Protokoll der ersten ordentlichen Sitzung des 64. Studierendenparlaments der RWTH Aachen Mittwoch, 08. Juli 2015 von 19:30 bis 04:20 Uhr

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1 Protokoll der ersten ordentlichen Sitzung des 64. Studierendenparlaments der RWTH Aachen Mittwoch, 08. Juli 2015 von 19:30 bis 04:20 Uhr Ort: Theatersaal des Studierendenwerks, Pontwall 3 Im Verlauf der Sitzung nahmen ihr Stimmrecht wahr: AlFa: Raphael Kiesel, Laura Witzenhausen (bis 04:04), Fabian Kommer, Philipp Christian Schulz (bis 21:40, 22:15-04:20), Markus Scheller, Robin Joscha Sonnabend, Hans Yu (bis 22:43), Ben Kadereit (ab 22:43), Rebecca Nicole Lauther (ab 23:10), Eduard Hilgert, Marco Nüchel, Erkan Yilmaz, Gabriel Alejandro, Jan Kösters, Anna Luthin(bis 23:10), Sophia Maria Wehmeyer, Michael Frentzen, Daniel Jerôme Marshallsay, Justus Schwarzott (04:04-04:20), Katharina Hanheide (ab 0:10) RCDS: Arno Lorenz Weiß, Helene Katharina Übelhack, Ferdinand Maria Constantin Graf von und zu Hoensbroech, Christoph Eckermann, Anna- Christina Poensgen, Maurice William Vennewald, Maria Schrammen, Jonas Müller (bis 23:10), Kai Tobias Kappner, Dorian Leonard Ruben Wetter, Karl Christoph Heinz Walter Stickler, Marvin Bailicki (ab 23:10) Juso-HSG: Jasmin Delveaux, Tobias Werner Schmitt, Jana Krüger, Julian Keens, Tale Nina Meier STUDIUM: Sascha Hümmer (bis 22:38), Moritz Henkes (ab 22:38), Jan Christoph Schaffrath GHG: Hüseyin Mikail Kacar, Yushin Washio (bis 21:50), Jonas Rabe (21:50-0:55), Jonas Kang (00:55-04:20), Florian Schunk LHG: Felix Engelhardtt, Malte Modlich, Julian Köllermeier (21:55-02:53), David Block (bis 21:55), Felicitas Pellengahr (02:53-04:20) Linke SDS: Igor Gvozden, Vanessa Heeß (bis 3:11), Heiko Hilgers (ab 3:11) MUSAB: Bünyamin Nurkan, Harun Özdemir Abwesende MdSP: AlFa: Nadine Palmowski, Christian Hannes, Miriam Peschel, Arno Schmetz, Hans Yu, Nils Barkawitz, Lukas Lüder RCDS: George Mörsdorf-Schulte Juso-HSG: --- STUDIUM: Andreas Herdering GHG: --- LHG: --- Linke SDS: --- MUSAB: --- Abkürzungen: ÄA Änderungsantrag AK Arbeitskreis AStA Allgemeiner Studierendenausschuss AV Ausländerinnen- und Ausländervertretung AVOA Ausschuss zur Neuordnung der Ausländerinnen- und Ausländervertretung BAöG Bundesausbildungsförderungsgesetz fzs freier Zusammenschluss von StudentInnenschaften e.v.

2 GO Geschäftsordnung IbS Interessenbeauftragte für behinderte und chronisch kranke Studierende LAT Landes-ASten-Treffen MdSP Mitglied des Studierendenparlaments PA Prüfungsausschuss PE persönliche Erklärung SP Studierendenparlament TOP Tagesordnungspunkt VdSP Vorsitzender des Studierendenparlamentes Soweit im Folgenden nicht anders angegeben, erfolgt die Angabe von Abstimmungsergebnissen in der Form (Ja /Nein / Enthaltung). Bei einer geheimen Wahl erfolgt die Angabe in der Form (Ja / Nein / Enthaltung /ungültig). TOP 1 Eröffnung, Begrüßung der Beschlussfähigkeit (19:35 Uhr) Der Wahlleiter, Hans Pieper, eröffnet die konstituierende Sitzung des 64. Studierendenparlaments der RWTH Aachen und stellt die Beschlussfähigkeit fest. TOP 2 Mitteilungen des Wahlleiters Da viele Wahlzeitungen weggeschmissen wurden, sollen zukünftig weniger Wahlzeitungen gedruckt werden. TOP 3 Wahl des Präsidiums TOP 3 (a) Wahl von zwei Schriftführerinnen/Schriftführern Es werden Felicitas Pellangahr (LHG) und Maria Schrammen (RCDS) vorgeschlagen. Da die Wahlen nicht geheim stattfinden sollen und es keine Fragen gibt, findet die Wahl direkt statt. Die beiden vorgeschlagenen Schriftführerinnen werden einstimmig gewählt und nehmen die Wahl an. TOP 3 (b) Wahl einer/eines stellv. Vorsitzenden Tobias Schmitt (Juso-HSG) wird als stellv. Vorsitzender vorgeschlagen. Es gibt keine Fragen. Tobias wird mit (40/0/1) gewählt und nimmt die Wahl an. TOP 3 (c) Wahl einer/eines Vorsitzenden Rebecca Lauther (AlFa) wird als Vorsitzende vorgeschlagen. Es gibt keine Fragen. Rebecca wird mit (34/0/7) gewählt und nimmt die Wahl an. Persönliche Erklärung von Julian Keens und Anna Poensgen: Wir wünschen dem neuen Präsidium viel Erfolg und alles Gute für die kommende

3 Legislatur. TOP 4 Genehmigung der Protokolle vorhergehender Sitzungen (19:56 Uhr) TOP 4 (a) Protokoll der 8., außerordentlichen Sitzung des 63. SP Das Protokoll wird mit (33/0/8) angenommen. TOP 4 (b) Protokoll der 9., ordentlichen Sitzung des 63. SP Das Protokoll wird mit (30/0/9) angenommen. TOP 4 (c) Protokoll der 11., ordentlichen Sitzung des 63. SP Das Protokoll wird mit (30/0/9) angenommen. TOP 5 Genehmigung der Tagesordnung (20:02 Uhr) Die vorliegende Tagesordnung wird mit (40/0/0) angenommen. TOP 6 Anträge (20:03 Uhr) TOP 6 (a) 63/71 Timo Niepel- Kassenprüfer (20:03 Uhr) Julian Keens merkt an, dass Timo Niepel eine geschrieben habe, in der er erläutert, dass er nicht auf die Aufwandsentschädigung verzichten möchte. Des Weiteren fragt Julian, ob der Antrag vertagt werden soll. Markus Scheller stellt einen GO-Antrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. Damit ist der Antrag vertragt. TOP 6 (b) 64/01 Luisa Blendowski Nightline Aachen Antrag auf Zuschüsse im Rahmen einer Ausfallbürgerschaft (20:09 Uhr) Luisa stellt Nightline als studentische Eigeninitiative vor, die es seit 2012 gibt. Es handle sich hierbei um ein Zuhör- und Infotelefon. Die Sprechzeit sei Montagabends. Für die Arbeit des Vereins werden finanzielle Mittel benötigt. Diese werden in dem hier vorliegenden Antrag auf Ausfallbürgschaft mit einer Gesamthöhe von 370, unter anderem für Marketing (100 für Plakate, Flyer, Visitenkarten, Kalender) und die allgemeine Vereinsarbeit (35 Versicherung, 15 Büroartikel, 15 Notarkosten), beziffert. Jan Kösters stellt die Frage, ob das Angebot erweitert wird. Luisa antwortet, dass man es sich im Moment nicht leisten könne, da sie nur 12 Vereinsmitglieder seien. Falls sie allerdings wachsen, würden sie das Angebot gerne erweitern. Kai Kappner fragt in wie fern es noch andere Geldgeber gibt. Luisa sagt, dass sie durch einen Spendenlauf weitere Gelder erhalten.

4 Es kommt zur Abstimmung. Der Antrag wird mit (38/0/2) angenommen. TOP 6 (c) 64/02 Julia Tanase - Fachschaft Logopädie Julia erläutert, dass eine Fachschaft für Logopädie gegründet werden soll. Im Moment seien die Logopädiestudierenden Mitglieder der Fachschaft Medizin, obwohl die Studienstrukturen komplett anders seien. Man wolle sich selbst strukturieren um auf die Studierenden besser eingehen zu können. Karl Stickler fragt, wie viele Logopäden es gebe. Julia antwortet, es gäbe 200 Logopäden. Abstimmung: Soll der Antrag in 2. Lesung überführt werden? (34/0/5) Markus Scheller stellt einen Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung. Es gibt keine Gegenrede. Der Antrag wird vertragt. TOP 7 Berichte und Anfragen TOP 7 (a) AStA i. Vorsitz Jana Krüger stellt die Frage zu 1.5., ob die Studierendenschaft Sky anschaffen will. Raphael Kiesel sagt, dass soziale Einrichtungen Sky für weniger Geld kriegen würden und merkt an, dass nächstes Jahr Fußball EM ist. Malte Modlich fragt, ob ein Soundsystem vorhanden sei. Raphael antwortet, es gäbe ein Soundsystem vom Studierendenwerk. Malte weist auf die Türöffnungsproblematik hin. Raphael sagt, ihm sei die Problematik nicht so bewusst. Man müsse auf das Studentenwerk zugehen. Malte Modlich schlägt vor, man könne das Telefon im Sekretariat des AStA nutzen. Julian Keens fragt, ob die neue Grundordnung schon durch sei. Raphael antwortet, er wisse von nichts. Julian stellt die Frage, was der größte Erfolg im letzten Jahr war und was schief lief. Raphael berichtet von den Semesterticketverhandlungen als gute Sache und betont, dass insgesamt die Vertretung des AStA und der Draht zur Presse gut gewesen seien. Sich mit allen Listen zusammenzusetzten und über langfristige Ziele sprechen habe aber leider nicht geklappt. Er betont, dass im AStA sehr fruchtbar gearbeitet wurde. Der AStA habe gut zusammengearbeitet, auch mit der Opposition. Julian fragt, ob in der Koalition kommunikationstechnisch alles richtig gelaufen sei. Raphael antwortet, dass es teilweise gut und teilweise schlecht gelaufen wäre. Julian fragt, was besser laufen könnte. Raphael sagt er wisse nicht, warum das hier hingehört. Raphael bedankt sich bei allen, die letztes Mal dabei waren. Er sagt, es wäre sehr konstruktiv diskutiert worden und es habe sehr viel Spaß gemacht. Er blicke sehr positiv darauf zurück und wünsche dem AStA alles Gute.

5 ii. Soziales Torbjörn Cunis fragt, was bei Punkt 2 und Punkt 4 der Konflikt sei. Arno Weiß antwortet es ginge in dem Konflikt um die Türme, da das Studentenwerk im Bezug auf die Instandhaltung aufholen müsse, da es Personen gebe, die nicht zufrieden mit der Arbeit waren. Jasmin Delveaux fragt, was Arnos erfolgreichstes Projekt war. Arno sagt, dass es Spaß gemacht habe. Das Sozialreferat sei nicht projektbezogen, es würde danach gucken, dass der AStA läuft. Arno betont, dass sehr zuverlässig gearbeitet worden wäre und das Beratungsgebot der Nachfrage entspreche. Julian Keens fragt, was schon gemacht worden sei. Arno sagt, das Sozialreferat sei sehr viel Verwaltungsaufwand. iii. Finanzen Philipp Schulz sagt, dass das leidende Kapitel ein Ende habe. Malte Modlich fragt, wieviel beteiligt seien. Philipp antwortet, er habe nicht nachgefragt, er habe aber Kontakt mit 3 oder 4 Leuten. Julian Keens fragt, ob Philipp den Protest gegen die Fachschaft Logopädie weiter führen wolle. Philipp sagt, er habe sich Sachen überlegt zu dem Thema und werde dranbleiben. Julian fragt, was abseits von der Logopädie eine Baustelle sei. Philipp antwortet, dass es sonst höchstens kleinere Baustellen gebe. Er sagt, die Nachfolger würden also keine großen Leichen aus dem Keller ziehen. Philipp bedankt sich für die Zusammenarbeit im AStA. iv. Lehre und Hochschulkommunikation Jasmin Delveaux fragt Ben Kadereit, wie er seinen Beitrag im AStA sehe. Ben Kadereit antwortet er denke schon, dass er sich gut eingebracht und mit den Anderen konstruktiv zusammengearbeitet habe. Er betont, einen guten Konsens gefunden zu haben. Jasmin fragt nach einer Blockade im AStA. Ben ist der Meinung, dass eine Blockade nicht hilft. Letztendlich seien es 8 Thesen geworden und es sei sehr diskussionsintensiv gewesen. Malte Modlich fragt, welche Möglichkeiten es für IDEA League gebe. Ben sagt es gebe die Möglichkeit, ins Ausland zu gehen oder Sportveranstaltungen zu machen. Die IDEA League solle ins Studium integriert werden. Julian Keens fragt, was Bens größtes Projekt sei und was er sich vorgenommen habe. Ben sagt es sei die Lernraumampel, wobei es schwierig sei Sachen zeitnah umzusetzen. Außerdem erwähnt er die Erneuerung des Campussystems. Dies seien jedoch Prozesse, die über mehrere Jahre laufen. Die Lernraumampel sei so gut wie abgeschlossen, aber noch nicht sichtbar für die Studierenden. Außerdem gäbe es eine Lösung im Fall der Biotechnologiestudierenden. Das Studium müsse nicht mehr abgebrochen werden. Die Beratungen bei Studierenden, die vor der Exmatrikulation standen, hätten weitergeholfen. Ben betonte außerdem, er wolle sein Know-How noch weiter zur Verfügung stellen. v. Kultur und politische Bildung Jasmin Delveaux fragt, ob es irgendwelche rein politischen Projekten gab, an denen weitergearbeitet wurde. Ann-Catrin Dornauer verweist auf das Unifestival, das viel Arbeit gewesen sei. Deshalb wäre in der Zeit nicht mehr viel drin.

