- 1 - E I N L A D U N G. Donnerstag, den 27. März 2014, um Uhr

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1 - 1 - Wolfsberg, am Zahl: /2014 E I N L A D U N G Gemäß 35 Abs. 1 berufe ich für Donnerstag, den 27. März 2014, um Uhr eine Sitzung des Gemeinderates ein. Die Sitzung findet im Festsaal des Rathauses Wolfsberg, I. Stock, statt. Ich ersuche die Stadt- und Gemeinderäte, zuverlässig und pünktlich an dieser Sitzung teilzunehmen. Sollte ein Gemeinderatsmitglied verhindert sein, an dieser Sitzung teilzunehmen, so hat es dies ausgenommen bei unvorhergesehenen Ereignissen dem Stadtgemeindeamt unter Angabe des Grundes so rechtzeitig bekannt zu geben, dass die Einberufung eines Ersatzmitgliedes noch möglich ist. T a g e s o r d n u n g : 1. Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Beschlussfähigkeit. 2. Nominierung von zwei Gemeinderäten zur Mitunterfertigung der Niederschrift über die heutige Gemeinderatssitzung gemäß 45 der K-AGO. 3. Fragestunde. Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 4): Bürgermeister Hans-Peter Schlagholz 4. Dringende Verfügung; Spiel- und Beschäftigungsmaterial für die Volksschule St. Johann - Nachmittagsbetreuung.

2 - 2 - Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 5): 1. Vizebürgermeister Klaus Penz 5. GR Heidrun Traußnig; Behandlung des selbstständigen Antrages gemäß 41 Abs. 3 der K-AGO vom betreffend Erstellung eines Gesamtkonzeptes Musikschule neu mit dem Standort 9400 Schulplatz 1. (Ausschuss für Mietangelegenheiten, Tourismus, Stadtmarketing, Liegenschaften und Märkte vom , Punkt 24, Stadtrat vom , Punkt 28) Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 6): Stadtrat Jürgen Nickel 6. Mag. Stefan Philipp Taffent, Mag. Georg Hans Taffent und Frau Gerlinde Zimmer Bestandvertrag betreffend Räumlichkeiten aus dem Objekt Hoher Platz 1. (Stadtrat vom , Punkt 11) Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 7) und 8): Gemeinderätin Johanna Cesar 7. Kaufvertrag zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg und Herrn Markus Urbanz betreffend das Grundstück 71/3 (neu) KG Vordertheißenegg im Ausmaß von 800 m². (Ausschuss für Miet- und Sportangelegenheiten, Tourismus, Liegenschaften und Märkte vom , Punkt 4, Stadtrat vom , Punkt 20) 8. Kulturgemeinschaft Forst; Ansuchen um kostenlose Benützung eines leerstehenden Raumes im OG des Vereinshauses Forst; Nachtrag zum Mietvertrag vom (Ausschuss für Miet- und Sportangelegenheiten, Tourismus, Liegenschaften und Märkte vom , Punkt 6, Stadtrat vom , Punkt 21) Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 9) bis einschließlich 12): Gemeinderat Gottfried Koitz 9. Straßenbenennung für die Parzelle Nr. 194/12 KG Priel Parzellierung Franz Zechner senior. Forstwirtschaft vom , Punkt 7, Stadtrat vom , Punkt 47) 10. Fraktion Die Freiheitlichen in Wolfsberg/FPÖ (Fraktionsführer STR LAbg. Harald der K-AGO vom betreffend die Asphaltierung der Hangstraße in St. Johann im Zuge der Straßensanierungsoffensive Forstwirtschaft vom , Punkt 9, Stadtrat vom , Punkt 48)

