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1 Nr. 08 Jahrgang 109 Mittwoch, 26. Juni 2013 INHALTSVERZEICHNIS (durch Klicken auf einen Unterpunkt des Inhaltsverzeichnisses gelangen Sie an die entsprechende Stelle im Amtsblatt) Änderung der Referatseinteilung, Übertragung von Angelegenheiten des übertragenen Wirkungsbereiches Bebauungsplan Conrad-von-Hötzendorf-Straße/Ulrich-Lichtenstein-Gasse/ Johann-Sebastian-Bach-Gasse, Entwurf Bebauungsplan Pfeifferhofweg/Radegunder Straße, Entwurf... 5 Aus der GR-Sitzung vom 21. März Impressum... 16

2 Präs. 1850/ KUNDMACHUNG 1. Änderung der Referatseinteilung 2. Übertragung von Angelegenheiten des übertragenen Wirkungsbereiches 1. Der Gemeinderates hat in seiner Sitzung am 28. Februar 2013 auf Vorschlag des Bürgermeisters folgenden Beschluss gefasst: Gemäß 62 Abs 3 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967 in der Fassung LGBl. Nr. 8/2012 wird beschlossen, die im Rahmen der konstituierenden Sitzung des Gemeinderates am beschlossene und an der Amtstafel kundgemachte Referatseinteilung dahingehend geändert wird, dass folgende Gruppen von Geschäften soweit es sich um solche des eigenen Wirkungsbereiches handelt den jeweils angeführten Mitgliedern des Stadtsenates zur Berichterstattung und Antragstellung im Stadtsenat zugewiesen werden. Grundlage dieser Referatseinteilung ist die Geschäftseinteilung für den Magistrat Graz, zuletzt kundgemacht im Amtsblatt Nr. 18 vom Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl A 10 Stadtbaudirektion inklusive Stadtteilmanagement ausgenommen 9. Hauptgruppe BürgerInnenbeteiligung und Projektinformation 10. Hauptgruppe Übergeordnete Verkehr und Infrastruktur-Koordination und Bearbeitung entwicklungspolitisch relevanter Projekte Mitwirkung an der barrierefreien Ausgestaltung von Verkehrsanlagen (Beratung, Gutachten, Vorschläge) Stadtrat Mag. (FH) Mario Eustacchio A 10 Stadtbaudirektion nur hinsichtlich 10. Hauptgruppe Übergeordnete Verkehr und Infrastruktur-Koordination und Bearbeitung entwicklungspolitisch relevanter Projekte Mitwirkung an der barrierefreien Ausgestaltung von Verkehrsanlagen (Beratung, Gutachten, Vorschläge)

3 2. Am gleichen Tag hat der Bürgermeister gemäß 60 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967, LGBl 130/1967 idf LGBl Nr. 8/2012 verfügt, dass die in der Referatseinteilung genannten Angelegenheiten soweit es sich um solche des übertragenen Wirkungsbereiches handelt an Herrn Stadtrat Mag (FH) Mario Eustacchio zur Besorgung in seinem Namen übertragen werden. Ausgenommen von dieser Verfügung ist die Erlassung einstweiliger Verfügungen, soweit diese aufgrund bundes- und landesgesetzlicher Bestimmungen vom Bürgermeister bzw. der Bezirksverwaltungsbehörde im Falle unmittelbar drohender Gefahr für besonders geschützte Rechtsgüter zu treffen sind. Hinweis! Diese Kundmachung wurde am 28. Februar 2013 an der Amtstafel im Rathaus angeschlagen und ist an diesem Tag in Kraft getreten. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl

4 A / Conrad-von-Hötzendorf-Straße/ Ulrich-Lichtenstein-Gasse/Johann-Sebastian-Bach-Gasse" VI. Bez., KG Jakomini, VII. Bez., KG Liebenau Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Anhörung gem. 40 Abs 6 Z 1 Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 KUNDMACHUNG Der Entwurf des Bebauungsplanes Conrad-von-Hötzendorf-Straße/Ulrich-Lichtenstein- Gasse/Johann-Sebastian-Bach-Gasse" wird gemäß 40 Abs 6 Z 1 StROG 2010 über 10 Wochen, in der Zeit von Donnerstag, dem bis Donnerstag, dem zur allgemeinen Einsicht und zur Anhörung für die grundbücherlichen Eigentümer der im Planungsgebiet liegenden Grundstücke aufgelegt. Der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus dem Wortlaut (Verordnungsentwurf), der zeichnerischen Darstellung samt Planzeichenerklärung sowie dem beigefügten Erläuterungsbericht, liegt gemäß 101 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz im Stadtplanungsamt des Magistrates Graz, Europaplatz 20, 6.Stock, während der Amtsstunden (Montag bis Freitag, 8h bis 15h), innerhalb des Auflagezeitraumes zur allgemeinen Einsicht auf. Der Entwurf des Bebauungsplanes ist auch auf der Homepage der Stadt Graz zu finden: Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet beim Magistrat Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, 6. Stock, stempelgebührenfrei (einlangend bis zum Fristende) bekanntgegeben werden. Zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag und Freitag, 8 h bis 12 h) wird im Stadtplanungsamt eine Auskunfts- und Beratungstätigkeit angeboten. Die betroffenen grundbücherlichen Eigentümer werden von dieser Kundmachung zudem schriftlich benachrichtigt. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl

5 A / Bebauungsplan Pfeifferhofweg/Radegunder Straße XII. Bez., KG Andritz Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes und Anhörung gemäß 40 Abs 6 Z 1 Steiermärkisches Raumordnungsgesetz 2010 KUNDMACHUNG Der Entwurf des Bebauungsplanes Pfeifferhofweg/Radegunder Straße wird gemäß 40 Abs 6 Z 1 StROG 2010 über 10 Wochen, in der Zeit von Donnerstag, dem bis Donnerstag, dem zur allgemeinen Einsicht und zur Anhörung für die grundbücherlichen Eigentümer der im Planungsgebiet liegenden Grundstücke aufgelegt. Der Entwurf des Bebauungsplanes, bestehend aus dem Wortlaut (Verordnungsentwurf), der zeichnerischen Darstellung samt Planzeichenerklärung sowie dem beigefügten Erläuterungsbericht, liegt gemäß 101 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz im Stadtplanungsamt des Magistrates Graz, Europaplatz 20, 6.Stock, während der Amtsstunden (Montag bis Freitag, 8h bis 15h), innerhalb des Auflagezeitraumes zur allgemeinen Einsicht auf. Der Entwurf des Bebauungsplanes ist auch auf der Homepage der Stadt Graz zu finden: Innerhalb der Auflagefrist können Einwendungen schriftlich und begründet beim Magistrat Graz, Stadtplanungsamt, Europaplatz 20, 6. Stock, stempelgebührenfrei bekanntgegeben werden. Zu den Parteienverkehrszeiten (Dienstag und Freitag, 8 h bis 12 h) wird im Stadtplanungsamt eine Auskunfts- und Beratungstätigkeit angeboten. Die betroffenen grundbücherlichen Eigentümer werden von dieser Kundmachung zudem schriftlich benachrichtigt. Der Bürgermeister: Mag. Siegfried Nagl

6 Aus der GR-Sitzung vom 21. März 2013 (klicken, um dem Link zu folgen) Vorsitzende: Bürgermeister Mag. Siegfried Nagl, Bürgermeisterstellvertreterin Mag. a Dr. in Martina Schröck, Stadtrat Dipl.-Ing. Dr. Gerhard Rüsch Anwesende: die Mitglieder der Stadtregierung Detlev Eisel-Eiselsberg, Mag. (FH) Mario Eustacchio, Elke Kahr, Lisa Rücker und 46 Mitglieder des Gemeinderates Entschuldigt: die Mitglieder des Gemeinderates Gerda Gesek und Univ.-Prof. in Dr. in Daisy Kopera Schriftführer: Wolfgang Polz Schriftprüferin: GR in Waltraud Haas-Wippel Beginn: Uhr Ende der Sitzung: Uhr

7 Fragestunde des Gemeinderates 1) Bürgerbeteiligung beim Projekt Infrastrukturausbau Styria Headquarter (GR. Pacanda, Piraten an StR. Dipl.-Ing. Dr. Rüsch, ÖVP) 2) Substitution (GR. in Kaufmann, ÖVP an StR. in Rücker, Grüne) 3) Tariferhöhung bei den Öffis mit (GR. Sikora, KPÖ an StR. Mag. [FH] Eustacchio, FPÖ) 4) Steiermärkischer Verkehrsverbund Tariferhöhungen (GR. Dreisiebner, Grüne an StR. Mag. [FH] Eustacchio, FPÖ) 5) Zukunft des Trainingszentrums Weinzödl (GR. Martiner, SPÖ an StR. Eisel-Eiselsberg, ÖVP) 6) Kosten Projekt City of Design (GR. Hötzl, FPÖ an StR. Dipl.-Ing. Dr. Gerhard Rüsch, ÖVP) 7) Stadtpark-Dialog zum Parkpflegewerk (GR. in Mag. a Pavlovec-Meixner, Grüne an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP) 8) Ostbahnhof Lifteinbau (GR. Dipl.-Ing. [FH] Schimautz, ÖVP an StR. Mag. [FH] Eustacchio, FPÖ) 9) Notwendige Generalsanierung des Ragnitzbades (GR. Mag. Fabisch, KPÖ an StR. Eisel-Eiselsberg, ÖVP) 10) Entschärfung der Verkehrssituation in der Schönaugasse (GR. Dipl.-Ing. [FH] Savernik, FPÖ an StR. Mag. [FH] Eustacchio, FPÖ) 11) Renovierung Stadtpark bauliche Begleitmaßnahmen (GR. in Schartel, FPÖ an Bgm. Mag. Nagl, ÖVP)

8 Tagesordnung 1 A / Förderung der Mobilen Sozialen Dienst in Graz; Zuschussbedarf im 1. Halbjahr 2013 in der Höhe von insgesamt ,--; Aufwandsgenehmigung auf der FiPos A / Kooperationsvertrag "Grazer Kinderbildungs- und -betreuungsprogramm" 3 A / Theaterholding Graz/Steiermark GmbH Wechsel im Aufsichtsrat; Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem. 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Umlaufbeschluss 4 A / Stadtbaudirektion Styria Headquarter, Infrastrukturausbau; 1. Projektgenehmigung über ,-- in der AOG haushaltsplanmäßige Vorsorge über ,-- in der AOG 2013

9 5 A 10/BD-38933/ Styria Headquarter -Infrastrukturausbau Projektgenehmigung in Höhe von ,- - Aufschließung Styria-Headquarter inkl. VLSA an der Conrad-von-Hötzendorf-Straße - Geh- und Radweg Obere Bahnstraße - Schönaugürtel - Geh- und Radwegdurchbindung Obere Bahnstraße - Fröhlichgasse 6 A 14_K_782_2002_ Bebauungsplan Hügelweg-Scherweg" XII. Bez., KG Andritz Beschluss 7 A 14_K_872_ Bebauungsplan St.-Peter-Hauptstraße - Dr.-Pfaff-Gasse" VIII. Bez., KG St. Peter Beschluss 8 KFA-K Sonderklassevereinbarungen mit den Grazer Privatkliniken bzw. Sanatorien (PremiQaMed vormals Ragnitz, Kreuzschwestern, Leech, Hansa, St. Leonhard, Kastanienhof) gültig ab

