Markus Gassmann, Flims Waldhaus

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1 UNTERLAGE SESSION REGIONALPARLAMENT VOM / TRAKTANDUM 2 PROTOKOLL NR. 1/ Session des Regionalparlaments Surselva, 18. Februar 2010, Uhr, Rathaus, 1. Etage, Ilanz Regionalparlament Pancrazi Berther, Rueras Lucrezia Berther, Ilanz Kevin Brunold, Surcuolm Max Buchli, Versam Jakob Cabernard, Ilanz Richard Caduff, Tavanasa Rudolf Caduff, Cumbel Toni Camathias, Laax Roman Cantieni, Ilanz Markus Casanova, Ilanz Roman Casty, Trin Giusep Columberg, Disentis/Mustér Walter Deplazes, Surrein Gian Derungs, Lumbrein René Epp, Sedrun Hans Peter Fontana, Flims Dorf Markus Gassmann, Flims Waldhaus Reto Jörger, Vals Carmelia Maissen, Sevgein Donat Nay, Zignau Emil Pally, Curaglia Adelin Pfister, Obersaxen Affeier Roger Tuor, Disentis/Mustér Entschuldigt Regionalvorstand Entschuldigt Leitung Protokoll Sievi Sgier, Andiast Simon Buchli, Safien Platz Sep Cathomas, Regionalpräsident, Breil/Brigels Ernst Sax, Obersaxen Silvia Casutt-Derungs, Falera Martin Candinas, Rabius Duri Blumenthal, Geschäftsführer, Degen Martin Mathiuet, Trin Roman Cantieni, Ilanz Markus Gassmann, Flims Waldhaus Duri Blumenthal, Degen

2 Traktanden 1. Begrüssung 2. Wahlen Präsident/Präsidentin, Vizepräsident/Vizepräsidentin, zwei Stimmenzähler/zwei Stimmenzählerinnen, ein Mitglied des Ratsbüros 3. Protokoll Nr. 4 vom 18. November Rechenschaftsbericht Regionalentwicklung 5. Bericht und Antrag Reglement betr. Sportfonds der Regiun Surselva 6. Dringender Auftrag Rudolf Caduff betreffend Erfassungszentrum für Biometriedaten in der Surselva 7. Fragestunde 8. Varia 1. Begrüssung Roman Cantieni führt in seiner Begrüssung folgendes aus: "Ich freue mich, Sie alle heute in Ilanz zur ersten Sitzung des Parlaments der Regiun Surselva im Jahr 2010 begrüssen zu dürfen. Das Parlament startet heute ins dritte Jahr seines Bestehens. Die Einführungsphase dürfte damit endgültig vorbei sein. Wir haben das Parlament wie erwartet zum Leben erweckt und arbeiten sehr gut und konstruktiv zusammen. Insbesondere auch aus diesem Grund war es für mich die letzten vier Sessionen stets eine besondere Ehre und Freude, diesem Parlament vorsitzen zu dürfen. Mit der gleichen Freude habe ich an verschiedenen Veranstaltungen im letzten Jahr das Parlament repräsentieren dürfen. Sei dies an der Eröffnung der Talentklasse Mitte August in Ilanz, der Eröffnungsfeier des Trainingscenter für computerisierte Wandtafeln, der GV der Bergbahnen Sedrun, als 1. Augustredner in den Gemeinden Andiast und Waltensburg oder am Open Air Val Lumnezia, um nur einige Gelegenheiten zu nennen. Für mich auch sehr aufschlussreich war der Besuch der Kreisratssitzungen der Kreise Lugnez und Ilanz, wo ich die Gelegenheit bekam, mich mit den Anwesenden über mögliche zukünftige Strukturen in der Surselva zu unterhalten. Die politischen Strukturen in unserem Kanton, meine Damen und Herren, werden sicherlich eines der wichtigsten Themen auch für unser Parlament sein. Letztes Jahr haben wir uns schon über Gemeindefusionen in der Surselva unterhalten. In etwas mehr als zwei Wochen stimmen wir über die NFA ab, die sofern sie angenommen wird wesentlichen Einfluss auf zukünftige Strukturen haben dürfte. Der Kanton wird voraussichtlich im Herbst eine Auslegeordnung für die zukünftigen Strukturen des Kantons veröffentlichen. Ich bin überzeugt, dass diese Zeit des Wandels für uns in der Surselva grosse Chancen, aber auch etliche Risiken birgt. Dies gilt insbesondere auch für die Regiun Surselva. Es gilt am Ball zu bleiben, sich frühzeitig und umfassend vorzubereiten, Chancen konsequent zu packen und Risiken elegant zu umschiffen. Wenn ich von Chancen spreche so zum Beispiel vom Entscheid des Vorstandes im Falle eines Ja zur NFA die Trägerschaft für die persönliche Sozialhilfe im Einvernehmen mit den Sitzgemeinden zu übernehmen

