STATISTISCHE BERICHTE

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Roland Simen
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1 STATISTISCHE BERICHTE Kennziffer: K VI-j/03 Bestellnummer: K Herausgeber: Statistisches Landesamt Rheinland-Pfalz Mainzer Straße Bad Ems Telefon Telefax poststelle@statistik.rlp.de Internet September 2004 Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 2003 Ausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Hilfearten - 2,3 % 2,3 % 22,2 % 6,6 % Tsd. EUR 66,6 % STATISTISCHES LANDESAMT RHEINLAND-PFALZ. BAD EMS ISSN Für nichtgewerbliche Zwecke sind Vervielfältigung und unentgeltliche Verbreitung, auch auszugsweise, mit Quellenangabe gestattet. Die Verbreitung, auch auszugsweise, über elektronische Systeme/Datenträger bedarf der vorherigen Zustimmung. Alle übrigen Rechte bleiben vorbehalten.

2 Inhaltsübersicht Textteil Seite Methodische Vorbemerkungen... 3 Kartogramm: Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz je Einwohner in den n und kreisfreien Städten Tabellenteil A. Landesergebnisse 1. Ausgaben an Leistungsberechtigte und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 1998 bis Ausgaben an Leistungsberechtigte und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz nach Arten sowie nach Art des Trägers und Form der Unterbringung B. Regionalergebnisse 3. Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Insgesamt Örtliche Träger Überörtliche Träger

3 Methodische Vorbemerkungen Vorbemerkungen Ab dem Berichtsjahr 1994 wurde die Sozialhilfestatistik grundlegend neu strukturiert. Auf der Grundlage des Gesetzes zur Neuregelung der an Asylbewerber Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG) wurden die Asylbewerber aus der Sozialhilfestatistik herausgelöst und in einer eigenständigen Statistik nachgewiesen. Asylbewerber haben seit November 1993 keinen Anspruch mehr auf Sozialhilfe nach dem Bundessozialhilfegesetz, sondern nur noch auf die gemäß dem AsylbLG. Die Asylbewerberleistungsstatistik gliedert sich in die Teile: I Ausgaben und Einnahmen II Empfänger Rechtsgrundlagen der Statistik Diese Bundesstatistik basiert auf 12 des Asylbewerberleistungsgesetzes in der Fassung vom 5. August 1997 (BGBl. I S. 2023), zuletzt geändert durch Gesetz vom 20. Juni 2002 (BGBl. I S. 1946/1991), in Verbindung mit dem Gesetz über die Statistik für Bundeszwecke (Bundesstatistikgesetz - BStatG) vom 22. Januar 1987 (BGBl. I S. 462, 565) zuletzt geändert durch Artikel 16 des Gesetzes vom 21. August 2002 (BGBl. I S. 3322). Berichtsweg Auskunftspflichtig nach 12 Abs. 5 Asylbewerberleistungsgesetz in Verbindung mit 1 des Landesaufnahmegesetzes sind die, die kreisfreien und großen kreisangehörigen Städte, die verbandsfreien Gemeinden, die Verbandsgemeinden und die Ortsgemeinden soweit sie Aufgaben nach diesem Gesetz wahrnehmen. Periodizität Die Erhebung über die Ausgaben und Einnahmen wird als Bestandserhebung jährlich zum 31. Dezember durchgeführt. Erhebungsmerkmale In der jährlichen Statistik über den Aufwand werden neben der Art des Trägers, die Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz sowie die Unterbringungsart nachgewiesen. Die einzelnen Leistungsarten sind folgendermaßen untergliedert: in besonderen Fällen ( gemäß 2 AsylbLG) Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe in besonderen Lebenslagen Grundleistungen ( gemäß 3 AsylbLG) bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt ( gemäß 4 AsylbLG) Arbeitsgelegenheiten ( gemäß 5 AsylbLG) Sonstige ( gemäß 6 AsylbLG) Da bereits im Jahre 1994 die Ausgaben- und Einnahmepositionen, wie bei der Sozialhilfe, der Kommunalen Haushaltssystematik angepasst wurden, können die für die Statistik geforderten Angaben direkt aus den Haushaltsrechnungen der Gemeinden ( Gv.) entnommen werden. 3

4 Bruttoausgaben nach dem Asylbewerberleistungsgesetz je Einwohner 2003 in den n und kreisfreien Städten LK Altenkirchen (Ww.) Westerwaldkreis LK Ahrweiler LK Neuwied LK Mayen-Koblenz Kfr. St. Koblenz LK Daun Rhein-Lahn- Kreis LK Cochem-Zell LK Bitburg-Prüm Rhein-Hunsrück- Kreis Kfr. St. Mainz LK Bernkastel-Wittlich LK Mainz-Bingen Kfr. St. Trier LK Bad Kreuznach LK Trier-Saarburg LK Birkenfeld LK Alzey-Worms Donnersbergkreis Kfr. St. Worms LK Kusel LK Kaiserslautern Kfr. St. Kaiserslautern LK Bad Dürkheim Kfr. St. Frankenthal (Pfalz) Kfr. St. Ludwigshafen a. Rhein unter 0 bis 12 EUR 12 bis 16 bis 20 bis 25 bis 9 12 bis unter 16 EUR 16 bis unter 20 EUR 20 bis unter 25 EUR 25 EUR und mehr Kfr. St. Zweibrücken LK Südwestpfalz Kfr. St. Pirmasens LK Südliche Weinstraße Kfr. St. Neustadt a.d.w. Kfr. St. Landau i.d.pf. Rhein-Pfalz-Kreis LK Germersheim Kfr. St. Speyer Maximum: 30 EUR Minimum: 3 EUR St ti ti h L d t Rh i l d Pf l 4

5 1. Ausgaben an Leistungsberechtigte und Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz 1998 bis 2003 Ausgaben nach Hilfearten Einnahmen nach Einnahmearten Reine Ausgaben EUR in besonderen Fällen Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe in besonderen Lebenslagen Grundleistungen Sachleistungen Wertgutscheine Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Geldleistungen für den Lebensunterhalt bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Sachleistungen Geldleistungen Ausgaben insgesamt Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlichrechtlich Unterhaltsverpflichtete; sonstige Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern Einnahmen insgesamt Reine Ausgaben

6 2. Ausgaben an Leistungsberechtigte und nach Arten sowie nach Art des Ausgaben an Leistungsberechtigte/Einnahmen Ausgaben nach Hilfearten Einnahmen nach Einnahmearten Reine Ausgaben Insgesamt außerhalb von Einrichtungen in Einrichtungen EUR 1 in besonderen Fällen Hilfe zum Lebensunterhalt Hilfe in besonderen Lebenslagen Grundleistungen Sachleistungen Wertgutscheine Geldleistungen für persönliche Bedürfnisse Geldleistungen für den Lebensunterhalt bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Arbeitsgelegenheiten Sonstige Sachleistungen Geldleistungen Ausgaben insgesamt Kostenbeiträge und Aufwendungsersatz; Kostenersatz Rückzahlung gewährter Hilfen (Tilgung und Zinsen von Darlehen) Übergeleitete Unterhaltsansprüche gegen bürgerlichrechtlich Unterhaltsverpflichtete; sonstige Ersatzleistungen von Sozialleistungsträgern Einnahmen insgesamt Reine Ausgaben

7 Einnahmen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz Trägers und Form der Unterbringung 2003 davon zusammen durch örtliche Träger durch überörtliche Träger außerhalb in zusammen außerhalb in von Einrichtungen Einrichtungen von Einrichtungen Einrichtungen EUR

8 3. Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerber- Ausdavon Sitz des Trägers insgesamt in besonderen Fällen Grundleistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt Insge- Kreisfreie Stadt 1 Koblenz Ahrweiler Altenkirchen (Ww.) Bad Kreuznach Birkenfeld Cochem-Zell Mayen-Koblenz Neuwied Rhein-Hunsrück-Kreis Rhein-Lahn-Kreis Westerwaldkreis Kreisfreie Stadt 12 Trier Bernkastel-Wittlich Bitburg-Prüm Daun Trier-Saarburg Kreisfreie Städte 17 Frankenthal (Pfalz) Kaiserslautern Landau i. d. Pfalz Ludwigshafen a. Rhein Mainz Neustadt a. d. Weinstr Pirmasens Speyer Worms Zweibrücken Alzey-Worms Bad Dürkheim Donnersbergkreis Germersheim Kaiserslautern Kusel Südliche Weinstraße Ludwigshafen Mainz-Bingen Südwestpfalz Rheinland-Pfalz kreisfreie Städte ) Einwohner am

9 leistungsgesetz nach regionaler Gliederung 2003 gaben Reine Ausgaben für Arbeitsgelegenheiten sonstige Einnahmen zusammen je Einwohner 1) Anteil an den Ausgaben EUR EUR % samt , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,4 39 9

10 noch: 3. Ausgaben und Einnahmen nach dem Asylbewerber- Ausdavon Sitz des Trägers insgesamt in besonderen Fällen Grundleistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt 1000 Kreisfreie Stadt 1 Koblenz Ahrweiler Altenkirchen (Ww.) Bad Kreuznach Birkenfeld Cochem-Zell Mayen-Koblenz Neuwied Rhein-Hunsrück-Kreis Rhein-Lahn-Kreis Westerwaldkreis Örtliche Kreisfreie Stadt 12 Trier Bernkastel-Wittlich Bitburg-Prüm Daun Trier-Saarburg Kreisfreie Städte 17 Frankenthal (Pfalz) Kaiserslautern Landau i. d. Pfalz Ludwigshafen a. Rhein Mainz Neustadt a. d. Weinstr Pirmasens Speyer Worms Zweibrücken Alzey-Worms Bad Dürkheim Donnersbergkreis Germersheim Kaiserslautern Kusel Südliche Weinstraße Ludwigshafen Mainz-Bingen Südwestpfalz Rheinland-Pfalz Kreisfreie Städte 3.3 Überörtliche 38 Trier Zweibrücken Landkreis 40 Mainz-Bingen Rheinland-Pfalz ) Einwohner am

11 leistungsgesetz nach regionaler Gliederung 2003 gaben Reine Ausgaben für Arbeitsgelegenheiten sonstige Einnahmen zusammen je Einwohner 1) Anteil an den Ausgaben EUR EUR % Träger , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , ,6 37 Träger , , , , /04/212.ai/qxd 11 Einzelpreis: 1,90 EUR

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