Budget Gemeindeversammlung Donnerstag, 28. November 2019, Uhr

Transkript

1 Budget 2020 Gemeindeversammlung Donnerstag, 28. November 209, 9.30 Uhr

2 Zur Teilnahme an der Gemeindeversammlung sind alle Stimmberechtigten ganz herzlich eingeladen. Ebenso willkommen sind auch weitere interessierte Einwohnerinnen und Einwohner aus der Politischen Gemeinde Erlen ohne Stimmrecht, insbesondere ausländische Einwohnerinnen und Einwohner sowie Jugendliche. Die Stimmberechtigten der Gemeinde Erlen erhalten mit separater Post einen persönlichen Stimmrechtsausweis. Für die Ermittlung der Stimmberechtigten ist der Stimmrechtsausweis an die Gemeindeversammlung mitzubringen. Die Zusammenfassung der Botschaft zur Gemeindeversammlung wurde einmalig in alle Haushaltungen der Politischen Gemeinde Erlen versandt. Diese ausführliche Ausgabe des Budgets 2020 ist nur auf der Website wwww.erle.ch ersichtlich. Sollte dennoch eine Ausgabe in Papierform gewünscht werden, kann diese telefonisch unter oder per bestellt werden. 2

3 Einladung zur Gemeindeversammlung der Gemeinde Erlen Donnerstag, 28. November, 9.30 Uhr im Mehrzwecksaal der Schulanlage Erlen Traktanden. Begrüssung 2. Wahl der Stimmenzählerinnen und Stimmenzähler 3. Einbürgerungen 3. Durante Antonio und Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo Matteo, Erlen 3.2 Imeri Almir, Erlen 3.3 Demiri Abdilvahit, Erlen 3.4 Hyseni Fedon, Ennetaach 4. Ersatzbeschaffung eines Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr / Netto-Kreditbegehren über Fr Abfallreglement; Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall; Tarifordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall 6. Budget Politische Gemeinde Erlen - Erfolgsrechnung - Investitionsrechnung - Steuerfuss 52% (Reduktion 3%) - Feuerwehrersatzabgabe 2% der einfachen Steuer zu 00% (wie bisher) 6.2 Technischer Betrieb Wasser - Erfolgsrechnung - Investitionsrechnung 6.3 Technischer Betrieb Abwasser - Erfolgsrechnung - Investitionsrechnung 6.4 Technischer Betrieb Abfall - Erfolgsrechnung - Investitionsrechnung 6.5 Technischer Betrieb Elektrizität - Erfolgsrechnung - Investitionsrechnung 7. Finanzplan und Investitionsplanung Mitteilungen 9. Umfrage Der Gemeinderat Im Anschluss an die Gemeindeversammlung laden wir Sie ein, zusammen mit den Behördenvertretern den Abend gemütlich ausklingen zu lassen. Wir freuen uns, wenn Sie das «Beizli» im Foyer besuchen. 3

4 Übersicht Liebe Stimmbürgerinnen, liebe Stimmbürger Geschätzte Einwohnerinnen und Einwohner der Gemeinde Erlen Bevölkerungsentwicklung Die Bevölkerungszahl der Gemeinde Erlen ist bis Ende September 209 um 0.9% gewachsen. Das Wachstum im 5 Jahresmittel mit.5% liegt über der prognostizierten Wachstumsrate von 0.8 bis.2%. Der Leerwohnungsbestand hat sich nicht verändert. Er liegt mit 2.% (34 Wohneinheiten) unter dem kantonalen Mittel von 2.4%. Bevölkerung Gemeinde Erlen, Stand Sept. 209 / Budget 2020 Ortsteile, Stand Sept. 209 Budget 2020 Wie in den letzten Jahren seit HRM II wird Ihnen das Budget in den nachfolgenden Teilbereichen präsentiert. Gemeinde Aufgrund der letzten sehr positiven Jahresergebnissen (trotz jeweilig zurückhaltendem Budget), wie auch dem soliden Bilanzüberschuss und den wirtschaftlichen Prognosen hat sich der Gemeinderat dazu entschlossen, den Steuerfuss um 3% auf 52% zu senken. Ergebnis Erfolgsrechnung 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Um im Budgetierungsprozess die entsprechende Kontinuität zu bewahren, hat der Gemeinderat für die schwer zu prognostizierenden Konten die gleichen Schlüssel der Vorjahre zur Planung angelegt. Der Gemeinderat budgetiert für das Jahr 2020 in der Erfolgsrechnung der Gemeinde einen Aufwandsüberschuss von CHF 70'2.-. Der Aufwandsüberschuss steht zwar im Widerspruch mit der Steuersenkung, ist jedoch unter Berücksichtigung des Finanzplans bzw. des Bilanzüberschusses vertretbar. Weiter gibt es zwei einmalige Positionen, welche jeweils mit CHF 50'000.- budgetiert sind, Jubiläumsfeier 25 Jahre politische Gemeinde Erlen und Fassadenreinigung Gemeindehaus. Bilanzüberschuss 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Die Signale der Wirtschaft stehen gut für den Thurgau. 209 hört und liest man das nicht nur, sondern das belegen auch Zahlen. Zum Beispiel haben sich im 2. Quartal dieses Jahres über 00 Firmen im Thurgau niedergelassen. Im schweizweiten Vergleich trumpft der Thurgau mit tiefen Miet- und Liegenschaftskosten und moderaten Energiepreisen. Die Arbeitslosenquote im Thurgau liegt aktuell bei.8 % (Erlen.7%). TB Wasser Beim technischen Betrieb Wasser ergibt sich ein Aufwandsüberschuss von CHF Dies basiert noch auf dem 2. Teil der ausserordentlichen Abschreibungen (CHF 80'000.-) aus dem Beteiligungsprojekt «Gruppenwasserversorgung Langrickenbach» aus dem Jahre 200. Ergebnis Erfolgsrechnung 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Dies wird den Bilanzüberschuss auf CHF 79'46.- reduzieren. Gemäss Finanzplan wird in den Folgejahren eine Stabilisierung erwartet. Bilanzüberschuss 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan TB Abwasser Beim technischen Betrieb Abwasser ergibt sich ein Aufwandsüberschuss von CHF 72' Die hohen Aufwendungen resultieren hauptsächlich aus den Projektkosten des GEP-Projekts wie 4

5 auch den Neu-Investitionen der Kläranlage Moos (Abwasserverband Aachtal) welche bei uns direkt in der laufenden Rechnung gebucht werden. Ergebnis Erfolgsrechnung 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Ergebnis Erfolgsrechnung 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan abschätzbar. Wir werden uns weiter detaillierter mit der Strombeschaffung auseinandersetzen und uns für die Zukunft eine Strombeschaffungsstrategie festlegen. Bilanzüberschuss 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Dies wird den Bilanzüberschuss auf CHF 2'697.- reduzieren. Bilanzüberschuss 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Weitere Investitionen in der Kläranlage Moos sind mittelfristig nicht geplant. Somit wird sich der Bilanzüberschuss gemäss Finanzplan auf diesem Niveau halten. TB Abfall Beim technischen Betrieb Abfall ergibt sich ein Ertragsüberschuss von CHF 30'25.-. Voraussetzung für dieses Ergebnis ist Ihre Zustimmung zum Traktandum 5 dieser Botschaft. Zum einen haben wir seit Einführung von HRM II im 207 eine klarere Kostenwahrheit durch die Schaffung des technischen Betriebs Abfall und der Zuordnung der durch die «Abfallbewirtschaftung» anfallenden Aufwendungen. Zum anderen entstehen neue Kosten für den Unterhalt der Unterflurcontainer wie auch deren Abschreibungen. Zu guter Letzt werden voraussichtlich einzelne Sanierungen von Altlasten (alte Deponien der Ortschaften) einzurechnen sein. Diesen Umständen haben wir in der Festlegung der Grundgebühr, im Budget und im Finanzplan Rechnung getragen. Mit dieser Massnahme und entsprechendem Finanzplan soll der Bilanzüberschuss wieder auf ein gesundes Niveau wachsen. Bilanzüberschuss 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan TB Elektrizität Beim technischen Betrieb Elektrizität ergibt sich ein Aufwandsüberschuss von CHF 5'40.-. Das ist aufgrund des hohen Bilanzüberschusses sehr gut vertretbar. Ergebnis Erfolgsrechnung 3 Jahre Retro/2 Budgetjahre/3 Jahre Finanzplan Die Strommarktliberalisierung für Private lässt weiter auf sich warten (seit 204). Alleine schon daran ist zu erkennen, dass die Stromversorger (Öffentlichkeit) für die Öffnung des Marktes noch nicht bereit sind. Wir haben uns mit der Installation der Smart Grid Zähler vorbereitet und wir haben uns bezüglich der Energie- und Netznutzungstarifen klar positioniert. Die höheren administrativen Aufwendungen durch die Liberalisierungen sind noch nicht Investitionen 2020 Im Bereich der Investitionen budgetiert der Gemeinderat für das Jahr 2020 die dringenden und notwendigen Projekte, also eher zurückhaltend. Der Grund liegt nicht im finanztechnischen Bereich, sondern begründet sich mit der Auslastung unserer Bauverwaltung. Folgende grössere Investitionen sind geplant: Buchackern Götighoferstrasse (Sanierung), Bachanpassung und Hochwasserschutz Engishofen Dorfplatz, Beteiligung an Radweg Engishofen Oberaach, Vorbereitung Strassensanierung Erlen Bahnhofstrasse Ost und Einbau von 8 Unterflurcontainern (UFC) beim Werkhof Erlen und weitere 5 UFC in Erlen. Geplante Investitionen Die gesamten Netto-Investitionen belaufen sich auf knapp 2 Mio. Franken. Gegenüber 209 sind das ca. 20% weniger. Unser Ziel ist die geplanten Projekte auch im Budgetjahr abschliessen zu können. Im Name des Gemeinderates Thomas Bosshard Gemeindepräsident 5

6 Traktandum 3 Einbürgerungen 3. Durante Antonio und Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo Matteo, Erlen Personalien: Durante Antonio geb , verheiratet Mit Gesuch vom 24. November 207 stellte Herr Antonio Durante, italienischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Erlenholzstrasse 3 in Erlen, das Gesuch um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht für sich, seine Ehefrau und den Sohn. Herr Durante lebt seit seiner Geburt in der Schweiz. Er absolvierte eine Ausbildung als Elektromonteur und bildete sich zum Kontrolleur/Chefmonteur weiter. In seinem Beruf arbeitete Herr Durante bei verschiedenen Firmen, bevor er 2003 die Stelle als Projektleiter Gebäudetechnik bei der IBG B. Graf AG, Weinfelden antrat, wo er noch heute tätig ist. Seit Herbst 992 wohnt Herr Durante mit seiner Familie in Erlen. In seiner Freizeit engagiert er sich stark beim Schwimmclub Romanshorn. Herr Durante ist mit Cinzia Fulvia verheiratet. Personalien: Durante-De Braco Cinzia Fulvia geb Frau Cinzia Fulvia Durante besuchte schon den Kindergarten und die Schulen in Erlen. Sie erlernte den Beruf Schneiderin, den sie auch einige Zeit ausübte. Später arbeitete sie in der Pflege und im Verkauf. Seit vielen Jahren ist sie nun Tagesmutter und teilzeitlich als Verkäuferin beim Fressnapf in Amriswil tätig. Auch sie engagiert sich sehr beim Schwimmclub in Romanshorn. Personalien: Durante Lorenzo Matteo geb Lorenzo Matteo ist in Münsterlingen geboren und absolvierte die Schulen in Erlen. Heute besucht er die Kantonsschule in Romanshorn. In seiner Freizeit widmet er sich dem Schwimmen, welches er erfolgreich beim Schwimmclub Romanshorn betreibt. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, dem Einbürgerungsgesuch von Durante Antonio und Cinzia Fulvia mit Sohn Lorenzo Matteo zu entsprechen. 6

7 3.2 Imeri Almir, Erlen Personalien: Imeri Almir geb , ledig Mit Gesuch vom 27. Dezember 207 stellte Herr Almir Imeri, mazedonischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Bahnhofstrasse 27 in Erlen, das Gesuch um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht. Herr Imeri lebt seit seiner Geburt in Erlen. Er besuchte den Kindergarten und die Schulen im Dorf. Seit August 207 absolviert er eine Ausbildung zum Polymechaniker EFZ bei der General Dynamics European Land Systems Mowag GmbH in Kreuzlingen. In seiner Freizeit spielt Almir Imeri aktiv im Fussballclub Amriswil mit. Er wohnt bei seinen Eltern, zusammen mit einer Schwester. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, dem Einbürgerungsgesuch von Herrn Imeri Almir zu entsprechen. 7

8 3.3 Demiri Abdilvahit, Erlen Personalien: Demiri Abdilvahit geb , ledig Mit Gesuch vom 4. Dezember 207 stellte Herr Demiri, mazedonischer Staatsangehöriger, wohnhaft an der Lenzenhausstrasse 5 in Erlen, das Gesuch um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht. Herr Abdilvahit Demiri ist in Münsterlingen geboren und in Erlen aufgewachsen. Hier besuchte er den Kindergarten und die Schulen. Seit August 207 absolviert er eine Ausbildung zum Automobilfachmann EFZ, Fachrichtung Personenwagen bei der Autogarage Ch. Wüest GmbH in Amriswil. Seine Hobbys sind Sport, insbesondere Fussball er spielt ebenfalls aktiv beim Fussballclub Amriswil mit. Herr Abdilvahit Demiri lebt bei seinen Eltern. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, dem Einbürgerungsgesuch von Herrn Demiri Abdilvahit zu entsprechen. 8

9 3.4 Hyseni Fedon, Ennetaach Personalien: Hyseni Fedon geb , ledig Mit Gesuch vom 28. November 207 stellte Herr Fedon Hyseni, serbischer Staatsangehöriger, wohnhaft im Rudeli 3 in Ennetaach, das Gesuch um Aufnahme in das Gemeindebürgerrecht. Herr Fedon Hyseni ist in Münsterlingen geboren und in Erlen aufgewachsen. Er hat hier den Kindergarten und die Schulen besucht. Seit Sommer 207 absolviert er eine Ausbildung zum Kaufmann EFZ, Profil E, bei der Spital Thurgau AG, Kantonsspital Frauenfeld. Zurzeit stehen seine Hobbys zugunsten der Ausbildung im Hintergrund. Fedon Hyseni lebt mit seinen Geschwistern bei den Eltern. Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, dem Einbürgerungsgesuch von Herrn Hyseni Fedon zu entsprechen. 9

10 Traktandum 4 Ersatzbeschaffung eines Logistikfahrzeuges für die Feuerwehr / Netto-Kreditbegehren über Fr Als Grundlage für die Ersatzbeschaffung dient das neue Fahrzeugkonzept der FW, der seit 203 bestehende Finanzplan der Feuerwehr, wie auch das Fahrzeugkonzept der politischen Gemeinde, welches an der Gemeindeversammlung Budget 208 vorgestellt wurde. Die neuen Fahrzeuge der Feuerwehr müssen flexibel eingesetzt werden können, damit die Kernaufgaben einer Ortsfeuerwehr, priorisiert nach Ersteinsatz, erfüllt werden können. Die Möglichkeit die Funktion des Fahrzeuges schnell den Ereignissen anzupassen, erhöht die Effizienz einer Fahrzeugflotte und trägt dazu bei, dass diese unter heutigen Gesichtspunkten nicht erweitert werden muss. Mit der Einführung des ersten Fahrzeugs welches modulfähig ist, konnten in den letzten drei Jahren genügend Erfahrungen erlangt werden, um die Stossrichtung bestätigen zu können. Das 30 Jahre alte Pikettfahrzeug (Mowag «Franz») wird neu zu einem Logistik Fahrzeug, welches wie das Mannschaftstransportfahrzeug auch mit 2 Modulen ausgerüstet werden kann. Auch dieses Fahrzeug ist der gleiche Typ Nissan, wie der Mannschaftstransporter und ein Fahrzeug der Klasse bis 3.5 Tonnen. Somit ist auch gewährleistet, dass es von jeder Person mit einem normalen Führerschein gefahren werden kann. Mit dem Fahrzeug wird auch ein weiteres neues Modul angeschafft. Die Arbeitsgruppe der Fahrzeugbeschaffung hat sich für einen Rollcontainer für Schläuche entschieden. Damit Sie sich, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger ein konkretes Bild über das Fahrzeug bzw. Modulkonzeption machen können, wird vor der Gemeindeversammlung auf dem Schulhausareal das erste Fahrzeug von 207 zur Besichtigung bereitstehen. Sämtliche Feuerwehrausgaben werden durch die Feuerwehr-Ersatzabgaben finanziert. Die Differenz zwischen Einnahmen und Ausgaben wird über die «Spezialfinazierung Feuerwehrersatzabgabe» neutralisiert. Das heisst, dass diese Investitionen nicht von ordentlichen Steuergeldern finanziert werden muss. Fahrzeugkonzept der politischen Gemeinde Erlen Ersatz V Meili 7000 «gross» X Fahrzeug An- und Aufbau Ersatz Kobota Traktor X Fahrzeug An- und Aufbau Ersatz Citroën Berlingo X Fahrzeug (Pick up) An- und Aufbau Zusätzliches «kleines» KoFz X Fahrzeug An- und Aufbau Nissan Cabstar Fahrzeug An- und Aufbau FW Ersatz Mowag «Franz» X Fahrzeug Nissan Modul FW Ersatz «Verkehr» X Fahrzeug Nissan Modul

11 Zusammensetzung des Kreditbegehrens: Bruttoinvestition für Fahrzeug, Auf- und Ausbauten inkl. ein Modul Fr. 00'000 Subventionsbeitrag der Gebäudeversicherung Thurgau Fr Nettoinvestition Fr Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger, das Kreditbegehren von netto Fr. 70'000 für die Beschaffung eines Ersatzfahrzeuges zu genehmigen.

12 Traktandum 5 Abfallreglement inkl. Gebührenordnung Zusatz D und Tarifordnung Anhang D 208 hat der Gemeinderat das Konzept für die Erstellung von Unterflurcontainern in der Gemeinde Erlen genehmigt und hat an der Gemeindeversammlung darüber informiert. Daraus werden der Gemeinde in den nächsten Jahren beträchtliche Kosten entstehen. Auch wenn der Bau durch den Verband KVA Thurgau mit Fr pro Container subventioniert wird, muss die Gemeinde neben dem Baukostenanteil auch die Unterhalts- und späteren Erneuerungskosten selber finanzieren. Im Weiteren werden in den nächsten Jahren hohe Beiträge an die Altlastensanierung von ehemaligen Abfalldeponien auf die Gemeinde zukommen. Das Bundesgesetz über den Umweltschutz (SR 84.0) verlangt in der Artikeln 2 und 32 die Umsetzung des Verursacher- und Kostendeckungsprinzips. Im Kanton Thurgau gilt das Gesetz über die Abfallbewirtschaftung (RB 84.04). Darin wird die Finanzierung wie folgt geregelt: 2 Gemeinden Zur Erfüllung ihrer Aufgaben nach diesem Gesetz erheben die Gemeinden Gebühren nach den Grundsätzen von Artikel 32a USG. 2 Sie erlassen ein Gebührenreglement, das der Genehmigung des Departementes bedarf. Die Kompetenz zur Festlegung der Tarife für wiederkehrende Gebühren kann an die Gemeindebehörde delegiert werden. Diese beiden Gesetze bringen klar zu Ausdruck, dass die bisherige Finanzierung via Steuereinnahmen gesetzeswidrig ist. Mit der Umstellung auf das neue Rechnungsmodell HRM2 per..207 wurde deshalb der Bereich «Abfall» aus dem Gemeindehaushalt herausgelöst und wird nun als eigene Rechnung geführt. Die Kosten werden nicht mehr dem Steuerhaushalt belastet. Es fehlen aber die nötigen Einnahmen um diese Kosten zu decken. Damit die Verschuldung nicht weiter anwächst, ist die Einführung einer generellen Abfallgebühr per unumgänglich. Als Grundlage für einen Gebühreneinzug bei den Einwohnern bedarf es gemäss 2 Abs. 2 des Gesetzes über die Abfallbewirtschaftung des Kantons Thurgau ein Reglement. Dieses wurde bereits 998 durch die Gemeindeversammlung und das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau genehmigt. 203 wurde ein Anhang mit den Gebühren für die Benutzung des Kompostplatzes in Kraft gesetzt. Dieses Reglement entspricht nicht mehr den heutigen Gegebenheiten und wurde durch den Gemeinderat überarbeitet und vom Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau geprüft. In Anlehnung an das neue Wasserreglement wird die Grundgebühr ebenfalls auf die Anzahl Objekte und Wohneinheiten abgestellt. Die Mengengebühr wird wie bisher über die Kehrrichtsackgebühr direkt über die KVA Thurgau eingezogen. Tarifordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall Grundgebühr pro Jahr Pro Objekt Fr. 80 Pro zusätzliche Wohnund/oder Gewerbeeinheit Fr. 40 Gebindebezogene Mengengebühr des Verbandes (KVA Thurgau) 7-Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 0 Stück) Fr. * Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 0 Stück) Fr. * Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 0 Stück) Fr. * Liter-Kehrichtsäcke (Rolle à 5 Stück) Fr. *25.00 Sperrgutmarke (pro Stück) Fr. * L-Containerplomben (Pro Einzelleerung) Fr. *45.00 *KVA Tarife inkl. MWST Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. dem Abfallreglement, 2. der Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall 3. der Tarifordnung Anhang D, Technischer Betrieb Abfall zuzustimmen. 2

13 Abfallreglement Gestützt auf 6, 2 und 28 des Abfallgesetzes des Kantons Thurgau erlässt die Politische Gemeinde Erlen folgendes Abfallreglement. I. Allgemeine Bestimmungen Art. Zweck und Geltungsbereich Das Reglement regelt die kommunale Abfallbewirtschaftung in der Politischen Gemeinde Erlen und bezweckt insbesondere die Vermeidung von Abfällen, die Verminderung der Abfallmenge, die sinnvolle Wiederverwendung und Verwertung sowie die schadlose Beseitigung der Abfälle und Altlasten. 2 Es hat auf dem gesamten Gemeindegebiet Gültigkeit. Der Gemeinderat bzw. die zuständige Verwaltungsabteilung kann Ausnahmen bewilligen, insbesondere in Bezug auf die Nutzung der Sammelstelle Werkhof durch die umliegenden Gemeinden. 3 Das Reglement gilt für Inhaberinnen und Inhaber von Abfällen. Art. 2 Obligatorium Abgabepflicht Die öffentliche Kehrichtabfuhr ist für das gesamte Gemeindegebiet obligatorisch. Abfälle sind der öffentlichen Kehrichtabfuhr oder den Spezialabfuhren mitzugeben bzw. bei den offiziellen Sammelplätzen bereitzustellen oder zu den vorgegebenen Zeiten an der oder den bestimmten Sammelstellen abzugeben. Art. 3 Vermeidung von Abfällen Abfälle sind durch ein verantwortungsbewusstes Produktions- und Konsumverhalten möglichst zu vermeiden, insbesondere ist nach Möglichkeit auf unnötige Verpackungen zu verzichten. II. Organisation Art. 4 Zuständigkeit Der Gemeinderat kann die vom Regierungsrat erlassenen Trennungsvorschriften ergänzen sowie Vorschriften des Verbandes für verbindlich erklären. Er kann insbesondere eine Vollzugsverordnung und einen Gebührentarif erlassen. 2 Der Vollzug dieses Reglements, einer allfälligen Vollzugsverordnung und/oder von verbindlich erklärten Verbandsvorschriften sowie der Bestimmungen des Bundes und des Kantons, soweit die Gemeinde zuständig ist, obliegt dem Gemeinderat. Er kann den Vollzug einer speziellen Kommission oder einer Verwaltungsabteilung übertragen. Der Gemeinderat kann Dritte mit der Organisation von Sammeldiensten und der Verwertung der Abfälle beauftragen, soweit diese Aufgaben nicht vom Verband Kehrichtverbrennungsanlage (KVA) Thurgau wahrgenommen werden. Art. 5 Ablagerungsverbot Unbewilligte Ablagerungen jeglicher Art sind verboten. Art. 6 Information Der Gemeinderat bzw. das zuständig erklärte Vollzugsorgan orientiert periodisch über die Sammeltouren und Sammelplätze und informiert kontinuierlich im Rahmen der Zweckbestimmung dieses Erlasses. Der Abfallkalender informiert über die Trennung von Abfällen sowie die Entsorgung der verschiedenen Abfallarten. Art. 7 Abfallberatung Der Gemeinderat bzw. das zuständig erklärte Vollzugsorgan beauftragt eine geeignete Stelle oder Person mit der Abfallberatung, insbesondere betreffend Fragen zur Abfalltrennung, den Sammeltouren etc. Die Auskünfte dieser Beratungsstelle erfolgen kostenlos. Art. 8 Kontrolle Der Gemeinderat bzw. das zuständig erklärte Vollzugsorgan ist berechtigt, die Abfallanlagen zu kontrollieren. Die Anlagenbetreiber haben bei diesen Kontrollen mitzuwirken. Art. 9 Sammeldienst / Sammelplätze Der Gemeinderat legt fest: a) die Sammeldienste für Siedlungsabfälle (wöchentliche Kehrichtabfuhr) b) die Sammeldienste oder Sammelplätze für Separatsammlungen c) die Sammeldienste oder Sammelplätze für Sonderabfälle und andere kontrollpflichtige Abfälle 2 Er erlässt die notwendigen Anordnungen für die Durchführung der Sammlungen. Art. 0 Abfallarten, Definitionen Siedlungsabfälle sind die aus Haushalten stammenden Abfälle sowie Abfälle aus Industrie- und Gewerbebetrieben, die in ihrer stofflichen Zusammensetzung mit den Haushaltsabfällen vergleichbar sind. Als Siedlungsabfälle gelten insbesondere Hauskehricht, Haushalt-Sperrgut und Separatabfälle. a) Hauskehricht sind brennbare Siedlungsabfälle, deren Einzelbestandteile nicht verwertet werden können. b) Haushaltsperrgut ist Hauskehricht, der wegen seiner Abmessungen oder wegen seines Gewichts nicht in die zulässigen Gebinde passt. c) Separatabfälle sind Abfälle, die ganz oder teilweise der Wiederverwertung, der Verwertung oder einer besonderen Behandlung zugeführt werden. 2 Industrieabfälle oder Betriebsabfälle sind die aus Unternehmen (Gewerbe-, Industrieund Dienstleistungsbetriebe, Land- und Forstwirtschaft) 3

14 stammenden Abfälle, welche hinsichtlich stofflicher Zusammensetzung weder Siedlungsnoch Sonderabfälle sind. 3 Sonderabfälle sind Abfälle aus Unternehmen und Haushalten, die in der eidgenössischen Verordnung des UVEK über Listen zum Verkehr mit Abfällen (SR ) als Sonderabfälle bezeichnet sind. III. Entsorgungsvorschriften Art. Bereitstellung Die Bereitstellung der Abfälle hat in den vom Verband zugelassenen oder von der Gemeinde vorgeschriebenen Behältnissen zu erfolgen. Defekte, überfüllte und nicht zugelassene Behälter sowie unordentlich oder unkorrekt bereitgestellte oder verletzungsgefährliche Abfälle werden von der Kehrichtabfuhr nicht mitgenommen. 2 Der Kehricht darf nur an den von der Gemeinde bezeichneten Orten und frühestens am Morgen des Abfuhrtages bereitgestellt werden. Der Fussgänger und Fahrverkehr darf nicht behindert werden. In den Wintermonaten ist besonders auf die Schneeräumung Rücksicht zu nehmen. Nach der Leerung sind die Behälter umgehend vom öffentlichen Strassengebiet zu entfernen. Die Benützer sind für die Sauberhaltung der Kehrichtplätze verantwortlich. Art. 2 Container Beschaffung, Unterhalt und Reinigung von Abfallcontainern ist Sache der Haushaltungen, Hauseigentümer oder Betriebe. 2 Für die Bereitstellung von zugelassenen Abfallcontainern sind soweit möglich auf privatem Grund genügend grosse und direkt zugängliche Abstellplätze zu erstellen. 3 In den Wintermonaten müssen Abstellplätze und Container unmittelbar vor der Kehrichtabfuhr nötigenfalls schnee- und eisfrei gemacht werden, ansonsten wird der Container nicht entleert. Art. 3 Unterflurcontainer Die öffentlichen Unterflurcontainer erlauben es den Einwohnerinnen und Einwohnern, ihren Kehricht zu jeder Zeit unabhängig von den Abfuhrdaten zu entsorgen. 2 Das Überfüllen bzw. das Deponieren von Behältnissen neben dem Unterflurcontainer ist nicht gestattet. Art. 4 Separatsammlungen Für die Wiederverwertung geeignete oder schadstoffhaltige Abfälle sind gemäss Abfallkalender separat den Sammelstellen zuzuführen oder für die von der Gemeinde organisierten Spezialabfuhren bereitzustellen. Art. 5 Verbotene Entsorgung Das Entsorgen von Siedlungsabfällen in den öffentlichen Abfallkübeln der Gemeinde ist verboten. Ebenso jegliches Ablagern und Entsorgen ausserhalb der bezeichneten Stellen. Jegliches Verbrennen von Abfällen im Freien oder in ungeeigneten Feuerungsstellen ist verboten. 2 Abfälle dürfen in keiner Form, auch nicht zerkleinert oder gemahlen, in die Kanalisation gebracht oder verbrannt werden. Ausnahmen müssen von der zuständigen Behörde ausdrücklich bewilligt werden. Art. 6 Kompostierbare und verholzte Gartenabfälle Die kompostierbaren Abfälle sollen so weit als möglich privat kompostiert werden. Es dürfen dabei keine nachteiligen Einwirkungen auf die Umgebung erfolgen. 2 Die Gemeinde bietet der Bevölkerung selbst oder durch Dritte einen Kompostplatz an, soweit dies für die Gemeinde finanziell tragbar ist. 3 Die Betreibung des Kompostplatzes erfolgt durch die Gemeinde oder wird an Dritte in Auftrag gegeben. Art. 7 Tierische Abfälle / Kadaver Für die Abfuhr und Beseitigung tierischer Abfälle gelten die jeweiligen Vorschriften von Bund und Kanton über die Entsorgung tierischer Abfälle. 2 Die Gemeinde stellt der Öffentlichkeit eine Sammelstelle zur Verfügung. Der Standort wird vom Gemeinderat festgelegt. 3 Die Betreibung der Sammelstelle erfolgt durch die Gemeinde oder wird an Dritte in Auftrag gegeben. Art. 8 Industrie- und Betriebsabfälle Industrie- und Betriebsabfälle sind durch die Inhaberinnen und Inhaber auf eigene Kosten zu entsorgen. Sie dürfen der öffentlichen Sammelstelle nur mit Bewilligung durch den Gemeinderat bzw. der mit dem Vollzug betrauten Stelle übergeben werden. IV. Finanzierung Art. 9 Grundsatz Der Gemeinderat legt die Gebühren für die von der Gemeinde zu erfüllenden Aufgaben fest. Massgebend für die Gebührenfestlegung sind das Kostendeckungs- und Verursacherprinzip. Art. 20 Gebühren Der «Gebührentarif Anhang D Technischer Betrieb Abfall» gilt für alle Entsorgungsaufgaben der Gemeinde. Soweit der Verband KVA Thurgau die Entsorgungsaufgaben der Gemeinde übernimmt, gilt der Gebührentarif des Verbandes. 2 Die im Gebührentarif aufgeführten Tarife richten sich nach der Kostendeckung und dem Verursacherprinzip. 3 Der Gemeinderat kann die Gebühren periodisch anpassen. 4

15 V. Schlussbestimmungen Art. 2 Zuwiderhandlungen Zuwiderhandlungen gegen dieses Reglement werden durch die Gemeindeverwaltung bei der zuständigen Staatsanwaltschaft zur Anzeige gebracht und durch diese geahndet. Der Gemeindepräsident Thomas Bosshard Die Gemeindeschreiberin Ursula Weibel Art. 22 Inkrafttreten Das Abfallreglement tritt nach Annahme durch die Stimmberechtigten und nach der Genehmigung durch das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau auf den in Kraft. Art. 23 Revision Änderungen dieses Abfallreglementes unterliegen der Zustimmung der Gemeindeversammlung und des Departements für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau. Art. 24 Übergang Auf den Zeitpunkt der Inkraftsetzung werden alle diesem Reglement widersprechenden früheren Vorschriften aufgehoben. - Abfallreglement, genehmigt von DBU am , in Kraft gesetzt per Dieses Abfallreglement ist an der Gemeindeversammlung vom (xx.xx.xxxx) durch die Stimmbürger der Politischen Gemeinde Erlen genehmigt worden und tritt per in Kraft. 5

16 Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall Art. Gebührenhöhe Soweit der Verband KVA Thurgau die Entsorgungsaufgaben der Gemeinde übernimmt, gilt der Gebührentarif des Verbandes. Die Tarifordnung Anhang D gilt für alle Entsorgungsaufgaben der Gemeinde. 2 Der Gemeinderat legt die Tarifhöhe fest. B. Allgemeine Abfallentsorgung - Gebühren Art. 2 Definition Die Aufwendungen, die durch die Abfallbeseitigung und Bewirtschaftung anfallen, werden wie folgt gedeckt: a) durch gebindebezogene Gebühren des Verbandes KVA Thurgau; b) durch die Grundgebühr Art. 3 Schuldner, Gebührenpflicht Die Pflicht zur Entrichtung der Grundgebühr liegt beim Eigentümer. Massgebend sind die Eigentumsverhältnisse zum Zeitpunkt der Rechnungsstellung. Art. 4 Hauskehricht, Gebühren Für Abfälle erfolgt die Gebührenerhebung nach der Menge des angelieferten Abfalls nach Gebindegrösse gemäss dem Tarif des Verbandes KVA Thurgau. Art. 5 Grundgebühr Die Grundgebühr deckt die Kosten für Information, Beratung, Personal, Administration und den Bau, Betrieb und Unterhalt der Sammelstellen. 2 Die Grundgebühr ist auch dann in vollem Umfang zu entrichten, wenn die Dienstleistungen der Gemeinde nicht oder nur teilweise beansprucht werden. Dies gilt insbesondere auch für Betriebe, die ihre Abfälle in Eigenregie entsorgen. 3 Die Grundgebühr wird pro Objekt erhoben. Pro zusätzliche Wohn- und/oder Gewerbeeinheit erfolgt ein Zuschlag. Die jeweils gültigen Tarife finden sich in der Tarifordnung Anhang D. Diese Gebührenordnung Zusatz D, Technischer Betrieb Abfall, tritt nach Annahme durch die Gemeindeversammlung vom xx.xx.xxxx durch die Stimmbürger der Politischen Gemeinde Erlen sowie der Genehmigung durch das DBU vom xx.xx.xxxx per in Kraft. Der Gemeindepräsident Thomas Bosshard Die Gemeindeschreiberin Ursula Weibel 6

17 Traktandum 6. Budget 2020 Politische Gemeinde Erlen Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 der Politischen Gemeinde Erlen zu genehmigen 2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 der Politischen Gemeinde Erlen zu genehmigen 3. den Steuerfuss von neu 52% zu genehmigen 4. die unveränderte Feuerwehrersatzabgabe von 2% der einfachen Steuer zu 00% zu genehmigen 7

18 Ergebnis Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Aufwand Abschreibungen Einlagen Transferaufwand Durchlaufende Beiträge Interne Verrechnung Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag Regalien und Konzessionen Entgelte Verschiedene Erträge Entnahmen Fonds Transferertrag Durchlaufende Beiträge Interne Verrechnung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

19 Zusammenzug Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Funktionale Gliederung Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag Aufwand Ertrag 0 Allgemeine Verwaltung Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 3 Kultur, Sport und Freizeit Gesundheit Soziale Sicherheit Verkehr und Nachrichten übermittlung 7 Umweltschutz und Raumordnung 8 Volkswirtschaft Finanzen und Steuern Gesamtergebnis

20 Erfolgsrechnung nach Funktionen Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 0 Allgemeine Verwaltung Legislative und Executive Legislative Executive Allgemeine Dienste Finanz- u. Steuerverwaltung Allgemeine Dienste Verwaltungsliegenschaften Erläuterungen: 0 - Legislative Die Reduktion der Gemeinderäte von 7 auf 5 reduziert auch die Kosten in diesem Bereich Steuerverwaltung Durch die Übernahme des Bezugs der juristischen Personen durch die Kantonale Steuerverwaltung fällt die Bezugsprovision für diese Arbeit weg. Im Gegenzug können mehr Veranlagungen durch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Gemeindesteueramtes erledigt werden, was zu Mehreinnahmen bei der Veranlagungsentschädigung zur Folge hat. Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 4 Allgem. Rechtswesen Allgemeines Rechtswesen Feuerwehr Feuerwehr Verteidigung Militärische Verteidigung Zivile Verteidigung Erläuterungen: 50 - Feuerwehr Dieser Bereich schliesst mit einem Verlust von Fr ab. Dieser Fehlbetrag kann der Spezialfinanzierung «Feuerwehr» entnommen werden. 20

21 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 3 Kultur, Sport und Freizeit Kulturerbe Denkmalpflege und Heimatschutz 32 Übrige Kultur Konzert und Theater Kultur 33 Medien Massenmedien Sport und Freizeit Sport Freizeit Erläuterungen: 32 - Denkmalpflege Es werden mit Beitragszahlungen an Private für Sanierungen gerechnet. Deshalb schliesst dieser Bereich mit einem Verlust von Fr ab. Dieser Betrag kann dem Fonds «Denkmalpflege» entnommen werden. Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 4 Gesundheit Spitäler, Kranken- und Pflegeheime 42 Kranken-, Alters- und Pflegeheime 42 Ambul. Krankenpflege Ambulante Krankenpflege Gesundheitsprävention Alkohol-/Drogenprävention Lebensmittelkontrolle Erläuterungen: 42 - Pflegefinanzierung Ab 2020 gibt es einen neuen Kostenteiler zwischen Kanton und Gemeinden. Dies führt dazu, dass die Gemeinden statt wie bisher 50% neu 60% der Kosten zu übernehmen haben. Dies führt zu Mehrkosten von rund Fr Spitex Neu beteiligt sich der Kanton an den Kosten für die ambulante Krankenpflege. Er übernimmt 40% der Kosten, basierend auf dem durchschnittlichen Stundenansatz der Spitexorganisationen im Thurgau. 2

22 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 5 Soziale Sicherheit Krankheit und Unfall Krankenversicherung Prämienverbilligung Invalidität Invalidenheime Alter + Hinterlassene Alters- und Hinterlassenen versicherung 535 Leistungen an das Alter Familie und Jugend Alimentenbevorschussung und inkasso 544 Jugendschutz Leistungen an Familien Arbeitslosigkeit Arbeitslosigkeit Sozialhilfe u. Asylwesen Wirtschaftliche Hilfe Fürsorge Erläuterungen: 52 - Krankenkassen Die Gemeinde muss die 85% der Kosten für die bei den Krankenkassen entstandenen Verlustscheinen von Bürgern mit Prämienausständen übernehmen. Das Case-Management in diesem Bereich wird auch immer aufwendiger. Aktuell sind 3 Personen resp. Familien mit einem Leistungsstopp der Krankenkasse belegt. 22

23 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 6 Verkehr und Nachrichtenübermittlung 6 Strassenverkehr Gemeindestrassen Öffentlicher Verkehr Regional- und Agglomerati onsverkehr 629 Öffentlicher Verkehr Erläuterungen: 65 Abschreibungen Die Investitionen der letzten Jahre führen zu steigenden Abschreibungen in diesem Bereich. 65 Entwässerung Kantonsstrasse / Benutzung öffentlicher Grund Der Kanton Thurgau hat mit allen Gemeinden eine Vereinbarung betreffend Strassenentwässerung und Benutzung des öffentlichen Grundes für Leitungen etc. getroffen. Diese führt aufgrund von Umlagen zwischen den technischen Betrieben und der Gemeinde zu Mehrkosten. Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 7 Umweltschutz und Raumordnung 73 Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft Verbauungen Gewässerverbauungen Bekämpfung von Um weltverschmutzung 76 Luftreinhaltung und Klima schutz 77 Übriger Umweltschutz Friedhof und Bestattung Umweltschutz Raumordnung Raumordnung Erläuterungen: 790 Ortsplanung Die Überarbeitung der Ortsplanung sollte mit Ende 2020 abgeschlossen werden. Die Aufarbeitung des Baureglements, des Richtplanes, der Sondernutzungspläne, der Zonenpläne und des Natur- und Heimatschutzplans verursacht noch weitere Kosten von rund Fr

24 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 8 Volkswirtschaft Landwirtschaft Strukturverbesserung Produktionsverbesserung Pflanzen 82 Forstwirtschaft Forstwirtschaft Jagd und Fischerei Jagd und Fischerei Tourismus Tourismus Indust., Gewerbe, Handel Industrie, Gewerbe, Handel Banken, Versicherungen Banken und Versicherungen Erläuterungen: 82 Flur-/Waldstrassen Dieser Bereich schliesst mit einem Einnahmenüberschuss von Fr ab. Dieser Gewinn wird in die Spezialfinanzierung «Flur-/Waldstrassen» eingelegt. 24

25 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 9 Finanzen und Steuern Steuern Steuern Finanz-/Lastenausgleich Finanz- und Lastenausgleich Ertragsanteile, übrige Ertragsanteile, übrige Vermögens- und Schuldenverwaltung 96 Zinsen Liegenschaften des Finanz vermögens 969 Finanzvermögen Rückverteilung Rückverteilung aus CO2-Abgabe 99 Nicht aufgeteilte Posten Neutrale Aufwendungen und Erträge Erläuterungen: 930 Finanzausgleich Der Finanzausgleich berechnet sich aufgrund des Pro-Kopf-Steuerertrages einer Gemeinde im Verhältnis zu Pro-Kopf-Steuerertrag aller Thurgauer Gemeinde. Eine genaue Prognose ist somit sehr schwierig. 950 Konzessionen Die Technischen Betriebe (Wasser, Abwasser, Elektrizität) zahlen eine Abgabe für den gesteigerten Gemeingebrauch der Gemeindestrassen verursacht durch die Leitungen im Untergrund. 25

26 Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 0 Allgemeine Verwaltung Verwaltungsliegenschaften Hochbauten INV00062 Riedt Sanierung Bädli Öffentliche Ordnung und Sicherheit, Verteidigung 500 Feuerwehr Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten INV00096 Ersatz Feuerwehrfahrzeug Militär. Verteidigung Übrige Sachanlagen INV0006 Sanierung Schiessanlagen/Kugelfänge Kultur, Sport und Freizeit Freizeit Mobilien INV0006 Erlen Sanierung Spielplatz Verkehr u. Nachrichtenübermittlung Gemeindestrassen Strassen / Verkehrswege INV00006 Erlen TS Schloss Umlegung 8 Wasserleitung INV00007 Riedt Höhenrainstrasse Trottoir INV00008 Erlen Fussweg zum Schloss INV00022 Riedt Mühliwies INV00028 Erlen Fussweg zur Rösslistrasse INV00048 Erlen Bahnhofstrasse West INV00050 Erlen Domino-/Erlenholzstrasse INV00054 Riedt Tolenacker/Rosenberg INV00067 Erschliessung Höhenrain Süd/Langacker INV00078 Erlen Rooswiesstrasse INV0008 Kümmertshausen Buchstrasse Belag INV00089 Buchackern Götighoferstrasse INV00092 Engishofen Radweg Engish.-Oberaach INV00093 Engishofen Sanierung Flurhofstrasse Mobilien INV00065 Ersatz Kommunalfahrzeug INV00076 Ersatz Kommunalfahrzeug «Traktor»

27 Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 7 Umweltschutz und Raumordnung Gewässerverbauung Wasserbau INV0000 Buchackern Massnahmen Eidbach 43 8 INV00003 Erlen Aach Korrektur/Revita. Schändi INV0000 Riedt Altebach Mühliweg INV000 Erlen Eierlibächli, Renat. Eppishausen INV0002 Erlen Eierlibächli, Rückhalt. Loomgrueb INV0003 Erlen Tobelbach INV0003 Buchackern Massnahmen Eidbach INV00032 Erlen Tobelbach Hochwasserentlastung INV00079 Erlen Käsibach INV00087 Erlen Aach, Fussweg/Renaturierung Rooswiesenstr. bis Rösslistr INV00090 Engishofen Anpassung Dorfplatz INV0009 Engishofen Hochwassersch. Dorfplatz Investitionsbeiträge von Kantonen und Konkordaten INV0000 Riedt Altebach Mühliweg INV000 Erlen Eierlibächli, Renat. Eppishausen INV0003 Erlen Tobelbach INV00035 Riedt Altebach Ostseite Höhenrainstr Investitionsbeiträge von privaten Unternehmungen INV0003 Erlen Tobelbach Raumordnung Übrige immaterielle Anlagen INV00045 Riedt Sondernutzungs- / Gestaltungs- 832 Plan-Baugebiet Haupt-/Bahnhofstr. INV00067 Erschliessung Höhenrain Süd/Langäcker Volkswirtschaft Tourismus Übrige Sachanlagen INV0007 Wetterstation Nettoinvestitionen

28 Traktandum 6.2 Budget 2020 Technischer Betrieb Wasser Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Wasser zu genehmigen 2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Wasser zu genehmigen 28

29 Ergebnis Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Aufwand Abschreibungen Einlagen 36 Transferaufwand Durchlaufende Beiträge 39 Interne Verrechnung Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag 4 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte Verschiedene Erträge Entnahmen Fonds 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge 49 Interne Verrechnung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Finanzaufwand Finanzertrag 50 4 Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

30 Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 7 Wasserversorgung Technischer Betrieb Wasser Übrige Tiefbauten INV00006 Erlen TS Schloss Umlegung Wasserleit INV00007 Riedt Höhenrainstrasse Trottoir INV00022 Riedt Mühliwies INV00028 Erlen Fussweg zur Rösslistrasse INV00039 Riedt Erschliessung Mühli Riedt 742 INV00043 Erlen Pumpwerk Biessenhofen 930 INV00048 Erlen Bahnhofstrasse West INV00050 Erlen Domino-/Erlenholzstrasse INV00057 Erlen Schule/Hauptstr. Pumpwerk INV00078 Erlen Rooswiesstrasse INV00088 Erlen Bahnhofstrasse Ost INV00089 Buchackern - Götighoferstrasse Übrige Sachanlagen INV00004 Zählerfernauslesung TB Wasser Anschlussgebühren INV00075 Anschlussgebühren 208 TB Wasser INV00082 Anschlussgebühren 209 TB Wasser INV00097 Anschlussgebühren 2020 TB Wasser Investitionsbeiträge INV00039 Riedt Erschliessung Mühli Riedt Nettoinvestitionen

31 Traktandum 6.3 Budget 2020 Technischer Betrieb Abwasser Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abwasser zu genehmigen 2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abwasser zu genehmigen 3

32 Ergebnis Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Aufwand Abschreibungen Einlagen 36 Transferaufwand Durchlaufende Beiträge 39 Interne Verrechnung Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag 4 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte Verschiedene Erträge 45 Entnahmen Fonds 46 Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge 49 Interne Verrechnung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

33 Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 72 Abwasserbeseitigung Technischer Betrieb Abwasser Übrige Tiefbauten INV00006 Erlen TS Schloss Umlegung Wasserleit INV00007 Riedt Höhenrainstrasse Trottoir 50 INV00028 Erlen Fussweg zur Rösslistrasse 0 68 INV00029 Erlen Rückstauschutz Aach, Gdehaus INV00048 Erlen Bahnhofstrasse West INV00049 Ennetaach Industriegebiet INV00050 Erlen Domino-/Erlenholzstrasse INV00055 Eppishausen Eppishausen Nord INV00067 Eschliessung Höhenrain Süd/Langäcker 9 INV00078 Erlen Rooswiesstrasse INV00085 Eppishausen Entwässerung Schmitten INV00089 Buchackern - Götighoferstrasse Übrige immaterielle Anlagen 9 02 INV00058 GEP Gemeinde Überarbeitung Anschlussgebühren INV00074 Anschlussgebühren 208 TB Abwasser INV00083 Anschlussgebühren 209 TB Abwasser INV00098 Anschlussgebühren 2020 TB Abwasser Nettoinvestitionen

34 Traktandum 6.4 Budget 2020 Technischer Betrieb Abfall Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abfall zu genehmigen 2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Abfall zu genehmigen 34

35 Ergebnis Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Aufwand Abschreibungen Einlagen 36 Transferaufwand 37 Durchlaufende Beiträge 39 Interne Verrechnung Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag 4 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte Verschiedene Erträge 45 Entnahmen Fonds 46 Transferertrag Durchlaufende Beiträge 49 Interne Verrechnung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Aufwand 48 Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

36 Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 73 Abfallwirtschaft Technischer Betrieb Abfall Übrige Tiefbauten INV0004 Unterflurcontainer INV00059 Unterflurcontainer INV00077 Unterflurcontainer INV00094 Erlen UFC Entsorgungsstelle Werkhof INV00095 Unterflurcontainer Investitionsbeiträge von öffentlichen Unternehmungen INV0004 Unterflurcontainer INV00094 Erlen UFC Entsorgungsstelle Werkhof INV00095 Unterflurcontainer Nettoinvestitionen

37 Traktandum 6.5 Budget 2020 Technischer Betrieb Elektrizität Antrag des Gemeinderates Der Gemeinderat beantragt Ihnen, sehr geehrte Stimmbürgerinnen und Stimmbürger,. die vorliegende Erfolgsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Elektrizität zu genehmigen 2. die vorliegende Investitionsrechnung Budget 2020 des Technischen Betriebes Elektrizität zu genehmigen 37

38 Ergebnis Erfolgsrechnung Politische Gemeinde Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Gestufter Erfolgsausweis Betrag Betrag Betrag Betrieblicher Aufwand Personalaufwand Sach- und übriger Aufwand Abschreibungen Einlagen 36 Transferaufwand Durchlaufende Beiträge 39 Interne Verrechnung Betrieblicher Ertrag Fiskalertrag 4 Regalien und Konzessionen 42 Entgelte Verschiedene Erträge Entnahmen Fonds Transferertrag 47 Durchlaufende Beiträge 49 Interne Verrechnung Ergebnis aus betrieblicher Tätigkeit Finanzaufwand Finanzertrag Ergebnis aus Finanzierung Operatives Ergebnis Ausserordentlicher Aufwand Ausserordentlicher Ertrag Ausserordentliches Ergebnis Gesamtergebnis Erfolgsrechnung

39 Investitionsrechnung Funktionale Gliederung Budget 2020 Budget 209 Rechnung 208 Aufwand Aufwand Aufwand 87 Brennstoffe und Energie Technischer Betrieb Elektrizität Übrige Tiefbauten INV00006 Erlen TS Schloss Umlegung Wasserleit INV00007 Riedt Höhenrainstrasse Trottoir INV00022 Riedt Mühliwies INV00028 Erlen Fussweg zur Rösslistrasse INV00048 Erlen Bahnhofstrasse West INV00050 Erlen Domino-/Erlenholzstrasse INV00078 Erlen Rooswiesstrasse INV00088 Erlen Bahnhofstrasse Ost INV00089 Buchackern - Götighoferstrasse Mobilien 08 5 INV00005 Zählerfernauslesung TB Elektrizität INV00066 SmartGrid Anschlussgebühren INV00073 Anschlussgebühren 208 TB Elektrizität INV00084 Anschlussgebühren 209 TB Elektrizität INV00099 Anschlussgebühren 2020 TB Elektrizität Nettoinvestitionen

40 Traktandum 7 Finanzplan und Investitionsplanung Rechtliche Bedeutung Gemäss 26 der regierungsrätlichen Verordnung über das Rechnungswesen hat jede Gemeinde einen Finanzplan zu erstellen, ihn jährlich nachzuführen und den Stimmberechtigten zur Kenntnis zu bringen. Der Finanzplan hat keine direkte rechtliche Wirkung; das heisst, er bewirkt keine Freigabe von Einnahmen und Ausgaben oder Projekten. Zweck Der Finanzplan dient der Exekutive als Führungsinstrument der mittelfristigen Vorausschau und Koordination. Er zeigt die Auswirkungen gewisser Planungsannahmen auf und lässt einen allfälligen Handlungsbedarf erkennen. Im Sinne einer rollenden Planung wird er laufend überarbeitet und den aktuellen Erkenntnissen angepasst. Grundlagen Wesentliche Grundlagen bei der Erarbeitung des Finanzplanes sind: Hochrechnung des aktuellen Budgets der laufenden Rechnung unter Berücksichtigung genereller Faktoren und absehbarer ausserordentlicher Veränderungen. Aufgrund verschiedener relevanter Gesetzesänderungen basiert der Finanzplan nicht mehr auf der letzten Rechnung, sondern auf dem aktuellen Budget. Erwartete Entwicklung des Steuerertrags. Mittelfristiger Investitionsplan mit Berechnung des Zins- und Abschreibungsbedarfs zulasten der Erfolgsrechnung. Wertung Gemeinde Die Rechnungsergebnisse der nächsten Jahre bleiben zwar negativ. Dies führt zum gewünschten Abbau des Eigenkapitals. Aufgrund des weiterhin hohen Investitionsniveaus darf die Liquidität nicht ausser Betracht gelassen werden. Technischer Betrieb Wasser Die Gebührenerhöhung per 208 führt zu ausgeglichenen Rechnungsabschlüssen. Nach den Abschlüssen mit ausserordentlichen Abschreibungen kann anschliessend nötiges Eigenkapital aufgebaut werden. Technischer Betrieb Abwasser Längerfristig wird eine ausgeglichene Rechnung angestrebt. Technischer Betrieb Abfall Die Einführung einer Entsorgungsgebühr per 2020 ist nötig um die anstehenden Projekte (Sanierung von Deponien, Erstellung und Unterhalt der Unterflurcontainer) zu finanzieren. Technischer Betrieb Elektrizität Längerfristig wird eine ausgeglichene Rechnung angestrebt. Leichte Schwankungen infolge der Investitionstätigkeit sind normal. 40

41 Finanzplan Budget Finanzplan Bemerkung Bevölkerungsentwicklung Politische Gemeinde Steuerfuss Rechnungsergebnis Abschreibungen Einlage in Spezialfinanzierungen Entnahme aus Spezialfinanzierung Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung (CashFlow) Eigenkapital Reduktion Steuerfuss ab 2020 um 3% auf 52% Technischer Betrieb Wasser Rechnungsergebnis Abschreibungen Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung (CashFlow) Eigenkapital Technischer Betrieb Abwasser Rechnungsergebnis Abschreibungen Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung (CashFlow) Eigenkapital Technischer Betrieb Abfall Rechnungsergebnis Abschreibungen Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung (CashFlow) Eigenkapital Einführung Entsorgungsgebühr 2020 Technischer Betrieb Elektrizität Rechnungsergebnis Abschreibungen Nettoinvestitionen Selbstfinanzierung (CashFlow) Eigenkapital

42 Investitionsplanung Funk- INV Nr Konto Text Budget IP IP IP tion INV Mobilien, Maschinen, Fahrzeuge INV Riedt, Sanierung Bädli INV Erlen, Käsibach INV Erlen - Aach, Fussweg/Renat. Rooswiesenstr. 50 bis Rösslistr. 740 INV Erlen - Aach, Revitalisierung Schändi 5 (Parz. 96) 87 INV Erlen - Bahnhofstrasse Ost INV Erlen - Bahnhofstrasse Ost INV Erlen - Bahnhofstrasse Ost INV Buchackern - Götighoferstrasse INV Buchackern - Götighoferstrasse INV Buchackern - Götighoferstrasse INV Buchackern - Götighoferstrasse INV Engishofen - Bachanpassung Dorfplatz INV Engishofen - Hochwasserschutz Dorfplatz INV Engishofen - Radweg Engishofen-Oberaach INV Engishofen - Sanierung Flurhofstrasse INV Erlen - UFC Entsorgungsstelle Werkhof INV Unterflurcontainer INV Ersatz Feuerwehrfahrzeug INV Ersatz Feuerwehrfahrzeug 2020 Subvention Ersatz Feuerwehrfahrzeug Ersatz Feuerwehrfahrzeug Subvention Buchackern - Altebach, Iltismoos + Scheewis (Etappe 5) Buchackern - Altebach, RHB Talagger (Etappe 6 + 7) Erlen - Buchackernstrasse Erlen - Buchackernstrasse Ennetaach - Bädlistrasse 2. Etappe Ennetaach - Bädlistrasse 2. Etappe Ennetaach - Bädlistrasse 2. Etappe Ennetaach - Bädlistrasse 3. Etappe Ennetaach - Bädlistrasse 3. Etappe Ennetaach - Bädlistrasse 3. Etappe Erlen - Aachstrasse West 2. Etappe Erlen - Aachstrasse West 2. Etappe Erlen - Aachstrasse West 2. Etappe 55 42

43 Funk- INV Nr Konto Text Budget IP IP IP tion INV Erlen - Gartenstrasse 8 70 INV Erlen - Gartenstrasse INV Erlen - Gartenstrasse INV Erlen - Gartenstrasse INV Erlen - Nussbaumackerstrasse INV Erlen - Nussbaumackerstrasse INV Erlen - Nussbaumackerstrasse INV Erlen - Nussbaumackerstrasse Sulgen - Erweiterung Reservoir Buchenberg / Anteil Erlen INV Kümmertshausen - Bächliacker 6 70 INV Kümmertshausen - Bächliacker INV Kümmertshausen - Bächliacker 0 87 INV Kümmertshausen - Bächliacker INV Kümmertshausen - Töbeliweg INV Kümmertshausen - Töbeliweg INV Kümmertshausen - Töbeliweg 8 87 INV Kümmertshausen - Töbeliweg INV Riedt - Altebach Müliweg (Etappe ) 650 INV Riedt - Höhenrainstrasse INV Riedt - Höhenrainstrasse INV Riedt - Tolenacker/Rosenberg INV Riedt - Tolenacker/Rosenberg INV Riedt - Tolenacker/Rosenberg Unterflurcontainer Unterflurcontainer Unterflurcontainer Anschlussgebühren Anschlussgebühren Staatsbeitrag Bachkorrekturen Anschlussgebühren Total Politische Gemeinde Total TB Wasser Total TB Abwasser Total TB Abfall Total TB Elektrizität Total Investitionen Gemeindestrassen 720 Technischer Betrieb Abwasser 740 Gewässerverbauung 70 Technischer Betrieb Wasser 730 Technischer Betrieb Abfall 87 Technischer Betrieb Elektriziät 43

44 Notizen 44

45 Notizen 45

46 Notizen 46

47 47

48 48