umsetzung Das Präsidialamt hat die wesentlichen Informationen zur Umfrage auf der Homepage der Stadt Graz zu veröffentlichen, insbesondere Fragestellung und Befragungsgegenstand der Umfrage, Umfragezeitraum, Teilnahmemöglichkeiten an der Umfrage, Info Hotline, offizielles Endergebnis der Umfrage. Die Organisation und Durchführung der Umfragen obliegt dem Präsidialamt. II.10. Rechtlicher Status der BürgerInnenumfrage Die Durchführung der vorliegenden Umfrage erfolgt gemäß 1 Abs 3 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl Nr. 130/1967 idgf LGBl Nr. 42/2010, sowie Artikel 116 Abs 2 B VG im Rahmen der Privatwirtschaftsverwaltung der Landeshauptstadt Graz außerhalb des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes. Zweck der Umfrage ist die niederschwellige Erkundung eines Meinungsbildes der BürgerInnen zu den die Umfrage betreffenden Sachthemen. Es bestehen keine Rechtsschutzinstrumente an externe Stellen. Die Informationsbroschüre wird ausdrücklich auf diesen Umstand hinweisen, sowie auf die Herkunft der Daten der Betroffenen aus dem lokalen Melderegister und die Rechtsgrundlage der Datenverwendung als Benachrichtigung im Sinn des 47 Datenschutzgesetz. Ferner werden in der Informationsbroschüre Pro/Kontra Argumente zu den von der Umfrage betroffenen Sachthemen angeführt. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 7

8 Jagd Fischerei A 4 5/2011/1 K U N D M A C H U N G Gemäß 2 Abs. 1 der Verordnung der Stmk. Landesregierung vom , LGBl. 1964/356 idf der Verordnung LGBl 2001/47 wird kundgemacht, dass die Prüfung zur Erlangung der ersten Jagdkarte Ende April 2011 für Personen, die ihren Wohnsitz in der Stadt Graz haben, abgehalten wird. Ansuchen um Zulassung zu dieser Prüfung müssen spätestens am beim Magistrat Graz, BürgerInnenamt, 8010 Graz, Schmiedgasse 26, Z. Nr. 315, wo auch die Antragsformulare mit einer genauen Information aufliegen, einlangen. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 8

9 A 14_033539/ Bebauungsplan Alte Poststraße Plachelhofstraße Zeppelinstraße XVII.. Bez., KG Gries Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Anhörung gem. 40 Abs 6 Z 1. gemäß Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 KUNDMACHUNG Der Entwurf des Bebauungsplanes Alte Poststraße Plachelhofstraße Zeppelinstraße wird gemäß 40 Abs 6 Z 1. StROG 2010 über 8 Wochen, in der Zeit von Donnerstag, dem bis Donnerstag, dem zur allgemeinen Einsicht und zur Anhörung für die grundbücherlichen Eigentümer der im Planungsgebiet liegenden Grundstücke aufgelegt. Der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus dem Wortlaut (Verordnungsentwurf), der zeichnerischen Darstellung samt Planzeichenerklärung sowie dem beigefügten Erläuterungsbericht, liegt gemäß 101 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz im Stadtplanungsamt des Magistrates Graz, Europaplatz 20, 6.Stock, während der Amtsstunden (Montag bis Freitag, 7h bis 15h), innerhalb des Auflagezeitraumes zur allgemeinen Einsicht auf. Der Entwurf des Bebauungsplanes ist auch auf der Homepage der Stadt Graz zu finden: Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet beim Magistrat Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, 6. Stock, stempelgebührenfrei bekanntgegeben werden. Zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag und Freitag, 8h bis 12h) wird im Stadtplanungsamt eine Auskunfts und Beratungstätigkeit angeboten. Die betroffenen grundbücherlichen Eigentümer werden von dieser Kundmachung zudem schriftlich benachrichtigt. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 9

10 A 14_042215_2010_ FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 Entwurf KUNDMACHUNG Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am 20. Jänner 2011 die Absicht beschlossen, den 3.0 Flächenwidmungsplan 2002 der Landeshauptstadt Graz zu ändern und den Entwurf zum 3.18 Flächenwidmungsplan 18. Änderung 2011 gemäß 38 Abs. 1 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 zur allgemeinen Einsicht öffentlich aufzulegen. Die Änderungen beziehen sich auf nachfolgend beschriebene und grafisch dargestellte Flächen (IST und SOLL Zustand im Maßstab 1:5000): 1) A 14 K 757/ (Bl. 5 9/11); Stadtwerke Weinzöttlstraße KG Andritz, Grdstk. Nr. 704/11 und T.v. 703/3 Eine bisher als Freiland mit der Ersichtlichmachung von Wald ausgewiesene Fläche von ca. 0,25 ha wird dem angrenzenden Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,5 angegliedert und der Verlauf des Radweges am Andritzbach dargestellt. 2) A 14 K 757/ (Bl /3); Rauch Laboratoriumstraße KG Wetzelsdorf, Grdstk. 649/7 Das Grundstück 649/7, KG Wetzelsdorf, bisher ein Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,0 wird auf einer Fläche von 0,69 ha in ein Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,6 geändert. 3) A 14 K 757/ (Bl /1); Gerlitz / Spar Ziehrerstraße KG Liebenau, T.v. Grdst. Nr.119/1 Eine bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Fläche wird im Ausmaß von ca. 0,16 ha in Verkehrsfläche Parkplatz geändert. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 10

11 4) A 14 K 757/ (Bl. 1 78/4); Hechenblaickner Raach KG Gösting, Grdstke. 38 und 40/1 Die bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesenen Grundstücke werden im Ausmaß von ca. 1,28 ha in ein Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 0,4 geändert. Die Verwendung fester Brennstoffe zur Beheizung von Betriebsanlagen oder zur Energiegewinnung ist nicht zulässig. 5) A 14 K 757/ , 918 (Bl /1); Pucher / Kohlbacher Salfeldstraße KG Webling, Grdstke. 414/47 u.a 1) Das bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Grundstück 414/47 und T.v. 414/2, KG Webling wird auf einer Fläche von ca. 1,65 ha dem Reinen Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,4 angeschlossen. 2) Das bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesene Grundstück T.v. 414/2, KG Webling wird auf einer Fläche von ca. 0,60 ha in ein Allgemeines Wohngebiet Aufschließungsgebiet, BD 0,2 bis 0,6 geändert. Als Aufschließungserfordernis gilt die Lärmfreistellung. Für die unter 1) und 2) erfassten Flächen wird die Pflicht zur Erstellung eines Bebauungsplanes verordnet. 6) A 14 K 757/ (Bl. 13 8m); SRS Bauträger Gradnerstraße KG Straßgang, Grdstke. 440/2 und.141 Die bisher als Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,5 ausgewiesenen Grundstücke werden im Ausmaß von 0,23 ha dem angrenzenden Allgemeinen Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,6 zugeordnet. 7) A 14 K 757/ , 947 (Bl. 4 6/2); Götz / Rubeljevskaja Raach KG Gösting, Grdstke. 45/15 und 45/6 Die bisherige Freiland Sondernutzung Sport / Tennishalle wird auf einer Fläche von 0,29 ha in ein Reines Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,3 geändert. 8) A 14 K 757/ (Bl /4); air liquide Immovate Liebenau KG Liebenau, Grdstk. 245/1, KG Jakomini, Grdstk. 241/4 u.a. 1) Ein bisheriges Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,5 wird auf einer Fläche von ca. 1,16 ha in Kerngebiet, BD 0,5 bis 2,5 geändert. Die Verkaufsfläche für ein mögliches EZ 1 Einkaufszentrum 1 wird mit höchstens m² festgelegt. 2) Das Grundstück 246/2, KG Liebenau, ca. 0,15 ha, wird von Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,5 in eine Verkehrsfläche überführt. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 11

12 Für die unter 1) erfasste Fläche wird die Pflicht zur Erstellung eines Bebauungsplanes verordnet. 9) A 14 K 757/ , 947 (Bl. 5 18/4); WKO Körblergasse KG Geidorf, Grdstke. 1071, 1078/1 u.a. 1) Das Grdstk. 1071, KG Geidorf, bisher als Freiland Sondernutzung Sonderschule ausgewiesen, wird auf einer Fläche von ca. 1,58 ha in Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,6 mit der Kennzeichnung des Verwendungszweckes Fachhochschule und auf einer Fläche von ca. 3,58 ha in Freiland landwirtschaftlich genutzt geändert. 2) Die Grdstke. 1078/1, 1080, 1081 u. T.v. 1083, KG Geidorf, bisher als Freiland landwirtschaftlich genutzt ausgewiesen, werden auf einer Fläche von ca. 1,31 ha in ein Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,6 mit der Kennzeichnung eines Verwendungszweckes Fachhochschule geändert. 3) Auf dem Freilandgrundstück1078/8, KG Geidorf wird im Ausmaß von 0,58 ha Wald ersichtlich gemacht. Für die unter 1) und 2) erfassten Flächen wird die Pflicht zur Erstellung eines Bebauungsplanes verordnet. 10) A 14 K 757/ /983 (Bl /2); Rath, WEGRAZ P. Roseggerstr. KG Wetzelsdorf, Grdstke. 622/26, 622/27 (WEGRAZ) und 622/5 (Rath), Die bisher als Gewerbegebiet, BD 0,2 bis 1,0 ausgewiesenen Grundstücke werden auf einer Fläche von ca. 0,83 ha von in ein Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2 bis 0,8 überführt. 11) A 14 K 757/ / 906 (Bl. 8 44/m); ÖWGES Waltendorf / Betreutes Wohnen Mannagettaweg 1) ÖWGES, KG Waltendorf, Grdstke 40/1, T.v. 40/4 u.a Auf den Grundstücken 36/1, 40/1, Tv, 40/4 u.a., KG Waltendorf, bisher Allgemeines Wohngebiet, BD 0,2 0,8 bzw. BD 0,2 1,0, wird auf einer Fläche von ca. 0,76 ha die Bebauungsdichte auf 0,2 1,1 erhöht. 2) Das bisherige Reine Wohngebiet Aufschließungsgebiet, BD 0,2 0,6 )mit der fortlaufenden Nummer wird auf einer Fläche von 0,03 ha in vollwertiges Bauland geändert. Die Bebauungsplanpflicht wird aufgehoben. 3) Betreutes Wohnen Mannagettaweg, KG Waltendorf, Grdstk. 272/1 Das bisher als Reines Wohngebiet, BD 0,2 0,6 ausgewiesene Grundstück ( 0,15 ha) wir dem Allgemeinen Wohngebiet, BD 0,2 1,0 angegliedert. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 12

13 12) A 14 K 757/ (allg.) Stadtplanungsamt Verordnungswortlaut 7 Abs 5 der VO zum 3.0 Flächenwidmungsplan idf 3.17 lautet: Für aufgelassene, rückübereignete oder nicht für Verkehrszwecke benötigte Teile von Verkehrsflächen gilt die Nachfolgenutzung die jeweils angrenzende, in der grafischen Darstellung ausgewiesene Baugebiets oder Freilandnutzung. Unterschiedliche angrenzender Nutzungen gelten bis zur Mitte des ursprünglichen Straßenquerschnittes. 13) A 14 K 757/ (allg.) Stadtplanungsamt Verordnungswortlaut Im 14 Abs 1 der VO zum 3.0 Flächenwidmungsplan idf 3.17 entfällt der 2. Satz. 14 Abs 1 lautet nunmehr: Der vom Bundesministerium für Land und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft mit Erlass vom , Zl /07 VT 6a/01 erlassene Gefahrenzonenplan sieht rote und gelbe Gefahrenzonen vor. Der Entwurf zum 3.18 Flächenwidmungsplan 18. Änderung 2011 liegt im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, VI. Stock, in der Zeit vom 3. Februar 2011 bis 4. April 2011 zur allgemeinen Einsicht auf. Während der Parteienverkehrszeiten, das ist jeweils Dienstag und Freitag von 8:00 bis 12:00 Uhr, erfolgt im Stadtplanungsamt eine Auskunfts und Beratungstätigkeit. Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, VI. Stock, bekannt gegeben werden. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 13

14 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ /2 710/3 710/ /9 101/2 710/3 710/ /9 105/1 711/ / /8 715/8 105/1 711/ / /8 715/8 0,2-0,4 105/2 416/15 416/34 416/30 416/ /16 416/39 87/4 416/49 416/ /66416/36 416/69 416/48 413/43 416/ / /17 416/62 416/46416/47 416/ /18 416/45 415/2 101/ /44 413/5 416/72 775/2 416/42416/43 697/15 413/4 416/41 697/13 101/ /40 415/ /3 697/17 775/ /74 711/2 413/36 698/70 782/2 698/71698/72 416/ / / /1698/18 698/75 698/11 700/2 698/19 698/77 704/1 704/11 698/17 698/3 698/20 698/79 698/ /81 703/5 698/13 698/ /80 698/ / /5 698/15 698/ /23 698/ /105698/24 703/7 698/ / /94 703/ / / /25 836/1 698/97 703/ / /48698/ /51 698/50 698/52 771/5 698/ /6 782/3 703/8 698/ /1 682/2 771/2 702/2 B67a Grazer Ring Straße Roseggerstraße 0,2-0,4 Max Kraft - Gasse Ettingshausengasse 0,2-0,4 105/2 416/73 413/41 416/15 416/ /34 416/30 416/ /4 416/16 416/ /49 416/69 416/48 413/43 416/65416/ /36 416/17 416/ /46 416/47 416/ /18 416/45 415/2 101/ /44 413/5 775/2 416/72 413/4 416/42416/43 697/15 416/41 697/13 101/ /40 415/ /17 413/3 775/ /74 711/2 413/36 698/70 782/2 698/71698/72 416/ / / /1 698/18 698/75 698/11 700/2 698/19 698/77 704/1 0,2-0,4 704/11 698/17 698/3 698/20 698/ / /5 698/13 698/21 698/ /80 698/ / /5 698/ /89 698/ /23 698/ /105698/24 703/ / / /94 703/3 836/1 703/ /25 698/97698/98 703/ / /48698/ / /50 698/52 771/5 698/ /6 782/3 698/55 703/8 698/ /1 682/2 771/2 702/2 Viktor Kaplan - Gasse IST 3.0 FLWPL 2002 SOLL 3.18 FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 14 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

15 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ /5 585/7 585/ ,2-0, /2.115/2 655/2 588/2 655/1 651/1 650/3 653/3 651/5 697/ /2589/ /1 654/4 650/4 654/ / / /7 654/6 654/1 589/10 589/8 649/6 649/5 589/9 649/7 656/4.1893/3 656/ / /8650/6 649/2 0,2-1,0 650/1 648/3 650/7 646/2 645/7 650/10646/3 646/5646/4 649/3 650/5645/4 647/1 645/5 648/ / /26 649/4 597/2597/ /2.105/ / /2.105/1 637/4 709/1 590/1 590/ / / / /13 597/ / / / /6 637/ /15 596/15 590/11 590/2 637/ /1 597/ / /8 637/8 637/9 596/ / /17 597/10 596/10 590/ / /20637/11 597/ /10 637/12637/18 597/ / /19 597/3 700/2 635/ /2 700/1 EZ2 0,5-1, /8.733/ /1 640/2 642/2 642/ /10 700/ /1 643/3 213/ / / / / /57 213/ /13 641/2 L /58 213/ /15 783/ / / /48 213/ / /33 213/1 213/ / /2 1234/7 1234/6 213/ / /1 IST 3.0 FLWPL / /5 585/7 585/ ,2-0, /2.115/2 697/3 655/2 588/2 Zeugamtsweg 655/1 651/1 650/3 653/3 651/ / / /6.109/1 654/4 650/4 654/ / / /7 654/6 654/1 589/10 589/8 649/6 649/5 589/9.1893/3 656/ /8 657/ /8650/6 Gollweg 649/2 649/3 Harter Straße 650/1 650/7 0,2-1,0 Laboratoriumstraße 646/2 645/7 650/10646/3 646/5646/4 650/5645/4 647/1 645/5 648/ / /26 649/4 597/2597/ /2.105/ / /2.105/1 637/4 709/1 590/1 590/ / / / /13 597/ / / / /6 637/7 596/ /15 590/2 590/11 637/ /1 597/ / /8 637/8 637/9 596/ / / /10 596/10 590/ / /11637/19 597/ /10 637/12637/18 597/ / /20 597/3 700/2 635/9 648/ /2 700/1 EZ2 0,5-1, /8.733/ /1 640/2 642/ / /4 Harter Straße /4 641/2 L / / /8 213/57 213/ /13 213/58 213/ /15 783/ / / /48 213/ /2 1234/7 1234/6 799/ / / / / /18 213/33 213/ / / / /55 213/ /1 SOLL 3.18 FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 15 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

16 öpa BAHN() 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ BAHN() 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ Eg() 0,2-0,8 0,2-0,8 3 öpa/spi 8 Klg 0,2-0,8 6 0,2 - I/1 0,6 129/9 0,2 134/3-1,5 0,2-1, /10 139/36 139/ /26 129/16 129/7 144/ /7 236/ /3 139/40 129/27 135/9.114/ / /11 144/14 135/2 395/ /1.113/1 236/ /1 129/12 136/ /13.98/ / /23 2/11 129/10 144/10.98/ /38 139/13 129/ / /2 139/45379/3 2/87 129/ /44 129/ /5 136/14 144/9 129/2 136/ /56129/ / Klg /5 142/6 143/39.202/2 2/59 136/ /15 143/9 2/ /18 2/10 143/29 143/11 140/ / / / / / /81Klg 392/ /22 143/38 2/ /3142/1 143/2 392/ /41 143/7 2/83 2/5 143/4 2/56 2/3 Hsch 143/ /56 142/2 143/25 143/33 121/ /19 2/49 2/57 143/35 121/1 392/14 392/ / /5 143/5 119/3 392/13 119/ /16 2/84 106/3 120/4 2/9 143/6 143/32 107/ / /42 2/51 107/ /5 119/ / /8 392/16 143/10 107/ /15 Spo 108/6 106/6 143/44 392/21 147/28 143/45 392/20 2/14 2/55 107/5 108/7 106/17 392/17 392/49 107/1 147/26 108/9 108/4 104/ /1 106/16108/13.24/1 392/47 104/3 104/4 379/4 379/ / /1 108/ /5 106/ /55 108/ / /2 108/11 392/23 2/ /1 Fiziastraße /1.21/2 0,2-1, /6 83/ /6 85/2 99/5 99/3 98/8 Andersengasse Eduard - Keil - Gasse Vaterdorfstraße ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 0,2-1,0 Kollowitzgasse 235/2 236/ /5.202/1 236/ /1 -S / , /15 235/4 143/ KG 147/7147/ SG 0,5-147/24 2, /19 147/12 0,2-2 Lisztgasse 392/24 147/41 97/ /10 139/36139/ /26 129/16 129/7 144/ /7 236/7 248/ /40 129/27 135/9.114/ / /11 144/14 135/2 395/1 129/9 136/1.113/1 236/ /1 129/12 134/3 136/ /13.98/ / /23 2/11 129/10 144/10.98/ /38 139/13 129/ / /2 2/2 139/45379/3 236/6 2/87 129/ /44 129/ /5 136/14 144/9 129/2 136/2 2/ / /56 2/86 235/5 129/5 142/6 143/39.202/1 236/5 2/ /2 136/ /15 143/ / /18 381/1 143/29 143/11 140/ / / / / / / / /81 392/ /38 143/22 143/15 2/82 235/ /3142/1 143/2 392/50 143/41 143/7 143/ /832/5 143/4 147/7147/11 2/56 2/3 Hsch 143/ /56 142/2 143/ /25 121/ /19 2/57 143/ SG 147/24 2/49 121/1 392/14 392/15 119/5 143/5 143/ /3 392/13 119/ / /84 106/3 120/4 2/9 143/6143/32 107/ / /42 392/19 147/12 2/51 107/ /5 119/ / /8 392/16 143/10 107/ /15 Spo 108/6 106/6 143/44 392/21 147/28 P 143/45 392/20 2/14 2/55 107/5 108/7 106/17 392/17 392/49 107/1 147/26 106/16108/9 108/4 106/1 104/ /13.24/1 392/47 104/3 104/4 379/ /2 392/ /1 108/ /5 106/ / / /2 108/11 2/ /1 11/ /2 85/2 83/ / / /5 99/3 98/8 98/6 M 1:5000 Spo/Th/Kult -SG 392/24 147/41 97/6 IST 3.0 FLWPL 2002 SOLL KG 0,5-2,5 -SG Für den Gemeinderat: 3.18 FLWPL 18. Änderung 2011 SG- 0,2-1 KG 0,5-2, Meter SG- B-75 W 0,2 - (G 0,2 0,2-0,8 0,2-1,0 () Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 16 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

17 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ / /29 27/6 27/3 27/4 971/33 GB- STB IST /9 13/3 1006/3 1006/1 19/1 16/1 1060/1 A-9 29/ /1 13/1 2/4 13/2 944/1 15/2 15/1 47/4 19/2 0,2-0,3 16/3 40/2 40/ /3 943/3 29/ /3 971/34 971/ /5 B-67a 384/6 2/7 47/1 943/1 43/1 35/4 384/ /5 47/ /9 47/2 47/8 48/ /7 47/6 0,2-0,4 105/25 46/2 46/1 1006/10 35/1 1060/2 99/2 99/ FLWPL Raach 971/29 27/6 27/3 27/4 971/33 B 67 Grazer Straße GB- STB SOLL /9 13/3 1006/3 1006/1 19/1 16/1 1060/1 A-9 29/ /1 13/1 2/4 944/1 13/2 15/2 15/1 47/4 19/2 0,2-0,3 16/3 40/2 40/1 0,2-0, /3 943/3 29/ /3 Mur Mur 971/34 971/ /5 B-67a 384/6 43/1 2/7 2/5 Waldweg 48/1 47/1 47/ /9 47/ /8 47/7 47/6 0,2-0,4 943/1 105/25 46/2 46/1 1006/10 35/4 35/1 1060/2 99/2 99/16 384/ FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 17 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

18 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ / /5788/1 90/2 2-0, /2 56 A9-Trasse 0,2-0,8 54/1 Spi/Spo 55/1 55/3 54/2 54/3 53/2 84/ /6 84/ / /2 84/4 84/ /3 86/1 87/10 102/3 88/1 öpa 90/ /1 53/ /1 50/1 414/27 414/46 414/38 93/1 414/28 414/34 414/45414/25 414/43 414/39 414/ /2 93/7 414/42 414/44 93/5 770/1 414/40 414/29 414/33 414/37 466/3 414/30 414/3 414/41 93/4 413/4 413/7 413/12 413/14 413/2413/3 413/1 413/6 413/8413/9413/10413/11 413/13 413/15 466/5788/2 413/5 413/16 415/1 415/3 466/7 412/21412/10 93/2 412/ /4 412/6412/19 412/14412/15 415/ /3 412/7412/18 412/ /4 412/ /5 412/9 96/3 416/10 416/5416/14 0,2-0,4 0,2-0,4 410/7 410/8 463/6 416/9416/11 416/ /6 410/9 416/1416/6416/ / / /2 410/ /31 416/28 416/ /29 416/32 416/8 416/24416/26 409/ /18416/ /20416/23416/25 EZ2 0,5-1 G 0,2 IST /2 417/2 417/1 425 EZ /4 407/1 3.0 FLWPL /5788/1 90/2,2-0, /2 A9-Trasse 0,2-0,8 54/1 Spi/Spo 55/1 55/3 Salfeldstraße 54/2 54/3 53/2 Ferdinand - Prirsch - Straße 84/21 84/3 84/ /9 84/ /2 84/4 84/ / /1 A 9 Pyhrnautobahn 90/ /1 53/ /1 50/1 414/27 414/46 414/28 414/34 414/38 414/47 () 414/45414/25 414/43 414/ /7 93/1 414/42 414/44 93/5 770/1 414/40 414/29 414/33 414/37 414/41 414/2 466/3 414/30 414/3 93/4 413/4 413/7 413/11 0,2-0,4 413/2 413/1 466/4 413/3 413/6 413/8413/9 466/5 413/10413/12413/13 413/15 788/2 413/5 413/16 415/1 415/3 412/21 413/14 466/7 93/2 412/10 412/ /6412/19 412/14 415/ /4 412/3 412/7412/18 412/ /4 412/ /5 412/9 96/3 416/10416/5416/14 0,2-0,4 410/7410/8 463/6 416/9416/ /6 410/9 0,2-0,4 416/1416/6 416/ /5 410/ / / /31 416/28 416/7416/ /29 416/32 416/8 416/24416/26 409/ /18416/ /20416/23416/25 463/21 87/10 102/3 88/1 öpa EZ2 0,5-1 G 0,2 - SOLL /2 417/2 417/1 425 EZ /4 407/ FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 18 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

19 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ /7 2/9 2/12 2/3.24/2 2/14 2/13.24/ / / /1 6/7 274/1 6/3 () 528/1 6/4.6/2.7/26/6 528/3 9/1 10/2 268/1 269/1.23.7/1.8 6/5 528/2 10/3.6/1 501/ /2.10/1.10/2 501/7.5 L /3.177/3.21/1 501/ /1270/4.10/3 12/1012/7.1/3.1/ / / /2 23/2 13/2 17/3 17/1.1/ /2 11 Alh 18/1 12/9 12/11 442/1 12/ / /6 526/1 440/2 442/ / /1 12/ / /3 20/4 401/1 12/8 20/2 12/4 12/6 526/3 401/3 12/ /2.75/ / / / Vsch/Hsch 402/4 402/3 403/7.133/1 12/17 12/ /2 402/1 403/6 403/5.133/2.75/3 403/8 12/18 400/ /19 526/2 400/1 2/7 2/9 2/12 2/3.24/2 2/14 2/13.24/ /1 Aribonenstraße /1 6/7 6/3 () 528/1 6/4.6/2.7/26/6 528/3 9/ Kreßgasse /2 270/1 Nittnergasse () 268/1 269/1.23.7/1.8 6/5 528/2 10/3.6/1 501/ /2.10/1.10/2 501/7.5 L /3.177/3.21/1 501/ /1270/4.10/3 12/1012/7.1/3.1/ / / /2 13/2 Alh 17/3 17/1.1/ /2 17/2 18/1 12/9 12/11 442/1 12/ /2 526/ /6 440/2 442/3.9722/ /1 12/ / /3 20/4 401/1 12/8 20/2 12/4 12/6 526/3 401/3 12/ /2.75/2 402/ / / / Vsch/Hsch 402/4 402/3 403/7.133/1 12/17 12/ /2 403/6 403/5.133/2.75/3 403/8 12/18 400/ /19 526/2 400/1 2/10 274/ / /16 266/9 265/4 264/1 267/ /3 266/11 265/ / / () 446/2 446/ / / /3 446/3 266/1 509/ /6 448/1 448/2 266/1 448/1 448/2 264/ /5 262/4 262/1 509/2 449/3 449/4 449/1449/5449/2 449/6449/7 449/8449/9 449/10449/11 FG 267/16 266/9 265/4 264/1 267/ /3 266/11 265/ / /2 509/ /6 264/2 262/ /5 262/4 262/1 509/2 449/3 449/4 262/3 449/1449/5449/2 449/6449/7 450/8 449/8449/9 449/10449/11 FG 545 IST 3.0 FLWPL 2002 SOLL FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 19 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