10 Nachtrag 9 Präs /2003/33 Stefan Peserl, Harald Bauer, Adolf Ortner; Abteilung für Gemeindeabgaben, Bevollmächtigung zur Vertretung der Stadt Graz in Vollstreckungssachen 10 A / Stadtbaudirektion BürgerInnenbeteiligung - Leitlinien, 1. Projektgenehmigung über ,-- in der AOG haushaltsplanmäßige Vorsorge über ,-- in der AOG A 10/BD /2013 Erarbeitung von Leitlinien für die BürgerInnenbeteiligung in Graz; Antrag auf Projektgenehmigung über ,-- für die Jahr 2013 bis A / FH Standort Graz GmbH; Ermächtigung des Vertreters der Stadt Graz gem 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Umlaufbeschluss

11 13 A / Grazer Energieagentur Ges.m.b.H Wechsel im Aufsichtsrat; Ermächtigung für den Vertreter der Stadt Graz gem 87 Abs 2 des Statutes der Landeshauptstadt Graz 1967; Umlaufbeschluss 14 A / Stadtbaudirektion et al, diverse Vorhaben; haushaltsplanmäßige Vorsorge über ,-- in der AOG A / Straßenamt Schadensfälle, haushaltsplanmäßige Vorsorge über ,-- in der OG A 8/4-8979/ Europaplatz 20, Bauamtsgebäude Erweiterung des Mietgegenstandes um ca. 800 m² Abschluss eines Nachtrages zum bestehenden Mietvertrag auf unbestimmte Zeit mit Kündigungsverzicht bis 2027

12 17 SSA-3058/ Errichtung einer internationalen Volksschule am Schulcampus Algersdorf; Adaptierung des Grundsatzbeschlusses vom Präs / Vertretung der Stadt Graz in Kommissionen, Beiräten, Vereinen, wirtschaftlichen Unternehmungen; Neuordnung

13 Dringlichkeitsanträge 1) Änderung des Steiermärkischen Volksrechtegesetzes, Petition an den Steiermärkischen Landtag (GR. Dr. Piffl-Percevic, ÖVP) Antrag mit Mehrheit angenommen 2) Zweckbindung der Wohnbauförderungsmittel (GR. Eber, KPÖ) Dringlichkeit und Antrag mit Mehrheit angenommen 3) Kostenloser Zugang zu Museen für Schulklassen und Kindergartengruppen (GR. in Mag. a Marak-Fischer, SPÖ) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen, Zusatzantrag einstimmig angenommen 4) Stadtteil Schönau: Siedlungsbetreuung/Errichtung eines Stadtteilzentrums (GR. Dipl.-Ing. [FH] Savernik, SPÖ) Dringlichkeit und Antrag einstimmig angenommen 5) Beibehaltung der Terminologie Türkenkriege in städtischen Publikationen sowie Erhalt der Ausstellung Zum Schutz des Landes (GR. Mag. Sippel, FPÖ) Dringlichkeit abgelehnt 6) Wasser ist ein Menschenrecht (GR. in Mag. a Pavlovec-Meixner, Grüne) Dringlichkeit abgelehnt 7) Verwendung der zu erwartenden Mittel aus Preisanpassung bei Parkgebühren (GR. Dr. Wohlfahrt, Grüne) Dringlichkeit abgelehnt 8) Live-Übertragung der Gemeinderatssitzung (GR. Pacanda, Piratenpartei) Dringlichkeit einstimmig angenommen, Abänderungsantrag mit Mehrheit angenommen

