Das Modellprojekt BELIB: Wege zur Breitbandversorgung in den Landkreisen Heidenheim, Lörrach und Rottweil Grundlagen und Hintergrundinformationen

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1 Das Modellprojekt BELIB: Wege zur Breitbandversorgung in den Landkreisen Heidenheim, Lörrach und Rottweil Grundlagen und Hintergrundinformationen von Walter Holderried, Erster Landesbeamter des Landkreises Lörrach Ein schneller Zugang zum Internet ist längst ein Standortfaktor von existenzieller Bedeutung. Ohne eine leistungsfähige Breitbandversorgung wandern Firmen und Menschen ab. Vor allem in dünn besiedelten ländlichen Räumen sind die Versorgungslücken noch groß. Mit dem Forschungsprojekt BELIB sollen am Beispiel der Landkreise Heidenheim, Lörrach und Rottweil modellhafte Lösungsansätze entwickelt werden, um die Versorgungslücken für die weißen Flecken in der Breitbandversorgung zu schließen. Nur wenige Themen sind in der Diskussion um die Stärkung der ländlichen Räume derzeit so aktuell wie die Breitbandversorgung. Rund drei Millionen Haushalte, insbesondere in ländlichen Gebieten, haben nach Angaben des Deutschen Städte- und Gemeinde-Bundes derzeit keinen bzw. keinen ausreichend schnellen Zugang zur Datenautobahn. Hinter dieser Zahl verbergen sich fünf Millionen Bundesbürger, 800 Städte bzw Gemeinden und Ortsteile. Diese Zahlen sprechen für sich. Dabei stellt die EU-Wettbewerbskommissarin Neelie Kroes fest, dass Deutschland derzeit zu den Ländern der EU gehört, in denen die digitale Kluft zwischen Stadt und Ländlichem Raum aktuell mit am tiefsten ist. Dieses Problem wird anhand der Verhältnisse in den drei Landkreisen Heidenheim, Lörrach und Rottweil besonders evident. In weiten Teilen ist der ländlich geprägte Landkreis Lörrach mit Breitbandtechnik leider noch deutlich unterversorgt. Zur Lösung dieser Problematik sind deshalb vor Ort gemeinsame Anstrengungen notwendig, die nicht alleine aus eigener Kraft, sondern nur mit Hilfe und Unterstützung durch das Land gemeistert werden können. Uns allen ist bewusst, dass Betriebe und Unternehmen, öffentliche Verwaltung und Behörden, vor allem aber auch die Bürgerinnen und Bürger, die in den Gemeinden im ländlichen Raum wohnen, schnelle und leitungsstarke Kommunikations- und Informationstechniken benötigen. Im Hinblick auf das immer wieder betonte Ziel, zur Schaffung von gleichwertigen Lebensbedingungen in den Städten und im ländlichen Raum, fordern wir deshalb, dass gerade der ländliche Raum eine zeitnahe Ausstattung mit modernen Informations- und Kommunikationstechniken erhält. Das Vorhandensein von leistungsfähigen Breitbandverbindungen ist für die wirtschaftliche und demografische Entwicklung unseres Landkreises von ganz entscheidender Bedeutung, um im Wettbewerb mit anderen Regionen um Einwohner und Unternehmen zu bestehen. Das gilt ganz besonders im näheren Umfeld der Metropole Basel. Die Versorgung mit Breitbandtechnologien ist bei uns noch nicht ausreichend realisiert und damit ein echter Standortnachteil der Region. Lassen Sie mich Ihnen dies anhand einiger Beispiele verdeutlichen. Der Breitbandbedarf von Handel, Handwerk, Gewerbe und Dienstleistung, von öffentlichen Einrichtungen und Privathaushalten steigt ständig. Eine schnelle Internetverbindung ist für jeden Unternehmer oder freiberuflich Tätigen ein zentraler Standortfaktor

2 Beispielhaft sind graphische Betriebe, Druckereibetriebe oder Architekturbüros zu nennen, deren zu übertragende Daten eine optimale Versorgung mit einer leistungsfähigen Breitbandversorgung unverzichtbar machen. Telearbeit, ein ständig wachsender Sektor, ist ohne ausreichende Breitbandversorgung einfach undenkbar. Und selbst zu Beginn einer beruflichen Karriere, in der Ausbildung nämlich, spielt das Internet heutzutage eine entscheidende Rolle. Aus dem Schulalltag ist das Internet ebenfalls nicht mehr wegzudenken. Internetrecherchen für Hausaufgaben oder Referate sind heute an fast allen Schulen eine Selbstverständlichkeit. Die gilt auch für Auszubildende und Studenten. Und nicht zuletzt im Alltag bietet ein schneller Internetzugang einfach ein wichtiges Stück Lebensqualität. Das von Verwaltungen und Behörden immer wieder diskutierte egovernment ist ohne einen leistungsfähigen Internetanschluss ebenso wenig möglich wie TV- und Musikdownloads. Da eine Breitbanderschließung der schwach besiedelten Gebiete für die Betreiber oft nicht wirtschaftlich ist, sind verstärkte und gemeinsame Anstrengungen notwendig, damit die Kommunen im ländlichen Raum auch bei rasant zunehmender Bedeutung des Internets für Unternehmen und Privathaushalte attraktiv bleiben. Das Land bietet den Kommunen hierzu mittlerweile eine unverzichtbar notwendige finanzielle Unterstützung. Deshalb müssen nicht nur der Bau von Straßen, sondern auch der Ausbau der Datenautobahnen unterstützt werden. Unser Ziel muss es sein, dass auch in den kleineren Dörfern und Gemeinden im Landkreis Lörrach eine leistungsfähige Breitbandversorgung erreicht werden kann. In keiner unserer ländlichen Gemeinden darf eine Existenzgründung oder Unternehmensansiedlung daran scheitern, dass wir dort keine ausreichende Breitbandversorgung anbieten können. Dies gilt ebenso für die Versorgung von Wohngebieten. Die Menschen im ländlichen Raum müssen mit Hilfe des Internets den eigenen Informations- und Kommunikationsbedarf optimal abdecken können. Als Landkreisverwaltung haben nicht zuletzt wir selbst ein originäres Interesse mit unseren Kommunen, aber auch den dezentralen Dienststellen vor Ort, über einen leistungsfähigen breitbandigen Internetzugang informieren und kommunizieren zu können. BELIB wird mit seinen Ergebnissen mit dazu beitragen, dass wir diese Zielsetzung auch im Landkreis Lörrach in absehbarer Zeit erreichen zu können. BELIB will in den drei Landkreisen nach einer Detailanalyse, welche die vorhandenen Leerrohr- und Glasfaserkapazitäten und damit auch die noch vorhandenen Lücken ausweist, eine Detailkonzeption zur flächendeckenden Breitbandversorgung entwickeln. Ziel ist es, mit einem wirtschaftlich vertretbaren Aufwand (Wirtschaftlichkeitsberechnung unter Berücksichtigung mehrerer Alternativen) eine flächendeckende Breitbandinfrastruktur in unserem Landkreis zu schaffen. Während sich in urbanen Zentren und den großen Städten die Provider mittlerweile scharfe Konkurrenz machen, müssen im ländlichen Raum gemeinsame Anstrengungen unternommen werden, um die Versorgung mit neuen Informations- und Kommunikationstechniken zukünftig gewährleisten zu können. Sie als Vertreter der Kommunen spielen hier eine zentrale Rolle. Sie allein haben die Übersicht, welche Infrastrukturen und welche Planungen in Ihren Gemeinden aktuell sind, welche Bedürfnisse Ihre Bürger haben. Wegen der hohen Kosten von baulichen Maßnahmen müssen wir alle dazu beitragen, dass kein neues Baugebiet erschlossen, keine neue Straße oder Verkehrsinfrastruktur gebaut wird, ohne an eine Kooperation mit einem Netzbetreiber zu denken. Das Schaffen von Bewusstsein ist damit auch in diesem Thema von besonderer Bedeutung

3 Eine mögliche Zusammenarbeit von Anbietern bzw. Providern mit infrastrukturbedeutsamen Leitungen wie Strom, Wasser, Gas und Verkehr muss selbstverständlich werden. Es muss uns dabei gemeinsam gelingen, Glasfasertechnologie noch besser in den ländlichen Raum, noch besser in jede Gemeinde und möglichst nahe an jedes Haus zu bringen. Wie in vielen anderen Bereichen auch, gibt es auch hier keine Patentrezepte. Zu unterschiedlich sind Topographie und Siedlungsstruktur im ländlichen Raum. Nicht ohne Grund wurden deshalb bei unserem Projekt BELIB drei Landkreise mit hohen Anteilen an ländlichen Räumen aber völlig unterschiedlichen Strukturen ausgewählt. Und weil es keine allgemein gültigen technischen Optimallösungen gibt, muss daher in jedem Einzelfall, bei jeder Kommune geprüft werden, ob DSL, ob Glasfaser oder ob z.b. Funktechnologien technisch sinnvoll und kostengünstig realisierbar sind. Dies ist ein wesentliches Ziel unseres Projektes. Kaum eine andere Technologie ist einer derartigen Dynamik und technischen Weiterentwicklung unterworfen wie die Kommunikations- und Informationstechnik. Deshalb sollte das Blickfeld auch nicht ausschließlich auf die derzeit viel gepriesene DSL-Technik eingeschränkt werden. Sinnvolle, kostengünstige und schnell realisierbare Formen der Breitbandversorgung wie z.b. WiMAX, Mobilfunk, Satellit o. ä. müssen mit in die Entscheidungsprozesse einbezogen werden. Versteifen wir uns also nicht auf eine oder zwei bekanntere Technologien. Ich will noch auf einen weiteren, zentralen Punkt eingehen. Das Ergebnis unseres Projektes wird mit hoher Wahrscheinlichkeit eine breite Vielfalt an technischen Lösungen aufzeigen, die jedoch nicht alle zeitnah und kostenoptimal für die und von den Kommunen umgesetzt werden können. Es ist mir deshalb ein großes Anliegen, dass die vorgeschlagenen Projekte zeitnah und vor allem unbürokratisch mit den hierzu bereit zu stellenden Fördermitteln des Landes bedacht werden können. Es darf keinesfalls bei einer Studie bleiben, die Ergebnisse müssen auch zeitnah umgesetzt werden. Wir gehen davon aus, dass bereits in der zweiten Hälfte 2009 hierzu die Möglichkeit besteht. Um eine flächendeckende und zukunftsorientierte Breitbandversorgung für 100 Prozent der baden-württembergischen Privathaushalte und Unternehmen und einen kabel- beziehungsweise funkgestützten Internetzugang von deutlich über 1 MBit/s zu erreichen, sind nach Schätzung der Fachleute mehrere hundert Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren notwendig. Wir setzen uns dafür ein, dass die flächendeckende Breitbandversorgung auch durch das zweite Konjunkturprogramm gefördert wird, da schnelles und flächendeckendes Internet für unsere Wirtschaft und den ländlichen Raum von großer Bedeutung ist. Mit einer schnelleren Übertragungsrate für das Internet sollen gerade Existenzgründungen im ländlichen Bereich unterstützt beziehungsweise ermöglicht werden. Zudem können damit im ländlichen Raum noch bestehende Standortnachteile wirksam ausgeglichen werden. Für das zweite Konjunkturprogramm ist geplant, dass in Bezug auf die Breitbandversorgung hier kurzfristig die Versorgungslücken in der Fläche geschlossen werden können. Unser in Umsetzung befindliches Projekt BELIB im Landkreis Lörrach kann hierzu ggf. wertvolle Anregungen und Hilfestellungen bieten. Ziel ist es, dass spätestens 2010 die bislang nicht versorgten Gebiete mit leistungsfähigen Breitbandanschlüssen abgedeckt sein sollen. Darauf müssen wir in einem ersten Schritt gemeinsam hinarbeiten

4 Prof. Dr. Fritz Steimer Hochschule Furtwangen STZ-Neue Medien BELIB-Projektleiter Überall eine leistungsfähige Kommunikations-Infrastruktur (Breitband auch im Ländlichen Raum) Wie soll dieses Ziel erreicht werden? W. Berner 7. November

5 Glasfaser Sammelund Verteilpunkt Letzte Meile via: DSL, Breitbandkabel, Funk, Powerline W. Berner 7. November EU, Bund, Land,Kreis, Kommune Fibre To The Village (FTTV) BELIB Kommune Fibre To The Curbe (FTTC) Kommune, Bürger Fibre To The Basement (FTTB) Bürger Fibre To The Home (FTTH)

6 BELIB ist ein gefördertes Vorhaben, mit dem Ziel, dem ländlichen Raum in Baden-Württemberg (und damit vor allem auch den Gewerbebetrieben, Dienstleistern und Bürgern kleinerer Gemeinden) Zugang zum Schnellen Internet zu ermöglichen. Dazu sollen in einem ersten Schritt in den 3 Landkreisen Heidenheim, Lörrach und Rottweil, vorhandene und geplante Glasfaserstrecken sowie Leerrohrpotenziale möglichst lückenlos erhoben werden. In einem zweiten Schritt soll ein Konzept entwickelt werden welches aufzeigt, wie unter Einbezug der Glasfaserstrecken sowie der Leerrohrkapazitäten, möglichst allen/vielen Gemeinden in diesen Landkreisen ein Zugang zum Schnellen Internet ermöglicht werden kann. Im Nachgang sollen die Erkenntnisse aus dem Pilotprojekt auf andere Landkreise in BW übertragbar sein. Phase 5: Handhabbarkeits- und Übertragbarkeitsstudie Phase 4: Umsetzungskonzept Phase 3: Netzabdeckungsatlas unter Einbezug existenter und geplanter Vorhaben Phase 2: Planungen der Provider; Aktive und geplante Tiefbaumaßnahmen auf Bundes-,Landes-,Kreis-,Kommunalebene Phase 1: Bestandsaufnahme Glasfaserinfrastrukturen; Gegenwärtige Internetabdeckung

7 Wie einleitend erwähnt, gliedert sich die Vorgehensweise in BELIB in mehrere Schritte: Schritt 1: Erfassung existenter und geplanter Glasfasertrassen alle in Frage kommender Netzprovider (Dt. Telekom, Sonstige Telekommunikationsprovider, Kabel-BW, Energieversorger, Bahnnetzbetreiber, Gas- /Wasserversorgung, Zweckverbände, Stadtwerke, Sonstige) Schritt 2: Ermittlung laufender und geplanter Tiefbaumaßnahmen auf Bundes-;Landes-,Kreis- und Kommunalebene (Straßenbau, Infrastrukturprovider, Energieversorger,. Zweckverbände,...) zwecks Schaffung von Leerrohrpotenzialen

8 Schritt 3: Erstellung einer Konzeption für die Breitbandversorgung der in den 3 Landkreisen liegenden Kommunen unter Einbezug der vorhandenen und geplanten Glasfasertrassen sowie der Leerrohrpotenziale. Schritt 4: - Konzept für die Übertragbarkeit der Ergebnisse aus den Pilotregionen auf anderer Landkreise in Baden-Württemberg - Wissenschaftliche Vervollständigung der Ergebnisse in Form einer Studie Breitbandversorgung im Ländlichen Raum