3 Geschätzte Kolleginnen und Kollegen, es wird uns sicherlich nicht langweilig in der nächsten Zeit und ich freue mich nach einem Jahr der präsidialen Zurückhaltung, wieder mit Ihnen über die Zukunft der Surselva zu diskutieren. Meiner Nachfolgerin oder meinem Nachfolger, wünsche ich, dass auch sie oder er stets Freude an diesem Amt hat. Es bleibt mir Ihnen allen, Vorstands- und Parlamentsmitglieder, ganz herzlich für das entgegengebrachte Vertrauen zu danken. Engraziel fetg! Ich stelle fest, dass die heutige Parlamentstagung statutenkonform einberufen wurde und erkläre sie hiermit als eröffnet." 2. Wahlen/Vereidigung/Gelübde - Präsident/Präsidentin des Regionalparlaments Als Präsident des Regionalparlaments wird Vizepräsident Markus Gassmann vorgeschlagen. Die Vorschläge werden nicht vermehrt. Markus Gassmann wird einstimmig zum Präsidenten des Regionalparlaments für das Jahr 2010 gewählt. Der neugewählte Präsident wendet sich mit folgenden Worten an die Ratsmitglieder: Herzlichen Dank für das Vertrauen und die Unterstützung. Ich freue mich auf mein Amtsjahr als Präsident. Statt einer langen Rede möchte ich Euch eine kleine Weisheit näherbringen, welche auch als Grundhaltung für das kommende Jahr gelten könnte. Sie stammt von einem unbekannten Dichter und lautet: Wir könnten von den Zeichenstiften viel lernen: Einige sind spitz, einige hübsch, andere stumpf, einige haben sonderbare Namen und alle sind von unterschiedlicher Farbe. Aber alle liegen friedlich in einer Schachtel. Auch wir sind alle verschieden, jeder mit seinen Stärken und Schwächen, seinen Zielen und Bedürfnissen - eben Individuen. Trotzdem denke ich, dass unsere heutigen Aufgaben so komplex geworden sind, dass wir das Ziel nur mit Unterstützung aller und mit mehrheitsfähigen Lösungen erreichen können. Eine wichtige Voraussetzung für den gemeinsamen Erfolg ist auch ein gutes Klima in unserem Parlament, welches die verschiedenen Individuen respektiert und toleriert. In diesem Sinne freue ich mich auf eine konstruktive und gute Zusammenarbeit mit dem Parlament und dem Vorstand und erkläre Annahme der Wahl. Im Anschluss daran nimmt der scheidende Präsident Roman Cantieni dem neuen Präsidenten den Amtseid ab. Der Wortlaut des Amtseides lautet: Sie als gewählter Präsident des Regionalparlaments der Regiun Surselva schwören zu Gott, alle Pflichten Ihres Amtes nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen. Markus Gassmann bezeugt dies mit den Worten Ich schwöre es. Im Anschluss daran verabschiedet der neugewählte Präsident den scheidenden Vorsitzenden des Regionalparlaments mit folgenden Dankesworten: Kaum begonnen, endet Dein Jahr als 2. Ratspräsident in der noch jungen Geschichte unseres Parlamentes mit der heutigen Session. Ein günstiger Zeitpunkt, um kurz inne zu halten und zurück zu blicken. Ein Ratspräsident verfügt in erster Linie über Moderatorqualitäten. Er nimmt sich zurück und überlässt die Bühne den Parlamentariern und dem Vorstand. Trotzdem hat er die Zügel in der Hand und behält den Überblick. Eine wahrlich nicht leichte Aufgabe. Mit Deinem beruflichen Rucksack, Deinen Erfahrungen, Deinem gewinnenden Charakter und Deinen menschlichen Qualitäten hast Du diese Aufgabe pragmatisch angepackt und sehr gut gemeistert