3 Fraktion Die Freiheitlichen in Wolfsberg/FPÖ (Fraktionsführer STR LAbg. Harald der K-AGO vom betreffend die Asphaltierung des Karl-Kremser-Weges in St. Stefan im Zuge der Straßensanierungsoffensive Forstwirtschaft vom , Punkt 10, Stadtrat , Punkt 49) 12. GR Harald Braatz; Behandlung des selbstständigen Antrages gemäß 41 Abs. 3 der K-AGO vom betreffend die Sanierung des Kreisverkehrs im Bereich des Heckenweges, der Autobahnauffahrt-Nord und der Auenstraße im Zuge der Straßensanierungsoffensive 2013/2014. Forstwirtschaft vom , Punkt 12, Stadtrat vom , Punkt 51) Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 13): Gemeinderat Dominik Schrammel 13. Beratung betreffend die Beschlussfassung einer neuen Jugendratsordnung der Stadtgemeinde Wolfsberg. (Ausschuss für Jugend, Bildung und Kindergärten vom , Punkt 4, Stadtrat vom , Punkt 53) Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 14) bis einschließlich 19): Gemeinderat Christian Stückler 14. Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg und der KELAG betreffend Ablöse des Aktionärstarifs. Punkt 4, Stadtrat vom , Punkt 13) 15. Ablösevertrag zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg, der KELAG und der KNG-Kärnten Netz GmbH betreffend die öffentlichen Beleuchtungsanlagen. Punkt 5, Stadtrat vom , Punkt 14) 16. Sideletter zum Ablösevertrag zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg, der KELAG und der KNG-Kärnten Netz GmbH betreffend die öffentlichen Beleuchtungsanlagen. Punkt 6, Stadtrat vom , Punkt 15) 17. Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg und der KELAG betreffend die Gewährung eines Energieeffizienzzuschusses. Punkt 7, Stadtrat vom , Punkt 16)

4 Vereinbarung zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg und der KELAG betreffend die Unterstützung zur Erhöhung und Ausweitung von Energieeffizienzmaßnahmen. Punkt 8, Stadtrat vom , Punkt 17) 19. Kooperationsvertrag zwischen der Stadtgemeinde Wolfsberg und der KELAG betreffend die Entwicklung und Umsetzung eines Bürgerbeteiligungsmodells bei einem Photovoltaikprojekt. Punkt 9, Stadtrat vom , Punkt 18) Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 20) bis einschließlich 22): Gemeinderat Ewald Mauritsch 20. Die Grünen in Wolfsberg GR Mag. Monika Eichkitz; Behandlung des selbstständigen Antrages gemäß 41 Abs. 3 der K-AGO vom betreffend die Terminisierung von Stadtratssitzungen. vom , Punkt 6, Stadtrat vom , Punkt 6) 21. Fraktion Die Freiheitlichen in Wolfsberg/FPÖ (Fraktionsführer STR LAbg. Harald der K-AGO vom betreffend Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Egger-Lienz-Weg. vom , Punkt 8, Stadtrat vom , Punkt 7) 22. Fraktion Die Freiheitlichen in Wolfsberg/FPÖ (Fraktionsführer STR LAbg. Harald der K-AGO vom betreffend Errichtung einer Straßenbeleuchtung im Wachtelweg. vom , Punkt 9, Stadtrat vom , Punkt 8) Berichterstatter zum Tagesordnungspunkt 23): Gemeinderat Hermann Wech 23. Prüfungsbericht vom Schülertransporte für das Jahr 2013 Unter Ausschluss der Öffentlichkeit Berichterstatter zu den Tagesordnungspunkten 24) bis einschließlich 29): Gemeinderat Ewald Mauritsch 24. Änderung von Dienstverträgen. vom , Punkt 4, Stadtrat vom , Punkt 4)

5 Abschluss von Einzelvereinbarungen für das Pensionsmodell der Stadtgemeinde Wolfsberg. vom , Punkt 5, Stadtrat vom , Punkt 5) 26. Ansuchen um Versetzung einer öffentlich-rechtlichen Bediensteten. vom , Punkt 4, Stadtrat vom , Punkt 6) 27. Neubestellung der Mitglieder der Personalkommission. (Ausschusses für Allgemeine Verwaltung, Personal und Öffentliche Einrichtungen vom , Punkt 5, Stadtrat vom , Punkt 7) 28. Abschluss von Einzelvereinbarungen über das Pensionsmodell der Stadtgemeinde Wolfsberg. vom , Punkt 6, Stadtrat vom , Punkt 8) 29. Ansuchen um Herabsetzung des Beschäftigungsausmaßes einer Vertragsbediensteten. vom , Punkt 9, Stadtrat vom , Punkt 9) F.d.R.z.: Der Bürgermeister: Mag. Dr. Barbara Köller Hans-Peter Schlagholz