öffentlich Sachsenstraße - Straßenausbau Ausbaubeschluss

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Dennis Möller
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1 BESCHLUSS 17/150/2010 Status: öffentlich Einreicher: DER BÜRGERMEISTER Bearbeitender Amtsbereich: Bauamt Titel: Sachsenstraße - Straßenausbau Ausbaubeschluss Beschlusstext: Oie Gemeindevertretung der Gemeinde Birkenwerder beschließt den grundhaften Ausbau der Sachsenstraße in Birkenwerder West im Jahr 2010/11. Die Sachsenstraße ist eine im Flächennutzungsplan ausgewiesene Anliegerstraße in einer öffentlichen Flurstücksbreite von ca. 10m und im Stich von 6 m. Die gesamte Verkehrsraumbreite wird beplant einschließlich sämtlicher Teileinrichtungen wie Fahrbahn, Beleuchtung, Oberflächenentwässerung, Trenn-, Seiten- und Sicherheitsstreifen, unselbstständige Grünanlagen, Grundstückzufahrten und Grundstückszugänge. Der Ausbau erfolgt mit einer Fahrbahn in Asphalt, Breite 5,00 m ( von der Friesenstraße bis zum Triftweg ), Breite 3,00 bis 4,50 m ( im Stich ). Ein Gehweg ist nicht vorgesehen. Auf der Gesamtlänge der Sachsenstraße ( einschließlich Stich ) wird die Oberflächenentwässerung (Rigolensystem), Straßenbegleilgrün, und die Straßen beleuchtung hergestellt. Die Realisierung der Grundstückszufahrten I Zuwegungen obliegt jedem Anlieger. Die Zufahrten sind zu beantragen und nach den anerkannten Regeln der Technik herzustellen. Auf der Grundlage der gültigen Satzungen (Straßenbausbaubeitragssatzung bzw. Erschließungsbeitragssatzung) werden die Grundstückseigentümer am Ersatz des Aufwandes für die Erschließung, Herstellung, Anschaffung, Erweiterung, Verbesserung und Erneuerung von Anlagen im Bereich der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze beteiligt. Den Aufwand für die Grundstückszufahren, Gehwegüberfahrten und Grundstückszugänge tragen die Grundstückseigentümer. Begründung: Die Sachsenstraße als Anliegerstraße im Wohngebiet Birkenwerder West ist unbefestigt. Die Straße ist derzeit durch starke Unebenheiten, stehendes Wasser bei stärkeren Niederschlägen und Staubbelästigungen durch teilweise katastrophale Verkehrsverhältnisse gekennzeichnet. Eine Regenentwässerung über den gesamten Straßenraum ist nicht vorhanden. Straßenbeleuchtung ist nur vereinzelt vorhanden und gewährleistet nicht im mindesten die Ausleuchtung des Verkehrsraumes. Die Vorplanung zum Straßenausbau wurde vom bis öffentlich ausgelegt und die Betroffenen konnten ihre Hinweise und Stellungnahme in diesem Zeitraum abgeben. Grundlage des Ausbaubeschlusses ist die Vorplanung (LPh. 2), vorbehaltlich der Genehmigung durch den Fachbereich Umwelt und Landwirtschaft.

3 Hinsichtlich der Erhebung von Beiträgen wird eine Anlage gebildet (Bauprogramm, Tabelle 1). Tabelle 1: Ifd. Anlage Beitragsfähige Maßnahmen gemäß Nr. Straßenbaubeitragssatzung / Ersch ließungsbeitraassatzuno 1 Anlage Sachsen straße Fahrbahn von Friesenstraße bis Triftweg Beleuchtung Oberflächenentwässerung unselbstständige Grünanlagen Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen Künftige Hau shaltsjahre: HH-Stelle: Unterhalt / Reparatur 1,10 lm/p.a Anl agen: Ausbauprogramm Kurzbeschreibung Kostenschätzung lageplan Behandlung in den Ausschüssen am Hauptausschuss Ortsentwicklung Soziales Finanzausschuss Eraebnis Ab eordnete a nein enthalten 5 0 0