6 Jasmin fragt, was rückblickend auf letztes Jahr gut gelaufen ist und was verbessert werden könnte. Ann-Catrin sagte, sie sei mit der eigenen Entwicklung zufrieden. Sie könne aber verstehen, dass es nicht die politische Bildung gewesen wäre wie es sich andere vorstellen. Sie verwies auf den immer noch vorhandenen Kultur-Touch und das dies etwas sei, was man weiterführen könne. Außerdem berichtet sie, dass die Filmvorführung gut geklappt habe und die Approbation an der FH gut gelaufen sei. Malte Modlich fragt nach den erzielten Gewinnen. Ann-Catrin sagt, dass bei der Semesteranfangsparty , bei der kleinen Semesteranfangsparty 2500 und beim Hörsaalslam 1500 eingenommen worden wären. Jana Krüger fragte, woher die 2000 kamen. Ann-Catrin antwortete, dass das Geld von der Hochschule und keine Gelder von den Studierenden kämen. Julian Keens fragt, ob es irgendwelche Kritik am Unifestival gäbe. Ann-Catrin sagt, die viele Security sei nicht unbedingt nötig gewesen. Außerdem sei die Frage aufgekommen, ob man das Gelände wirklich als abgesperrtes Gebiet haben wolle. Man habe sich dafür entschieden, niemanden reinzulassen, da man sonst den Fluss nicht hätte regeln können. Des Weiteren kritisierte Ann-Catrin die Security, die auch Wasserflaschen in PET Flaschen abgenommen habe. Außerdem solle man sich überlegen, ob man einen Krankenwagen brauche oder nicht. Man könne auch die Kommunikation mit den Hausmeistern verbessern, indem man sie daran erinnere, zu den Terminen mitzukommen. vi. Publikation Helene Übelhack sagt, sie könne ein Interview nicht mehr wahrnehmen, da sie aus dem Amt gehen werde. Außerdem sagt sie, dass sich ihr Nachfolger um die Texte kümmern müsse, da ihre Texte nicht mehr zur Verfügung ständen. TOP 7 (b) Ausländerinnen- und Ausländervertretung Ramazan Eren war in der Fachschaft und im AStA. Kai Kappner weist Ramazan auf Probleme mit der Beratungszeit auf der Homepage hin. Außerdem sagt er, es sei schon öfter vorgekommen, dass Mails lange nicht beantwortet wurden. Ramazan Eren sagt, bei dringenden Sachen wären sie immer erreicht worden. Über Mails könne er leider nichts sagen. Er habe die Mails aber jetzt übernommen und werde jetzt immer schnell antworten. Die Homepage sei zurzeit gesperrt. Kai berichtet, dass Studenten ein Problem gehabt hätten aber niemanden vorfanden. Ramazan erklärt, dass die Homepage nicht funktioniere, die Telefonnummern aber im Büro an der Tür stehen würden, wenn man jemanden erreichen möchte. Arno Weiß fragt, wie Ramazan die Zusammenarbeit bewerten würde. Ramazan sagt, wenn jemand Hilfe brauchte, wäre das kein Problem gewesen. Arno fragt, was Ramazan sich vorgenommen hat. Ramazan sagt, man habe sich vorgenommen, Veranstaltungen zu machen. Arno fragt, wie Ramazan die Situation der Studenten, die aus Syrien nach hier kommen, bewertet. Ramazan antwortet, wenn ein Student zu ihm komme, versuche er, diesem zu helfen.

7 TOP 7 (c) Ausschüsse i. Haushaltsauschuss Felix Engelhardt möchte wissen welche Listenmitglieder anwesend waren. Anwesend waren Tobias Werner Schmitt und Vertreter des RCDS. ii. Sozialausschuss Arno Weiß merkt an, dass seit der letzten Sitzung des SP einmal getagt wurde. Er hofft, dass man sich nächstes Jahr damit beschäftigt, die interne Kommunikation zu optimieren. iii. Sportausschuss Philipp Hemmers berichtet, dass nur 2 Listen erschienen seien. Trotzdem sei getagt worden und das Treffen mit dem Sportreferat und HSZ sei sehr konstruktiv gewesen. iv. Findungskommission für die Beauftragten für behinderte und chronischkranke Studierende Philipp Schulz sagt, es sei einmal getagt worden. Man habe einen Entwurf geschrieben und rumgeschickt, es sei jedoch noch nicht so viel Rückmeldung gekommen. Dieser Prozess solle weitergeführt werden. v. Sonstige Es gibt keine sonstigen Berichte. TOP 7 (d) Verwaltungsrat des Studierendenwerks Aachen Alexander Buchheister berichtet, es sei noch nicht geschafft worden, ein Gremium zu konstituieren. Außerdem spricht er von großen strukturellen Problemen der FH. Man habe immer noch keine Antwort, wie sich die zusammensetzten, die in der Presse rumgeistern würden. TOP 7 (e) Vorstand des Hochschulradios Das Hochschulradio hat nicht berichtet. TOP 7 (f) Queerreferat Arno Weiß fragt, wie der Flug zur Sofia Pride finanziert wurde. Philipp Schulz sagt, dass die Teilnehmer dies selber bezahlt hätten. TOP 7 (g) Interessenvertretung behinderter und chronisch kranker Studierender (IbS) Helene Übelhack verteilt den Bericht. TOP 7 (h) Gleichstellungsprojekt Es liegt kein Bericht vor. TOP 7 (i) Sonstige Berichte und Anfragen

8 Es gibt keine sonstigen Berichte. TOP 8 Anträge TOP 8 (a) 64/03 Philipp Schulz- stud. Krankenversicherung Es handelt sich um einen Antrag über die Höhe der Ausgleichsbeträge für die stud. Krankenversicherung. Philipp Schulz erläutert, dass der Antrag auf dem beruhen würde, welcher im Mai beschlossen wurde. Er empfindet den vorgeschlagenen Betrag von 80 als Schnitt als sinnvoll. Die Beträge sollen einmal festgelegt werden. Abstimmung: (34/2/2) (21:11) TOP 8 (b) 64/04 Philipp Schulz - Nachtragshaushalt Nachtrag zum Haushalt 2014/2015 Julian Keens merkt an, dass in dem Antrag Dinge vorkommen würden, die erst nach Beschluss des Nachtragshaushaltes zur Beschlussfassung anstehen. Deshalb stellt er einen Antrag auf Vertagung. Antrag zur Geschäftsordnung: Vertragung des Antrages Abstimmung: (20/14/3) Die Vertagung ist damit abgelehnt. Philipp Schulz stellt den Antrag vor. Es werden Haushaltstitel für die Aufwandsentschädigungen der Beauftragten für die studentischen Hilfskräfte und die Studierenden mit Behinderung oder chronischer Erkrankung sowie für die Entlohnung der SHK für die Alltagsunterstützung behinderter oder chronisch kranker Studierender geschaffen. Die entsprechenden Ausgaben werden von der Hochschulverwaltung erstattet, daher auch Einnahmeposten in gleicher Höhe nötig. Die Ansätze für die Aufwandsentschädigungen werden geringfügig nach oben korrigiert, da auf der Sitzung im Mai Aufschläge zum Ausgleich der Rentenversicherungsbeiträge beschlossen wurden und eine Auszahlung dieser möglich sein muss. Abstimmung: (25/12/2) Der Antrag ist damit angenommen (21:28) Persönliche Erklärung Sitzungsnummer: 64/01 Tagesordnungspunkt: 64/01 Ich freue mich immer über die Sternstunden des Parlaments, wenn eine Rückfrage und keine Inhaltliche Kritik zu einem Nachtragshaushalt gibt und dann doch diverse Leute einfach nur um dagegen zu sein dagegen stimmen. Datum: Name: Philipp Schulz TOP 8 (c) 64/05 Matthias Nick - Wissenschaftsstadt: Gründung eines Arbeitskreises Matthias Nick ist nicht anwesend. Abstimmung: (0/8/30)