20 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ / /3 52/1 2/ /2 68/ /1 62/1 0,2-0,4 48/1 47/8 1006/10 47/2 46/2 75/ / /6 75/7 46/1 75/8 74/9 74/5 75/2 75/10 74/21 75/11 74/6 75/ / /7 74/1 74/ /8 69/1 69/ /2 52/2 75/3 52/1 2/ /2 68/1 64/ /8 62/2.9/2.5 Waldweg 75/8 74/9 75/2 74/5 75/10 74/21 75/11 74/6 75/ / /7 74/1 74/ /8 69/1 69/ /2 52/2 48/1 47/9 75/ / /6 75/ /1 45/2 35/1 35/399/2 99/16 45/1 78/11 78/978/10 78/8 78/12 943/3 35/5 78/13 45/6 78/4 45/14 78/7 78/2 78/ /1 Spo/Th 1060/2 78/3 78/5 78/6 45/15 45/5 45/10 45/9 45/4.6/1 78/15 45/11 78/16 78/17 79/21 45/12 45/8 86/2 79/14 45/13.6/2 86/1 Spi 944/1 79/18 79/13 87/ /17 83/2.16/1 79/12 0,2-0,3 80/2 79/10.16/2 79/16 ppa.1022/1.1022/2 83/16 83/11 100/1105/25 943/3 79/15 83/ /10 83/12 83/1 83/20 83/17 83/6 83/9 83/13 82/8 108/10 100/ / / / /18 83/15 83/19 944/1 108/50 82/6 108/ /60 108/51 0,2-0,4 47/2 Schlösselweg 62/2.9/2 78/7 80/2 46/1 78/11 78/978/10 78/8 78/12 78/3 78/5 78/6.6/1 46/2.6/2 944/1 78/4 Waldweg 58 79/18 78/13 78/14 79/17 79/ /10 45/1 78/2 45/5 78/15 78/16 78/17 79/21 79/14 Swikerstraße 79/13 45/15 79/12 45/2 Judendorfer Straße 45/6 Tennisplatz 0,2-0,3 Swikerstraße 45/14 35/1 45/10 45/9 45/4 45/1245/11 45/13 45/8 86/1 86/2.16/1 1006/1 Spi 87/2 Raach 35/5 ppa Raachgasse 35/3 99/2 99/ /2 79/16 83/2.1022/1.1022/2.16/283/16 943/3 83/11 100/1 79/15 83/ /10 105/25 83/1 83/20 83/12 83/17 83/9 108/10 83/13 82/8 100/4 83/ / / / /18 108/50 83/15 82/6 944/1108/ /3 971/2 971/ /21 99/ /21 384/ /23 99/20 99/22 99/5 384/ /23 99/20 99/5 IST 3.0 FLWPL 2002 SOLL 3.18 FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 20 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

21 ,2-1,5 [EZ] - 2,5 BAHN() Klg KG 0,5-2, FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 0,2-0, DER LANDESHAUPTSTADT Spo GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ EZ2 0,5-1,5 I/1 0,2-0,8 2242/ /1 2241/ /592242/ /2 2554/4 2554/6 2546/1 2555/1 2538/1 2242/ /5 2242/ /2 2554/7 2535/1 2010/3 2242/612242/ / /2 2242/ / /1 2242/ / /4 2554/ /4 2553/2 2226/1 2545/3 2635/1 2242/ /6 2554/ /1 2236/ /3 2229/ / /1 2242/ /4 2538/7 2242/ /2 2554/ /6 2242/ /102241/ /3 2554/ /1 2242/2 2566/3 2567/8 2554/ /1 2241/1 2577/12569/2 2567/ /15 Klg 2242/ /7 2567/9 2553/4 2551/3 2548/1 2230/2 245/2 2569/1 0,2-0,8 2242/5 245/1 2241/5 2572/2 2567/ /9 246/1 2566/1 2551/4 2548/8 2570/1 2553/5 2567/ /1 2236/5 2567/ /5 2241/4 2236/2 2573/1 2567/ /1 2235/4 0,2 2567/20-0,8 127/5 2235/3 2567/ /2 126/1 127/4 2231/2 0, /1 2571/ /2 2567/72567/ / /5 2573/2 () /3 2235/ /2 2567/13 132/ / / /1 132/4 381/3 381/ / / /6.147/2 2552/2 128/2.147/ / / /6 381/ Eg() /4 129/ /23 242/1 243/1.68/2 129/ / /2 254/5 242/6 0,2-0,8.68/7 öpa/spi /29128/ /30 132/ / / /5 254/8 243/3 Spo/Th/Kult KG /1 258/5 129/31 BAHN() /7 252/ / /3 132/ /1241/5 129/15 256/4 129/ ,5-2,5 254/1 255/13 132/10 242/3 253/26 129/20 129/ /2 135/10.68/9.68/12.68/8253/4 132/ /19 134/3 135/1 239/6.68/5 128/ /1 129/21 239/10 129/ / /1 135/8 236/ /16 134/6 237/4.259 Raiffeisenstraße Raiffeisenstraße 0,2-1,0 Ulrich - Lichtenstein - Gasse ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... -SG RECHTSWIRKSAM AB... Stadionplatz KG 0,5-2,5 Münzgrabenstraße 0,2-0,8 B-75 Spo /6 W 2242/ /352242/ / /2 2554/4 2554/6 2546/1 2530/1 2242/8 2242/592242/ /1 2538/1 2010/3 2554/5 2536/3 2242/ / /622242/1 2241/2 2554/7 2554/ /1 2242/ /2 2538/ / /8 2019/ / / / / / /6 2553/22554/ / /1 2236/1 2567/3 2635/ /1 2229/2 2554/ /7 2010/1 2242/ / /2 2554/ /4 2242/6 2242/ /102241/ /3 2554/ /1 2242/2 2566/3 2567/8 2554/ / /1 2241/1 2577/12569/2 2567/ / /7 2242/7.373 KG 2236/7 2567/9 2553/4 2551/3 2230/2 2548/1 2569/1 2242/5 245/1 2241/5 2567/18 246/1 0,5-2,5 2236/9 2570/12566/1 2551/4 2548/8 2572/2 2567/ /52551/1 2236/5 2567/ /4 2551/5 (EZ1 max 2241/4 2500m²) 2236/2 2573/1 2567/ /1 2235/4 2567/ /3 2567/ /2 2548/6 127/5 126/1 127/4 2231/2 0, /1 2571/ /2 2567/72567/ / /5 2573/2 () /3 2235/ /2 2567/13 132/ / / /1 132/4 2231/5 381/3 381/ / /6.147/2 2552/2 128/2.147/ / / / /41 381/1 2552/4 2567/23 242/1 243/1.68/ /5 129/42 243/2 254/ /6.68/ /29128/ /30 132/ /4 248/ /5 254/8 243/3 Spo/Th/Kult KG 382/ /5 129/ /7 252/ /10254/ / /1241/5 256/4 129/15 129/ ,5-2,5 254/1 255/13 132/10 242/3 253/26 129/20 129/ /2.68/9.68/12.68/8253/4 132/9 135/ /19 134/3 135/1 239/6.68/5 128/ /1 129/21 239/ / /16 256/ / /6 129/16 134/6 135/11 236/7 237/ /1 Weinholdstraße S 39 M 1:5000 IST 3.0 FLWPL 2002 SOLL SG- Für den Gemeinderat: 0,2-1, FLWPL 18. Änderung SG Meter 8 -SG SG- Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 21 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

22 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ /2 R 0,3 1097/6 1301/1 1302/1 1095/5 1095/ /3 1092/1 1095/4 1095/1 1095/3 1304/1 1303/ /3 1077/ /2 1303/ /5 1303/ /1 1307/1 1077/2 1301/ /9 1307/6 1078/9 1303/7 1307/51307/8 1303/4 1301/2 1301/7 1301/8 1301/6 1303/ / / Ssch 1060/3 1060/1 1061/ /1 1061/2 IST 1078/ / /4 2921/ /6 755/ /2 1097/5 1078/161078/ / / /13755/ / / /2 Hk/WIFI/Kig KG[EZ] 0,5-2,0 758/ / /2 1054/6 1053/1 1054/5 1053/ / / ,2-0,3 1054/ /3 1058/3 1058/4 1058/1 1058/ /2 1395/4 1398/ / / /4 1405/ / /3 1406/ / /2 1032/2 1030/3 3.0 FLWPL /1 1303/8 1307/3 1077/ /2 1303/ /5 1303/ /1 1307/1 1077/2 1302/2 1301/1 1301/ /9 1095/6 1307/6 1078/9 1302/1 1303/7 1307/51307/8 1095/5 1095/ /4 1092/3 1095/ /1 1303/ /4 1301/2 1301/6 1078/8 1095/1 1301/ /6 1095/3 1301/ /1 R 0, /3 1060/1 1061/ /1 1061/2 SOLL 1095/2 1097/ / / /2 Körblergasse Körblergasse / /2 1398/2 1083/1 1054/3 1058/3 1397/ / /4 1054/ / /6 755/ / /2 1058/2 1398/1 1053/ /5 Hk/WIFI/Kig 0,2-0, /3 1078/161078/21 755/ / /14 KG[EZ] 1054/4 1053/2 1405/ /6 758/3 1078/ /151078/13 0,5-2,0 1406/ / /2 1030/3 zu Körblergasse 1060/ / FLWPL 18. Änderung 2011 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... M 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 22 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

