Angaben zur Datenanwendung Meldung einer Datenanwendung (gemäß Anlage 2 DVRV 2002BGBl. II Nr. 24/2002)

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1 A-1080 Wien, Wickenburggasse 8 Tel.: dsb@dsb.gv.at DVR: Angaben zur Datenanwendung Meldung einer Datenanwendung (gemäß Anlage 2 DVRV 2002BGBl. II Nr. 24/2002) Art der Meldung: Neumeldung einer Datenanwendung Änderung einer Datenanwendung Bezeichnung der Datenanwendung und Zweck der Datenanwendung Verwaltung von Subventionen des Amtes für Wirtschaft und Stadt Graz für Förderungen auf Grund von Sonderrichtlinien des Gemeinderates (Crowdfunding, Coworking Space, Mietförderung für Gründerinnen, Landwirtschaftliche Flächenförderung, Synchrone Breitbandanbindung) Registernummer: Nummer der Datenanwendung /435 Name (sonstige Bezeichnung) und Anschrift des Auftraggebers: Magistrat der Stadt Graz Hauptplatz Graz Österreich Telefon- und Faxnummer sowie -Adresse des Auftraggebers: Tel.: walther.nauta@stadt.graz.at Vertreter des Auftraggebers: Vertreter des Auftraggebers in der EU bei der Datenanwendung: Datenschutzbeauftragter:

2 Die Datenanwendung gehört zum privaten Bereich öffentlichen Bereich Die Datenanwendung erfolgt automationsunterstützt manuell Angaben zur Anwendbarkeit der Vorabkontrolle ( 18 Abs. 2 DSG 2000): Verwendung von sensiblen Daten Verwendung von strafrechtlich relevanten Daten Vorliegen eines Kreditinformationssystems Vorliegen eines Informationsverbundsystems Videoüberwachung (gemäß 50c DSG 2000) Vorliegen keiner der Voraussetzungen Rechtsgrundlage(n) für die gemeldete Datenanwendung Richtlinie des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz vom in der Fassung des Gemeinderatsbeschlusses vom , mit der Richtlinien für die Gewährung von Subventionen festgelegt werden (), verlautbart im Amtsblatt der Stadt Graz Nr. 23/1993 in der Fassung Nr. 1/2007; Sonderförderrichtlinien des Gemeinderates vom , bzw , GZ.: A /2006, bzw , GZ.: A /2013/0002, kundgemacht im Amtsblatt der Stadt Graz Nr. 15/2016; 45 Abs 2 Z 25, 45 Abs 6 bzw. 61 Abs 2, 89 bis 96 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idgf.; Zustimmung der Betroffenen gem. 8 Abs 1 Z 2 DSG 2000 Bescheid der Datenschutzbehörde (Internationaler Datenverkehr gemäß 13 DSG 2000): Bescheid der Datenschutzbehörde (Auflagenbescheid gemäß 21 Abs. 2 DSG 2000): Besondere Angaben zum Inhalt der Datenanwendung: Betroffene Datenarten Personengruppen Personen, die mit Formular Bezeichnung des "Crowdfunding" bei der Unternehmens, des Vereins Abteilung für Wirtschaft und bzw. der Institution, welche die Subvention beantragt Angaben zur Person des/der Antragsteller/-in: Funktion, Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Homepage Kontaktperson: Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Telefon, Fax, E- Mail Höhe der bei der Abteilung für Wirtschaft und Stadt Graz beantragten Nummern der Empfängerkreise 01, 02, 04, 05, 05

3 Förderung (Betrag in Euro) Daten der Crowdfunding Plattform (Angaben lt. Formular) Projektbeschreibung (Angaben lt. Formular bzw. vorgelegte Unterlagen) Themenfeld (1. Mobilität, 2. Kreativwirtschaft, 3. Landwirtschaft, 4. Life Science, 5. Tourismus, 6. Energie & Umwelttechnik, 7. Handel) Nutzen für den Wirtschaftsstandort (was bringt das Projekt dem Wirtschaftsstandort bzw. anderen in Graz angesiedelten Unternehmen und Organisationen) Innovationspotential: auf welche Weise unterscheidet sich das Projekt von ähnlichen Projekten in der Vergangenheit und liefert Impulse für zukünftige Projekte? Angaben, ob der Antragsteller bereits bei einer anderen Stelle (Bund, Land, andere Magistratsabteilung oder Bezirksrat) um eine Förderung angesucht hat oder beabsichtigt, ein solches Ansuchen zu stellen (Ja/Nein - Zutreffendes ankreuzen) Wenn ja, Angabe der Höhe der gewährten/beantragten Förderung und des/der Förderungsgebers/in Erforderliche Beilagen (1. Geschäftsplan, 2. Darstellung der für die Crowdfunding Förderung relevanten Kosten, 3. Gewerbeschein, FB Auszug oder sonstige Bestätigung der Erwerbstätigkeit, 4. Bestätigung der Crowdfunding Plattform) Vorsteuerabzugsberechtigt Ja/Nein Datum des Ansuchens zuerkannten Leistung Abrechnungsunterlagen

4 Personen, die mit Formular "Arbeitsplatzförderung Coworking Space" bei der Abteilung für Wirtschaft und Personen, die mit Formular "Mietförderung für Gründerinnen und Gründer" bei der Abteilung für Wirtschaft und Angaben zum 01, 02, 04, 05 Unternehmen/zum/zur Nutzerin: Name/Firmenname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Rechtsform, Tätigkeitsbereich, Adresse, Homepage Angaben zum Coworking, 05 Space/zum/zur Betreiberin: Name der Einrichtung, Rechtsform, Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Homepage Beilagen zum Förderansuchen: 1. Nutzungsvereinbarung, 2. aktuelle Gewerbeberechtigung / Befähigungsnachweis, 3. Unternehmens / Tätigkeitsbeschreibung, 4. Beschreibung der Coworking Einrichtung Datum des Ansuchens zuerkannten Leistung Abrechnungsunterlagen Angaben zum 01, 02, 04 Unternehmen: Firmenname, Rechtsform, Adresse, Homepage, Datum der erstmaligen Gewerbeberechtigung Angaben zur Person des/der Antragstellers/in bzw. Vertretung: Funktion, Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Telefon, Fax, E- Mail, 05