14 Anfragen an den Bürgermeister 1) Weiterführung der Englisch-Frühförderung an allen Grazer Kindergärten (GR. in Braunersreuther, KPÖ) 2) Busbahnhof Marburger Kai (GR. Eber, KPÖ) 3) Plasmaspenden bei BewohnerInnen des Frauen- und Männerheimes (GR. in Haas-Wippel, SPÖ) 4) Drohende Sperre der Bahnübergänge Trattfelder Straße und Abstaller Straße (GR. Mag. Haßler, SPÖ) 5) Verpartnerung im Trauungssaal (GR. in Mag. a Marak-Fischer, SPÖ) 6) Gedenkkultur im öffentlichen Raum und bei Straßenbenennungen (GR. in Mag. a Grabe, Grüne) 7) Jobticket für Kleinbetriebe und Ein-Personen-Unternehmen (GR. in Mag. a Pavlovec-Meixner, Grüne)

15 Anträge 1) Street-Basketball-Platz im August-Matthey-Park (GR. Mag. Molnar, ÖVP) 2) Ausweitung der Elternbildung; Petition an Bundesregierung und Nationalrat (GR. in Potzinger, ÖVP) 3) Einführung eines Kurzstreckentickets für den öffentlichen Nahverkehr in Graz (GR. in Braunersreuther, KPÖ) 4) Keine Reduzierung beliebter Jazz-Sendungen im ORF-Radio (GR. Mag. Fabisch, KPÖ) 5) Jugendticket für Studierende der Universitäten und Fachhochschulen (GR. Krotzer, KPÖ) 6) Errichtung einer Weichenanlage am Hauptplatz Sackgasse/Ecke Murgasse (GR. Sikora, KPÖ) 7) Errichtung eines Wartehauses bei der Haltestelle Messendorfer Straße (GR. in Haas-Wippel, SPÖ) 8) Bushaltestelle Oberandritz: Entschärfung der Verkehrsproblematik (GR. Martiner, SPÖ) 9) Generelles Parkverbot in der gesamten Kahngasse (GR. Martiner, SPÖ) 10) Einbahnregelung Krausgasse (GR. Dipl.-Ing. [FH] Savernik, SPÖ) 11) Bildungsoffensive an Grazer Pflichtschulen zum Thema Energiesparen (GR. in Mag. a Schleicher, FPÖ) 12) Kampagne zur Sensibilisierung auf regionale Nahrungsmittel in Pflichtschulen (GR. in Mag. a Schleicher, FPÖ) 13) Aufstellung zusätzlicher Fahrscheinautomaten Signal beim Anfahren Halteposition der Straßenbahnen (GR. in Schönbacher, FPÖ) 14) Sicherstellung einer breit angelegten BürgerInnenbeteiligung sowie der Einbindung betroffener Wirtschaftstreibender und relevanter Stakeholder vor Inangriffnahme einer (General-)Sanierung des Kaiser-Josef-Platzes (GR. Dreisiebner, Grüne) 15) Graz wird Obststadt (GR. in Mag. a Pavlovec-Meixner, Grüne) 16) Datenschutzkonforme Website der Stadt Graz (GR. Pacanda, Piratenpartei) 17) Kameras in öffentlichen Raum Graz (GR. Pacanda, Piratenpartei)

16 IMPRESSUM AMTSBLATT DER LANDESHAUPTSTADT GRAZ Medieninhaber und Herausgeber: Magistrat Graz Präsidialamt DVR Verantwortlich im Sinne des Mediengesetzes: Dr. Ursula Hammerl, Rathaus 2. Stock, Tür 216. Redaktion: Wolfgang Polz, Rathaus, 3. Stock, Tür 310, Telefon 0316/ , Telefax 0316/ ; Ausdrucke des Amtsblattes sind gegen Kostenersatz in der Präsidialkanzlei, Rathaus, 2. Stock, Tür 224, Telefon 0316/ Erscheint jeweils am zweiten Mittwoch nach den Gemeinderatssitzungen bzw. nach Bedarf.

17 Signiert von Zertifikat Datum/Zeit Hinweis Hammerl Ursula CN=Hammerl Ursula,O=Magistrat Graz,L=Graz,ST=Styria,C=AT T12:56:52+02:00 Dieses Dokument wurde digital signiert und kann unter: verifiziert werden.