Landgrabbing - Landnahme und das Recht auf Nahrung mit Beispielen aus Indien

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1 Landgrabbing - Landnahme und das Recht auf Nahrung mit Beispielen aus Indien

2 L L Landgrabbing Landnahme und das Recht auf Nahrung Was ist Landgrabbing? Beispiele aus Indien Landgrabbing und Menschenrechte FIANs Arbeit

3 Was ist Landgrabbing? Landklau Kein neues Phänomen, zieht sich durch die Geschichte (lokale und nationale Eliten als Landgrabber, Großgrundbesitzer, Unternehmen, Regierung ) Landvertreibungen von Dorfgemeinschaften sind kein neues Phänomen, aber ihre aktuelle Dimension

4 Was ist Landgrabbing? Seit wenigen Jahren gibt es eine neue Form des Land Grabbings: Die Aneignung von einer unverhältnismäßig großen Fläche Land zur kommerziellen landwirtschaftlichen Nutzung durch einen Pacht-oder Kaufvertrag Investoren: vorwiegend ausländische Agrarkonzerne; Händler von Anlegefonds (USA, Kanada, China, Golfstaaten), aber auch z.b. Indien

5 Was ist Landgrabbing? Zweck: Anbau von Energiepflanzen und Grundnahrungsmitteln, Geldanlage Zielländer: vor allem Afrika, Asien und Lateinamerika In vielen Entwicklungsländern ist Kapital rar. Leichtes Spiel für Investoren, die hohe Summen versprechen sowie Transfer von Know-How

6 Was ist neu? Größenordnung: Zwischen 2006 und 2009: In Afrika, Asien und Lateinamerika wurden ca. 22 bis 50 Millionen Hektar Land an ausländische Investoren veräußert. Allein 2009 wird über Landdeals über 47 Millionen Hektar berichtet, das ist ein Viertel der Agrarfläche der EU. 70 % in Afrika Statt cash crops (Hochertragsprodukten) wird nun Land vor allem für Grundnahrungsmittel und Energiepflanzen benötigt.

7 G Gründe für starke Nachfrage nach Land Preisanstieg bei Grundnahrungsmitteln Landwirtschaft wirft höheren Profit ab. Ernährungskrise und Hungerunruhen -Golfstaaten und China wollen Ernährungssicherheit der eigenen Bevölkerung. Höherer Ölpreis -Massiver Ausbau von Agrartreibstoffen Finanzkrise -Investoren suchen stabile Anlagemöglichkeit

8 Probleme Verschärfung von Landkonflikten (Konzentration von Land in den Händen weniger vs. Landlosigkeit) Verdrängung und gewaltsame Vetreibungvon KleinbäuerInnen, Nomadenvölkern, Fischern Mythos wasteland Investitionen bringen häufig weder Arbeitsplätze noch Infrastruktur

9 Probleme Erträge der landwirtschaftlichen Großbetriebe für den Export bestimmt Gefährdung der Ernährungssicherheit des Ziellandes Zunehmende Abhängigkeit des Ziellandes von Importen und schwankenden Weltmarktpreisen

10 Probleme Bevölkerung wird ihrer Lebensgrundlage beraubt Etablierung nicht nachhaltiger Formen der Landwirtschaft Gewaltsame Vertreibungen Mangel an Informationen Keine politische Teilhabe der Betroffenen

11 Das Karanpuratal Gelegen im indischen Bundesstaat Jharkhandin Zentralindien, ist ein 60 km langes und 30 km breites fruchtbares Becken Zählt zu den ertragreichsten Reis- und Gemüseanbauflächen Indiens Bereits seit Urzeiten bewirtschaftet und gehört zu den besten Böden in Jharkhand. Früher von weiten Wäldern bedeckt und berühmt für seine Artenvielfalt - der Name Hazaribaghbedeutet "Land der Tausend Tiger". Neben einer außerordentlichen Fauna und Flora verfügt das Karanpura- Gebietüber ein fantastisches Kulturerbe: Adivasispflegen bis heute ihre kunsthandwerklichen Traditionen, die bis zu prähistorischen Felsmalereien zurückreichen.

