Festlegungsprotokoll:

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1 Sparte Abendfrieden Neuruppin e. V Neuruppin, Mittelweg, Protokoll der Jahreshauptversammlung am Beginn: Uhr / Ende: Uhr Vereinslokal Sparte Abendfrieden Anwesende: 30 Delegierte siehe Anwesenheitsliste Anlage 1 26 Gäste (Gartenfreunde) siehe Anwesenheitsliste Anlage 2 Festlegungsprotokoll: zu TOP 1. Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Beschlussfähigkeit durch die Vorsitzende Bestätigung der Tagesordnung Die Vorsitzende, Frau E. Bentz, eröffnet die Jahreshauptversammlung, stellt die Ordnungsmäßigkeit der Ladung und die Beschlussfähigkeit mit 30 Delegierten fest. Antrag zur Tagesordnung Revisionskommission / Herr Rohde: Erweiterung der Tagesordnung um den TOP Neuwahl von 2 Revisionsmitgliedern Begründung: 2 von 3 Revisionsmitgliedern sind schwer erkrankt und legen Ihr Amt nieder. Damit ist die Revisionskommission lt. Satzung nicht mehr geschäftsfähig. 1

2 Der Antrag wurde zur Abstimmung gebracht und einstimmig beschlossen. Der neu beschlossene Tagesordnungspunkt wird als Punkt 8a in die Tagesordnung aufgenommen. Die geänderte Tagesordnung wurde einstimmig bestätigt. TOP 2. Geschäftsbericht der Vorsitzenden Die Vorsitzende verliest den Geschäftsbericht für das Jahr 2017 und Der Bericht wurde dem Protokoll beigefügt, siehe Anlage 3. TOP 2a Mitteilungen des Kreisverbandes zum Einbau von Fakäliengruben - Dichtigkeitsprüfungen Frau Bentz gibt nochmals allen Pächter bekannt, dass die Auflage zum Einbau von Abwassergruben und die damit verbundenen regelmäßigen Dichtigkeitsprüfungen keine Anweisungen des Vorstandes der Sparte Abendfrieden sind, sondern der Vorstand die Anweisung des Kreisverbandes umsetzten muss. Frau Zabel, als Vorsitzende des Kreisverbandes, gibt Ausführungen zur Auflage des Landkreises OPR (Bau- und Umweltamt / Untere Wasserbehörde) zum Einbau von Fäkaliengruben in der Sparte Abendfrieden. Durch den Kreisverband wird noch geklärt, welcher Zeitraum für Dichtigkeitsprüfungen zertifizierter Abwasseranlagen gilt. 2

3 Durch die Delegierten wurde der Nachweis gefordert, dass die Sparte Abendfrieden im Trinkwasserschutzgebiet liegt. Der Kreisverband möchte bitte hier dem Vorstand die erforderlichen Unterlagen nachreichen. zu TOP 3. Kassenbericht 2017 Pacht-, Energiekonto und Umlage Herr Dau gab in seinem Rechenschaftsbericht einen Bericht über die Kassenbestände des Pacht -und Energiekontos und der Umlage der Sparte Abendfrieden. Einnahmen und Ausgaben des Geschäftsjahres 2017 wurden detailliert dargestellt. Jeder Delegierte erhielt die detaillierten Ein- und Ausgaben in schriftlicher Form. Der Bericht und die detaillierten Einnahmen / Ausgaben wurden dem Protokoll als Anlage 4 beigefügt. zu TOP 4. Bericht der Revisionskommission Kassenprüfung 2017 a) Schatzmeister / b) Energiebeauftragter Herr Rohde, Mitglied der Revisionskommission, verliest den Bericht über die Kassenprüfungen siehe Anlage 5. Herrn Dau, der die Finanzen nach dem plötzlichen Ausfall des Schatzmeisters, Herrn Schulz, übernommen hat, wird durch die Revisionskommission eine gewissenhafte Buchführung bescheinigt, Unregelmäßigkeiten waren nicht zu bemängeln. Die Revisionskommission schlägt vor, dem ehemaligen Schatzmeister, dem Energiebeauftragten Herrn Dau und dem Vorstand für das Geschäftsjahr 2017 die Entlastung zu erteilen. Der ausführliche Bericht wurde dem Protokoll als Anlage 5 beigefügt. 3

4 TOP 5. Aussprachen zu TOP 1 / 2 / 3 / 4 / 5 Es lagen keine Anfragen der Delegierten vor. TOP 6. Entlastung des Vorstandes und der Revisionskommission für das Geschäftsjahr 2017 Keine Wortmeldungen Abstimmung: Entlastung Revisionskommission: 30 Dafürstimmen / - Gegenstimme / - Enthaltung Abstimmung: Entlastung Vorstand 30 Dafürstimmen / - Gegenstimme / - Enthaltung Dem Vorstand der Sparte Abendfrieden und der Revisionskommission wurde durch die Delegiertenversammlung die einstimmige Entlastung für das Geschäftsjahr 2017 erteilt. TOP 7. Beschluss über den Finanzplan 2018 TOP 7a Beschluss über den vorläufigen Finanzplan 2019 Beide Finanzpläne lagen den Delegierten in schriftlicher Form Vor. Der Finanzplan 2018 und der vorläufige Finanzplan 2019 wurden ohne Einwände einstimmig beschlossen. Finanzplan 2018 = siehe Anlage 6 Vorläufiger Finanzplan 2019 = siehe Anlage 7 4

5 TOP 8. Neuwahl eines neuen Schatzmeisters (Verantwortungsbereich Pacht- und Energiekonto) Der Vorstand schlägt Herrn Dau als neuen Schatzmeister vor. Herr Dau hat die Arbeit vom ausgeschiedenen Schatzmeisters amtierend übernommen. Es hat sich gezeigt, dass es effektiver ist, wenn das Pacht- und Energiekonto von einer Person geführt wird, damit Falschüberweisungen gleich umgebucht werden können. Die Vorstandsmitglieder und die Revisionskommission bescheinigen Herrn Dau eine gewissenhafte Buchführung. - Es lagen trotz Aushänge / Anfragen keine anderen Bewerbungen für das Amt des Schatzmeisters vor. Eintritt in die Wahl: Her Dau wurde einstimmig von den Delegierten zum Schatzmeister der Sparte Abendfrieden gewählt. Her Dau gibt bekannt das er die Wahl annimmt. TOP 8a. Neuwahl von zwei Revisionsmitgliedern Aus gesundheitlichen Gründen haben Herr Zimmermann und Herr Jechow die Arbeit in der Revisionskommission mit heutigem Tag niedergelegt. 5

6 Die Delegierten und der Vorstand wünschen den beiden langjährigen Revisionsmitgliedern baldige, vollständige Genesung und bedanken sich für Ihre sehr gute Arbeit. Als neue Mitglieder für die Revisionskommission stellen sich Herr Eberhard Karbe / Gründerweg 4a und Herr Wilfried Beck / Wiesenweg 38 zur Wahl. Eintritt in die Wahl: Herr Karbe wurde einstimmig in die Revisionskommission gewählt. Er gibt bekannt das er die Wahl annimmt. Herr Beck wurde einstimmig in die Revisionskommission gewählt. Er gibt bekannt das er die Wahl annimmt. Die Delegierten und der Vorstand beglückwünschen beide neue Revisionsmitglieder und wünschen Ihnen viel Schaffenskraft. TOP 9. Antrag 01 /2018 Beschluss zu Ausnahmen / zeitweiliger Aussetzung beim Einbau von Fäkaliengruben Die Sparte Abendfrieden e.v. liegt - nach Aussage des Kreisverbandes - im Trinkwasserschutzgebiet der Stadt Neuruppin. Aufgrund der Weisung des Verächters, dem Kreisverband der Gartenfreunde e.v. und der unteren Wasserbehörde haben alle Pächter eine abgenommene 6

7 Fäkaliengrube auf Ihrem Pachtgrundstück einzubauen und die Dichtigkeitsprüfungen nachzuweisen. Antrag 01/2018 Einreicher: Vorstand: Die Delegiertenversammlung beschließt: Der Einbau von abgenommenen Fäkaliengruben ist bis Ende 2020 auf jedem Pachtgrundstück umzusetzen. Ausnahmen: Pächter ab 75 Jahren bzw. Pächter, die keine Laube auf Ihrem Pachtgrundstück haben, werden von dieser Regelung ausgenommen. Der Einbau von Fäkaliengruben ist nach dem Pächterwechsel dann innerhalb von 2 Jahren vom neuen Pächter nachzurüsten. Antrag Herr Wettstaedt: Der Antrag des Vorstandes sollte dahingehend abgeändert werden das den Pächtern bis Ende 2022 Zeit gegeben wird eine Fäkaliengrube einzubauen. Abstimmung zu diesem Antrag: mit 28 Dafürstimmen / 1 Gegenstimmen / 1 Enthaltung Antrag mehrheitlich beschlossen. Der Antrag 01/2018 wird dahingehend abgeändert, dass der Einbau von Fäkaliengruben bis 2022 von jedem Pächter umgesetzt werden muss. Die Ausnahmeregelung für ältere Pächter ab 75 Jahren bleibt unverändert bestehen. Abstimmung zum geänderten Antrag 01/2018: mit 27 Dafürstimmen / 3 Enthaltungen /- Gegenstimme mehrheitlich beschlossen. 7

8 TOP 10. Beschluss zur Neufassung der Satzung der Sparte Abendfrieden e.v. Die Satzung, die Gartenordnung und die Gebührenordnung wurde von einer Kommission bestehend aus 4 Pächtern, der Revisionskommission und 2 Vorstandsmitgliedern überarbeitet. Alle Delegierten erhielten per Post am die aktuellen Änderungen der Satzung, der Geschäftsordnung und der Gebührenordnung, die zur heutigen JHV zur Diskussion und Abstimmung vorliegen. Die Delegierten äußerten einstimmig den Wunsch, nicht jede einzelne Änderung durchzusprechen. Es sollten nur die Änderungen durch die Delegierten aufgerufen werden, zu denen es Klärungsbedarf gibt. Antrag Herr Wettstädt: 3 Punkt e 2. Absatz ändern: DER PÄCHTER (nicht das Mitglied!!) hat für die Verwaltungstätigkeit einen Verwaltungskostenbeitrag in Höhe von 200,- / pro Parzelle und Jahr zu leisten. Vorsitzende: Diese Änderung wird ohne Abstimmung in die Satzung übernommen, da es sich hierbei um einen Schreibfehler handelt und der Antrag inhaltlich richtig ist. Anfragen zu Auflösung Verein 14 und die damit verbunden Verwendung des Spartenvermögens wurden diskutiert und der Änderung dass das Vermögen an den Tierschutzverein fallen soll von den Delegierten als sinnvoll befürwortet. Es gab keine Wortmeldungen und Klärungsbedarf zur Satzung und die Delegierten bitten um Abstimmung. 8

9 Eintritt in die Abstimmung: Mit 30 Dafürstimmen / - Gegenstimme /- Enthaltung einstimmig beschlossen. Die neue Satzung vom wurde mit der satzungsgemäßen Zweidrittelmehrheit einstimmig beschlossen und wird in ausgefertigter Form dem Amtsgericht zur Bescheiderstellung und der Eintragung in das Vereinsregister zugesendet. TOP 11. Beschluss zur Neufassung der Gartenordnung der Sparte Abendfrieden e.v. Antrag Herr Krüger: Änderung Punkt 4.2. Fäkaliengruben müssen nicht ebenerdig eingebaut werden, sondern können zu 1/3 überirdisch eingebaut sein. Abstimmung: mit 4 Dafürstimmen / 6 Enthaltungen / 20 Gegenstimmen - mehrheitlich abgelehnt. Die Erweiterung der Gartenordnung, das u.a. der Kreisverband Zutritt zu den Lauben der Pächter haben darf wurde diskutiert. Frau Zabel gibt zu verstehen, dass der Kreisverband bei Schätzungen nur Zutritt zu den Schalttafeln der Pächter haben muss. Es lagen keine weiteren Anträge vor. Abstimmung zur geänderten Gartenordnung: Mit 29 Dafürstimmen / 1 Enthaltung / - Gegenstimme mehrheitlich beschlossen. 9

10 TOP 12. Beschluss zur Neufassung der Gebührenordnung der Sparte Abendfrieden e.v. Es lagen keine Wortmeldungen vor. Abstimmung zur geänderten Gebührenordnung: mit 30 Dafürstimmen / - Gegenstimme / - Enthaltung einstimmig beschlossen. TOP 13. Beschlussfassung über eingegangene Anträge, von Pächtern und Delegierten, sofern Sie nicht bei den vorherigen TOP mitbehandelt wurden Es lagen keine Anfragen vor. TOP 14. Schlussworte der Vorsitzenden Frau Bentz bedankt sich bei den Delegierten für die konstruktive Diskussion und wünscht allen ein erholsames Wochenende. Neuruppin, Das Protokoll wurde durch die Vorsitzende gefertigt, da die Schriftführerin aus Krankheitsgründen nicht zur JHV anwesend war. E. Bentz K. Haufe Vorsitzende Stellvertreter 7 Anlagen 10