9 Eine Enthaltungsmehrheit bedeutet, dass der Antrag abgelehnt wurde. TOP 9 Wahlen TOP 9 (a) Wahl von Kassenprüfern für das HHJ 2015/16 Julian Keens stellt einen Antrag auf Vertagung. Da es keine Gegenrede gibt wird die Wahl vertagt. TOP 9 (b) Wahl von Kassenprüfern für das Sportreferat Philipp Schulz stellt einen Antrag auf Vertagung. Da es keine Gegenrede gibt wird die Wahl vertagt. TOP 9 (c) Wahl einer/eines AStA-Vorsitzenden Raphael Kiesel schlägt Fabian Kommer vor. Fabian Kommer stellt sich vor. Er sei seit dem 1. Semester in der Fachschaft aktiv, habe in allen möglichen Kommissionen mitgearbeitet und habe Lust, weiterzumachen. Arno Weiß fragt, ob Fabian Mitglied in einer extremistischen Vereinigung sei. Fabian verneint dies. Helene Übelhack fragt nach Fabians Hauptzielen. Fabian antwortet, sein internes Ziel sei es, Struktur in die Amtsübergabe zu bringen, da es keine strukturelle Einarbeitungsphase gebe. Extern sei es ein Ziel von ihm, eine Plattform zum Austausch zu schaffen. Arno sagt, man sei über die Amtszeit hinaus verpflichtet, Leute einzuarbeiten. Fabian erklärt, dass man nicht dazu verpflichtet sein kann. Man könne aber gute Informationen hinterlassen, die für die Nachfolger zugänglich gemacht werden würden. Julian Keens fragt, welche Strukturen in Zürich in der Studierendenschaft herrschen. Fabian antwortet, dass es in Zürich geplanter ablaufen würde, er sich die genauen Strukturen aber nicht angeschaut habe. Generell seien die Strukturen unterschiedlich, die Informationsund Wissensweitergabe würde dort aber gut funktionieren. Julian fragt, was Fabian von Verbindungen hält. Fabian findet, die Thematik würde oft zu hitzig diskutiert werden. Er persönlich will keine Stellung dazu beziehen und sagt, dass seine Meinung dadurch nicht beeinflusst werden würde. Er betont, er werde offen sein gegenüber allen. Igor Gvozden fragt, welche Ziele den Koalitionspartnern wichtig seien. Fabian sagt, man wolle die Eigeninitiative stärken und das studentische Leben fördern, indem man ein zweites Café im Zentralbereich eröffnet als Ort zum Entspannen. Igor fragt Fabian, ob er sich, genau wie die Grünen, für eine Zivilklausel einsetze. Fabian sagt, die Zivilklausel sei in der Hochschule verankert und man müsse den Prozess beobachten und, ob es Änderungen gibt. Weiterhin sagt er, falls es totale Probleme gebe, müsse weiter überlegt werden, welche Schritte man gehen müsse. Falls es Probleme geben sollte, bittet Fabian darum, dies hochschulintern zu lösen. Igor bittet Fabian, auf die Studiengebühren für Nicht-EU-Bürger einzugehen. Fabian möchte dazu keine Stellung beziehen, da er schauen müsse, wie die Hochschule darauf reagiere. Er würde es nicht kategorisch ablehnen oder zustimmen.

10 Igor fragt Fabian, ob er sich dazu bekenne, Nicht-EU-Bürger zu diskriminieren. Fabian sagt, er diskriminiere sie nicht. Igor fragt, ob Fabian sich zum demokratischen Sozialismus bekennt. Fabian antwortet, er finde diese Frage nicht relevant. Seine Meinung habe nichts damit zu tun, wie er die Meinung der Studierendenschaft vertrete. Man werde darüber diskutieren und eine Meinung verfassen. Helene Übelhack fragt, wie Fabian die interne Grüppchenbildung verhindern möchte. Fabian erklärt, er habe Erfahrungen während seiner Fachschaftsarbeit sammeln können und sei dadurch selbstbewusst im AStA. Er betont die Wichtigkeit einer sofortigen konstruktiven Aussprache. Helene stellt die Frage, ob Fabian sich gegen die allgemeine Meinung der AlFa durchsetzen könne. Fabian antwortet, die AlFa könne nur als Team funktionieren. Während der AStA Sitzungen wäre er bemüht, sich alle Meinungen anzuhören und zu diskutieren. Karl Stickler merkt an, dass das Amt des AStA-Vorsitzenden sehr repräsentativ sei. Gleichzeitig fragt er Fabian, ob er sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekenne. Fabian bejaht dies. Jasmin Delveaux fragt Fabian, was er von Verbindungen auf der RWTH Homepage und deren Wohnwerbung halte, obwohl diese teilweise Frauen ausschließen würden. Fabian antwortet, man könne rechtlich nicht dagegen vorgehen und dass Verbindungen grade im Zusammenhang mit dem Wohnungsmangel in Aachen erwähnenswerte Möglichkeiten bieten würden. Jasmin fragt außerdem, ob Fabian das Gleichstellungsprojekt unterstützen würde. Fabian erklärt, er müsse Argumente von beiden Seiten hören, da er sich noch keine persönliche Meinung darüber gebildet habe. Jasmin stellt die Frage, was Fabian vom Aachen Way halte. Fabian sagt, dass viele Probleme dadurch schnell abgewickelt werden könnten. Jasmin fragt daraufhin, ob Fabian dadurch die Demokratie unterbunden sieht. Fabian antwortet, dass Studierndengremien trotzdem immer eingebunden werden würden und es deshalb möglich sei, seine Meinung zu vertreten. Darum sehe er darin kein Problem. Julian Keens fragt Fabian, ob er das Konsens- oder Mehrheitsprinzip bevorzuge. Fabian sagt, er würde das Mehrheitsprinzip bevorzugen. Julian Keens fragt weiter, wie viel und welche Listen in der Koalition sind. Fabian antwortet, dass sich neben der AlFa die LHG und die GHG in der Koalition befänden. Julian möchte von Fabian wissen, was er für das größte Problem der RWTH halte. Fabian findet, die Beantwortung der Frage sei sehr problematisch. Er sagt, an der RWTH könne strukturell mehr passieren. Durch einen Campus wäre die Studierendenschaft Teil des Ganzen und nicht abgeschottet voneinander durch eigene Gebäude. Julian fragt nach Fabians Meinung zur in der RWTH angesiedelten Business School als Privatschule mit Studiengebühren. Fabian antwortet, man müsse dies beidseitig differenziert betrachten. Solange es keinen Nachteil für die Hochschule habe, sei das okay. Arno Weiß fragt, wie Fabian das mit der Informationstechnologie sieht. Fabian betont, es sei wichtig, engagierte Projektleiter zu haben. Arno fragt weiter, wen Fabian vor hat einzustellen. Fabian sagt er habe sich darüber noch keine Gedanken gemacht. Philipp Hemmers stellt die Frage, welche Eigenschaften Fabian mit einbringen möchte. Fabian antwortet, er würde vernünftig mit Geldern umgehen.