4 Betrachtet man Dein Geburtsdatum etwas genauer, hat meine Frau herausgefunden, dass Du nach der Praxis der Numerologie ein vierer Typ bist. Die Zahl 4 erzählt uns die Geschichte von Ordnung und Auflösung. Stabilität und Sicherheitsgedanken, Disziplin und administrative Qualitäten durchziehen die Lebensgestaltung dieser Menschen. Die Geschichte erzählt von Werten, vom Be-Werten, Urteilen, Verurteilen, von Richten und Rechten. Mit der formgebenden Kraft, die traditionsbewusst und praktisch orientiert Lebenswerte schafft, erreicht die vier Stabilität. Wie Du siehst, werter Roman, alles Eigenschaften und Qualitäten, welche zu Deinem erfolgreichen Jahr als Ratspräsidenten beigetragen haben. In Zukunft wirst Du das Parlament wieder als normaler Parlamentarier erleben und kannst Deine Ideen und Gedanken wahrscheinlich wieder direkter einbringen. Im Namen des Parlaments und des Vorstandes danke ich Dir für Dein Engagement und Deinen Einsatz für die Regiun Surselva ganz herzlich." - Vizepräsident/Vizepräsidentin des Regionalverbands Für dieses Amt wird Roger Tuor aus Disentis/Mustér vorgeschlagen. Roger Tuor wird einstimmig zum Vizepräsidenten des Regionalparlaments gewählt. Markus Gassmann nimmt die Vereidigung vor. Der Amtseid lautet wie folgt: Sie als gewählter Vizepräsident des Regionalparlaments der Regiun Surselva schwören zu Gott, alle Pflichten Ihres Amtes nach bestem Wissen und Gewissen zu erfüllen. Der neugewählte Vizepräsident bezeugt dies mit den Worten Ich schwöre es. - Zwei Stimmenzähler Als Stimmenzähler werden Gian Derungs, Lumbrein und Sievi Sgier, Andiast, vorgeschlagen. Gian Derungs und Sievi Sgier werden ohne Gegenstimme als Stimmenzähler gewählt. - ein Mitglied des Ratsbüros Für dieses Amt wird Gian Derungs vorgeschlagen. Das Parlament folgt einstimmig diesem Vorschlag. Gian Derungs nimmt somit Einsitz im Ratsbüro. 3. Protokoll Nr. 4 vom 18. November 2009 Das Protokoll Nr. 4/2009 vom 18. November 2009 wird einstimmig genehmigt. 4. Rechenschaftsbericht Regionalentwicklung Sep Cathomas weist auf die neue Regionalpolitik(NRP) hin, die auf die Nutzung der eigenen Potentiale setze und nicht mehr auf die Mitfinanzierung von Infrastrukturen. Aus diesem Grunde werde jedes Jahr mit dem Kanton eine Leistungsvereinbarung abgeschlossen, die gezielt Schwerpunkte für unsere Region setze. Die Prioritäten würden vom Regionalvorstand gesetzt und das Amt für Wirtschaft und Tourismus seinerseits könne ebenfalls gewisse Anliegen einbringen. Diese Projekte hätten einen Top Down-Ansatz, während die regionalen Anliegen eher dem Buttom-Up-Prinzip verpflichtet seien. Er weist auch darauf hin, dass die NRP zunächst bis 2015 begrenzt sei und bereits 2014 evaluiert, welche Impulse mit der NRP erfolgt seien. D.h. die Regionen seien in der Pflicht, gute und erfolgreiche Projekte umzusetzen. Mit Urs Giezendanner habe die Regiun Surselva einen guten Mann, der in der Regionalentwicklung mit seiner Fachkompetenz und seiner Erfahrung einiges bewirken könne. Im Anschluss daran präsentiert Urs Giezendanner sein Fazit für das vergangene Jahr und legt seine Zielsetzungen für das laufende Jahr vor. (Die Power-Point-Präsentation liegt diesem Protokoll bei)

5 Jakob Cabernard dankt für die vielen guten Ideen, möchte jedoch wissen, was konkret im ersten Jahr umgesetzt worden sei? Weiter möchte er auch wissen, wie die Zusammenarbeit mit dem AWT vonstatten gegangen sei? Urs Giezendanner sagt, dass die Zusammenarbeit mit dem AWT sehr positiv verlaufen sei, da er ständig in Kontakt mit den kantonalen Stellen stehe und die Unterstützung durch diese Amtsstelle sehr gut sei. Es sei überhaupt sehr wichtig, ein gutes Netzwerk innerhalb der Region und des Kantons aufzubauen. Was die konkreten Realisierungen im Jahre 2009 anbelange, müsse festgehalten werden, dass im ersten Jahr vor allem Aufbauarbeit geleistet worden sei. Als Beispiele könne er jedoch den Bau der Hängebrücke in der Ruinaulta, die Vorarbeiten im Zusammenhang mit dem Schlachthof in Rueun oder die Produktentwicklung im Bereich der landwirtschaftlichen Produkte nennen. Adelin Pfister möchte wissen, was es mit der erwähnten Marke Surselva auf sich habe? Für Urs Giezendanner geht es dabei um die Bekanntmachung der Surselva. In Zusammenarbeit mit alpinavera werde versucht auf den regionalen Produkten den Zusatz Surselva zu platzieren. Gian Derungs weist darauf hin, dass das Bedürfnis nach Alterswohnungen im Steigen begriffen sei. Er möchte wisse, was die Regiun Surselva in dieser Hinsicht zu unternehmen gedenke? Urs Giezendanner weist darauf hin, dass in Ilanz rollstuhlgängige und hindernisfreie Wohnungen in Planung seien. Diese Wohnungen seien jedoch nicht nur für Betagte geeignet, sondern in dieser Überbauung werde ein guter Mix zwischen jungen Familien und betagten Personen angestrebt. Dieses Vorhaben sei auf gutem Wege. Sep Cathomas weist nochmals auf die NRP hin und betont, dass die Regiun Surselva mit einer 100-Prozent-Stelle gegenüber allen anderen Regionen des Kantons einen grossen Vorteil aufweise, den eine vom Kanton eingesetzte Arbeitsgruppe komme zum Ergebnis, dass im ganzen Kanton ca. 5 Vollzeitstellen in der Regionalentwicklung entstehen sollten. Die Regiun Surselva erfülle bereits heute all diese Vorgaben. Es sei auch geplant, dass NRP-Gelder ab 2011 nur an solche Regionen ausgerichtet würden, die diesen Ansprüchen gerecht würden. Die Regiun Surselva habe also ihre Hausaufgaben gemacht. Nach diesem Traktandum wird eine Pause bis Uhr eingelegt. 5. Bericht und Antrag Reglement betr. Sportfonds der Regiun Surselva Eintreten Der Präsident gibt einen kurzen Überblick über die Vorgeschichte, die zum Sportfonds geführt hat. Martin Candinas führt aus, dass der Regionalvorstand bereits anlässlich der Session vom 18. September 2009 beschlossen habe, den Auftrag Adelin Pfister entgegen zu nehmen und ein entsprechendes Reglement auszuarbeiten. Diesem Auftrag komme der Regionalvorstand mit vorliegendem Reglement nun nach. Adelin Pfister dankt dem Regionalvorstand für die Erarbeitung eines Reglements für einen Sportfonds und zeigt sich mit dem Vorschlag des Vorstandes sehr zufrieden. Mit diesem Reglement werde vielen Jugendlichen im Sportbereich eine finanzielle Unterstützung ermöglicht. Sie bittet die Ratsmitglieder, das Reglement zu genehmigen. Eintreten ist nicht bestritten und daher beschlossen

6 Detailberatung Art. 1 Carmelia Maisse stellt den Antrag, die deutsche Formulierung: Auf der Basis der J+S-Kriterien im Sinne der romanischen Version: A basa dils criteris da Giuventetgna e Sport (G+S) anzupassen. Diesem Antrag wird einstimmig stattgegeben. Art. 2, 3, 4 und 5 Keine Bemerkungen Art. 6 Reto Jörger möchte wissen, was mit der Formulierung im Verhältnis genau gemeint sei? Martin Candinas erklärt, dass im letzen Jahr CHF über J+S verteilt worden seien. Die Regiun Surselva verteile seine Gelder proportional zu den J+S-Beiträgen. Die Daten würden dabei auf denjenigen von J+S basieren. Art. 7 Kevin Brunold möchte wissen, wie den Sportverein kommuniziert werde, dass es neu einen Sportfonds gebe? Martin Candinas führt aus, dass zunächst die Referendumsfrist abgewartet werden müsse, danach erfolge die Kommunikation über die Medien und durch Aufrufe in den Amtsblättern. Art. 8, 9 und 10 Keine Bemerkungen Schlussabstimmung Das Reglement betr. Sportfonds der Regiun Surselva wird ohne Gegenstimme genehmigt. Nach Ablauf der Referendumsfrist kann es in Kraft treten. 6. Dringender Auftrag Rudolf Caduff betreffend Erfassungszentrum für Biometriedaten in der Surselva Der Regionalvorstand ist bereit, den Auftrag Rudolf Caduff im Sinne der Ausführungen entgegen zu nehmen. Rudolf Caduff zeigt sich von der Antwort des Regionalvorstandes befriedigt, hingegen ist er mit den Ausführungen der Departementsvorsteherin, Frau Janom-Steiner, nicht einverstanden. Er ist der Meinung, dass bei einer Delegation der Ausstellung von ID-Karten unbedingt ein Zentrum in der Region eingerichtet werden müsse. Abstimmung Der Auftrag Rudolf Caduff betreffend Erfassungszentrum für Biometriedaten in der Surselva wird einstimmig im Sinne der Ausführungen des Regionalvorstandes überwiesen. 7. Fragestunde Markus Casanova möchte vom Vorstand wissen, welche Argumente den Regionalvorstand bewogen hätten, sich für ein Ja zum NFA auszusprechen? - 6 -

7 Sep Cathomas führt aus, dass der Regionalvorstand zu Anliegen Stellung genommen habe, die sich direkt auf die Regiun Surselva auswirken würden. Konkret betreffe dies den Sek. 2- Bereich, den Standortbeitrag für diese Schulen, die persönliche Sozialhilfe und pädagogischtherapeutische Massnahmen. Über das Gesamtkonzept NFA gesehen, gebe es jedoch im Vorstand keine einheitliche Meinung. Aus diesem Grunde habe sich der Vorstand auch nur zu den genannten Punkten geäussert. 8. Varia Max Buchli stellt fest, dass der NFA in aller Munde sei. Er fragt sich, ob das Regionalparlament sich dazu nicht äussern müsste? Er sei über die Position der Regiun Surselva erfreut, doch er zeigt sich über die Bezeichnung mehrheitlich erstaunt. Er könne nachvollziehen, dass einzelne Gemeinden im Moment auf der Verliererseite stünden, doch auf lange Sicht gebe es keine Alternative zum NFA. Er störe sich auch daran, dass Teile der Lehrpersonen, notabene Gemeindeangestellte, sich so aufführen würden. Aus diesem Grunde sei er für ein positives Signal nach aussen. Für Richard Caduff ist die Stellungnahme des Regionalvorstandes ein gutes Zeichen und er begrüsst den Vorschlag von Max Buchli. Der NFA sei eine gute Sache für die Mehrheit der Bündner Gemeinden. Walter Deplazes sieht in der Stellungnahme des Regionalvorstandes ebenfalls ein positives Zeichen. Schade sei nur, dass dieser Beschluss nicht einstimmig erfolgt sei. Der geltende Finanzausgleich sei überholt und entspreche nicht mehr der heutigen Zeit. Die Lasten der Gemeinden sollen ausgeglichen werden und dies sei mit der neuen Bündner NFA möglich. Die Gegnerschaft habe zwei Themen hochstilisiert. Einerseits den Sozialdienst und andererseits den Schulbereich. Der geplante Wechsel beim Sozialdienst werde für den Einzelnen keine negativen Auswirkungen haben. Stossend sei, dass die Lehrpersonen als Gemeindeangestellte wenig Solidarität mit ihrem Arbeitgeber zeigen würden und wenig Sinn für die Entwicklung der Gemeinde hätten. Die Gemeinden würden sicher nicht die Anliegen der Schule vernachlässigen. Der Schulbereich sei für die Gemeinden sehr wichtig, sei dies nämlich ein Bereich, der die Attraktivität einer Gemeinde beeinflussen würde. Daher werde es keine Abstriche bei der Qualität der Schule geben. Für die Gemeinden der Surselva sei der NFA sehr wichtig. Hinzu komme, dass die Einnahmen aus dem Energieverkauf für den Ressourcenausgleich nicht herangezogen würde, was sich für die Gemeinden der Surselva positiv auswirke. Es sind folgende Aufträge eingegangen: - Auftrag Roman Cantieni: Strukturreform aktiv begegnen - Auftrag Roman Cantieni betr. Club Freunde der Surselva Ende der Sitzung: 11:15 Uhr Für das Protokoll Duri Blumenthal - 7 -