Arbeitsschutz Bezirksregierung Arnsberg

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Arbeitsschutz Bezirksregierung Arnsberg"

Ralf Brauer
vor 8 Jahren
Abrufe

1 Arbeitsschutz Bezirksregierung Arnsberg

2 Arbeitsstätten aus Sicht einer Aufsichtsbehörde Wie ist der Aufbau des staatlichen Arbeitsschutzes und welche Aufgaben hat der staatliche Arbeitsschutz in NRW! Wie stellt sich die Situation für die Fachbeamten in den Betrieben (Arbeitsstätten) dar! 2

3 Aufbau des staatlichen Arbeitsschutzes in NRW Das Ministerium für Arbeit Integration und Soziales, als oberste Landesbehörde im Arbeitsschutz (MAIS) Die fünf Bezirksregierungen als Vollzugsbehörden im Arbeitsschutz vor Ort. Unterstützt werden das Ministerium und die Bezirksregierungen durch das Landesinstitut für Arbeitsgestaltung. LIA 3

Bezirksregierungen als Vollzugsbehörden im Arbeitsschutz vor Ort.

Aufbau des staatlichen Arbeitsschutzes in NRW NRW: Ca. 400.000 Betriebe mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigem Beschäftigten Münster Detmold ca. 5,8 Mio.

4 Aufbau des staatlichen Arbeitsschutzes in NRW NRW: Ca Betriebe mit mindestens einem sozialversicherungspflichtigem Beschäftigten Münster Detmold ca. 5,8 Mio. sozialversicherungspflichtige Beschäftigte; Verteilung: 80 % < 10 Beschäftigte 15 % Beschäftigte 4 % Beschäftigte 1 % > 250 Beschäftigte Düsseldorf Köln Arnsberg Regierungsbezirk Arnsberg ca. 20% von NRW 4

5 Aufbau des staatlichen Arbeitsschutzes in NRW Organisation der Staatlichen Arbeitsschutzverwaltung NRW Ministerium für Arbeit, Integration und Soziales Landesinstitut für Arbeitsgestaltung Bez. Reg. Köln Bez. Reg. Düsseldorf Bez. Reg. Münster Bez. Reg. Arnsberg Bez. Reg. Detmold Abt.1 Abt.2 Abt.3 Abt.4 Abteilung 5 Abt.6 Dezernat 51 Dezernat 52 Dezernat 53 Dezernat 54 Dezernat 55 Dezernat 56 Technischer Arbeitsschutz Betrieblicher Arbeitsschutz 5

Reg. Münster Bez. Reg. Arnsberg Bez. Reg. Detmold Abt.1 Abt.2 Abt.3 Abt.4 Abteilung 5 Abt.

6 6

7 Aufgaben des Arbeitsschutzes in NRW Sachgebiete des Dezernates 55 - Technischer Arbeitsschutz - Zentrale Verfahren / Sprengstoffwesen Sicherheit technischer Arbeitsmittel / Produktsicherheit Strahlenschutz Transportsicherheit / Gefahrguttransport / Arbeitszeitkraftfahrer Rechtsangelegenheiten / Bußgeldstelle 7

technischer Arbeitsmittel / Produktsicherheit Strahlenschutz

8 Aufgaben des Arbeitsschutzes in NRW Sachgebiete des Dezernates 56 - Betrieblicher Arbeitsschutz Arbeits- und Arbeitsstättengestaltung / Betriebliches Arbeitsschutzsystem / Physikalische Belastungen / Bußgeldstelle Baustellen / Messen / Märkte Betriebssicherheit / Anlagensicherheit Chemische und biologische Belastungen Schutz besonderer Personengruppen / Kündigungsverfahren Heimarbeiterschutz / Arbeitszeit / psychische Belastungen 8

Baustellen / Messen / Märkte Betriebssicherheit / Anlagensicherheit Chemische und biologische Belastungen

9 Aufgaben des Arbeitsschutzes in NRW Arbeitsschutzdezernate der Bezirksregierungen Hoheitliche Aufgaben im Arbeitsschutz sind z. B. die - Überwachung von Betrieben und Baustellen, - die Durchführung von Genehmigung- und Anzeigeverfahren, - Durchsetzung und Anordnung von Arbeitsschutzmaßnahmen, - Ahndung von Verstößen.. 9

die - Überwachung von Betrieben und Baustellen, - die Durchführung von

10 10

11 Fachbeamte in Betrieben Vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales (BMAS) wurde an einer Novellierung der Arbeitsstättenverordnung gearbeitet. Die Bekanntmachung sollte im 1. Quartal 2015 erfolgen, wurde jedoch bis zum jetzigen Zeitpunkt ausgesetzt. 11

12 Fachbeamte in Betrieben Vorgehen der Fachbeamten im Außendienst 12

13 Fachbeamte in Betrieben Betriebe werden anlassbezogen (Arbeitsstättenrecht) aufgrund von: Programmarbeit / GDA, Unfalluntersuchungen, Beschwerden, Antragsbearbeitung (z. B. Ausnahmeanträge). durch die Fachbeamten aufgesucht. 13

14 Fachbeamte in Betrieben Durch die Fachbeamten werden regelmäßig, auch unangekündigte anlassbezogene Besichtigungen des Betriebes durchgeführt. Der Fachbeamte hat während der Betriebs- und Arbeitszeiten ein Zutrittsrecht auf die Betriebsstätte ( 22 Abs. 2 ArbSchG). Der Arbeitgeber hat den Fachbeamten hierzu selbst bzw. durch eine von ihm beauftragte Person zu begleiten. Diese Verpflichtung ist nicht allen Arbeitgebern bekannt!!! Häufig kommt es zur Verwechselung mit der Berufsgenossenschaft. 14

Der Fachbeamte hat während der Betriebs- und Arbeitszeiten ein Zutrittsrecht auf die Betriebsstätte ( 22 Abs. 2 ArbSchG).

15 Fachbeamte in Betrieben Werden durch Betriebsräte Beschwerden an die zuständige Behörde weitergeleitet, so ist darauf zu achten, dass dem Arbeitgeber der Mangel bekannt gemacht wurde und dieser hätte handeln können. Grundsätzlich sind erst alle Akteure des Arbeitsschutzes im Betrieb zu hören, bevor die Behörde angerufen wird. - Arbeitgeber bzw. dessen Vertreter - Fachkraft für Arbeitssicherheit - Betriebsarzt - (ASA-Sitzung) 15

Grundsätzlich sind erst alle Akteure des Arbeitsschutzes im Betrieb zu hören, bevor die Behörde angerufen

16 Fachbeamte in Betrieben Bei Außendiensten werden sehr unterschiedliche Mängel der Arbeitsstätte festgestellt. Altgebäude / Neuerrichtungen Einen Bestandsschutz gibt es nicht! Insbesondere wenn die Sicherheit oder die Gesundheit von Mitarbeitern in Mitleidenschaft gezogen werden kann. 16

Altgebäude / Neuerrichtungen Einen Bestandsschutz gibt es nicht!

17 Fachbeamte in Betrieben Grundsätzlich gibt es nicht die Mängel im Betrieb! Jeder Betrieb wird durch den Fachbeamten individuell (Anliegen) betrachtet. Auffallend ist jedoch schon, wenn die Ordnung und Sicherheit sowie Hygiene augenscheinlich nicht den gesetzlichen Vorgaben (Arbeitsstättenverordnung und ASRn) entspricht. 17

Auffallend ist jedoch schon, wenn die Ordnung und Sicherheit sowie Hygiene

18 Fachbeamte in Betrieben Ein häufiger Mangel in den Betrieben ist eine unzureichend bzw. nicht erstellte Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung im Zusammenhang mit 3 der Arbeitsstättenverordnung. Dies stellt eine Ordnungswidrigkeit im Sinne der Verordnung dar und wird ggf. durch die Behörde entsprechend geahndet. 18

nicht erstellte Dokumentation der Gefährdungsbeurteilung im Zusammenhang mit 3

19 Fachbeamte in Betrieben 19

20 Informationen zum Arbeitsschutz Internetauftritt der Bezirksregierung Arnsberg Arbeitsschutzportal 20

21 Danke für ihre Aufmerksamkeit 21

Ähnliche Dokumente

So bereiten Sie sich auf Betriebsrevisionen von Gewerbeaufsicht und Berufsgenossenschaft vor

G 51/1 So bereiten Sie sich auf Betriebsrevisionen von und Berufsgenossenschaft vor Inhalt Seite Suchwort-Register Magazin Die Sifa und die Betriebsrevisionen: ein wichtiges Thema 2 Revisionen durch die