Wettbewerb der Speichertechnologien - Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen PSW, PtH und PtG -

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1 Forschungsstelle Umweltenergierecht Wettbewerb der Speichertechnologien - Rechtsvergleichung der regulatorischen Rahmenbedingungen der Flexibilitätsoptionen PSW, PtH und PtG - 3. Pumpspeicher-Tagung des EFZN Oliver Antoni, LL.M. Goslar, 26. November 2015

2 Agenda Vorstellung Stiftung Umweltenergierecht Einleitung und Funktionsweisen der Technologien Derzeitiger Rechtsrahmen der Speichertechnologien Fazit

3 Zukunftswerkstatt für das Recht der Energiewende Am 1. März 2011 gegründet von 46 Stiftern, mittlerweile 26 Zustiftungen Zweck ist die Förderung der Rechtswissenschaft auf dem Gebiet des Klimaschutz- und Umweltenergierechts Operativ tätig als außeruniversitäres Forschungsinstitut mit rund 20 Rechtswissenschaftlern Teil eines interdisziplinären und europäischen Forschungsnetzwerkes Finanzierung über Zuwendungen und Aufträge der öffentlichen Hand sowie Spenden

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5 Agenda Vorstellung Stiftung Umweltenergierecht Einleitung und Funktionsweisen der Technologien Derzeitiger Rechtsrahmen der Speichertechnologien Fazit

6 Einleitung Zunehmend fluktuierende Stromerzeugung aus erneuerbaren Energien bedingt Umbau des Energieversorgungssystems (Erzeugung-Transport- Verbrauch) Stromerzeugung u.a. durch Speicher flexibilisieren und Energiesektoren miteinander verschränken Methoden: Strom(zwischen)speicherung, Umwandlung Strom in Gas, Wärme und Kraftstoffe mit Power-to-X Technologien Rechtliche Rahmenbedingungen zum Einsatz von PSW, PtH PtG vergleichen ist ein (fairer) Wettbewerb möglich?

7 Interaktion und Sektorenkopplung Flexibilitätsoptionen Anteile der Energieträger Europa an der Stromversorgung in 2025 Biomasse Wasser STROMNETZ STROM H 2 Elektrolyse PSW Anteil der EE an der Nettostromerzeugung (in %) Wind PV Geothermie Kohle Gas Uran 653 TWh 65 TWh Speicher Wasser Geothermie Elektromobilität Wärmepumpe / PtH VERKEHR WÄRME WÄRMENETZ Sp. Motor Kessel GASNETZ PtH Solar Speicher KWK, Gaskraftwerk THG-Emissionen und Klimaziele Wind KWK PtG (CH 4 ) Elektrolyse Speicher PtG Biomasse Quelle: N. Gerhardt et al., Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr (2015), angelehnt an M. Sterner (2009)

8 Funktionsweisen der Technologien (1) Pumpspeicherkraftwerke Zwischenspeicherung elektrischer Energie i.f.v. Lageenergie Rückverstromung und Einspeisung Quelle: Trianel

9 Funktionsweisen der Technologien (2) Power-to-Heat Umwandlung elektrischer Energie in Wärme Strom wird aufgezehrt ; keine Rückverstromung Bivalentes System Quelle: Birkner/Antoni/Hilpert, Technik der Energiewende und die Rolle von Power-to- Heat, EuroHeat&Power , 22 ff.

10 Funktionsweisen der Technologien (3) Power-to-Gas Nutzung Strom zur Erzeugung von Wasserstoff/Methan Verbrauch des Stroms und chemische Speicherung Multiple Optionen im Wärme- und Verkehrssektor Quelle: dena

11 Agenda Vorstellung Stiftung Umweltenergierecht Einleitung und Funktionsweisen der Technologien Derzeitiger Rechtsrahmen der Speichertechnologien Fazit

12 Staatlich induzierte Stromkostenbestandteile 3 beeinflussbare Hauptbestandteile: EEG-Umlage Netzengelte Stromsteuer

13 und Befreiungsmöglichkeiten Für die 3 Kopplungstechnologien sehr heterogenes Bild Regelungen verstreut in verschiedenen Gesetzen, Verordnungen und Normen: 118 Abs. 6 EnWG 60 Abs. 3 EEG Abs. 1, 9a, 9b, 10 StromStG 19 Abs. 2 StromNEV 12 StromStV 28 EnergieStG

14 Ausnahmen und Befreiungen für PSW 1 Weitgehende regulatorische Unterstützung

15 Ausnahmen und Befreiungen für PtH Derzeit kaum regulatorische Unterstützung

16 Ausnahmen und Befreiungen für PtG (1)

17 Ausnahmen und Befreiungen für PtG (2) Derzeit geringfüge regulatorische Unterstützung auf der Stufe der Elektrolyse

18 Sonstige ordnungsrechtliche Rahmenbedingungen PSW Genehmigungen für Errichtung und Betrieb sehr komplex, keine vereinheitlichenden Zulassungstatbestände, mithin Vielzahl von Genehmigungen für Anlagenteile erforderlich, Bewirtschaftungsermessen der Behörde, ggf. nur Erlaubnis Anforderungen des 49 EnWG ivm. 3 Nr. 15 EnWG (Energieanlagen) PtH Als neue Technologie rechtlich weitgehend nicht spezifisch erfasst Geringfügige Verschlechterung Primärenergiefaktor von Wärmenetzen wegen EnEV 2014 möglich Wohl keine negativen Auswirkungen auf Erfüllung der Nutzungspflichten des EEWärmeG PtG Genehmigungserfordernisse nach BImSchG Privilegierungen für Einspeisung und Transport des erzeugten Gases nach GasNZV Keine Erfüllungsoption nach EEWärmeG Ungeklärte Rechtsfragen bei Vermarktung des Wasserstoffs

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20 Fazit Derzeit Wettbewerbsverzerrungen durch nicht abgestimmte, punktuelle rechtliche Regelungen PSW sind durch eigens geschaffene Privilegierungen wirtschaftlich am Besten gestellt (ordnungsrechtlich nicht) Für PtH keine spezifische Privilegierungen, allenfalls anwendbare allgemeine Regelungen Für PtG teilweise Privilegierungen für Verfahrensstufe Elektrolyse (Herstellung synthetisches Gas mit Hilfe EE-Strom), Einspeisung in und Transport durch Gasnetze Wettbewerb ermöglichen, um Sektorenkopplung zu unterstützen Dafür erforderlich: abgestimmte regulatorische Rahmenbedingungen

21 Nachlese(n) IWES/IBP/IFEU/SUER, Interaktion EE-Strom, Wärme und Verkehr Analyse der Interaktion zwischen den Sektoren Strom, Wärme/Kälte und Verkehr in Deutschland in Hinblick auf steigende Anteile fluktuierender Erneuerbarer Energien im Strombereich unter Berücksichtigung der europäischen Entwicklung, 2015 IWES/IFAM/SUER, Power-to-Heat zur Integration von ansonsten abgeregeltem Strom aus Erneuerbaren Energien, 2014 IWES/IAEW/SUER, Roadmap Speicher - Bestimmung des Speicherbedarfs in Deutschland im europäischen Kontext und Ableitung von technisch-ökonomischen sowie rechtlichen Handlungsempfehlungen für die Speicherförderung, 2014 Diverse Einzelveröffentlichungen aus den Projekten

22 Bleiben Sie auf dem Laufenden Info Stiftung Umweltenergierecht informiert periodisch über die aktuellen Entwicklungen als Informationsportal 22

23 Stiftung Umweltenergierecht Ass. Jur. Oliver Antoni, LL.M. Wissenschaftlicher Referent Ludwigstraße Würzburg Tel.: Fax: antoni@stiftung-umweltenergierecht.de Unterstützen Sie unsere Arbeit durch Zustiftungen und Spenden für laufende Forschungsaufgaben Spenden: Konto bei der Sparkasse Mainfranken Würzburg (BLZ: ) Zustiftungen: Konto bei der Sparkasse Mainfranken Würzburg (BLZ: )