Protokoll der Sitzung OSCI XMeld 2007 EG-10

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1 OSCI ist eine registrierte Marke der Freien Hansestadt Bremen 4. & 5. Oktober 2007 CHRISTIAN EMIG, AKDB YORCK RABENSTEIN, EITCO ULLRICH BARTELS, MSI Teilnehmer Name Institution Bemerkung Ahlers, Jörg Emig, Christian Funke, Klaus Kuschnereit, Hartmut Marx, Stefan Rabenstein, Yorck Schmidtke, Mario Schroth, Olaf Seidler, Jochen Tavenrath, Oliver Trusch, Barbara Walber, Thomas Weis, Robert Wenzlick-Stiebler, Gabriele Bartels, Ullrich Innenministerium SH AKDB ekom21 Hamburg Senator für Inneres, Bremen eitco BZSt Jena & DST Stadt Mannheim & DST KRZN Moers HSH Frankfurt/Main München DZBW MSI

2 1 Organisatorisches Seite 2 1 Organisatorisches Die nächste Sitzung (EG-11) findet am 7./8. November 2007 in Göttingen statt. Die QS-Sitzung findet am eintägig von 10:30-16:00 Uhr im Hotel Freizeit In statt (Doku- Deadline: ). 2 Genehmigung der heutigen Tagesordnung und Stand des letzten Protokolls Grundsätzlich ist festzustellen, dass in den Sitzungen des EG immer mehr Themen aus dem Betrieb von OSCI XMeld besprochen werden. Dies ist aber erforderlich, um einen dichten Informationsaustausch zwischen den an OSCI XMeld beteiligten Gruppen zu gewährleisten. Als natürliche Folge dieser Situation verlangsamt sich der Arbeitsfortschritt in den Unterarbeitsgruppen Modellierung und Testspezifikation. Dies ist insbesondere in Richtung Qualitätssicherung zu kommunizieren. (Ggf. sollten separate Termine für den Erfahrungsaustausch anberaumt werden.) 2.1 Agenda Die Agenda dieser Sitzung wurde wie folgt besprochen und genehmigt: 1. Organisatorisches 2. TOPS und Protokoll der letzten Sitzung inkl. ToDo-Liste 3. Wichtige Themen aus aktuellem Anlass 1. Sachstand Einführung IdNr (MS) 2. Datenübermittlung an BVA in Sachen 34 StAG (SM) Information über den Sachstand Anlage war der Einladung beigefügt 3. Datenübermittlung Ausländer- und Meldebehörden gemäß 90 a, b AufenthG (SM) Information über den Sachstand Anlage war der Einladung beigefügt / das Thema wird am zweiten Tag behandelt 4. Auskunftssperren bei beigeschriebenen Personen (JA) Bezug: ToDo 4 der Sitzung vom 13./ Mail JA vom Umgang mit RtS-Nachrichte, insbesondere der Nachricht 0203 Bezug: ToDo 2 der Sitzung vom 13./ Anlage war der Einladung beigefügt 6. Adressierung an Verwaltungsgemeinschaften (GWS) Bezug: ToDo 12 der Sitzung vom 13./ sowie GWS-Mail vom Anlage war der Einladung beigefügt Behandlung in der AG Modellierung 7. ChangeRequest Codelisten (SM oder UB für FS) Bezug: ToDo 3 der Sitzung vom 13./ CR wird nachgereicht (FS) 8. Bericht über weitere ChangeRequests und Diskussion (SM) inkl. der von MS eingereichten Punkte: wird von der AG Modellierung bearbeitet 9. Sachstand Releaseplanung (SM/UB) Schriftliche Information wird nachgereicht / das Thema wird am zweiten Tag behandelt 4. Sammlung der Themen für das Plenum (zweiter Tag)

3 2 Genehmigung der heutigen Tagesordnung und Stand des letzten Protokolls Seite 3 5. Inhaltliche Arbeit in den Arbeitsgruppen AG Modellierung: Optimierung MRA ohne Broker: 0600/0601 (BT) AG Modellierung: Optimierung 18 MRRG (04xx-Nachrichten) (BT/HK) Arbeitsunterlage wurde von BT verteilt Weitere 6. Plenum-Themen 7. Sonstiges Anzahl der WSDL-Dateien für RtS Bezug: ToDo 11 der Sitzung vom 13./ Mail Dataport (Schlüter) vom Schriftliche Information wird nachgereicht Terminplanung 2.2 Protokoll EG-09 Das Protokoll EG-09 wird gemeinsam besprochen. UB arbeitet kleine Änderungen unmittelbar ein. Bis zum können noch Anmerkungen an UB geschickt werden, danach wird das Protokoll in den Status final gesetzt. 