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15 Das Karanpuratal Bodenschätze, insbesondere Kohlevorkommen in Kürze Beginn des Kohleabbaus an über 30 Abbaustätten in der Karanpura-Region Überwiegend Tagebaugruben Einige große Kohletagebaustätten am Südrand des Tals und in benachbarten Regionen bereits in Betrieb Endgültige Vernichtung von über km 2 Land und Wald Umweltverschmutzung, Wasserverbrauch Umsiedlungen bzw. Vertreibungen von Anwohnern Überleben von einer Million Menschen in über 200 Dörfern ernsthaft in Gefahr, insbesondere Adivasis

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19 Das Karanpuratal Immenser Energiebedarf Indiens für rasante industrielle Entwicklung Top 20 der Industrienationen Human DevelopmentIndex auf Platz 128 von 177 Ländern 77 % der Bevölkerung (836 Millionen) müssen mit weniger als 20 Rupien pro Tag (30 Cent) auskommen 26% unter der indischen Armutsgrenze (weniger als 12 Rupien am Tag)

20 Das Karanpuratal Keine Konsultierung der Betroffenen, mangelnde Partizipation Verschlechterung des Lebensstandards Keine Land für Land Entschädigung, keine angemessene Rehabilitierung Mißachtungvon Gesetzen zum Schutz der Landrechte, des Waldes bzw. der traditionellen Landrechte Häufig ausländische Beteiligung bei Kohleprojekten (Finanzierung, Ausrüstung, Know-How) Mißachtungvon Gesetzen zum Schutz der Landrechte, des Waldes etc.

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22 Sonderwirtschaftszone in Madurai Erwerbvon ha landwirtschaftlichemland durchdie staatlichestate Industrial Promotion Cooperation of Tamil Nadu(SIPCOT) im Bereich mehrerer Dörfer des Madurai Districts in Tamil Nadu, Südindien. ErrichtungeinerSonderwirtschaftszonefürdiverse Gewerbebetriebe. Das Land ist fruchtbares Land (Regenfeldbau) mit zwei Ernten pro Jahr, auf demdiverse Hirsesorten, Ölsaaten, Hülsenfrüchte und anderes angebaut werden. Außerdem wachsen Niembäume dort. Mehr als 6000 Bauern, Landarbeiter und ihre Familien sind vom Verlust ihrer Lebensgrundlage bedroht.

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26 Sonderwirtschaftszone in Madurai Nach dem SEZ Gesetz ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung erforderlich. Des weiteren ist dem SEZ Gesetz zufolge landwirtschaftlich genutztes Land von der Aneignung ausgeschlossen. Ungeachtet dessen, erließ das Land Tamil Nadu eine Anordnung das Land zu enteignen und verschickte entsprechendebescheidean die betroffenenbauern. Entschlossen, die Errichtung der Sonderwirtschaftszone zu verhindern, habendie Bauernsichzusammengeschlossen, und protestieren gegen das Vorgehen der Regierung.

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29 Sonderwirtschaftszone in Madurai Sowohl Landesgericht in Madurai als auch oberster Gerichtshof wiesen die Klagen der Betroffenen zurück. Zur Zeit ist ein Klage bezüglich der Verfassungsmäßigkeitdes Tamil NaduLand Acquisition for Industrial Purposes Act 1997 anhängig.

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31 Sonderwirtschaftszonen in Indien Land Acquisition Act 1894 SEZ Act 2005 Mehrals200 SEZ in Indien, geplantsind500 Geplante Hektar sollen umgewidmet werden, meist landwirtschaftliches Land GeschätzterVerlustan Nahrungsmittelnpro Jahr: 1 Million Tonnen Getreide Verlust an Arbeitsplätzen

32 Anbau von Jatropha zur Biodieselherstellung Bis zum Jahr prozentige Beimischung für Agrodiesel (vor allem aus Jatropha) und Ethanol angestrebt. (Das bedeutet eine Fläche von 14 Millionen Hektar) Nationale Mission zu Jatropha-Biodieselvon 2007: Anbau von Jatropha auf drei Millionen Hektar Land in 19 Bundesstaaten Subventionen und Beratung für Bauern und die Unterstützung von Privatunternehmen sollen helfen, dieses ehrgeizige Ziel zu erreichen. Schon jetzt sind Autohersteller wie Daimler, Ölunternehmen wie BP, Banken, Agrobusinessund die Biotech-Branchein das lukrative Geschäft mit der Wunderpflanze eingestiegen.

33 Anbau von Jatropha zur Biodieselherstellung Angestrebte Expansion geht zu Lasten der Lebensmittelproduktion sowie der Kleinbauern und bäuerinnen. Grüner Landtitel (greenpatta) in Rajasthan(Heraufsetzung der Obergrenze des erlaubten Transfers von Gemeindeland an private Firmen massiv auf Hektar -ursprünglich zwischen 7 und 70 Hektar, je nach Qualität) Mehrheit der kleinbäuerlichen Betriebe besitzt nicht einmal einen Hektar besitzt und es gibt Millionen von Landlosen. Auch Viehhalter werden in Zukunft vor massiven Problemen stehen. Wasteland

34 Landgrabbing und Menschenrechte Artikel 11 des UN-Menschenrechtspaktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte (1)Die Vertragsstaaten anerkennen das Recht eines jeden auf einen angemessenen Lebensstandard für sich und seine Familie einschließlich ausreichender Ernährung, Bekleidung und Unterbringung sowie auf eine stetige Verbesserung der Lebensbedingungen. (2)In Anerkennung des grundlegenden Rechts eines jeden, vor Hunger geschützt zu sein, werden die Vertragsstaaten einzeln und im Wege internationaler Zusammenarbeit die erforderlichen Maßnahmen, einschließlich besonderer Programme, durchführen. ( )

35 Landgrabbing und Menschenrechte In keinem Fall darf ein Volk seiner Existenzmittel beraubt werden. (Artikel 1 des UN-Menschenrechtspaktes über wirtschaftliche, soziale und kulturelle Menschenrechte) Alle Länder Südasiens (Ausnahme: Bhutan) haben diesen Pakt unterzeichnet. Darum sind sie verpflichtet, die Rechte ihrer Bürger und Bürgerinnen zu respektieren, zu schützen und zu erfüllen.

36 Landgrabbing und Menschenrechte FAO Richtlinien zum Recht auf Nahrung, Richtlinie 8: Durchführung von Agrarreformen, Schutz des Zugangs zu Land ( ), die ihnen erlauben, sich selbst in Würde zu ernähren.

37 Weltagrarbericht Fordert Abkehr von exportorientierter, energieintensiver Landwirtschaft Der Schlüssel für eine sozial gerechte und umweltverträgliche Welt liegt in der kleinbäuerlichen Landwirtschaft. Unterstützung der KleinbäuerInnen: bekämpft Hungerkrise und Klimawandel in einem.

38 FIAN fordert: Zentrale Bedeutung des Zugangs zu Land für das Recht auf Nahrung: 80 % aller Hungernden leben im ländlichen Raum Landpolitik muss sich an den Bedürfnissen der verwundbaren, ländlichen Bevölkerung ausrichten. Ihr Zugang zu Land und natürlichen Ressourcen muss verbessert werden, traditionelle Landnutzungsrechte müssen respektiert werden. Großflächigen Landtransaktionen muss eine obligatorische Menschenrechtsprüfung vorausgehen.

39 FIAN International Vielen Dank! Weitere Informationen: Tel: