Amtsblatt des Landkreises Bamberg

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1 Landratsamt Bamberg Amtsblatt des Landkreises Bamberg Herausgeber: Landratsamt Bamberg Nr. 3 / 2018 vom 28. März 2018 Ludwigstraße 23 Telefon: poststelle@lra-ba.bayern.de Postfach, Bamberg Telefax: Internet: Inhaltsverzeichnis HHS 2018 Schhulverband Memmelsdorf Seite Bekanntmachung zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes des Mains, Gewässer I. Ordnung, von Fluss-km 375, ,500, auf dem Gebiet der Gemeinden Zapfendorf, Rattelsdorf, Baunach, Breitengüßbach, Kemmern, Hallstadt, Bischberg, Oberhaid, Viereth-Trunstadt, des Landkreises Bamberg sowie der Stadt Bamberg Seite Gebühren der Kreismusikschule Bamberg im Schuljahr 2018/2019 Seite 30 Haushaltssatzung des Schulverbandes Memmelsdorf für das Haushaltsjahr 2018 Die Verbandsversammlung des Schulverbandes Memmelsdorf hat am 20. Februar 2018 die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2018 beschlossen. Von der Haushaltssatzung wurde mit Schreiben des Landratsamtes Bamberg vom 5. März 2018 Nr Kenntnis genommen. Sie enthält keine genehmigungspflichtigen Teile und wird nachstehend gemäß Art. 24 Abs. 1 Satz 2 KommZG amtlich bekannt gemacht. Der Haushaltsplan liegt vom Tag nach der Veröffentlichung dieser Bekanntmachung im Amtsblatt des Landkreises Bamberg eine Woche lang im Rathaus der Gemeinde Memmelsdorf während der allgemeinen Dienststunden öffentlich zur Einsichtnahme auf. Haushaltssatzung des Schulverbandes Memmelsdorf, Landkreis Bamberg für das Haushaltsjahr 2018 Aufgrund Art. 9 Abs. 9 des Bayer. Schulfinanzierungsgesetzes i.v.m. Art. 41 ff. KommZG und Art. 63 ff. GO erlässt der Schulverband folgende Haushaltssatzung: 1 Der als Anlage beigefügte Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2018 wird hiermit festgesetzt. Er schließt im Verwaltungshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit und im Vermögenshaushalt in den Einnahmen und Ausgaben mit ab. 2 Kredite für Investitionen und Investitionsförderungsmaßnahmen werden nicht aufgenommen. 3 Verpflichtungsermächtigungen werden nicht festgesetzt. 4 Verwaltungsumlage: Der durch sonstige Einnahmen nicht gedeckte Bedarf (Umlagesoll) zur Finanzierung von Ausgaben im Verwaltungshaushalt wird für das Haushaltsjahr

2 auf festgesetzt und nach der Zahl der Verbandsschüler auf die Mitglieder des Schulverbandes umgelegt. Für die Berechnung der Verwaltungsumlage wird die maßgebende Schülerzahl nach dem Stand vom auf 102 Schüler festgesetzt. Die Verwaltungsumlage wird je Verbandsschüler auf 3.950,98039 festgesetzt. Investitionsumlage: Eine Investitionsumlage wird nicht festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kassenkredite zur rechtzeitigen Leistung von Ausgaben nach dem Haushaltsplan wird auf festgesetzt. 6 Diese Haushaltssatzung tritt mit dem 01. Januar 2018 in Kraft. Memmelsdorf, Schulverband Memmelsdorf Gerd Schneider Schulverbandsvorsitzender Bekanntmachung zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes des Mains, Gewässer I. Ordnung, von Fluss-km 375, ,500, auf dem Gebiet der Gemeinden Zapfendorf, Rattelsdorf, Baunach, Breitengüßbach, Kemmern, Hallstadt, Bischberg, Oberhaid, Viereth-Trunstadt, des Landkreises Bamberg sowie der Stadt Bamberg Die Hochwasserereignisse der vergangenen Jahre haben gezeigt, dass es wichtig ist, aktiv vorzusorgen, um Hochwasserschäden zu minimieren. Eine Voraussetzung dafür ist, die Gebiete zu ermitteln, die bei Hochwasser voraussichtlich überschwemmt werden. Das Bayerische Wassergesetz (BayWG) verpflichtet deshalb die Wasserwirtschaftsämter, die Überschwemmungsgebiete in Bayern zu ermitteln und zu kartieren und die Kreisverwaltungsbehörden i. S. d. Art. 47 BayWG vorläufig zu sichern (Art. 46 Abs. 1 Satz 1 des Bayerischen Wassergesetzes - BayWG). Das vorläufig zu sichernde Überschwemmungsgebiet erstreckt sich über den Zuständigkeitsbereich zweier Kreisverwaltungsbehörden (den des Landkreis Bamberg und den der kreisfreie Stadt Bamberg). Da der der überwiegende Teil des zu sichernde Überschwemmungsgebietes im Landkreis Bamberg liegt, handelt der Landkreis Bamberg (Art. 63 Abs. 5 Satz 1 BayWG analog). Grundlage für die Ermittlung des Überschwemmungsgebietes ist das 100-jährliche Hochwasser (Bemessungshochwasser - HQ 100 ). Ein 100- jährliches Hochwasser wird im statistischen Mittel in 100 Jahren einmal erreicht oder überschritten. Da es sich um einen statistischen Wert handelt, kann dieser Abfluss innerhalb von 100 Jahren auch mehrfach auftreten. Für den Main im Gebiet des Landkreises Bamberg und der Stadt Bamberg wurde das Überschwemmungsgebiet berechnet und in den anliegenden Übersichtsplänen dargestellt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass es sich dabei um die Ermittlung und Dokumentation einer von Natur aus bestehenden Gefährdungslage und nicht um eine durchgeführten oder veränderbare Planung handelt. Die bei einem Bemessungshochwasser überschwemmten Flächen sind in der Übersichtskarte im Maßstab 1 : blau eingefasst. Detailkarten im Maßstab 1 : bzw. 1 : können im Landratsamt Bamberg (Zimmer H 322) eingesehen werden. Mit dieser Bekanntmachung gelten die als Überschwemmungsgebiet dargestellten Flächen als vorläufig gesicherte Gebiete. Damit sind nach dem Wasserhaushaltsgesetz (WHG) folgende Rechtswirkungen verbunden: 1. Im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet ist gemäß 78 Abs.8 i. V. m Abs. 1 Satz 1 WHG die Ausweisung neuer Baugebiete im Außenbereich in Bauleitplänen oder in sonstigen Satzungen nach dem Baugesetzbuch untersagt. Satz 1 gilt nicht, wenn die Ausweisung ausschließlich der Verbesserung des Hochwasserschutzes dient, sowie für Bauleitpläne für Häfen und Werften ( 78 Abs. 1 Satz 2 WHG). 2. Im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet ist gemäß 78 Abs.8 i. V. m 78 Abs. 4 WHG die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuches untersagt. Satz 1 gilt nicht für Maßnahmen des Gewässerausbaus, des Baus von Deichen und Dämmen, der Gewässer- und Deichunterhaltung und des Hochwasserschutzes sowie des Messwesens. 3. Im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet ist gemäß 78a Abs. 6 i. V. m. 78a Abs. 1 Satz 1 WHG untersagt: a die Errichtung von Mauern, Wällen oder ähnlichen Anlagen, die den Wasserabfluss behindern können, b.das Aufbringen und Ablagern von wassergefährdenden Stoffen auf dem Boden, es sei denn, die Stoffe dürfen im Rahmen einer ordnungsgemäßen Land- und Forstwirtschaft eingesetzt werden, c. die Lagerung von wassergefährdenden Stoffen außerhalb von Anlagen,

3 d. das Ablagern und das nicht nur kurzfristige Lagern von Gegenständen, die den Wasserabfluss behindern können oder die fortgeschwemmt werden können, e. das Erhöhen oder Vertiefen der Erdoberfläche, f. das Anlegen von Baum- und Strauchpflanzungen, soweit diese den Zielen des vorsorgenden Hochwasserschutzes gemäß 6 Absatz 1 Satz 1 Nummer 6 und 75 Absatz 2 entgegenstehen, g. die Umwandlung von Auwald in eine andere Nutzungsart. Satz 1 gilt nicht für Maßnahmen des Gewässerausbaus, des Baus von Deichen und Dämmen, der Gewässer- und Deichunterhaltung, des Hochwasserschutzes, einschließlich Maßnahmen zur Verbesserung oder Wiederherstellung des Wasserzuflusses oder des Wasserabflusses auf Rückhalteflächen, für Maßnahmen des Messwesens sowie für Handlungen, die für den Betrieb von zugelassenen Anlagen oder im Rahmen zugelassener Gewässerbenutzungen erforderlich sind. 4. Im vorläufig gesicherten Überschwemmungsgebiet ist gemäß 78c Abs. 1 Satz 1 WHG die Errichtung neuer Heizölverbraucheranlagen verboten Die örtlich zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt Bamberg bzw. Stadt Bamberg) kann abweichend von der o.g. Nr. 1 die Ausweisung neuer Baugebiete unter Voraussetzungen des 78 Abs. 2 und 3 WHG zulassen. Die örtlich zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt Bamberg bzw. Stadt Bamberg) kann abweichend von der o.g. Nr. 2 die Errichtung oder Erweiterung baulicher Anlagen nach den 30, 33, 34 und 35 des Baugesetzbuchs im Einzelfall genehmigen, wenn 1. das Vorhaben a. die Hochwasserrückhaltung nicht oder nur unwesentlich beeinträchtigt und der Verlust von verloren gehendem Rückhalteraum zeitgleich ausgeglichen wird, b. den Wasserstand und den Abfluss bei Hochwasser nicht nachteilig verändert, c. den bestehenden Hochwasserschutz nicht beeinträchtigt und d. hochwasserangepasst ausgeführt wird oder 2. wenn die nachteiligen Auswirkungen durch Nebenbestimmungen ausgeglichen werden können. Die örtlich zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt Bamberg bzw. Stadt Bamberg) kann abweichend von den o.g. Nr. 3 Maßnahmen zulassen, wenn 1. Belange des Wohls der Allgemeinheit dem nicht entgegenstehen, 2. der Hochwasserabfluss und die Hochwasserrückhaltung nicht wesentlich beeinträchtigt werden und 3. eine Gefährdung von Leben oder Gesundheit oder erhebliche Sachschäden nicht zu befürchten sind oder wenn die nachteiligen Auswirkungen durch Nebenbestimmungen ausgeglichen werden können. Die örtlich zuständige Kreisverwaltungsbehörde (Landratsamt Bamberg bzw. Stadt Bamberg) kann abweichend von den o.g. Nr. 4 Maßnahmen zulassen, wenn keine anderen weniger wassergefährdenden Energieträger zu wirtschaftlich vertretbaren Kosten zur Verfügung stehen und die Heizölverbraucheranlage hochwassersicher errichtet wird. Die vorläufige Sicherung ist Grundlage für weitere Entscheidungen des Landratsamtes Bamberg über die Festsetzung eines Überschwemmungsgebiets durch Rechtsverordnung. Die vorläufige Sicherung endet, sobald die Rechtsverordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebiets in Kraft tritt oder das Festsetzungsverfahren eingestellt wird. Sie endet spätestens nach Ablauf von fünf Jahren. Im begründeten Einzelfall kann die Frist von der Kreisverwaltungsbehörde höchsten um zwei Jahre verlängert werden (vgl. hierzu Art. 47 Abs. 3 BayWG). Das durch Beschluss des Landratsamtes Bamberg vom 21. Februar 1955, in der Fassung der Änderungsverordnungen vom 6. Juli 1998, vom 7. September 2006 und vom 31. Januar 2008, festgesetzte Überschwemmungsgebiet des Mains bleibt von der vorläufigen Sicherung unberührt. Darüber hinaus bleibt das festgesetzte Überschwemmungsgebiet des Mains durch Beschluss des Landratsamtes Bamberg vom 24. November 1952, in der Fassung der Änderungsverordnungen vom 16. Dezember 1998 und vom 16. Mai 2000, von der vorläufigen Sicherung unberührt. Für dieses Gebiet gelten insbesondere die Festsetzungen der Rechtsverordnung und die Ge- und Verbote nach den 78 ff. WHG. Weitere Informationen: Alle ermittelten und festgesetzten Überschwemmungsgebiete im Internet werden unter der Adresse rmationsdienst/index.htm im Informationsdient Überschwemmungsgefährdete Gebiete in Bayern für die Öffentlichkeit dokumentiert. Dort sind auch weitere Informationen über Überschwemmungsgebiete sowie rechtliche Grundlagen und Hinweise zum Festsetzungsverfahren enthalten. Bamberg, Landratsamt Bamberg

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5 Lageplan (Maßstab 1:60.000) als Bestandteil der Bekanntmachung des Landratsamtes Bamberg, AZ: Nr. 32/2013, zur vorläufigen Sicherung des Überschwemmungsgebietes am Main, Gewässer I. Ordnung von Fluss-km 375,72 bis Fluss-km 407,5 im Gebiet des Landkreises Bamberg und der Stadt Bamberg. Bamberg, 9 März 2018 Landratsamt Johann Kalb Landrat

6 Gebühren der Kreismusikschule Bamberg im Schuljahr 2018/2019 Klavierzuschlag (unabhängig von der Unterrichtsform) 39,96 Gemäß 3 Abs. 6 der Gebührenordnung für die Kreismusikschule Bamberg gelten im Schuljahr 2018/2019 (1. September 2018 bis 31. August 2019) folgende Gebühren: Musikalische Grundfächer Früherziehung/Grundausbildung/ Rhythmik Hauptfächer (Instrumentalunterricht / Sologesang) Gebühr nach Gruppenstärke wie bei Hauptfächern Ergänzungsfächer (z.b. Chor, Kammermusik, Jazzband, Orchester, Spielkreise) - mit Belegung eines Hauptfachs - - ohne Belegung eines Hauptfachs 160,08 - ohne Belegung eines Hauptfachs, 79,92 aber aktives Mitglied in einem Musikverein im Landkreis Bamberg, Landratsamt Bamberg Fünf und mehr Schüler 226,80 vier Schüler 333,48 drei Schüler 373,68 zwei Schüler 480,36 Einzelunterricht 30 min 667,32 Einzelunterricht 45 min 907,32 Landratsamt Johann Kalb Landrat

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