11 Helene Übelhack fragt Fabian, wie er den AStA bekannter zu machen möchte. Fabian sagt, das könne er nicht alleine schaffen. Er sehe vor allem auch die Publikation als wichtig an. Helene möchte wissen, wie Fabian die Wahlbeteiligung steigern möchte. Fabian empfindet dieses Thema als wichtig für alle Listen. Er findet, dass mehr Veranstaltungen im Bereich Kultur- und Politische Bildung stattfinden sollten. Außerdem wolle er Themen mit reinbringen, die die Studierenden auch wirklich interessieren. Er sagt, man solle auch kleine Projekte fördern, die die Studierenden sehen könnten. Helene weist darauf hin, dass es letztes Jahr Veranstaltungen gab und die Wahlbeteiligung trotzdem zurückgegangen sei. Fabian sagt, er sei letztes Jahr nicht im AStA gewesen und vielleicht seien Sachen dort geplant worden, die nicht funktioniert haben. Außerdem betont er, man müsse Ideen generieren. Helene fragt, was Fabian machen würde, wenn keiner der Administratoren zur Verfügung stehen würde. Fabian erklärt er stehe diesem Problem gelassen gegenüber, da es durchaus Leute gibt, die weitermachen würden. Igor möchte Fabians Meinung zur Nachhaltigkeitsklausel wissen. Fabian antwortet er habe sich auf andere Themen konzentriert und sich deshalb noch keine Gedanken dazu gemacht. Igor fragt Fabian, was er über die Fahrradständer denke. Fabian findet diese sinnvoll, man müsse aber schauen, was die Zukunft bringt. Arno stellt die Frage, wie Fabian das Verhältnis zwischen dem Studierendenwerk und dem AStA sehe. Fabian sagt die Berichte seien oft kritisch darüber und die Zusammenarbeit müsse verbessert werden. Arno fragt, wen Fabian dafür fähig hält. Fabian sagt, alle müssen zusammenspielen. Tale Meier fragt, ob politische Bildung im AStA ohne politische Äußerungen möglich sei. Fabian sagt, dafür gebe es ein Referat. Er sehe seine Meinung nicht als ausschlaggebend an. Außerdem freue er sich, zwei politische Gruppen zu haben, die die Studierenden vertreten. GO Antrag auf Schluss der Redeliste. (2/28/10) Der Antrag ist abgelehnt Jasmin Delveaux fragt Fabian, ob er politische Themen, die die Hochschulpolitik betreffen oder Hochschulpolitik an sich wichtiger findet. Fabian findet allgemeine Politik, die Hochschulpolitik betrifft, wichtig. Trotzdem findet er Hochschulpolitik wichtiger. Jasmin stellt die Frage, ob Fabian Merkel oder Schröder bevorzugt. Fabian antwortet Merkel. Julian Keens fragt, wie Fabian zur Quotierung steht. Fabian sagt, die Quotierung sei förderungswert aber nicht immer der richtige Weg. Julian fragt, ob Fabian links oder rechts ist. Fabian antwortet Mitte. Julian nimmt dies nicht als Antwort an. Anna Wilhelmi fragt, wie Fabian das Landes-ASten-Treffen bewertet.

12 Fabian sagt, es sei gut, um Änderungen voranzutreiben, in dem konstruktive Sachen beschlossen werden, die von allen ASten getragen werden könnten. Anna fragt, ob Fabian am Konsensprinzip festhalten möchte. Fabian antwortet, erst einmal ja, bis man etwas Besseres gefunden habe. Anna stellt die Frage nach Fabians Meinung zur aktuellen studentischen Vernetzung in der kompletten Bundesrepublik Deutschland. Fabian findet es derzeit nicht sinnvoll, sich zu beteiligen. Er sagt es würden Sachen geredet, die mit den Studierenden nichts mehr zu tun hätten. Anna fragt, wie Fabian eine generelle Vernetzung der Studierendenschaft in der BRD bewertet. Fabian bewertet sie generell positiv. Konstanin Kotenko fragt, wie Fabian zum Konzept des Graduiertenfestes steht. Fabian sagt, es sei eine sinnvolle Sache. Da es durch Sponsorengelder finanziert werde, gäbe es keine Kosten, die uns belastet würden. Konstantin weist darauf hin, dass Angehörige bei solchen Abschlussfeiern einen extra Beitrag zahlen müssten. Fabian sagt, ihm sei davon nichts bekannt und er sei sich nicht sicher, ob das so stimme. Konstantin sagt, er müsse dies nochmal nachschauen. Kai Kappner fragt, wie Fabian sicherstellen möchte, dass nicht Einzelne in Referaten belastet werden oder etwas z.b. durch Urlaub ausfällt. Fabian sagt er setzte auf Teamarbeit und sehe nicht ein, dass ein Referent das allein stemmen müsse. Kai fragt, ob es nicht vorkommen wird, dass etwas ausfällt. Fabian antwortet er sehe es nicht ein, dass etwas ausfallen muss, sonst stehe er da persönlich. Arno fragt, wie Fabian Urlaubsansprüche konkret ändern will. Fabian sagt, er habe sich das noch nicht überlegt, da dies neu für ihn sei. Er möchte aber im Team Urlaubsansprüche planen. Arno fragt nach, wie es bei Krankheit aussieht. Fabian antwortet, bei kurzfristigen Ausfällen würde sich im Team jemand finden lassen. Kai fragt, wie Fabian sich die Zusammenarbeit mit dem stellvertretenden Vorsitzenden vorstellt und ob es einfach ein Ersatzmann sei, falls Fabian nicht kann. Fabian antwortet, er wolle so viel übernehmen, wie er könne. Es solle aber geschaut werden, wer welche Interessen hat und wer was repräsentieren möchte. Igor Gvozden fragt, wie Fabian zum Studium Generale steht. Fabian sagt, er sehe ein Studium Generale, das freiwillig ist, als sinnvoll, da man das Studium frei auswählen können sollte. Jasmin Delveaux fragt Fabian nach der Wiedereinführung des Diplomingenieurs. Fabian findet diese Frage lächerlich. Die Wahl zum Vorsitzenden des AStA wird gehalten. Ergebnis: (22/19/0) (22:40) Fabian Kommer nimmt die Wahl an. Persönliche Erklärung Sitzungsnummer: 64/01 Tagesordnungspunkt: 9 c

13 Wir finden es bedenklich, dass der AStA- Vorsitzende sich zu regionalen Vorurteilen intensiv äußert, seine politische Einstellung aber aus der Diskussion halten will. Datum: Name: Julian Keens, Jasmin Delveaux, Tale Meier, Jana Krüger TOP 9 (d) Beschluss einer Geschäftsordnung des AStA Fabian Kommer legt einen Vorschlag vor. Jasmin fragt, wieso der Arbeitsbereich politische Bildung jetzt dem Publikationsreferat zugeordnet wird. Darauf antwortet Fabian, dass letztes Jahr zu wenig zum Thema politische Bildung gemacht wurde und sich das nun ändern soll. Die politischen Listen der Koalition seien sehr engagiert. Zudem sollen Publikationen und Kultur bezüglich der polit. Bildung stark zusammenarbeiten ohne, dass es dabei zu einer Überbelastung des Kulturreferats kommt. Deswegen wurde es auch mit dem Publikationsreferat zusammengelegt. Jasmin fragt ob diese Entscheidung mit der personellen Besetzung zusammenhängt. Fabian erwidert, dass sie die Interessen der Einzelnen abgefragt haben und dementsprechend sei seine Antwort ein Ja. Julian fragt ob der AStA zwei Vertrauenspersonen unterschiedlichen Geschlechts benannt hat. Fabian erwidert, dass das Gleichstellungsprojekt gleichermaßen wie für die Studierenden als auch für den AStA da ist. Julian meint, dass er an eine Zwischeninstanz für aufkommende Konfliktlösung gedacht habe, die sich der aufkommenden Probleme annehmen werde bevor sie zu groß würden, sich vor allem aber auch mit der Bildung der Studierendenschaft beschäftigen und gravierende Probleme angehen solle. Der untenstehende Änderungsantrag wird eingereicht. Fabian übernimmt den Änderungsvorschlag nicht direkt, braucht kurz Bedenkzeit und beschließt dann, dass er den Antrag ablehnen würde. Mikail fügt hinzu, dass es für derartige Aufgaben das Gleichstellungsprojekt gibt. Änderungsantrag Sitzungsnummer: 64/01 Tagesordnungspunkt: 9 d Füge ein 7 Abs (2): Um dies sicherzustellen wählt der AStA auf seiner ersten Sitzung zwei Vertrauenspersonen unterschiedlichen Geschlechts, die bei Konflikten helfen sollen. Datum: Name: Jasmin Delveaux Es kommt zur Abstimmung über den Änderungsantrag (Gleichstellungsantrag): (7/22/12) (23:19) Der Änderungsantrag ist abgelehnt Es kommt zur Abstimmung über die Geschäftsordnung: (25/5/11) Die Geschäftsordnung ist angenommen. Persönliche Erklärung Sitzungsnummer: 64/01

14 Tagesordnungspunkt: AStA-GO Zum Änderungsantrag der JuSo-HSG kann ich nur noch folgendes kommentieren: Eine Studierendenschaft, die moralische Ansprüche kodifizieren und in Ordnungen umsetzen muss, was sie an sozialem Verhalten von ihren Mitgliedern erwartet, hat schon verloren. Diese Schlacht kann man sicherlich nicht auf dem Feld der Legislative gewinnen. Ich empfehle etwas mehr Kant, statt Marx u. Engels. Datum: Name: Buchheister TOP 9 (e) Wahl der Referentinnen und Referenten gemäß Geschäftsordnung des AStA Fabian Kommer schlägt Felix Engelhardt als Referenten für Publikationen und Politische Bildung vor. Felix Engelhardt stellt sich vor. Er ist 22 Jahre alt und studiert im 6. Semester Physik. Jana Krüger fragt, was Felix an der aktuellen Struktur des Publikationsreferats ändern möchte. Felix sagt, er wolle die Strukturen beibehalten und erst mal anschauen, wie es funktioniert. Jana fragt, ob Felix Verbesserungsbedarf im Publikationsreferat sieht. Felix antwortet, er wolle stärker auf einen informativen Charakter setzten. Jana fragt, wie Felix den AStA bekannter machen möchte. Felix sagt, an der Nutzung der Kanäle, z.b. bei facebook, kann man vieles ändern. Julian Keens fragt, ob sich liberale Freigeister mit denen der Grünen vereinbaren lassen. Felix sagt es hätte produktive Gespräche stattgefunden. Außerdem betont er es handle sich um die GHG und nicht die Grünen. Julian Keens möchte von Felix eine Bewertung der Politik und Wirtschaft in der Bildung haben. Felix bittet Julian, die Frage zu präzisieren. Julian fragt, was Felix findet, wie die Finanzierung der Hochschule aussehen sollte. Felix sagt er habe eine private Meinung und eine Meinung der Studierendenschaft. Seine private Meinung sei, der Staat habe für Bildung zu sorgen und die Hochschule soll gut ausgestattet sein. Die Ausstattung könne aber auch aus der Wirtschaft kommen. Julian fragt, ob Felix die private Hochschule gut fände. Felix antwortet, dass dies nichts zur Sache tue. Arno Weiß stellt die Frage, ob der AStA über die Tätigkeit der Studentischen Selbstverwaltung informieren soll. Felix bejaht die Frage und sagt, durch ein vielfältiges Spektrum an Meinungen könnten neue Anregungen gewonnen werden. Arno fragt, wie Felix zu inhaltliche Debatten steht. Felix betont, dass dies auch eine wichtige Arbeit des AStA darstellt. Arno stellt die Frage, woher Felix die Sicherheit nimmt, dass er diese auch führen kann. Felix sagt, er sei kritikfähig und möchte das professionell machen. Daher sehe er die Aufgabe bei den Anderen, ihn aktiv zu kritisieren. Arno sagt, er würde diese Aufgabe gerne übernehmen. Arno fragt weiter, wie Felix das Verhältnis zum Studierendenwerk bewertet. Felix erläutert, er persönlich sei nicht zufrieden. Als AStA solle man das Studierendenwerk jedoch nicht angreifen, sondern damit versuchen zu arbeiten.

15 Arno geht auf die unterschiedlichen Interessen des Studierendenwerks und der Studierendenschaft ein und fragt Felix, wo er die Konfrontationspunkte sieht. Felix antwortet er hätte sich dazu noch keine Gedanken gemacht. Arno weist darauf hin, dass er dies tun sollte. Er fragt Felix, ob er sich auch mit den mangelnden Mietzuständen beschäftigen möchte. Felix antwortet, er wäre dazu bereit, das zu machen. Arno fragt Felix ob er eine Fundamentalposition habe. Felix verneint dies. Arno fragt, ob Felix dazu politisch Stellung beziehen möchte. Felix sagt man könne bei einer Debatte verschiedene Parteien zu Wort kommen lassen. Arno stellt Felix die Frage, wie er politische Bildung fördern möchte. Felix antwortet, er wolle den Diskurs fördern und dass politische Bildung politisch wird. Arno möchte von Felix wissen, ob die Studierendenschaft in Aachen ein Politikum ist. Felix verneint dies. Arno fragt, wie Felix die Wahlbeteiligung erklären würde. Felix sagt, der Student spüre keine Effekte seiner Wahl. Arno fragt, was Felix über die demokratische Partizipation der Studierenden denkt. Felix sagt, es gebe viele Bereiche, wo es gut funktionieren würde. Das Land NRW entscheide und man müsse sich mit der Entscheidung abfinden. Arno fragt, wie viele Projektleiter Felix in seinem Referat braucht. Felix sagt, dass werde er noch sehen. Helene bittet Felix, konkrete Vorschläge für die zukünftige 90 Sekunden zu äußern. Felix antwortet, er wolle erst einmal nichts ändern und sich ein Bild von der Sache machen. Außerdem wolle er darauf achten, ob bestimmte Inhalte einen Mehrwert für die Studierenden hätten. Helene fragt, ob Felix das Sudoku drin lassen möchte. Felix sagt, er wolle das Sudoku hinterfragen. Helene stellt an Felix die Frage, welche Themen er beibehält und was er ändern möchte. Felix antwortet, er fände es gut, dass auf das Thema Behinderung eingegangen worden wäre. Helene fragt nach Felix konkreten Ideen. Felix sagt, ein konkreter Vorschlag sei es, kurze Artikel zu konkreten Themen zu verfassen. Helene fragt, ob Felix in dem Bereich bereits Erfahrungen vorweisen kann. Felix erzählt, dass er bereits durch den Vorstand, die Presse und Öffentlichkeitsarbeit der Jungen Liberalen und ein Parteimagazine Erfahrungen hätte sammeln können. Helene fragt nach Felix Plänen für neue Publikationsformate. Felix sagt, er wolle das Vorhandene weiterführen, da die Formate nicht schlecht seien. Helene stellt Felix die Frage, was die Aufgaben der Projektleiter sein sollen. Felix antwortet, es solle die redaktionelle Arbeit sein. Konstantin Kotenko fragt Felix, wie er die anderen Publikationen im Vergleich zum AStA bewertet. Felix sagt, er fände sie relativ unterhaltsam, z.b. den Geier. Konstantin fragt, wie Felix den Gleichstellungsthemen wie Sexismus gegenübersteht. Felix antwortet, er werde im AStA das Gleichstellungsprojekt unterstützen, da dies ein wichtiges Thema sei. Kai Kappner fragt, wie es dazu gekommen ist, dass die politische Bildung zu Felix abgerutscht ist und ob er sich schon vorher gedacht hat, dass er Publikationsreferent wird. Felix sagt, er habe Forderungen gestellt und leite bei den Jungen Liberalen den Arbeitskreis.

16 Dadurch habe er schon viel Erfahrung gesammelt. Außerdem habe er einfach ein Interesse an der politischen Bildung. Kai fragt, ob Felix findet, dass die politische Bildung in Publikation gut eingebracht ist und ob er liberale Ideen über den AStA stellen würde. Felix antwortet, liberale Ideen über AStA zu stellen, sei unprofessionell. Genaueres würde nach der Einarbeitungszeit entschieden werden. Kai fragt nach Felix persönlichen Beweggründen, diese Arbeit machen zu wollen. Felix erklärt, er habe bereits Erfahrung in der Öffentlichkeitsarbeit. Jasmin Delveaux fragt, wie Felix Veröffentlichungen in anderen Sprachen sieht. Felix weist darauf hin, dass auf der Facebookseite bereits auf Englisch veröffentlicht wurde. Ein weiteres Sprachangebot zu leisten, sehe er als schwierig an, da es viel Arbeitsaufwand sei. Jasmin fragt weiter, wie es bei internationalen Themen ist. Felix sagt, in solchen Fällen könne man eine Ausnahme machen, er glaubt aber nicht, dass man nicht verlangen kann, dass dies zur Regel wird. Jasmin fragt Felix nach Überschneidung mit dem Lehrereferat. Felix antwortet, man müsse nicht mit allem direkt an die Presse. Jasmin fragt ob man also Studierende, die direkt betroffen sind, nicht direkt informieren will. Felix sagt es sei wichtig, die aktuelle Presselage darzustellen. Man habe einen Informationsauftrag. Jasmin fragt nach Felix Meinung zur Anwesenheitspflicht bei den Geografen. Felix sagt, er suche erstmal den Dialog mit der Hochschule und würde dann im AStA weiterschauen. Jasmin fragt, ob Felix politische Bildung an der Hochschule wichtig ist. Felix sagt, er finde politische Bildung sei ein ganz wichtiges Thema. Vor allem der Schutz von Minderheiten solle ein großes Thema in der politischen Diskussion darstellen. Torbjörn Cunis fragt Felix, welche Maßnahmen er plant, um politische Bildung zu stärken und die Wahlbeteiligung zu verbessern. Felix erläutert das klassischste Format sei die Podiumsdiskussion. Er wolle vor allem Formate fördern, bei denen die Studierenden interagieren könnten, wie beispielsweise Filmabende oder Spendenläufe. Torbjörn fragt, ob Felix dafür die nötige Erfahrung mitbringt. Felix erzählt, er habe mehrere Seminare gemacht und die Organisation von Veranstaltungen übernommen. Natürlich hoffe er aber auch auf die Unterstützung vom AStA. Torbjörn möchte Felix Meinung zur Extremismustheorie wissen. Felix sagt, er glaube, es gebe linken Extremismus. Konstantin Kotenko fragt, ob Felix auch Twitter nutzen möchte. Felix antwortet, falls man ihn vom Mehrwert von Twitter überzeugen könne, dann ja. Arno Weiß fragt Felix, ob dieser nächstes Semester studieren möchte. Felix sagt, er habe aktuell ein HiWi Job, den er aufgeben werde, um mehr Zeit zu haben. Für die starke Verpflichtung nehme er sich die Zeit und werde im nächsten Semester nicht das volle Studienpensum machen. Helene Übelhack fragt, welche Ideen und Projekte Felix durchführen will. Felix sagt, er würde größtenteils die laufende Veröffentlichung leiten, unter Abstimmung mit dem Kulturreferat. Helene fragt, ob Felix die lange Nacht der aufgeschobenen Hausarbeiten weiterführen wolle. Felix sagt, dies wäre eine Veranstaltung, die viele Leute erreiche und eine hohe Interaktion zur Folge habe. In die Planung wolle er sich konstruktiv einbringen.

17 Karl Stickler fragt Felix ob er denkt, er wäre in der Lage, zu begeistern. Felix antwortet, er glaube, er wäre dazu in der Lage, da er Politik mache und das bedeute, Leute für sich einzunehmen. Er sagt außerdem, man müsse die richtigen Themen finden, um die Leute zu bewegen, und er glaube, er schaffe das. Julian Keens fragt, wie Felix zu Studiengebühren stehe. Felix sagt, seine Meinung dazu sei nicht relevant. Julian Keens entgegnet, dass dies sehr wohl wichtig sei für das politische Amt des AStA. Felix sagt, seine persönliche Meinung sei etwas anderes als die Meinung des AStA. Julian fragt, wie Felix gestaffelte Studiengebühren speziell für Nicht-EU-Bürger sieht. Felix antwortet, dies sei nicht ein Problem der Aachener Studierenden sondern von ganz NRW. Julian Keens fragt, ob Felix also dafür sei, ausländische Studenten zu belasten. Felix verneint die Frage. Es kommt zur Abstimmung: (27/12/2) Felix nimmt die Wahl an. (00:14) Fabian Kommer schlägt Nadine Palmowski für das Amt der Finanzreferentin vor, die zur Zeit nicht anwesend ist. Arno Weiß schlägt Julian Keens vor. Julian würde die Wahl nicht annehmen. GO-Antrag auf Vertagung der Wahl des/der Finanzreferenten/tin Julian merkt an, dass es demokratisch skeptisch zu betrachten ist, dass die Person nicht anwesend ist. Daher würde er einen Antrag auf Vertagung machen. Philipp Schulz sagt, es sei fragwürdig, dass dieser Antrag von den Juso-HSG komme. Es gebe verschiedenste Gründe, warum Personen nicht anwesend sind und die Person könne Fragen genauso beantworten, wie wenn sie hier wäre. Abstimmung des Antrags: (18/22/1) Der Antrag wurde abgelehnt (00:18) (Via Skype dazu geschaltet) Nadine Palmowski stellt sich vor. Sie würde gern das Amt der Finanzreferentin übernehmen. Arno Weiß stellt Nadine die Frage, wie viel ihr das Studierendenparlament bedeutet, wenn sie nicht bereit sei, den Urlaub abzubrechen. Nadine sagt, man habe eine vernünftige Lösung durch Skype gefunden. Arno fragt, wie Nadine das Verhältnis zwischen dem Finanzreferat des AStAs und der Fachschaften einschätzen würde. Nadine sagt, es sei ein gutes Verhältnis und sie sei offen für Fragen. Sie würde die Zusammenarbeit gerne optimieren und die Fachschaften sollen den AStA kontrollieren. Arno fragt Nadine, wer als Fachpersonal für Haushalt zuständig ist. Nadine sagt, Philipp Schulz würde es derzeit besetzten und könne ihr bei der Einarbeitung helfen.

18 Arno fragt, wie viel Zeit Nadine im kommenden Jahr auf ihr Studium verwenden will. Nadine erklärt, da sie grade den Studiengang wechsle, sei sie sehr flexibel. Arno fragt, wie zufrieden Nadine mit der aktuellen Finanzlage der Studierendenschaft ist. Nadine sagt sie sei sehr zufrieden, da die RWTH weniger Mittel von ihren Studierenden verlangen würde als andere Hochschulen. Julian Keens fragt, ob Nadine pro oder contra Grexit sei. Nadine antwortet Contra. Julian fragt nach den Erfahrungen, die Nadine mitbringt. Nadine sagt, sie habe die Führung ihrer Abiturfinanzen übernommen und sei gut organisiert. Julian fragt, die wievielte Fachschaft die Logopädie wäre. Nadine antwortet die achtzehnte. Julian fragt, was Nadine prüfen muss, bevor sie eine Kassenanweisung unterschreibt. Nadine sagt, sie stelle zunächst fest, ob die Ausgabe mit der tatsächlichen Ausgabe übereinstimmt und ob das mit dem Haushaltsplan zu vereinbaren wäre. Julian fragt, ob es eine Finanzreferentin braucht, wenn alles die unsichtbare Hand regelt. Nadine sagt, es müsse gewisse Regularien geben, die sie gut weiterentwickelt hätten. Helene Übelhack fragt, wann Nadine wieder hier ist. Nadine antwortet, sie sei am Sonntag wieder da, also würde sie am Montag um 8 Uhr ihr Amt antreten. Kai Kappner stellt fest, dass Philipp Schulz das Amt über 2 Jahre geleitet hat und weiter im Referat tätig sein wird. Er fragt Nadine, inwiefern sie eine Eigenständigkeit in ihrer Tätigkeit erreichen will. Nadine sagt, sie würde definitiv einen großen Nutzen davon tragen, dass sie Philipp weiter behalten darf. Sie habe kein Problem damit, Fragen zu stellen und Hilfe anzunehmen. Das stehe aber nicht im Konflikt damit, ihr Amt ausüben zu können. Arno Weiß fragt, ob Nadine als Finanzreferentin den Platz im Sozial Ausschuss trotzdem wahrnehmen wird. Nadine bejaht das. Arno fragt, wo Nadine Optimierungspotential sieht und ob sie momentan zufrieden ist. Nadine erklärt, sie könne dazu nichts sagen, da sie sich mit dem Thema noch nicht auseinandergesetzt habe. Arno fragt Nadine, ob sie dafür sorgen will, dass die IT des AStA läuft. Nadine sagt, für IT sei Marcel Straub zuständig und er hätte vor, das weiterzuführen. Dies sei die Karte, auf die sie erstmal setzten möchte. Jana Krüger fragt, ob Nadine schon eigene Projekte geplant hat. Nadine sagt, sie habe noch kein konkretes Projekt in Aussicht und sie sei kein Freund der Änderung um der Änderungwillen. Wenn es sein müsse, werde sie Änderungen vornehmen. Sie wolle sich aber nicht großartig selbstverwirklichen. Julian Keens fragt, was Nadine von der schwarzen Null halte. Nadine sagt, sie fände sie grade im Bezug auf die Studierendenschaft wichtig. Julian fragt, wie sie generell das Prinzip findet. Nadine sagt davon halte sie viel. Sebastian Blechmann fragt, wie Nadine die zukünftige Arbeit mit dem Haushaltsauschuss gestalten möchte. Nadine antwortet, dass sie gemeinsam mit Vertretungen aus allen Ausschüssen zusammen arbeiten wolle. Sebastian fragt, wie Nadine den Meinungen der kleineren Listen nachgehen möchte. Nadine sagt, dies sei kein Problem, da sie mit der LHG und GHG koalieren würden. Weiter sagt sie, es ist wichtig, alle mit einzubeziehen. Es müsse aber eine Entscheidung getroffen

19 werden und, wenn man keinen Konsens finde könne, dass es dann nur über die Mehrheit gehen würde. Kai sagt, im Finanzreferat sind auch festangestellte Mitarbeiter beschäftigt. Er fragt Nadine, inwiefern sie sich in der Lage fühlt, als Vorgesetzte aufzutreten. Nadine sagt, sie sei gute Teamarbeit gewohnt und dass es sehr gut funktionieren dürfte. Arno Weiß fragt, welche Perspektive Nadine für den studentischen Hilfsfonds sieht. Nadine antwortet, der Hilfsfond sollte langsam aber sicher abgebaut werden und man solle sich zusammensetzten und darüber beraten. Julian Keens fragt Nadine, was sie als Aufgabe eines Organisationsreferats sieht. Nadine sagt, die interne Organisation kümmere sich um Dinge, die erledigt werden müssen, zum Beispiel neues Inventar anschaffen. Sie findet es richtig, das einzugliedern, da vieles in den Finanzbereich fällt. Kai Kappner fragt Nadine, welche Perspektive sie für den AStA-Beitrag sieht. Nadine antwortet, die RWTH sei eine Hochschule, bei der man den geringsten Beitrag für den AStA zahle. Dieser dürfe nicht verschwendet werden. Es kommt zur Abstimmung: (23/14/3/1) (00:59) Nadine nimmt die Wahl an und dankt für das Vertrauen. Fabian Kommer schlägt Markus Scheller als Referent für Lehre und Hochschulkommunikation vor. Markus Scheller stellt sich vor. Er studiere Materialwissenschaften, sei in der Fachschaft aktiv und im Fakultätsrat und den dazu gehörigen Gremien tätig. Julian Keens fragt Markus, wo die RWTH im Vergleich zu anderen Hochschulen steht. Markus sagt, es gebe Ausbaubedarf, aber er wolle die Aktivität der RWTH begleiten und Maßnahmen einleiten, falls es aus dem Ruder laufe. Julian fragt, welche Projekte sich Markus vorgenommen hat. Markus antwortet, er wolle Blended Learning testen und Systeme so umsetzten, dass sie studierendenfreundlich sind. Außerdem wolle er das L2P mit all seinen Möglichkeiten nutzen. Julian fragt, ob Markus irgendwelche politischen Vorbilder habe. Markus sagt, er komme aus dem Osten und sei den Einstellungen der Linken nicht ganz abgeneigt. Kai Kappner fragt, was Markus aus seinem Amt rausholen möchte. Markus antwortet, er wolle Projekte, die schon laufen, für den Studierenden sichtbar machen. Julian Keens fragt Markus, was er von der Exzellenzinitiative hält. Markus sagt, die Initiative spüle Gelder in die Hochschulkasse, ohne die es schwierig wäre, gewisse Dinge durchzusetzen. Julian fragt, wie Markus das im Bezug auf Deutschland bewertet. Markus antwortet, die Förderung sei gezielt auf entsprechende Anträge erfolgt, deshalb würde er es für positiv halten, wie das läuft. Julian stellt die Frage, was Markus über den Einfluss privater Unternehmen auf die Lehre denkt. Markus sagt, solange der Einfluss über einen finanziellen Weg komme, sei es nichts Schlechtes.