RV DOS Regionalverband Dahme-Oder-Spree

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1 RV DOS Regionalverband Dahme-Oder-Spree Protokoll Vorstandssitzung RV-DOS Datum: Beginn der Sitzung: 19:27 Uhr Ort: Bistro Marktstube, Königstraße 47, Eisenhüttenstadt Pad: Teilnehmer FrankB Frank Behr Hans-Peter Hans-Peter TheBug Guido Körber congerpirat Frank Giebel-Schink Geka_FF geka KAI24_LOS KAI24_LOS K.P. K.P. Gäste Skff sk Azarus MathiasP BlackRocket Bastian im Mumble TOP 1 - Eröffnung und Begrüßung durch den Vorsitzenden Versammlungsbeginn: 19:27 Uhr Kai begrüßt die Anwesenden TOP 2 - Wahl des Versammlungsleiters Versammlungsleiter: Kai einstimmig Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom

2 TOP 3 - Wahl des Protokollführers Protokollführer: TheBug Aufzeichnung: gewünscht, skff zeichnet auf TOP 4 - Feststellung der satzungsgemäßen Einladung Es wurde satzungsgemäß eingeladen. TOP 5 - Feststellung der Beschlussfähigkeit Der Vorstand vollzählig anwesend, die Versammlung ist beschlussfähig. TOP 6 - Beschluss der Tagesordnung Die Tagesordnung wird einstimmig angenommen. TOP 7 - Bestätigung des Protokolls der letzten Sitzung Das Protokoll der letzten Sitzung vom (HV) wird einstimmig bestätigt TOP 8 - Beschluss über die Zulassung von Gästen Gäste werden einstimmig zugelassen. TOP 9 - Beschluss über die Zulassung von Audio- und Videoaufnahmen Audioaufzeichnung wird zugelassen. Guido zeichnet auf. TOP 10 - Berichte Schatzmeister (Reihenfolge der Berichte wird umgekehrt) TOP 10.2: Finanzen des Regionalverbandes Konto: 3545,25 Bar: 0 Eine Rechnung in Höhe von 376,64 Euro für das Großplakat in Schönefeld ist noch offen, die Rechnung für den Plakatdruck kommt noch. Dem stehen Euro 335 Spenden für das Plakat gegenüber. Finanzplan sollte erstellt werden. Wir planen ca 2000 Euro im folgenden Jahr. Gesamteinnahmen ca 3000 Euro Einnahmen dieses Jahr. Parteienfinanzierung fällt nächstes Jahr aus. Geka beantragt zur GO den Gästen ein Rederecht einzuräumen, dies wird einstimmig angenommen. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 2

3 BlackRocket macht den Vorschlag, eine Bilanzbuchhaltung mit Finanzplan auszuarbeiten. FrankB sichert unterstüzende Zusammenarbeit zu. TOP 10.1: Mitgliederzahlen des Regionalverbandes Mitgliederzahlen wurden weiter bereinigt und Austritte per akzeptiert. 188 Mitglieder davon 63 stimmberechtigt laut Zahlungsstand zur HV Aktuelle Mitgliederdaten / Veränderungen seit 8.9. Stand: (soweit Zahlen bekannt) Mitglieder stimmberechtigt* Anteil stimmberechtigt* RV DOS ,0 % nach Kreisen Mitglieder stimmberechtigt* Anteil stimmberechtigt* FFO LDS ,0 % 39,0 % LOS ,0 % Neuaufnahmen=0, Austritte=1 Anmerkung von luhanpe: TheTramp hat ein ordentliches Chaos hinterlassen, zumindest jede Menge unaufgearbeite Mitgliederverwaltung. Mitgliederverwaltung auf Landesebene ist momentan noch dabei aufzuräumen, daher ist die Verwaltung noch etwas holperig und nicht aktuell. TOP 11 - Anfragen an den Regionalvorstand Antrag Wahlfeier FFO Pirat Azarus neu Anmerkung FrankB: ist zwar noch "neu", wird aber noch abgeschlossen TOP 12 - Anträge an den Regionalvorstand Es liegen keine vor. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 3