23 0,2-0,8 SG FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 0,2-2,5 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ / ,2-0 0,6 Spi/Spo /7 558/8 0,2-0, /16 554/2 584/ /1 588/2 559/6 585/ / / /4 559/7560/14 585/ / /7 584/ /7 585/6 559/8 560/ /3 589/6 554/3 554/4.109/2 560/ /1 584/ / / /9 654/ /10 559/ ,2560/5-0,6 583/2 654/5 496/9 562/3 558/1 560/6 560/ /3 0,2-2,5 654/ /3 559/4 560/ / / /12618/ / /7 496/ ,2-0,8 496/3 589/2 649/7 604/ / / /3 649/5 604/ /15 0,2-1,0 589/ /27 697/ /6 604/7.138/2 622/11 604/1.106/2 618/8.106/ / /3 596/2 710/1 622/26 597/2597/6 649/ /1 596/ /2 710/2 590/ /28 709/1 617/68 617/ / / / / / / / /11.719/2617/24 622/6 617/ /31 622/ / /4 618/ /6 617/5 617/35617/ /76 617/ / /15 596/ /10 617/59 617/73 709/2597/ / /38 597/7 617/72 617/ / /40 617/7 617/ /70 622/100, /9-0, / / / / / /44 622/16 617/64 617/ /62 597/12 617/ /9 622/ / /46 618/14 617/ /13 617/ /18 597/3 617/ /26 617/41 617/ /48 700/ /30 613/2 615/ /15 592/14 615/ / /49 617/71 619/ /56 622/22 622/ /3 593/1 Spi/Spo 554/ /16 584/ /1 588/2 559/6 585/ / / / /7 585/7 555/ / /13 584/7 584/6 0,2-0,4 585/ /7 558/8 559/8 560/ /3 554/3 554/4 560/ /2 583/1 584/ /8.109/1 589/ / /10 559/ /5 562/3 558/1 583/2 496/9 560/6 654/ /3 560/ / /3 559/4 560/2 589/ / / /12618/ / /7 496/ /3 604/11 0,2-0,8 649/ / / /3 604/ /15 0,2-1,0 589/ /27 697/ /6 604/7.138/2 622/11 604/1.106/2 618/8.106/ / /3 596/2 710/1 622/ /2597/ /4 617/1 596/ /2 710/ /28 709/1 617/ /3 617/34.719/1 596/ /30 617/33 617/ / / /11 617/74.719/2 617/24 622/ / / / /4 618/ /6 617/5 617/35617/ / / / /15 596/14 617/ /59 617/73 709/2597/ / /38 597/7 617/72 617/ /13 617/ / / /70 622/ / / / / / / /44 622/16 617/64 617/ /62 597/12 617/ /9 622/20 596/ /46 618/ / /13 617/ /18 597/ / /26 617/41 617/53 617/48 700/ /30 613/2 615/ /15 593/1 615/ / /49 617/71 619/ /56 622/22 622/ /3 Mohnzeile 0,2-0,4 Josef Bayer-Gasse Peter-Rosegger-Straße ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... Pfitznergasse Laboratoriumstraße Edisonstraße Pulverturmstraße Frh Paradiesgasse W 0,2 M 1:5000 Gutenbergstraße IST Meter 3.0 FLWPL 2002 SOLL Für den Gemeinderat: 0,2-1, FLWPL 18. Änderung 2011 L-301 0,2-1,0 Frh 0 Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 23 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

24 ppa 3.18 FLÄCHENWIDMUNGSPLAN 2002 DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 0,2-0,3 18. ÄNDERUNG 2011 A-14-K-757/ /2 47/4 19/11 267/ / /4 533/ /7 274/13 274/37 44/2 274/15 533/4 44/9 263/ / /19 19/ / /3 548/1 19/5 44/4 62/ /17 44/1 -SG 46/2 268/ / /12 274/30 263/ /9 44/10 19/13 46/1 268/2 274/18 19/16 44/7 20/8 271/2 271/5 0,2-0,4 548/2.449/2 8/ /23 19/2520/10 274/28274/10 550/6 19/ /3 42/4 274/ /24 42/ /22 20/7 274/25 274/24 274/26 8/ /3 271/4 274/ / /18 19/20 19/23 42/ /14 20/1 42/ /6 355/6 271/1 274/7 0,2-0, /2 8/19 274/ /31.30/1 515/ /2 19/24 512/3 19/2 274/22 512/ /26 272/ / /6 272/ ,2-0,4 274/20274/21 278/15 274/ / / /4 274/36 278/2 14/3 17/8 23/ / / /2 272/1.30/3 15/5 277/ /2 355/ /33.48/ /2 278/ /6 24/3 20/5.29/2 14/ /14 15/1 273/ /3 277/2.51/2 274/1 15/6 15/8 277/ /1 15/ /19 23/1 278/7.51/3.29/4.29/1 24/2 0,2-0, /2 273/1 24/ /13 273/3 14/ /12 26/7 289/6.782 Vsch /1.51/4 273/2.358 E /50 289/5.46/3 289/2 26/6 289/ /4.46/2 305/ /1 289/35 27/2 26/2 289/53 35/4 35/ /7 29/5.45/ / / / /1 29/4 27/1.41/2 305/2 290/3 291/ /26 289/19 355/8 306/ /27.39/2 306/1 354/2 289/37 34/ / /40 289/28.15/8 355/9 292/ / /5 286/5 289/ /1 289/ /134/20 304/ /16.15/2 310/ /48 291/ /12 34/1.44/1 0,2-0,8 297/51 289/45.15/5 289/46 304/ /26 291/3 289/41 289/1.16/3310/3.44/2 297/29 287/3 311/3 302/6302/7 291/ /5 297/28 291/ /2 284/2 A 0,8 0,2-0,3 0,2-0,4 42/ /3 () 40/4 40/140/2 0,2-0, /1.52/2.35/5 36/236/1.35/2 355/ ,2-1,0 305/3 294/3 294/2.39/1.39/4 295/8 0,2-1,2 295/11 304/2 295/ /2 295/9 297/2 304/7 295/10 0,2-1,0 300/1 304/12 295/6 297/3 304/9 0,2 0,2 -- 0,6 0,4 0,2-0,4 0,2-0,4 E IST0,2-0,3 3.0 FLWPL ,2-0,3 () 0,2-0,3 0 67a 0,2-0,8 KG 0,5-1, /2.101/ /4 19/11 267/ /4 533/ /7 44/2 44/9 263/31 274/13274/37274/ / /19 19/ / /34 262/3 548/ / /17 44/1 268/1 -SG 46/ /4 550/5 274/12 274/30 263/ /9 44/10 19/13 46/1 274/18 19/16 44/7 20/8 271/2 271/5 0,2-0,4 548/2.449/2 8/ / /23 19/2520/10 274/28274/10 550/6 19/21 8/ /3 42/4 274/ / /22 20/7 274/25 274/24 274/26 8/ /3 271/4 274/ /7 19/18 19/20 19/23 42/ / /14 20/1 42/5 355/6 271/1 274/7 0,2-0, /2.30/1.3708/19 42/ /27 515/ /2 19/24 512/3 19/2 272/3 274/22 512/4 274/ /26 515/ / / /15 274/20274/ /2 274/4 19/ /4 15/4 274/ /2 14/3 17/8 23/ /3 14/ /3 15/5 23/2 40/2 272/1 277/ /2 355/7 273/4 274/ /2 278/ /6 20/ /2 24/3 14/ /14 15/ /3 274/1 277/2 15/6 15/ /1 277/4 15/ /19 23/1 278/7 24/2 0,2-0,8.52/1.29/4.29/ /2 24/4.52/2 355/3.28/13.51/2 14/15 26/ /4 289/6.782 Vsch /50 289/5.46/3 289/2 14/1 26/6 289/ /4.46/2 0,2-1,0 289/35 27/2 26/2 289/ /4 35/ /4 289/7 29/5.45/ /1 294/ /1.39/ / /26.41/1 29/4 27/1.41/2 305/2 291/ /19 355/8 306/ /27 306/1.39/2 354/2 289/37 34/ / / /2 289/40 289/28.15/8 355/ /5 286/ / / /134/20 304/ /7 289/16.15/2 310/ / /1 0,2-0,8 289/45 311/3.44/1.15/5 289/46 304/ /3.44/2 303/26 291/3 289/41 289/1.16/3 304/12 302/7 291/2 287/3 302/ /5 304/9 297/28 291/ /2 284/2 Lagknergasse Riegelgasse Mannagettaweg 40/4 40/1 0,2-1,0.35/ /3 36/1 0,2-1, / /1 294/2 290/3 295/8 0,2-1,2 295/11 295/5 293/2 297/1 295/9 297/2.926/1 295/10 0,2-1,0 297/48 297/51 300/1 295/6 297/3 297/29 ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... Hochstraße Pistotnikgasse Spi Johann - Loserth - Gasse Spi M 1:5000 SOLL Für den Gemeinderat: 3.18 FLWPL 18. Änderung ,2-0, Meter B-67a Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 24 Dipl. Arch. Heinz Schöttli

25 A 14_042216_2010_ STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 11. ÄNDERUNG 2011 Entwurf KUNDMACHUNG Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Graz hat in seiner Sitzung am die Absicht beschlossen, das 3.0 Stadtentwicklungskonzept idf 3.10 in 4 Punkten zu ändern und den Entwurf gemäß 24 Abs 1 des Steiermärkischen Raumordnungsgesetzes 2010 zur allgemeinen Einsicht öffentlich aufzulegen. Die Änderung bezieht sich auf hachstehend beschriebene und grafisch dargestellte Flächen (IST und SOLL Zustand, Maßstab 1 : 20000): Gegenüber dem 3.0 STEK 2002 der Landeshauptstadt Graz i.d.f werden folgende Änderungen der funktionellen Gliederung vorgenommen: 1) Ein bisheriges Industrie und Gewerbegebiet an der Laboratoriumstraße, wird auf einer Fläche von 0,7 ha dem Innerstädtischen Wohngebiet mittlerer Dichte zugeordnet. 2) Der Grüngürtel in der Raach, zwischen der Autobahn und der ÖBB Strecke, wird im Ausmaß von 1,28 ha in ein Baugebiet im Grüngürtel geändert. 3) Eine Grünfläche im Stadtgebiet südlich der Unterflurtrasse der A9 zwischen der Salfeldstraße und der Ferdinand Prirsch Straße, wird auf einer Fläche von 1,65 ha in ein Wohngebiet geringer Dichte und auf einer Fläche von 0,60 ha in ein Wohngebiet mittlerer Dichte geändert.. 4) Der Grüngürtel nordöstlich der Körblergasse, wird im Ausmaß von 5,16 ha der Sonderfläche Wirtschaftskammer Wika angegliedert. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 25

26 Der Entwurf zum 3.11 Stadtenwicklungskonzept der Landeshauptstadt Graz 11. Änderung 2011 liegt im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, VI. Stock während der Amtsstunden in der Zeit vom 3. Februar 2011 bis 4. April 2011 zur öffentlichen Einsicht auf. Während der Amtsstunden, das ist jeweils von Montag bis Freitag von 7,00 bis 15,00 Uhr, erfolgt im Stadtplanungsamt eine Auskunfts und Beratungstätigkeit. Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet im Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, VI. Stock, bekannt gegeben werden. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 26

27 3.11 STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 11. ÄNDERUNG 2011 A IST Z SOLL Z Industrie- und Gewerbegebiete Innerstädtische Wohngebiete mittlerer Dichte Wohngebiete geringer Dichte ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 27

28 3.11 STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 11. ÄNDERUNG 2011 A IST SOLL ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 28

29 3.11 STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 11. ÄNDERUNG 2011 A IST Z SOLL Industrie- und Gewerbegebiete Wohngebiete geringer Dichte Innerstädtische Wohngebiete mittlerer Dichte Z Handelsschwerpunkte am übergeordneten Straßennetz ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 29

30 3.11 STADTENTWICKLUNGSKONZEPT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ 11. ÄNDERUNG 2011 A IST WiKa HoU SOLL WiKa Sonderfläche Innerstädtische Wohngebiete hoher Dichte HoU ENTWURFSAUFLAGE VOM BIS GR-BESCHLUSS VOM... RECHTSWIRKSAM AB... 1: Meter Für den Gemeinderat: Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 30

31 Aus der GR Sitzung vom 21. Oktober 2010 (klicken, um dem Link zu folgen) Vorsitzende: Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker, Stadtrat Dipl. Ing. Dr. Gerhard Rüsch Anwesende: die StadträtInnen Detlev Eisel Eiselsberg, Mag. (FH) Mario Eustacchio, Mag. a (FH) Sonja Grabner, Karl Heinz Herper, Elke Kahr, Mag. a Dr. Martina Schröck und 55 Mitglieder des Gemeinderates Entschuldigt: GR Christian Sikora Schriftführer: Wolfgang Polz Schriftprüfer/in: GRin Waltraud Haas Wippel Beginn: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 31

32 Fragestunde des Gemeinderates 1) Grazer Berufsfeuerwehr/Auswirkungen neues Dienstrecht (GR. Mag. Korschelt, FPÖ, an StRin. Mag. a (FH) Grabner, ÖVP) 2) Überprüfung von Feuerstätten (GR. Dipl. Ing. Linhart, ÖVP, an Bgm. Stvin. Rücker, Grüne) 3) Befragung betreffend externe Reinigung (GRin. Meißlitzer, SPÖ, an StRin. Mag. a (FH) Grabner, ÖVP) 4) Prüfung der Einhaltung der Grazer Baumschutzverordnung (GR. Mag. a Pavlovec Meixner, Grüne, an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP) 5) Zukunft der Stadtbüchereien in Andritz und Gösting (GR. Mag. Fabisch, KPÖ, an StRin. Mag. a (FH) Grabner, ÖVP) 6) Jakomini Viertel: Kosten für die Stadt Graz (GR. Hötzl, FPÖ, an StRin. Mag. a (FH) Grabner, ÖVP) 7) Weitergabe der Befragung von bettelnden Menschen mit Behinderung (GR. Hohensinner, ÖVP, an StRin. Mag. a Dr. Schröck, SPÖ) 8) Gestaltungsbeirat (GRin. Krampl, SPÖ an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP) 9) Spritzenzählung in öffentlichen WC Anlagen (GR. Baumann, Grüne, an StR. Dipl. Ing. Dr. Rüsch, ÖVP) 10) Erhalt der Impfstelle des Grazer Gesundheitsamtes (GRin. Schloffer, KPÖ an StR. Herper, SPÖ) 11) Mini Med (GRin. Mag. a Ennemoser, ÖVP, an StR. Herper, SPÖ) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 32

33 Tagesordnung 1 Präs / Antrag auf Änderung des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967 gem. 45 Abs 2 Z 17 Statut Punkte 1 und 3 Punkt A / Landeshauptstadt Graz Rechnungsabschluss 2009 StRH 1068/2010 Bericht betreffend die Vorprüfung der Rechnungsabschlüsse 2009 der Landeshauptstadt Graz Konsolidierte Haushaltsanalyse A /2009/10 Land Steiermark; Beitrag aus dem Konjunkturausgleichsbudget in Höhe von , für die Stadt Graz für Infrastrukturprojekte A 8/ /2007 Änderung der Grazer Lustbarkeitsabgabeordnung 2003 A 8/ /2010 Sonderwohnbauprogramm Mariatroster Straße 186 Gdst.Nr. 485/3, 485/4,.57, EZ 122, KG Wenisbuch im Ausmaß von m² Einräumung eines Baurechtes ab auf die Dauer von 55 Jahren Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 33

34 A 8/4 756/2001 Burgring; Gdst. Nr. 378 und Nr. 381, EZ 507, KG Innere Stadt Dienstbarkeit zur Errichtung einer Wasserversorgungsleitung A 8/4 756/2001 Burgring Einräumung einer Dienstbarkeit Nr. 380 und Nr. 381, EZ 507, KG Innere Stadt zur Errichtung einer Fernwärmeleitung A 8/ /2010 Viktor Zack Weg Auflassung vom öffentlichen Gut und unentgeltliche Rückübereignung des Gdst. Nr. 522/266, EZ 50000, KG Andritz, im Ausmaß von 52 m² A 8/ /2009 Ragnitzstraße Gdst. Nr. 461/20, EZ 50000, KG Ragnitz mit einer Gesamtfläche von 561 m² Auflassung aus dem öffentlichen Gut und unentgeltliche Übertragung an das Land Steiermark Landesstraßenverwaltung A 8/ /2009 Neufeldweg Petrifelder Straße Schrottenbachgasse Übernahme in das öffentliche Gut der Stadt Graz der Gdst. Nr. 368/3, 368/4, 368/5, alle EZ 1345, KG Liebenau, im Gesamtausmaß von 862 m² Abtretungsverpflichtung A 8/ /2007 A 10/BD 22483/ Messequartier Infrastruktur Bauabschnitt Moserhofschlössel a) Geh und Radwegverbindung Münzgrabenstraße Moserhofschlössel Grundeinlöse und Kostenteilung für den Ausbau des Geh und Radweges b) Gehsteig Münzgrabenstraße Einräumung einer Dienstbarkeit des Gehens zugunsten der Stadt Graz auf immer währende Zeit Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 34

35 13 A 8/ /2010 Hafnerriegel 53 Studentenwohnheim Verzicht auf Verwendungszweck Zusatzantrag Grüne 14 A / A 8/4 4649/ Liegenschaftspaket IX Stadt Graz Grazer Bau und GrünlandsicherungsGmbH. 1. Genehmigung des Kaufvertrages 2. Stimmrechtsermächtigung für eine a.o. Generalversammlung gem. 87 Abs. 2 des Statutes für den Eigentümervertreter der Stadt Graz in der Grazer Bau und GrünlandsicherungsGmbH. (GBG) 3. Garantieerklärung für eine Finanzmittelaufnahme der GBG durch die Stadt Graz 4. Genehmigung für die Rückanmietung von veräußerten Liegenschaften 15 StRH 11220/2010 Bericht betreffend die Prüfung Haftungsübernahme der Stadt Graz" Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 35

36 Nachtrag Präs / Vertretung der Stadt Graz in Kommissionen, Vereinen, wirtschaftlichen Unternehmen; Ersatznominierung für StRin a.d. Elke Edlinger A 2 K 748/ Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Graz an Herrn Vizepräsident a.d. Superintendent a.d. Prof. Mag. Ernst Christian GERHOLD A 2 K 73/ Verleihung des Ehrenringes der Landeshauptstadt Graz an Frau Drin. Grete Schurz A 8_41290/ Personalamt, Sammelnachweis 1 Personalausgaben", Pensionen, Mehrdienstleistungen Feuerwehr; Nachtragskredit über insg. 2,8 Mio. in der OG 2010 A /06 59 Stadtmuseum Graz GmbH; Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt 1967 Umlaufbeschluss Wahl in den Aufsichtsrat A / Eckwertbudgets 2010, Erhöhung der Abteilungseckwerte durch Sparbuchentnahmen, haushaltsplanmäßige Vorsorge A / Nicht öffentlich 23 A /2006/0011 A8/4 1916/2001 Thalia Graz 1. Verlängerung des bestehenden Baurechtes um 10 Jahre bis Haftungszusage der Stadt Graz gegen Gewährung einer Call Option Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 36

37 24 25 A / Stadtbaudirektion, Neugestaltung Annenstraße, 1. Projektgenehmigung über , in der AOG Ausgabeneinsparung von , in der AOG 2010 A 10/BD 12408/ A 10/ / A / Neugestaltung Annenstraße und Begleitmaßnahmen Projektgenehmigung über 8,3 Mio. (inkl. USt.) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 37

38 Dringlichkeitsanträge 1) Schutzwürdige Bauwerke und Flächen samt deren Gestaltung und Ausstattung Kriterien für die Erstellung eines Katasters (GR. Dipl. Ing. Topf, ÖVP) Antrag einstimmig angenommen, Zusatzantrag einstimmig angenommen 2) Unterstützung und Informationsoffensive für das Ehrenamt (GRin. Haas Wippel, SPÖ) Dringlichkeit abgelehnt 3) Aufnahme des Kapitels Armut und im Besonderen die Kinder und Jugendlichenarmut in den Familienbericht 1999 bis 2009 (GRin. Mag. a Dr. Sprachmann, SPÖ) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen 4) Abschaffung des Proporzsystems in der Stadt Graz (GRin. Jahn, Grüne) Dringlichkeit abgelehnt 5) Ausstattung der Stadt Graz mit einem eigenen Wohnbauförderungskontingent (GRin. Bergmann, KPÖ) Dringlichkeit abgelehnt 6) Aufhebung der Wintersperre für Gastgärten (GR. Hötzl, FPÖ) Dringlichkeit abgelehnt 7) Aussetzung der Wintersperre für Grazer Gastgärten (GR. Schröck, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 38

39 Anfragen an den Bürgermeister 1) Verbund Jahreskarte/Familienpaket (GRin. Mag. a Bauer, SPÖ) 2) Plabutschtunnel/Einbau von Abluftfiltern (GR. Kolar, SPÖ) 3) Evaluierung der Grünen Zonen in Eggenberg (GR. Kolar, SPÖ) 4) Ungepflegte Grundstücke in Andritz (GR. Martiner, SPÖ) 5) Integrationsstrategie (GRin. Dr. Richter Kanik, SPÖ) 6) Wanderweg Rettenbachklamm (GRin. Jahn, Grüne) 7) Lebensraum Mur Variantenprüfung Kraftwerks Null Variante: Ökologische Aufwertung, Erholungs und Freizeitnutzung ohne Staustufe in Graz (GRin. Mag. a Pavlovec Meixner, Grüne) 8) Spielplatz der Wohnsiedlung Laudongasse/Starhemberggasse (GRin. Mag. a Taberhofer, KPÖ) 9) Wirtschaftsförderung in Graz (GR. Hötzl, FPÖ) 10) Leistungsschau Österreichisches Bundesheer (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 39

40 Anträge 1) Installierung eines Grazer Wochenmarktes (GR. Eichberger, SPÖ) 2) Mehr Grün in den Grünen Zonen; Graz soll die Alleestadt werden (GR. Eichberger, SPÖ) 3) Masterplan zur Verbesserung der Bedingungen für Studierende und Lehrende an den Grazer Unis und dessen Umsetzung (GRin. Mag. a Dr. Sprachmann, SPÖ) 4) Seniorensport (GRin. Gesek, ÖVP) 5) Maßnahmen Haltestelle Janzgasse (GRin. Meißlitzer, SPÖ) 6) Überprüfung der verpflichtenden jährlichen Wartung von Gasthermen in privaten Haushalten (GR. Kraxner, ÖVP) 7) Verbesserung der Zustellqualität der Einladungen zu Bezirksversammlungen (GR. Mayr, ÖVP) 8) Baum Pflanzungen im nördlichen Teil des Bezirks Jakomini (GRin. Mag. a Pavlovec Meixner, Grüne) 9) Ausweitung der Schutzzonen nach dem Altstadterhaltungsgesetz (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) 10) Erweiterung der Zusammensetzung der ASVK (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) 11) Finanzierung einer Betreuung im Bedarfsfall (GRin. Mag. a Taberhofer, KPÖ) 12) Schutzweg im Bereich Peter Tunner Gasse (GRin. Benedik, FPÖ) 13) Zusätzlicher Verkehrsspiegel/Ausfahrt Ernst Moser Weg in Richtung Waltendorfer Hauptstraße (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) 14) Tätigkeitsbericht über das Sicherheits und Veranstaltungsmanagement (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) 15) Kurzparkzone 6 und 7 (GR. Ing. Lohr, FPÖ) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 40

41 Aus der GR Sitzung vom 18. November 2010 (klicken, um dem Link zu folgen) Vorsitzende: Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Bürgermeisterstellvertreterin Lisa Rücker, Stadtrat Dipl. Ing. Dr. Gerhard Rüsch Anwesende: die StadträtInnen Detlev Eisel Eiselsberg, Mag. (FH) Mario Eustacchio, Mag. a (FH) Sonja Grabner, Karl Heinz Herper, Elke Kahr, Mag. a Dr. Martina Schröck und 55 Mitglieder des Gemeinderates Entschuldigt: GR Christian Sikora Schriftführer: Wolfgang Polz Schriftprüfer/in: GRin Elisabeth Potzinger Beginn: Uhr Ende der Sitzung: Uhr Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 41

42 Fragestunde des Gemeinderates 1) Parktarife in den Blauen Zonen (GR. Eichberger, SPÖ an Bgm. Stvin. Rücker, Grüne) 2) Gemeindewohnungen ohne Heizmöglichkeit (GRin. Mag. a Pavlovec Meixner, Grüne an StRin. Kahr, KPÖ) 3) Zahlen und Daten zum verpflichtenden Kindergartenjahr (GRin. Benedik, FPÖ an StR. Eisel Eiselsberg, ÖVP) 4) Winter Notschlafstelle (GR. Schröck, BZÖ an StRIn. Mag. a Dr. Schröck, SPÖ) 5) Pilotprojekt für einen kontrollierten und sicheren Einsatz von Pyrotechnik in der UPC Arena (GR. Mag. Mariacher, BZÖ an StR. Eisel Eiselsberg, ÖVP) 6) Preiselastizität bei ÖV Tickets nach der Erfahrung der Anti Feinstaub Aktion (GR. Mayr, ÖVP an Bgm. Stvin. Rücker, Grüne) 7) Nutzungsmöglichkeiten Volleyballplatz Margarethenbad (GRin. Jahn, Grüne an StR. Eisel Eiselsberg, ÖVP) 8) Drogenproblematik in Graz Maßnahmenbilanz (GRin. Mag. a Ennemoser, ÖVP an StR. Herper, SPÖ) 9) Drogentherapeutische Anlaufstelle (GR. Baumann, Grüne an StR. Herper, SPÖ) 10) Sozialpolitisch relevante Integrationsmaßnahmen (GRin. Potzinger, ÖVP an StRin. Mag. a Dr. Schröck, SPÖ) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 42

43 Tagesordnung A / Sachwalterschaftsverfahren Petition an den Bundesgesetzgeber A / Gerechte Verteilung der Niederflurgarnituren bei der ÖBB; Petition an die zuständige Bundesministerin Frau Doris Bures A / Abteilung für Grünraum und Gewässer, Parkpflegewerk Grazer Stadtpark Planungstätigkeiten Erhöhung der bestehenden Projektgenehmigung um , in der AOG A /08 31 A 15/8592/2006 ECO World Styria Umwelttechnik Betriebs GmbH 1. Bericht über die bisherige Erfolge 2. Gesellschafterzuschuss in der Höhe von , für das Jahr 2011, Abschluss eines Finanzierungsvertrages A / A 8/4 4649/ Liegenschaftspaket IX Stadt Graz Grazer Bau und GrünlandsicherungsGmbH. 1. Genehmigung des Kaufvertrages 2. Stimmrechtsermächtigung für eine a.o. Generalversammlung gem. 87 Abs. 2 des Statutes für den Eigentümervertreter der Stadt Graz in der Grazer Bau und GrünlandsicherungsGmbH. (GBG) 3. Garantieerklärung für eine Finanzmittelaufnahme der GBG durch die Stadt Graz 4. Genehmigung für die Rückanmietung von veräußerten Liegenschaften A 8/ /2009 Baiernstraße Straßenverbreiterung Übernahme des Gdst. Nr. 239/3, EZ 569, KG Baierdorf, mit einer Gesamtfläche von 108 m² in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/ /2010 Dürrgrabenweg Böschungssicherung Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 43

44 Übernahme einer ca. 500 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 390, EZ 966, KG Graz Stadt Weinitzen, in das öffentliche Gut der Stadt Graz 8 A 8/ /2010 Einödhofweg Grenzberichtigung Übernahme einer ca. 26 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 343/2, EZ 2478, KG St. Peter, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/ /2009 Göstinger Straße Gehsteigneubau; Übernahme von insg. ca. 230 m² großenteilflächen der Gdst. Nr. 309/2, EZ 33,.731, EZ 942 und Nr. 304/11, EZ 993, je KG Algersdorf, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/ /2010 Kaiserwiesenweg Straßenregulierung Übernahme des Gdst. Nr. 14/73, KG Rudersdorf, im Ausmaß von 64 m² in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/4 6815/2009 Obere Bahnstraße Geh und Radweg; Übernahme einer insg. ca m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 942/1, EZ 484, KG Jakomini, in das öffentliche Gut der Stadt Graz auf Grund des Bebauungsplanes Schönaugürtel Obere Bahnstraße A 8/ /2009 Petersbergenstraße 101 Straßenverbreiterung für die Errichtung einer Oberflächenentwässerung; Übernahme einer ca. 76 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 1079/1, EZ 846, KG Waltendorf, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/4 1661/2009 Petersgasse Gehsteigerrichtung Übernahme einer 53 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 2360, EZ 1126, KG Jakomini, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/ /2007 Rebengasse Straßenregulierung Übernahme zweier insg. ca. 171 m² großen Tfl. des Gdst. Nr. 849, EZ 439, KG Lend, in das öffentliche Gut der Stadt Graz Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 44

45 15 16 A 8/ /2010 Rosenberggürtel/Humboldstraße Barrierefreier Kreuzungsausbau Übernahme einer ca. 11 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 1691/2, EZ 2584, KG Geidorf, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/ /2009 Strasserhofweg Geh und Radweg Übernahme der Gdst. Nr. 76 (3.943 m²), EZ 441 und Gdst. Nr. 241/13, (147 m²) sowie einer ca.953 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 241/1 beide EZ 2327, je KG Andritz, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/4 8266/2009 Weidweg Errichtung Geh und Radweg; Übernahme einer ca. 538 m² großenteilfläche des Gdst. Nr. 296/6, EZ 648 KG Gösting, in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 8/4 1464/2001 Verlängerung Linie 6 Grenzberichtigung 1.) Auflassung einer 1 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 651/2, EZ 50000, KG St. Peter aus dem öffentlichen Gut; 2.) Tausch dieser Fläche gegen eine 16 m² große Teilfläche des Gdst. Nr. 107/7, EZ 2629, KG St. Peter 3.) Übernahme dieser 16 m² großen Teilfläche des Gdst. Nr. 107/7, EZ 2629, KG St. Peter in das öffentliche Gut der Stadt Graz A 10/BD EU 35075/ A / Projekt Naherholungsgebiet Eichbachgasse Teil 1" der Grazer Bau und Grünlandsicherungsges.m.b.H. formelle Genehmigung einer Förderung aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in der Höhe von max. EUR , im Rahmen von URBAN PLUS 2. Projekt Skaterpark Grünanger" des Sportamtes der Stadt Graz formelle Genehmigung einer Förderung aus dem Europäischen Fonds für Regionale Entwicklung in der Höhe von max. EUR , im Rahmen von URBAN PLUS A 14 K Bebauungsplan St. Peter Gürtel" 1. Änderung VII. Bez., KG Graz Stadt Messendorf Beschluss Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 45

46 A 14_K_597/ Bebauungsplan Raketengrund" 9. Bez., KG. Waltendorf T. d. Gst Nr.: 205/1 Beschluss A 14 K_030488_ Bebauungsplan Weblinger Straße Martinhofstraße XVI. Bez., KG. Webling Beschluss A 14 K 509/ Bebauungsplan Weblinger Straße Straßganger Straße Einkaufszentrum 1 Metro" 3. Änderung XVI. Bez., KG Webling Beschluss StRH 19844/2010 Prüfbericht betreffend den Jahresabschluss für das Jahr 2009 der Graz 2003 Kulturhauptstadt Europas Organisations GmbH Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 46

47 Nachtrag A / Energie Graz GmbH Richtlinien für die außerordentliche Generalversammlung am gemäß 87 Abs. 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz; Stimmrechtsermächtigung A / Straßenamt, Parkkonzept Änderungsmaßnahmen; Nachtragskredit über , in der OG 2010 MD 38649/2010 Informationsbericht zum Menschenrechtsbericht der Stadt Graz 2009 Präs. 511/ KDZ Zentrum für Verwaltungsforschung; Vertretung der Stadt in der Generalversammlung Präs. 8931/ Grazer Bau und Grünlandsicherungsgesellschaft m.b.h.; Vertretung der Stadt im Aufsichtsrat, Änderung Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 47

48 Dringlichkeitsanträge 1) Petition an den Verbund Steiermark: Zusätzlicher Berechtigungsnachweis im Verbund Steiermark für Senioren und Menschen mit Behinderung (GR. Hohensinner, ÖVP) Antrag einstimmig angenommen 2) GreenIT Potenzial im Haus Graz prüfen (GR. Neumann, ÖVP) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen 3) Strukturqualitätskriterien und Qualitätsüberprüfungen für das Betreute Wohnen (GRin. Haas Wippel) Antrag einstimmig angenommen 4) Geplante Schließung des Instituts für Lebensmitteluntersuchung in Graz (GR. Baumann, Grüne) Antrag einstimmig angenommen 5) Petition an die Bundesregierung Rücknahme des Belastungspaketes in den Bereichen Bildung und Wissenschaft, Familie und Pflege (GR. Dr. Wohlfahrt, Grüne) Antrag einstimmig angenommen 6) Belastungspaket der Bundesregierung (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) Dringlichkeit und Antrag mit Mehrheit angenommen 7) Erhaltung der allgemeinen Wehrpflicht; Petition an den Bundesgesetzgeber (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) Dringlichkeit und Antrag mit Mehrheit angenommen 8) Aufhebung der Wintersperre für Gastgärten (GR. Sippel, SPÖ) Dringlichkeit abgelehnt 9) Aussetzung der Wintersperre für Grazer Gastgärten (GR. Schröck, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt 10) Kosten für die Beibehaltung der Polizeikontrollen im Univiertel über den hinaus (GR. Schröck, BZÖ) Dringlichkeit abgelehnt 11) Petition an das Land Steiermark zur Novellierung des Steiermärkischen Baugesetzes (Stmk. BauG): Prüfung der Einführung von Informations und Anhörungsrechten von Mieterinnen und Mietern benachbarter Liegenschaften im Rahmen bewilligungspflichtiger und anzeigepflichtiger baulicher Bewilligungsverfahren (GR. Mag. Mariacher, parteilos) Dringlichkeit abgelehnt Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 48

49 Anfragen an den Bürgermeister 1) Benennung eines frequentierten Ortes in der Grazer Innenstadt nach dem steirischen Erzherzog Karl II. von Innerösterreich (GR. Mag. Titz, ÖVP) 2) Fertigstellung Bad Eggenberg (GR. Kolar, SPÖ) 3) Feinstaubticket/Fairere und gerechtere Vergabe (GR. Kolar, SPÖ) 4) Volkstheater/Nutzung der Räumlichkeiten für Schulzwecke (GRin. Meißlitzer, SPÖ) 5) Maßnahmen zur Erhaltung der außer universitären Forschung und von Arbeitsplätzen in Graz (GRin. Mag. a Dr. Sprachmann, SPÖ) 6) Räumlichkeiten für Sprechstunden der Bezirksvertretungen (GRin. Krampl, SPÖ) 7) Ersatzorte für Problemstoff Sammelstellen (GR. Mag. Haßler, SPÖ) 8) Neugestaltung des Hearings bei SchulleiterInnenbesetzung (GRin. Binder, Grüne) 9) Postbriefkasten in der Triestersiedlung (GRin. Schloffer, KPÖ) 10) Massive nächtliche Ruhestörungen und Vandalismus in St. Leonhard (GRin. Bergmann, KPÖ) 11) Nachbesetzung der Stelle der Frauenreferentin der Stadt Graz (GRin. Bergmann, KPÖ) 12) Druckknopfampel Karlauer Gürtel/Möbelhaus Lutz (GR. Eber, KPÖ) 13) Universitätsviertel, Sperrstundenregelung (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) 14) Wenig kundenfreundliche Bedienungsmodalitäten der GVB Fahrscheinautomaten (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) 15) Nebenkosten der Straßenrenovierung St. Peter Hauptstraße (GR. Hötzl, FPÖ) 16) Erfüllung des Behinderteneinstellungsgesetzes 2009 im Bereich der Graz AG (GR. Schröck, BZÖ) 17) Gesamtkosten der Inserate der Stadt Graz im Jahr 2010 (GR. Schröck, BZÖ) 18) Aufträge der Stadt Graz für externe Berater (GR. Schröck, BZÖ) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 49

50 Anträge 1) SeniorInnenreferent (GRin. Gesek, ÖVP) 2) Maßnahmen zur demokratischen Stärkung von Menschen mit geistiger Behinderung (GR. Hohensinner, ÖVP) 3) Kostenlose Selbstanlieferung von Grünschnitt auch im Herbst (GR. Koroschetz, ÖVP) 4) Verkehrsberuhigung am Messendorfberg zum Schutz des Naherholungsgebietes (GRin. Potzinger, ÖVP) 5) Aufstellung von Mülleimern und deren regelmäßige Entleerung sowie Sanktionen für GrundstückseigentümerInnen bei nicht Sauberhalten des zugehörigen Gehsteiges (GRin. Mag. a Dr. Sprachmann (SPÖ) 6) Gemeindewohnungen ohne Heizmöglichkeit (GRin. Mag. a Pavlovec Meixner, Grüne) 7) VS Baiernstraße: Maßnahmen zum Schutz der Fußgänger (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) 8) Keine Erhöhung der Kurzparktarife in den Blauen Zonen (GR. Eber, KPÖ) 9) Gefährliche Situation für FußgängerInnen in der Ulmgasse (GRin. Bergmann, KPÖ) 10) Verkehrsspiegel in der Weixelbaumstraße (GR. Mag. Korschelt, FPÖ) 11) Reptilienfachmann Stangl; Räumlichkeiten durch die Stadt (GRin. Benedik, FPÖ) 12) Erlass der Kommunalsteuer für Unternehmer bei Anstellung des ersten Mitarbeiters (GR. Hötzl, FPÖ) 13) Vorbeugende Maßnahmen gegen Feinstaub im Straßenverkehr (GR. Mag. Mariacher, parteilos) Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 50

51 Impressum AMTSBLATT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ Medieninhaber und Herausgeber: Magistrat Graz Präsidialabteilung DVR Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Dr. Ursula Hammerl, Rathaus 2. Stock, Tür 216. Redaktion: Wolfgang Polz, Rathaus, 3. Stock, Tür 310, Telefon 0316/ , Telefax 0316/ ; E Mail: wolfgang.polz@stadt.graz.at Ausdrucke des Amtsblattes sind gegen Kostenersatz erhältlich in der Präsidialkanzlei, Rathaus, 2. Stock, Tür 224, Telefon 0316/ Erscheint jeweils am zweiten Mittwoch nach den Gemeinderatssitzungen bzw. nach Bedarf. Nr. 2 vom 2. Februar 2011 Amtsblatt der Landeshauptstadt Graz 51

52 Signaturwert YG8WKQTzTxwqDr54wQZArLcordmZBlL2+B96MhfRuq/XNcbX/PSFisf/Xkf0vLZnPZGNnBamy2+NSxsOOWvi epinbshgoc9vtb3olk2wbxtuga7ktnhecyp3oo4gye486ptenjtev8pqgzh5yf79te2mwtfrk2t/grp5qbuv Y84= Unterzeichner-Zert Signiert von Datum/Zeit-UTC Aussteller-Zertifikat CN=Ursula Hammerl,OU=MD-Präsidialamt,O=Magistrat der Stadt Graz Ursula Hammerl T14:09:26+01:00 CN=MagistratGrazSubCA02,DC=intra,DC=graz,DC=at Serien-Nr Methode urn:pdfsigfilter:bka.gv.at:binaer:v1.1.0 Parameter etsi-bka-moa-1.0 Prüfhinweis Prüfservice: