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Victor Thomas
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1 Leseprobe zum Download Eisenhans / fotolia.com Sven Vietense / fotlia.com Picture-Factory / fotolia.com Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, tagtäglich müssen Sie wichtige Entscheidungen treffen, Mitarbeiter führen oder sich technischen Herausforderungen stellen. Dazu brauchen Sie verlässliche Informationen, direkt einsetzbare Arbeitshilfen und Tipps aus der Praxis. Es ist unser Ziel, Ihnen genau das zu liefern. Dafür steht seit mehr als 25 Jahren die FORUM VERLAG HERKERT GMBH. Zusammen mit Fachexperten und Praktikern entwickeln wir unser Portfolio ständig weiter, basierend auf Ihren speziellen Bedürfnissen. Überzeugen Sie sich selbst von der Aktualität und vom hohen Praxisnutzen unseres Angebots. Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button In den Warenkorb oder wenden sich bitte direkt an: FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostr Merching Telefon: / Telefax: / service@forum-verlag.com Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

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2 Verantwortung als Beauftragter im Arbeitsschutz 2/2.3 Seite 1 2/2.3 Verantwortung als Beauftragter im Arbeitsschutz Häufig stellt sich die Frage, wie im Rahmen von behördlichen und/oder staatsanwaltlichen Verfahren die Rolle von Beauftragten im Arbeitsschutz, z. B. Fachkräfte für Arbeitssicherheit, Sicherheitsbeauftragte und Brandschutzbeauftragte, zu beurteilen ist. Beratungs-/ Unterstützungs - pflichten Grundsätzlich haben die Beauftragten im Arbeitsschutz lediglich Beratungs- und Unterstützungspflichten, nicht aber Durchführungsaufgaben. Dabei ist die Ausgestaltung der schriftlichen Bestellung bzw. die Verpflichtung hinsichtlich der Pflichten für einen bestimmten fachlichen Bereich zu beachten. Während insbesondere die Fachkräfte für Arbeitssicherheit und Sicherheitsbeauftragte in den einschlägigen gesetzlichen und berufsgenossenschaftlichen Vorschriften einen vorgegebenen Aufgabenkatalog haben, ist bei vielen Beauftragten, wie z. B. dem Brandschutzbeauftragten oder Gefahrstoffbeauftragten, kein gesetzlicher oder berufsgenossenschaftlicher Aufgabenkatalog vorgegeben. Aufgabenkataloge Der Unternehmer kann in Abstimmung mit den zu beauftragenden Mitarbeitern die Aufgaben und Pflichten erörtern und anschließend schriftlich fixieren. Neben Beratungs- und Unterstützungspflichten können auch für bestimmte Teilbereiche Unternehmeraufgaben begründet werden. Zu diesen Unternehmeraufgaben gehört beispielsweise die Unterweisung (siehe Kap. 3/1 Grundlagen der Unterweisung ) der Unterweisung

Beratungs-/ Unterstützungs - pflichten Grundsätzlich haben die Beauftragten im Arbeitsschutz lediglich Beratungs- und Unterstützungspflichten, nicht aber Durchführungsaufgaben.

3 2/2.3 Seite 2 Verantwortung als Beauftragter im Arbeitsschutz Beschäftigten, z. B. für den Bereich Brandschutz oder den Umgang mit Gefahrstoffen. Für behördliche und/oder staatsanwaltliche Verfahren ist deshalb zu unterscheiden, ob der Beauftragte im Arbeitsschutz reine Beratungs- und Unterstützungsaufgaben hatte oder auch Unternehmerauf gaben zu seinem Aufgabengebiet zählten. Sofern die erste Alternative vorliegt, haftet der Beauftragte im Arbeitsschutz für seine Beratungsleistungen in dem Fach - gebiet. Sollte die Beratung nicht evident falsch ausgefallen sein, ist es außerordentlich schwer, einem Beauftragten im Arbeitsschutz eine schuldhafte Verletzung seiner Beratungspflicht nachzuweisen. Dies wird auch durch die wenigen Verfahren bestätigt, die gegen Beauftragte im Arbeitsschutz eröffnet werden und meistens nicht mit einer Verhandlung enden. Arbeitgeber - ähnliche Stellung Anders liegt der Fall, wenn der Unternehmer den Beauftragten im Arbeitsschutz Arbeitsschutzaufgaben zur eigenverantwortlichen Erledigung überträgt, d. h. ihnen obliegende Pflichten gem. 13 Abs. 2 ArbSchG. Einbezogen sind auch die Fallkonstellationen, bei denen die Beauftragten formell nur Berater des Unternehmers sind und in der betrieblichen Praxis die vorgeschlagenen Maßnahmen auch selbst oder durch andere Beschäftigte durchführen lassen. In diesem Fall treten die Beauftragten auch ohne ausdrückliche Ermächtigung des Unternehmers in eine arbeitgeberähnliche Stellung. Hier gilt der allgemeine Grundsatz: Wer etwas durchführt, der haftet auch dafür. Diese Doppelfunktion kommt in der Praxis sehr häufig vor, birgt für den Beauftragten jedoch die Gefahr, dass eingeleitete Verfahren gegen ihn als Durchführenden, ähnlich den Führungskräften, geführt werden. Der Gesetzgeber hat bewusst die handelnden und

zu seinem Aufgabengebiet zählten. Sofern die erste Alternative vorliegt, haftet der Beauftragte im Arbeitsschutz für seine Beratungsleistungen in dem Fach - gebiet.

4 Verantwortung als Beauftragter im Arbeitsschutz 2/2.3 Seite 3 beratenden Funktionsträger im Arbeitsschutz getrennt. Das Ziel dieser strikten Trennung ist dabei, die vorgenannte Überschneidung der Verantwortlichkeiten zu vermeiden, welche Ermittlungen gegen handelnde Beauftragte im Schadensfall zur Folge haben kann.

Das Ziel dieser strikten Trennung ist dabei, die vorgenannte Überschneidung

5 2/2.3 Seite 4 Verantwortung als Beauftragter im Arbeitsschutz

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