4 TOP 13 - Beschlüsse des Regionalvorstandes TOP Veröffentlichung von Umlaufbeschlüssen Seit der letzten Sitzung hat der Vorstand 2 Umlaufbeschlüsse angenommen und einen abgelehnt. Beschluss Sache Ergebnis Umlaufbeschluss Wahlkampfparty abgelehnt Umlaufbeschluss Wahlkampfparty angenommen Umlaufbeschluss Reisekosten Kassenprüfung angenommen Hiermit bekannt gegeben. TOP Behandlung von Beschlussvorlagen TOP Beschluss Aufgabenverteilung im Vorstand Antragstext: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Aufgabenverteilung innerhalb des Regionalvorstandes wird gemeinschaftlich wie folgend festgelegt: (1. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (2. Vorsitzender): - Vertretung der Partei nach außen - Einberufung der Vorstandssitzungen - Vernetzung des Regionalvorstandes mit den übergeordneten Gliederungen sowie Management des Informationsflusses - Wahlkampforganisation - Vernetzung der Ansprechpartner der Kreise (Schatzmeister) - Aufsicht über die Geschäfte : der laufenden Verwaltung : = Mitgliederverwaltung+Finanzen - Finanzplanung, Buchführung, Controlling, Steuerberater, Zuschüsse, laufende Meldungen Finanzamt und andere Behörden und Träger, Spendenwesen - Kontakt mit Landesschatzmeister und Steuerberater - Mitgliederverwaltung - Organisation von Informationsmaterialien (Beisitzer für Öffentlichkeitsarbeit): - Öffentlichkeitsarbeit - Kontakt zur AG PrÖa - Verantwortung der technischen Infrastruktur - Wahlkampforganisation - Ausschreibung, Planung und Vorbereitung von Hauptversammlungen - Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte (Beisitzer): 1. Verantwortung der technischen Infrastruktur+Management des Informationsflusses im Rahmen der Vernetzung 2. Koordination von Projekten+Ansprechpartner für die Mitglieder zum Einbringen konkreter Projekte 3. Betreuung der Geschäfte : der laufenden Verwaltung : = Mitgliederverwaltung+Finanzen als Beigeordeter des Schatzmeisters Vorstand (mehrheitlich): - Planung des Jahresprogramms des Vorstands - Einberufung von Hauptversammlungen - Fassung von Beschlüssen - Wahlkampforganisation Begründung: Nach der Neuwahl des Vorstandes notwendig Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 4

5 da sich die Aufgabenbereiche durch das wählen/nichtwählem bestimmter Funktionen verändert haben Diskussion über die Aufgabenverteilung. Detailierte Aufgabenverteilung wird vertagt. Beschlussvorlage: Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Als Einzelverfügungsberechtigte für das Bankkonto des Regionalverbandes sind der Kassenwart und der 2. Vorsitzende in Vertretung einzusetzen. Mit 1 Enthaltung angenommen. Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Ein Budget von 300 für Aufwandsentschädigung bis einschließlich wird bereit gestellt. TOP 14 - Kommunalwahlen Azarus hat sich zur Kommunalwahl in FFO informiert. Bis ist eine Anmeldung zur Teilnahme an der Wahl vorzunehmen. Bis müssen die Unterstützerunterschriften geleistet sein beim Wahl-Dingbumbs. In FFO: Stadthaus Goepelberg, Zi Unterstützerunterschriften müssen aus dem Wahlkreis kommen, in dem sich der Kandidat auch aufstellt. Vermutlich ca 20 Unterstützerunterschriften je Wahlkreis; hängt von Einwohneranzahl ab. Landeswahlleiter Brandenburg: lbm1.c de Bis bis 12 Uhr mittags müssen die Unterstützerunterschriften abgegeben sein. Unklar sind bislang die Wahlkreise. In den beiden Kreisen müssen die Kreiswahlleiter kontaktiert werden, Kai wird das machen. Für die Gemeinden und Städte sollen das die Kandidaten machen, wenn sich welche finden Aktivierung der Mitglieder Anschreiben an Mitglieder, die seit dem Eintritt nie aktiv geworden sind, um zu klären, was sie wollen. Hauptgrund "Kommunalwahl". Gegenvorschlag: grundlos schreiben. DOS-weit. -Rundschreiben machen zwecks "Opt-Out" für Information per Brief. Geka: Boot Camps wieder ansetzen und mal eine Spaßveranstaltung um gemeinsam etwas zu unternehmen. Azarus: Kommunikations/Team-Training machen. Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 5

6 Kai/Guido: Standardflyer entwerfen der auf einem Laser- oder Tintendrucker mit aktuellen Dingen versehen werden kann um z.b. Einladungen zu Stammtischen und anderen Aktionen schnell und günstig produzieren zu können. Azarus wird in bälde kleine Veranstaltungen zu den Themen Jugend/Games/Killerspiele etc machen, wo dann auch Piraten-Infomaterial liegt. Wer kann noch bürgernahe Vorträge halten? Zu welchen Themen? Nachfragen bei den AGs bezüglich Referenten zu interessanten Themen, Impulsvortrag ca. 15 min. TheBug steht für Energiepolitik zur Verfügung. Einladungen dazu breit streuen, nicht nur Piraten, Presse etc. Frage nach Möglichkeiten eine breitere Öffentlichkeit zu erreichen werden diskutiert Aufstellungsversammlungen 14.3 Kommunale Wahlprogramme Antragsfabrik ist online, wird noch mal an alle geschrieben und zum Sammeln von Themen aufgerufen. dazu wird die Hauptversammlung genutzt, die bs Ende des Jahres stattfinden soll. Themensammlung über Antragsfabrik Es wird eine Rundmail zur Antragsfabik geben 14.4 Wahlkampf Wurde bei Aktivierung von Mitgliedern schon mit behandelt. 15 Planung Jahresprogramm Turnus der Vorstandssitzungen beibehalten. Planung HV: Vorbereitung ist notwendig. Gegenrede: mit Worldcafe möglich ad hoc Anträge durchzuarbeiten. Arbeitstreffen Ende November möglich, HV nicht. 16 Sonstiges Domain des RV DOS liegt momentan bei FrankB. Vorschlag dies auf einen Rootserver zu verlegen. Vorstand beschließt einstimmig, dass dies verfolgt werden soll und ein konkretes Angebot vorgelegt werden soll. Meinungsbild Der Regionalvorstand des Regionalverbandes Dahme-Oder-Spree der Piratenpartei Deutschland möge beschließen: Die Domain piraten-dos.de wird vom RV DOS übernommen. Eigentümer ist der RV DOS, verantwortlich der aktuelle 1. Vorsitzende. Ad- Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 6

7 minrechte wrden nach Vorstandsbeschluss benannt. Pflege obliegt weiteren Berechtigten, die aber nicht identisch sind mit den Admins. einstimmig angenommen Vollständiges Gruppenfoto mit allen Vorstandsmitgliedern ;-) Wird auf die Mumble- Sitzung vertagt Postadresse: Potsdam/LGS gerade schwierig in Betreuung: Umlagerung woanders hin? Wird vertagt, bis zur nächsten Sitzung sollen Vorschläge gemacht werden. Stammtisch in Lübben in Planung zum TOP 17 - Schließen der Versammlung 22:33 Ende der Sitzung Nächster Termin wird online vereinbart. Kai Hamacher Guido Körber 1. Vorsitzender 2. Vorsitzender Protokoll Vorstandssitzung RV DOS vom Seite 7