5 Personen, die mit Formular "Landwirtschaftliche Grünraumsicherung Flächenförderung" bei der Abteilung für Wirtschaft und Anmerkungen der Abteilung Wirtschaft und Tourismusentwicklung: Steuerungsgruppe, Ort, Datum Beilagen zum Förderansuchen: Mietvertrag, Aktuelle Gewerbeberechtigung, Geschäftsplan Datum des Ansuchens zuerkannten Leistung Abrechnungsunterlagen Angaben zur Person 01, 02, 03, 04, 05 des/der Antragsteller/-in: Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Telefon, Fax, E- Mail Flächenspezifikation 01, 03, 04 Freilandflächen (Förderung zu 1/1) aufgeschlüsselt nach: Name der KG, Grundstücks-Nr., Nutzungsart, Hektar, Summe: Freilandflächen Flächenspezifikation 01, 03, 04 Aufschließungsgebiete in Eigentum oder in Pacht bzw. Freilandflächen in Pacht (Förderung zu 1/3) aufgeschlüsselt nach: Name der KG, Grundstücks-Nr., Nutzungsart, Hektar, Summe: Flächen 01, 03, 04 Aufschließungsgebiete und Pacht (1/1) Summe: Flächen 01, 03, 04 Aufschließungsgebiete und Pacht (1/3) Summe Freilandflächen 01, 03, 04 (1/1) Gesamtsumme 01, 03, 04 Förderflächen Gentechnikfrei-Erklärung 01, 03, 04

6 Personen, die mit Formular "Graz Digital Synchrone Breitbandanbindung" bei der Abteilung für Wirtschaft und Ja/Nein Datum des Ansuchens 01, 03, 04 01, 03, 04 zuerkannten Leistung: Förderbare Flächen in Hektar, Förderungssatz pro Hektar in Euro, Förderungsbetrag in Euro Abrechnungsunterlagen 01, 03, 04 Bezeichnung des 01, 02, 04 Unternehmens Angaben zur Person, 05 des/der Antragsteller/-in: Funktion, Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Homepage Kontaktperson:, 05 Familienname, Vorname, Geburtsdatum, Akad. Grad., Adresse, Telefon, Fax, E- Mail Höhe der bei der Abteilung für Wirtschaft und Stadt Graz beantragten Förderung (Betrag in Euro) Daten des Providers - Vertragsdaten Unternehmensbeschreibung Themenfeld (1. Mobilität, 2. Kreativwirtschaft, 3. Landwirtschaft, 4. Life Science, 5. Tourismus, 6. Energie & Umwelttechnik, 7. Handel, 8. Sonstiges) Nutzen für das Unternehmen Angaben, ob der Antragsteller bereits bei einer anderen Stelle (Bund, Land, andere Magistratsabteilung oder Bezirksrat) um eine Förderung angesucht hat

7 oder beabsichtigt, ein solches Ansuchen zu stellen (Ja/Nein - Zutreffendes ankreuzen) Wenn ja, Angabe der Höhe der gewährten/beantragten Förderung und des/der Förderungsgebers/in Erforderliche Beilagen: 1. Vertrag mit dem Provider, Bestätigung der selbständigen Erwerbstätigkeit (z.b. Gewerbeschein etc.) Vorsteuerabzugsberechtigt Ja/Nein Datum des Ansuchens zuerkannten Leistung Abrechnungsunterlagen Beabsichtigte Übermittlungen aus dieser Datenanwendung: Nummer und Bezeichnung des Empfängerkreises 1 Andere öffentliche Förderstellen zur Vermeidung von Doppelförderungen Rechtsgrundlage für die Übermittlung Zustimmung der Betroffenen gem. 8 Abs 1 Z 2 DSG; Sonderförderrichtlinie des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz ivm. 45 Abs 2 Z 25, 45 Abs 6 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idgf. 2 Banken zur Abwicklung des Zahlungsverkehrs 8 Abs 3 Z 4 DSG; Sonderförderrichtlinie des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz ivm. 45 Abs 2 Z 25, 45 Abs 6 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idgf. 3 Landwirtschaftskammer Steiermark zur allfälligen Einholung einer Stellungnahme über die Förderwürdigkeit bzw. Erfüllung der Förderkriterien 4 Bericht an den Gemeinderat im jährlichen Subventionsbericht als Teil des Rechnungsabschlusses Zustimmung der Betroffenen gem. 8 Abs 1 Z 2 DSG; Sonderförderrichtlinie des Gemeinderates der Landeshauptstadt Graz ivm. 45 Abs 2 Z 25, 45 Abs 6 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idgf. 8 Graz, Amtsblatt der Stadt Graz Nr. 1/2007; 96 Statut der Landeshauptstadt Graz LGBl. Nr. 130/1967 idgf.; Zustimmung der Betroffenen im Förderansuchen gem. 8 Abs 1 Z 2 DSG 2000

8 5 Stammzahlenregisterbehörde im Rahmen ihrer Befugnisse nach dem E Government-Gesetz (jeweils nur Name und Geburtsdatum zur Vorname einer SZR-Abfrage im Stammzahlenregister) 2, 4, 6 E-Gov-BerAbgrV und 9 Abs 2 E-Government-Gesetz