2.3 Stand der ToDo-Liste von EG Waschzettel Konfliktmanagement (SM) Das Erstellen des Waschzettels für das Konfliktmanagement übernimmt das BMF in Vertretung für das BMI. Sollte vor dem kein Waschzettel vorhanden sein, wird separat durch das BMF informiert. Herr Dr. Büermann (Melderechtsreferent Rheinland-Pfalz) möchte sich daran beteiligen. BT vermittelt Kontakt zwischen Harald Beckers (BMF) und Herrn Büermann. 2. Nachricht 0203 Da es sich hierbei um ein Thema dieser Sitzung handelt, wird auf auf Abschnitt 3.7 auf Seite 5 verwiesen. 3. Ergänzung Schlüsseltabelle 37 (historische Schlüssel) Dies ist im Zusammenhang mit dem Betriebskonzept ein Thema. Da FS heute nicht anwesend ist, muss dieser Punkt noch einmal angesprochen werden. 4. Auskunftssperre bei beigeschriebenen Personen Da es sich hierbei um ein Thema dieser Sitzung handelt, wird auf auf Abschnitt 3.6 auf Seite 5 verwiesen. 5. Fortschreibungsnachrichten anpassen (Nachweisdaten und Beginndatum) in Arbeit 6. Glaubhaftmachung Staatsangehörigkeit bei Optionsdeutschen in Arbeit 7. eemra ggf. im Rahmen dieses Workshops in der AG Modellierung (siehe Abschnitt 5.1 auf Seite 6) behandeln 8. Optionsdeutscher an BVA Da es sich hierbei um ein Thema dieser Sitzung handelt, wird auf auf Abschnitt 3.5 auf Seite 5 verwiesen. 9. ChangeRequest bzgl. Umstellung der Nachricht 0511 Der CR liegt vor, so dass die Anpassung im Rahmen der AG Modellierung durchgeführt werden kann. 10. Konkretisierung von Datentypen Es ist möglich, durch technische Maßnahmen (Einschränkung des Datentyps) dafür zu sorgen, dass bereits auf Schema-Ebene exaktere Datentyp-Definitionen festgelegt werden können, so dass nicht schemakonforme Nachrichten abgewiesen werden können. Eine Konkretisierung der Datentypen für das VBM sowie die IdNr liegt bereits vor. Staatenschlüssel können auf 3-stellig numerisch begrenzt werden. UB erstellt eine Liste der in Frage kommenden Datentypen. In EG-11 erfolgt dann die Entscheidung über die Terminierung der Umsetzung (OSCI XMeld oder später).

4 3 Wichtige Themen aus aktuellem Anlass Seite RtS an Bundesbehörden: Reduzierung der WSDL-Dateien Es ist geplant, eine Reduzierung der WSDL-Dateien vorzunehmen (von drei auf eine), wobei aber noch nicht geklärt ist, ob diese Änderung bereits mit OSCI XMeld wirksam wird. 12. Adressierung bei Verwaltungsgemeinschaften (GWS) GWS hat hierzu zwei Beispiele geliefert, die in der AG Modellierung diskutiert werden. Eine Aufbereitung der Spezifikation steht noch aus. 3 Wichtige Themen aus aktuellem Anlass 3.1 Betriebskonzept (SM) Derzeit findet eine Abstimmung des erarbeiteten OSCI XMeld-Betriebskonzeptes zwischen der PG Meldewesen und der OSCI Leitstelle statt. Es ist geplant, das Betriebskonzept in der Herbstsitzung des AK I zur Abstimmung vorzulegen. 3.2 Fragen / Hinweise von GWS Gibt eine verbindliche Übergangsfrist für den Versionswechsel? Nein, nicht offiziell. Die allgemein angestrebte Übergangsfrist beträgt aber fünf Tage. Beim Thema Direktwerbung hat die Auskunftssperre in der Praxis keine Bedeutung. Was ist als Eheschließungsdatum zu verwenden, wenn keine Datumsangaben hierzu gemacht werden? Der DSMeld geht hier grundsätzlich von einem Datum aus, daher müssen die Ehepartner einen Nachweis erbringen. 3.3 Sachstand Einführung der IdNr (MS) MS stellt klar, dass entgegen der Meldungen in den Medien (heise.de, etc) die Meldebehörden nicht Schuld an der Verschiebung der Einführung der IdNr sind. Hierzu soll auch noch (bis zum ) ein offizielles Statement der Finanzseite kommen. (Hinweis: Der AK I wird beim BMF eine offizielle Erklärung über die Gründe der Verschiebung einfordern.) Der entscheidende Grund liegt in der nicht hinreichend performanten Online-Abfragemöglichkeit der IdNr-Datenbank. Dies soll aber bis ca. Januar/Februar 2008 behoben und gefestigt sein. In der Folge wird die Übermittlung der Nachricht 0501 an das Ende des ersten Quartals verschoben. Dies hat natürlich auch Auswirkungen auf Druck & Versand der Mitteilungen an die Bürger (Beginn ca. April 2008). Ein erneuter Erstdatenabzug ist jedenfalls nicht vorgesehen. Weitere Themen hierzu: Aktueller Stand & Dublettenprüfung Der auf der letzten Sitzung (EG-09) berichtete Abarbeitungsstau liegengebliebener Nachrichten ist aufgrund der deutlichen Beschleunigung der Hard- und Software nahezu abgearbeitet (nur noch wenige Nachrichtensätze). Von 80 Meldebehörden stehen noch die Erstlieferungen aus. Die Dublettenprüfung wird nun beginnen und voraussichtlich zwei Monate dauern (dies war die avisierte Zeit unter Berücksichtigung der alten Hardware). Danach (voraussichtlich Anfang 2008) kann mit dem Verschicken der Konfliktmitteilungen an die Meldebehörden begonnen werden. Auf der Sitzung EG-11 werden weitere Informationen zur Verfügung gestellt werden. Erinnerungsmitteilungen Es ist geplant, zwei Monate nach Versenden der ersten Konfliktmitteilung einer Erinnerung zu verschikken. Wird der Konflikt dann immer noch nicht gelöst, so wird eine erneute Erinnerung bereits nach einem weiteren Monat verschickt. Sofern jetzt immer noch keine Reaktion erfolgt, wird der Konflikt auf Sachbearbeiterebene gelöst

5 3 Wichtige Themen aus aktuellem Anlass Seite 5 Datentyp-Konkretisierung Versionsnummer, Dublettennummer und Konfliktkennzeichen sind jeweils neunstellig. Der Erinnerungsstatus ist zweistellig (an der ersten Stelle steht eine Zahl, an der zweiten der Buchstabe E.); siehe hierzu auch ToDo 1. Außerdem wird MS den Algorithmus zur Prüfziffer-Berechnung der IdNr mitteilen, siehe ToDo Umgang mit Eingemeindungen Die Diskussion zeigt, dass hier eine Nachricht fehlt. Dazu ist aber ein ChangeRequest für OSCI XMeld zu stellen, in dem die Verfahrensweise für die Eingemeindung beschrieben wird. Dies hat Auswirkungen auf die Handlungsanweisungen zu OSCI XMeld 1.3.2a und OSCI XMeld Das EG bildet sich bis zur nächsten Sitzung EG-11 eine Meinung. Ggf. sind hier auch BVA/DVDV ins Boot zu holen. Hierzu wird auch auf ToDo 3 verwiesen. 3.5 Datenübermittlung an das BVA in Sachen 34 StAG (SM) JA erstellt eine Handlungsanweisung für die Meldebehörden zum Druck der Mitteilung der Optionsdeutschen an das BVA auf Papier und stellt diese dem EG OSCI XMeld zur Verfügung. Darüber hinaus nimmt JA Kontakt mit Herrn Rudolf auf, damit die Handlungsanweisung über die Innenministerien der Länder an die Meldebehörden verteilt wird. Ob dieses Thema noch Bestandteil von OSCI XMeld wird, entscheidet sich voraussichtlich in KW 42. (Herr Rudolf hat beim BVA nachgefragt, ob eine technische Umsetzung bis zum Produktiveinsatz von OSCI XMeld am bereitgestellt werden kann.) Wenn diese Auskunft positiv ausfällt, werden wir die Nachricht modellieren, um sie noch in OSCI XMeld einbringen zu können. 3.6 Auskunftssperren bei beigeschriebenen Personen (JA) Eine Umsetzung ist nicht mehr in OSCI XMeld geplant. Wir werden das Thema im Januar 2008 erneut besprechen. Herr Rudolf hat für Hamburg eine Handlungsanweisung gegeben: Bei jeder Auskunft sind die Auskunftssperren der beigeschriebenen Personen zu prüfen. JA wird mit Herrn Rudolf wg. eines bundeseinheitlichen Runderlasses zu diesem Thema sprechen. Hierzu wird auch auf ToDo 4 verwiesen. 3.7 Umgang mit RtS-Nachrichten, insbesondere Nachricht 0203 Im Zusammenhang mit der Nachricht sind folgende Probleme/Anomalien auffällig: Nachrichten verschwinden Fachliche Probleme mit eingehenden Nachrichten Realer Rest: Nachrichten fehlen (werden einfach nicht übermittelt) Das Grundproblem liegt darin begründet, dass VBM resp. IdNr lt. 2 Abs. 2 MRRG unverzüglich gelöscht werden müssen. Eine Interpretation des Begriffs unverzüglich als innerhalb von 30 Tagen (oder allgemeiner: nach Prozessabschluss ) könnte diese Problematik lösen. Dies ist in der entsprechenden Handlungsanweisung zu OSCI XMeld 1.3.2a sowie in der Spezifikation von OSCI XMeld zu berücksichtigen (UB mit juristischer Unterstützung von JA), siehe auch ToDo 6. BT verteilt 0203-Abweisungskriterien mit der Bitte um Rückmeldung an GWS, siehe ToDo 5. Darüber hinaus sind Regularien für 0203-RtS-Situationen/Nachrichten zu erstellen, siehe ToDo 7. Die Diskussion hat außerdem gezeigt, dass Sammelnachrichten in RtS-Situationen sehr ungünstig sind. Wie ist beispielsweise zu verfahren, wenn von 500 Einzelaktionen einer Sammelnachricht 497 erfolgreich verarbeitet werden konnten, aber drei zurückzuweisen sind. Derzeit ist dies nur durch Zurückweisung der gesamten Nachricht inkl. Rücksetzen der 497 Erfolgsfälle möglich. Daher wird KF einen Vorschlag für eine Handlungsanweisung ab OSCI XMeld 1.3.2a erarbeiten, die von UB eingearbeitet

6 4 Themen für das Plenum am zweiten Tag Seite 6 wird. Außerdem ist ein ChangeRequest für die Nach-OSCI XMeld Zeit notwendig. Hierzu wird auf ToDo 8 verwiesen. HK regt an, bei der Bearbeitung dieses Themas dafür Sorge zu tragen, dass auf RtS-Nachrichten immer zu antworten ist. 3.8 Abmeldung HW von NW (siehe CR xxx von SM) Es ist nur möglich, von der NW aus die HW abzumelden, wenn diese NW dadurch zur HW oder AW wird. HK weist darauf hin, dass dies seltene Fälle sind und OSCI XMeld nicht für jede derartige Konstellation auch eigene Nachrichten anbieten kann resp. muss. In solchen Fällen ist eben die Sachbearbeiter-Kommunikation (z. B. via Telefon) gefordert. 3.9 ChangeRequest Codelisten (SM oder UB für FS) Hierzu muss FS gehört werden. 4 Themen für das Plenum am zweiten Tag Die Sammlung ergab folgende Themen, die am zweiten Tag behandelt werden, siehe Abschnitt 6 auf Seite 9: Datenübermittlung Ausländer- und Meldebehörden 5 min Sachstand Releaseplanung 15 min Jahressteuergesetz wg. Terminplanung (BZSt: Übermittlung Auszug, Einzug, Statuswechsel und Auskunftssperren ab ) 10 min) Adoption (Ziel: Vorlage für BMF) 30 min 5 Inhaltliche Arbeit (Trennung der Arbeitsgruppen) 5.1 Arbeitsgruppe Modellierung GWS: Adressierung an Verwaltungsgemeinschaften Die Ausarbeitungen von GWS (zwei Beispiele) wurden besprochen. CE arbeitet das korrekte Beispiel aus, siehe auch ToDo 9. Datentyp-Konkretisierung und Algorithmus zur Prüfzifferberechnung Diese Punkte sind bereits in Form von CR-Papieren von MS vorgebracht worden und haben zu den ToDos 1 und 2 geführt. Nach Bearbeitung werden die CR-Dokumente abgeschlossen. Vorschlag von MS zu den Nachrichten 0511 resp. 0509/0512 Hintergrund: In Nachricht 0511 wurde eine neue Struktur eingeführt, die auch in den Nachrichten 0509 und 0512 hätte verwendet werden können. Daher stellt sich die Frage, ob hier noch eine Vereinheitlichung im Rahmen der Erstellung von OSCI XMeld vorzunehmen ist. Folgende Varianten werden diskutiert: 1. Die Nachricht 0511 wird wieder auf den vorherigen Stand zurückgesetzt, 0509 und 0512 bleiben unverändert. (Begründung: Die zusätzlichen Inhalte in der neuen Struktur sind überflüssig.) 2. Die Nachrichten 0509 und 0512 werden im Stile der Nachricht 0511 geändert. (Begründung: technisch/fachliche Vereinheitlichung) Das EG entscheidet sich für die dritte (nicht genannte!) Variante: Wir ändern zunächst (insbesondere in OSCI XMeld 1.3.3) nichts und warten die Erfahrungen mit dem BZSt in den nächsten Monaten ab. Grundsätzlich wird aber die Umsetzung der zweiten Variante ab OSCI XMeld favorisiert.

7 5 Inhaltliche Arbeit (Trennung der Arbeitsgruppen) Seite 7 Behördenauskünfte 18 MRRG (Vorbereitung: BT, HK, JA) BT stellt die Ausarbeitung vor. Es ist eine deutliche Vereinfachung vorgesehen. So wird es in Zukunft nur noch drei Nachrichtenpaare geben: 1. Einfache Standardauskunft (0404, 0405) 2. Familienkasse (0402, 0403) 3. Neue generische Nachricht (0420, 0421): Hierdurch werden sowohl das alte generische Nachrichtenpaar 0400/0401 als auch die erweiterten Standardauskunftsarten obsolet. Diese Änderungen sind bereits ab OSCI XMeld wirksam. (Die inhaltliche Überarbeitung wird hier nicht zitiert. Dazu verweisen wir auf die Änderungshistorie zum Kapitel 6 Datenübermittlung an andere Behörden.) HK schlägt vor, grundsätzlich den DVDV für die Adressierung der unterschiedlichen Behörden(- dienste) zu verwenden, siehe auch ToDo 10. (Sonst müsste sich jede Behörde bei jeder anderen Behörde authentifizieren!) BT überarbeitet in der Spezifikation, Kapitel 6, die Abschnitte zur Behördenauskunft in Abstimmung mit JA und HK, siehe auch ToDo 11. Im Rahmen der Überarbeitung der Behördenauskünfte ist auch der allgemeine Datentyp suchprofil überarbeitet worden (die Staatsangehörigkeit wurde gelöscht; der Kommentar deutlich verbessert), siehe auch ToDo 12. Dies wird in den History-Abschnitten der betroffenen Kapitel berücksichtigt. BT erarbeitet zusammen mit HK und JA Beispiele zum neuen Nachrichtenpaar 0420/0421, die von UB dann geeignet umgesetzt werden, siehe auch ToDo 13. Als Vorbereitung für die Überarbeitung der Behördenauskunft-Abschnitte von Kapitel 6 verteilt UB das Kapitel als Word-Dokument, siehe auch ToDo 14. Ordens- und Künstlernamen... sind nicht mehr Bestandteil von OSCI XMeld Die Spezifikation wird diesbezüglich bereinigt. 5.2 Arbeitsgruppe Testspezifikation Testfälle für die OSCI XMeld-Nachrichtentypen 0513 und 0514 Diskussion von MSs Vorschlag zur Erweiterung zweier vorliegender Testfälle um Referenznachrichten der Typen 513 und 514(vgl. Datei geändert durch MS Anlage 4 - Testfälle BZSt.xls) In Testfall wird 0514 eingetragen: Werte in der Referenznachricht: ins Element xmeld:zustaendigkeit Wert 61/01 "zuständig" eingetragen. Merkmal im Testfall: in S Stadt beta ist eine S Stadt-Adresse als HW eingetragen. Als Personendaten werden in die 0514 dieselben eingetragen wie im selben Testfall schon nach 500 geschrieben worden sind. In Testfall werden Referenznachrichten der Typen 0513 und 0514 eingetragen: 0513: - Wert für xmeld:ursprungsnachricht ist 0501 / - aus der Nachricht 0501, auf die die 513 eine Reaktion ist, wird die IdNr in die 513 übernommen 0514: - für xmeld:zustaendigkeit den Wert 61/03 nicht mehr zuständig, weil verzogen eintragen / - Personendaten dieselben wie die, die nach 0500 geschrieben würden; mit folgender Ausnahme: für Anschrift wird hier die Verzugsadresse eingetragen (zu finden in S Stadt beta) - die im Testfall eingetragene Anschrift in BZSt beta ist plausibel, weil Nachricht 504 von Testgemeinde A noch nicht eingetroffen

8 5 Inhaltliche Arbeit (Trennung der Arbeitsgruppen) Seite Fragen an die AG Modellierung inkl. Diskussion Wie ist der Stand der Ergänzung der Nachrichtentypen 0501 und 0508 um Personendaten? In OSCI XMeld werden die vollständigen BZSt-Personendaten Bestandteil dieser Nachrichten sein (und sind damit auch im Entwurf des nächsten xsd-schemasatzes enthalten). Sind die Nachrichten 0513 / 0514 für die Durchführung der Prozese BZSt notwendig? Es gibt hier verschiedene Meinungen. Nach aktuell gültigem Stand der Spezifikation OSCI XMeld 1.3.2a sind sie notwendig. Die Erfahrung im Betrieb wird dann Näheres zeigen. Ggf. kann man dann nachjustieren Planung von Veröffentlichungen Testfälle & Referenznachrichten Veröffentlichung asap (Oktober 2007): die alten Testfälle (noch nicht korrigiert auf der Basis der Frankfurter QS) davon die beiden Testfälle BZSt um 0513 und 0514 erweitert die um die beiden vor 14 Tagen entdeckten Fehler korrigierten Referenznachrichten der Vorschlag zum minimalen Umfang der Interoperabilitätstests (als Angebot) Veröffentlichung zum : die Testfälle korrigiert auf der Basis der Frankfurter QS davon die Testfälle soweit geplant restrukturiert (einige zusammengelegt zu prozessorientierten, einige entfernt weil nicht mehr aktuell) die Referenznachrichten in OSCI XMeld Planung Restrukturierung der vorliegenden Testfälle hin zu einer stärker prozessorientierten Form Wir werden in AG 2 im Verlauf der nächsten Wochen folgendermaßen vorgehen: 1. zuerst werden wir die Testfälle BZSt abschichten, d. h. verteilen auf die vorliegenden Testfälle Rückmeldung und Fortschreibung (ggf. wird hier ein Rest verbleiben) 2. anschließend werden wir innerhalb der Gesamtheit der Testfälle Rückmeldung nach Möglichkeit für Zusammenführung von Testfällen suchen Aktivitäten: Schritt (1) wurde in der Sitzung exemplarisch erprobt, d. h. an vier Testfällen durchgeführt (siehe Dateien in der Anlage Anmerkung UB: die Anlagen liegen mir nicht vor und sind wohl AG Testspez. intern). Bewertung: Die Abschichtung ist durchführbar. Das Resultat ist aus Sicht der Testparteien verwendbar: Es führt zu geringerem Aufwand und ist praxisnäher. Für die Pflege der Testfälle ergeben sich ebenfalls Vorteile (weniger Testfälle insgesamt, in die sich später auch neue Referenznachrichten integrieren lassen) Offene Punkte Die folgenden Punkte sind bis zur nächsten Sitzung EG-11 ( , Göttingen) zu bearbeiten: aktuelle Veröffentlichung (Oktober 2007) vorbereiten (YR): - korrigieren Referenznachricht a-0008.xml: es fehlt das Element xmeld:familienname.neu - in : Anschrift beta BZSt falsch; soll: aktuelle S Stadt Anschrift - für die zwei um 513 / 514 erweiterten Testfälle Refnachrichten spezifizieren - in den beiden Testfällen BZSt (s. o.) den Text Fachliche Beschreibung ergänzen / vereinfachen - Referenznachrichten generieren

9 6 Plenum-Themen Seite 9 erstellen auf Basis der Frankfurter QS die korrigierten Versionen der Testfälle: - Änderungshistorie an YR und SM schicken (TW) - BZSt und Rückmeldung (YR) - Fortschreibung (SM) beginnen mit Abschichten BZSt: - Analyse referenzierte Testfälle: Ist die Abschichtung hier durchführbar? (MS) - die Testfälle, die aktuell ohne Referenz sind: gibt es auch hier Möglichkeiten der Zusammenfassung? (SM) - prototypische Generierung von Referenznachrichten auf der Basis der erweiterten Testfälle (YR) 6 Plenum-Themen 6.1 Umgang mit Nachricht 0501 bei Nichtidentifizierbarkeit In derartigen Fällen ist die Nachricht mit einer 0901-RtS zurückzuschicken. 6.2 Datenübermittlung Ausländer- und Meldebehörden gemäß 90 a, b AufenthG (SM) CE stellt den Sachverhalt vor. HK fordert die Realisierung in OSCI XMeld und die Aufbereitung des Sachverhaltes für den Auftraggeber. CE bereitet einen ChangeRequest an die Leitstelle vor, siehe ToDo Sachstand Releaseplanung (SM/UB) SM stellt eine Tabelle vor, in welcher die Releaseplanung OSCI XMeld fortgeschrieben wird. Als weitere Neuvorhaben werden hier aufgenommen: 90 a, b AufenthG Polizeiauskunft Es fallen weg (ab OSCI XMeld 1.3.3): Ordens- und Künstlernamen SM schreibt die Planung laufend fort. 6.4 Jahressteuergesetz 2008 und Auswirkungen auf die Terminplanung Laut nov. 2. BMeldDÜV sind das Ein- und Auszugsdatum sowie die Übermittlungssperren zum grundsätzlich zu übermitteln. Die technischen Voraussetzungen sind dafür zu schaffen. Andererseits wird OSCI XMeld zum produktiv. Daher sind 1. die Kardinalitäten von Ein- und Auszugsdatum sowie Übermittlungssperren in den BZSt-Nachrichten zu überprüfen (ToDo 16) sowie 2. der Einsatzzeitpunkt der 2. BMeldDÜV vom auf den zu verschieben (ToDo 17). 6.5 Adoptionsproblematik In den Ländern gibt es drei verschiedene Auffassungen darüber, wie mit einer Adoption zu verfahren ist (dieselbe Problematik liegt auch für die Bereiche Transsexuelle und Zeugenschutz vor): 1. Archivierung des vorhandenen Datensatzes (nach unbekannt wegziehen lassen) und Erstellung eines neuen Datensatzes ohne Übermittlungssperre 2. Überarbeitung des alten Datensatzes (Eltern, Wohnungshistorie, etc), ohne dass es einen Hinweis auf eine Adoption gibt

10 7 Sonstiges Seite Einfrieren des alten Datensatzes, aber Kopieren der Daten in den neuen inkl. Zuordnung der neuen Eltern (entspricht in etwa der ersten Variante) Problematik: Die Steueridentifikation ist eindeutig für eine Person, und zwar für deren ganzes Leben. Eine Abmeldung nach unbekannt hätte eine Nachricht 0500 zur Folge. Dies ist nicht mit dem BZSt-Konzept kompatibel. Daher ist eine dringende Klärung dieses Sachverhaltes notwendig, um eine einheitliche Lösung herbeizuführen. Hierzu sei auf ToDo 18 verwiesen. 6.6 Abweichung zwischen Struktur und Beschreibung bei Nachricht 0505 Unter ist im zweiten Abschnitt hinterlegt: Jede Gemeinde erhält die Informationen über die beteiligten Meldebehörden. Diese Beschreibung ist inkorrekt. Wir ändern aber nichts, da die Nachricht praktisch nicht mehr benötigt wird (Erstvergabe-Szenario). Vorgehen: Die Nachricht bleibt zunächst (OSCI XMeld 1.3.3) noch in der Spezifikation enthalten. Für OSCI XMeld (Produktivstart: ) ist dann ohnehin zu überlegen, ob der Erstvergabeblock nicht ganz entfallen kann. 6.7 Ergänzung der Nachricht 0503 um die weiteren am Konflikt beteiligten Meldebehörden Dies ist bereits für OSCI XMeld erforderlich. Daher ergänzen wir die weiteren am Konflikt beteiligten Meldebehörden (Infos: Gemeindename & Erreichbarkeit). 6.8 Dokumentation von ChangeRequests Wer einen ChangeRequest stellen möchte, muss diesen grundsätzlich mit dem von SM bereitgestellten Formular anmelden. Nach Abarbeitung eines CRs durch das EG ist dieser wieder an SM zurückzuliefern. 7 Sonstiges 7.1 Termine 2008 In 2008 sind für Wartung und Pflege von OSCI XMeld neun Termine vorgesehen. Das EG hat folgende zehn Termine (also inkl. eines Ausweichtermins, falls es Abstimmungsprobleme mit dem Hotel gibt) festgelegt: 23. & & & & & & & & & &

11 A ToDo-Liste Seite 11 Anhang A: ToDo-Liste 1. Datentyp-Konkretisierung bei Konfliktkennzeichen, Dublettennummer, Versionsnummer und Erinnerungsstatus vornehmen und mitteilen (MS an EG bis ; SM an Hersteller sowie Veröffentlichung auf der Homepage der OSCI Leitstelle bis ; UB nimmt diese Information in das neue Handlungsanweisungs-Dokument zu OSCI XMeld 1.3.2a sowie in die Spezifikation OSCI XMeld auf) 2. Mitteilung des Algorithmus zur Prüfzifferberechnung bei der IdNr (MS an EG bis ; SM an Hersteller sowie Veröffentlichung auf der Homepage der OSCI Leitstelle bis ; UB nimmt diese Information in das neue Handlungsanweisungs-Dokument zu OSCI XMeld 1.3.2a sowie in die Spezifikation OSCI XMeld auf) 3. Verfahrensweise für Eingemeindungen erarbeiten (Change Request in 1.3.4; Handlungsanweisung für und 1.3.3) Ergänzung: Meinungsbildung in EG bis EG-11; ggf. DVDV/BVA ins Boot holen TW, HK und MS bereiten vor 4. Auskunftssperre bei beigeschriebenen Personen einarbeiten a. Umsetzung erst in 1.3.4: daher Besprechung erst im Januar 2008 b. Bundeseinheitlicher Runderlass als Dienstanweisung für die Sachbearbeiter (JA an Herrn Rudolf; bald) Abweisungskriterien verteilen (BT an EG bis ; Kommentare/Anmerkungen von EG an GWS bis ; GWS an EG bis ) 6. Unverzügliche Löschung IdNr/VBM (und andere: HW-Ergänzungen 2 Abs. 2 MRRG) interpretieren als nach Prozessabschluss (bedeutet praktisch: 30 Tage) (UB nimmt diese Information in das neue Handlungsanweisungs-Dokument zu OSCI XMeld 1.3.2a sowie in die Spezifikation OSCI XMeld auf JA unterstützt UB bzgl. juristisch einwandfreier Formulierungen) 7. Regularien für 0203-RtS erstellen (Praxiserfahrungen für Diskussion in EG-11 erforderlich): a. RtS nur für nicht schemakonforme Nachrichten b. RtS bei HW an HW und fehlendem VBM/IdNr c. Regelwerk (siehe auch ToDo 5) 8. RtS-/Sammelnachricht-Problematik: a. Sammelnachrichten werden nur wie Einzelnachrichten verwendet (KF an UB bis ; UB arbeitetet diese Information in die Handlungsanweisungen ab ein) b. Change Request für OSCI XMeld: alle Sammelnachrichten in Einzelnachrichten ändern (nach 1.3.3) 9. Adressierung von Verwaltungsgemeinschaften anhand eines (vorliegenden) Beispiels beschreiben (CE an UB; ) 10.Erweiterung des DVDV für weitere Dienste, z. B. XAusländer, XPersonenstand, Behördenauskunft, Statistik, etc (OSCI Leitstelle an PG Meldewesen, PG MW an BVA; unverzüglich) Hinweis: Wenn nicht der zentrale DVDV hierfür verwendet würde, müsste jede Behörde bei jeder anderen um Erlaubnis fragen bzw. sich authentifizieren. Dies wäre vollkommen unrealistisch, viel zu aufwendig und fehleranfällig. Außerdem entstünde ein enormer dezentraler (und nicht verwaltbarer) Pflegeaufwand. 11.Überarbeitung der Abschnitte zur Behördenauskunft in Kapitel 6 (BT, JA, HK an UB bis ; UB arbeitet in Spez, ein und verteilt an EG bis zum ) 12.Änderungen beim Suchprofil vorab mitteilen (UB an EG bis ) 13.Beispiele zu generischen Behördenauskünften ( 18 MRRG) für das neue Nachrichtenpaar 0420/ 0421 auf Basis des bereits vorliegenden BT/JA/HK-Word-Dokumentes erarbeiten (BT et al; danach arbeitet UB diese Beispiele in die Spezifikation ein) 14.Kapitel 6 wg. Überarbeitung Behördenauskünfte als Word-Dokument verschicken (UB an EG; )

12 A ToDo-Liste Seite Datenübermittlung gemäß 90 a, b AufenthG : Änderungsantrag stellen (CE an OSCI Leitstelle; ) 16.Einzugs-/Auszugsdatum und Übermittlungsperre in BZSt-Nachrichten bzgl. Kardinalität und Kommentaren überprüfen (MS, OS an UB; ) 17.Einsatzzeitpunkt der 2. BMeldDÜV von auf (MS, HK, JA an BMF; ) 18.Adoptions- (3 Varianten mit jeweils eigenen Vor-/Nachteilen), Transsexuellen- sowie Zeugenschutz- Problematik beschreiben und Entscheidung einfordern (MS an BMF, BMF ggf. mit PG MW?; )

13 B Anlage Seite 13 Anhang B: Anlage Final -Protokoll der Sitzung OSCI XMeld 2007 EG-09 ( protokoll.final.pdf)