5 Wirtschaftliche Auswirkungen: künftige Haushaltsjahre: Stellungnahmen: Hauptausschuss: Ortsentwicklung UmweltlBauausschuss: Sozialausschuss: Rechnungsprüfungsausschuss: Verwaltung: Ausgaben: außerplanmäßig/überplanmäßig Mehreinnahmen: Minderausgaben: HH-Stelle: Abstimmungsergebnis: Gesetzliche Zahl der Gremiumsmitglieder: Zahl der anwesenden Gremiumsmitglieder: Davon stimmberechtigt: Ja-Stimmen: Nein Stimmen: Stimmenthaltungen: Ungültige Stimmen: --:1..J... 1{... -:1..(... -:1.(... () o... o Datum tl -~ H~i'k~'F~'i~~"" ;.... Vorsitzend r Gemeindevertretung

7 Anlage zum Ausbaubeschluss Ausbau der Straße Sachsenstraße Sachsenstraße voraussichtliche Seitragspflicht nach Satzung Länge 190 mund 65 m (Stich) Anliegerstr. Zone 30 Fahrbahn 5,00 m Breite in Asphalt 3,00 m + Aufweitung im Bereich der Grundstückzufahrt (Stich) Bauklasse V SauGB Entwässerungseinrichtung Rigolensystem BauGB PKW - Stellplätze f Parkbuchten keine Gehweg Platten 1,25-1,50 m breit, Kantenstein beidseitig einseitig kein Verkehrsberuhigung keine SachsensIr. Ausbauprogr. Anl. z. Ausbaubeschl. GW am xls Seite 1 von 2

8 Anlage zum Ausbaubeschluss Ausbau der Straße Sachsenstraße Sachsenstraße voraussichtliche Beitragspflicht nach Satzung Länge 190 mund 65 m (Stich) unselbstständige Grünanlagen BauGB Trenn-, Seiten-, Rand- und Sicherheitsstreifen BauGB Beleuchtung BauGB Grundstückszufahrten (Gehwegüberfahrten) und Grundstückszugänge 100% der Grundstückseigentümer Sachsenstr. Ausbauprogr. Anl. z. Ausbaubeschl. GW am xls Seile 2 von 2

9 H & W rngenleurgesellschaft mbh Bir1l"enworderslraße 2C Mühlenbecker l and Tel. (033056) Fax (033056) Gemeinde Birkenwerder Straßen bau - Kurzbeschreibung Sachsenstraße - Variante 5 neu (Planungsstand Ortsentwicklungsausschuss vom ) Kurzbeschreibung Grundzüge der Planung: Ausbaulänge: Grundstücksbreite: Fahrbahn: Gehweg: Einfahrten: Straßenentwässerung: Straßenbegeleitgrün: - Straßenbeleuchtung: ca. 190 mund 65 m (Stich) ca. 10m auf 190 m Länge. ca 6 (7) m auf ca. 55 m Länge und Wendehammer (12,5 x B m) Asphalt, 5,0 m breit oder 3 m breit, In Sachsenstraße einseitige Querneigung zwischen Borden, Rundbord (3 cm zur Wasserführung auch vor Einfahrten) auf Tiefseite, Rundbord - Hochseite (3 cm Auftritt) oder Tiefbordl Schotterrasen - Hochseite mit 0 cm Auftritt und im Stich 3 (5) m breit mit einseitige Querneigung zwischen Borden, Hochbord auf Lücke im Bereich der Mulden (Auftritt 12 cm - dadurch keine Poller) oder Rundbord (3 cm zur Wasserführung) auf Tiefseite, Rundbord - Hochseite (3 cm Auftritt) oder Tiefbordl Schotterrasen - Hochseite mit 0 cm Auftritt kein Gehweg Einfahrten nicht im Rahmen der öffentlichen Baumaßnahme (Antrag auf Genehmigung einer Grundstückszufahrt bei Gemeinde erforderlich) Entwässerung in Sachsenstraße über Straßenabläufe in Fahrbahn in Rohrrigolen (auch im Stich). 6 Baumpflanzungen in Sachsenstraße, Keine Baumfällungen, keine Bepflanzung im Stich, da beengte Verhältnisse (geringfügige Ersatzpflanzungen außerhalb der Baumaßnahme erforderlich) ja, einseitig (nicht Planungsbestandteil H&W) Besonderheiten: Kein Gehweg in Sachsenstraße, 6 Baumpflanzungen in Sachsenstraße, Einengungen im Bereich von vorhandenen Bäumen, keine Bepflanzung und kein Geh weg im Stich aufgru nd sehr beengter Verhältn isse Keine Baumfällungen Einmündung Triftweg in Asphalt vorhanden, Einmündung Friesenstraße mit Be ton steinpflaster (Ausbau erfolgt in Baumaßnahme Friesenstraße 2010). 017\050202AUS-Sachsen-V5-ncu.doc.

10 H & W Ingenieurgesellschaft mbh Blrltenl'lerderslraße 2.C MOhlenbecker land Tel (033056) Fax (033056) Einfahrten bei Wohngrundstocken mind. 3,00 m breit, max. 4,00 m. Bei GewerbegrundstOcken 5,00 m breit. Abweichende Maße nur nach Bestätigung durch die Gemeinde. Durch 5 m Fahrbahnbreite auf 190 m Länge ist Parken und Halten mit PKW gemäß StVO erlaubt. Im Stich kein Parken möglich. Straßenentwässerung über Straßenabläufe in Rohrrigole in Sachsenstraße sowie über Mu lden einseitig im Stich (aber Leitungsumverlegungen erforderlich) ca teurer als preiswerteste Variante 4 Herrmann - Bearbeitero 17\ AUS-Sachsen-V5-neu.doc.

11 H u W fngenieurgese!fschafl mbh Bh1(enwerderstr. 2C Miih1enbeck Tel. (033056)80491 Fax 8O~92 Straßen bau GrUnanlagen, Baumpfranzungen, Beleuchtung Sachsenstf"ilße VSneu Fahrbahn Sm/Stich 3 m Asph.IBstpf., kein Gehweg, Rund-,Tief- u. Hochborde ohne ElnfahrtenlZuwegungen, 6 neue Bäume, Beleuchtung (8 Leuchten) Entwässerung ilber Rohrrigolen auch im Stich 11 Gesamtlängo Gesamtfläche Befestigung davon Fahrbahn davon Gehweg (Zuwegungen) 246 m m' m' 34 m' Straßenentwässerung Fah rbahn: Stellpläue: Gehweg (Zuwegungen): Einfahrten: GrOnanlagen: Baumpflanzungen: I 0, ,96 e 2.700,00 e Gesamtkosten brutto (Baukosten.. Baunebenkosten) Variante , Im 017/0S02KSneuOEA_Sachsen V5neu GK.x/sKostenvelglelch V 5neu Seite 1

12 , ~, looo. ~ '. 10,., "' Olo ~~ tljiö.. L-..!..' L ~ --, - - ;0 " ,,-,. / Ii ~ \iljii ' ib / L~::~< / fit ~~~~!! -., r ' ~. l"o>i::q ~ _IIII J~ I i/i 111 U- / I I ~ I, J ~l r" OS! I - ~ l -.! L' 1 - -LJ L1 r--] t-j I ~ J I ~. f ~,/I i U,str.a~e I 1--/ f _.Ei , ll I 'I' ::1 ~d.,. ~ V I... ( ' /.~ } r!:: / ~ Zeichenerklörunq beruh! ~-- auf der ALK, I o _ Asphalt --- t! ~ I L Betollsteinpflcster I Mulde o (,) zu erhaltende Bäume ZI.I fi:illende Bäume Zu pflanzende Bäume Straßen bau Birkenwerder Sachsenstraße o/yio Maßstab Variante 5 neu lagebezug: ETRS Höhenbezug: DHHN

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