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Marie Böhler
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1 ÖDruöualtsveorzeDchoos 1. Reitrecht Gesetzliche Grundlagen (Gesetzestexte) Bayerische Verfassung, Art. 141 Abs. 3: Recht auf Naturgenuss Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) Bayer. Straßen- und Wegegesetz (BayStrWG) Bayer. Wassergesetz (BayWG) Das Reitrecht und seine Beschränkungen Bayerische Verfassung Bayerisches Naturschutzgesetz (BayNatSchG) Privatwege, Art. 28 Abs. 1 BayNatSchG Eigentümersperren, Art. 33 BayNatSchG Reitverbotsschilder Landwirtschaftlich genutzte Flächen, Grünflächen Wald Natur- und Landschaftsschutzgebiete Kennzeichnungspflicht von Reitpferden Veranstaltungen Gewerbliche Veranstaltungen Widmung nach dem BayStrWG Mitnahme von Hunden Tollwut-Verordnung Gespannfahren in der freien Natur Reitpferdesteuer und sonstige Abgaben Vertrag des Bayer. Reit- und Fahrverbandes mit den Bayer. Staatsforsten Jagdausübung und Einschränkungen nach dem Jagdrecht a BundesjagdG - Beunruhigen von Wild Art. 21 BayJG - Wildschutzgebiete Art. 22 BayJG Schutz der Nist-, Brut- und Zufluchtstätten des Wildes Art. 41 BayJG - Jagdschutzberechtigte Art. 42 BayJG Aufgaben und Befugnisse der Jagdschutzberechtigten Reiten bei Dunkelheit Ordnungswidrigkeiten - Art. 56 BayJG Naturschutzwacht - Art. 49 BayNatSchG Benutzung von Ufergrundstücken und Dämmen Gemeingebrauch an Gewässern - Art. 18 Bayer. Wassergesetz Landesstraf- und Verordnungsgesetz - LStVG

2.2.1 Privatwege, Art. 28 Abs. 1 BayNatSchG 13 1.2.2.2 Eigentümersperren, Art. 33 BayNatSchG 14 1.2.2.3 Reitverbotsschilder 15 1.2.2.4 Landwirtschaftlich genutzte Flächen, Grünflächen 16 1.2.2.5 Wald 17 1.

2 1.3 Straßenverkehrsordnung 30 Reiten und Fahren auf öffentlichen Straßen und Wegen Quellen: Einführung: Rechtsgrundlagen: Begriffsbestimmungen: öffentlicher Verkehrsgrund: rechtlich öffentlicher Verkehrsgrund: tatsächlich öffentlicher Verkehrsgrund: nicht öffentlicher Verkehrsgrund: Anwendung der Verkehrsvorschriften: Verkehrsteilnehmer: Fahrzeug: Reiter: Führer von Pferden: Gespann Zulassung zur Teilnahme am öffentl. Straßenverkehr: FeV Grundregel der Zulassung FeV Eingeschränkte Zulassung FeV Einschränkung und Entziehung der Zulassung StVO-Tiere StVO ergänzt die Vorschriften über die Zulassung: Tiere sind von der Straße fernzuhalten Eignung des Reiters oder Pferdeführers: Eignving des Pferdes: Geeignete Ausrüstung: Eignung des Pferdes: Führen im Verkehr Handpferd Treiben von Pferden Führen von Fahrzeugen aus Hunde: Beleuchtung von Pferden 28 Abs. II StVO Beleuchtung von Gespannen Verhalten im öffentlichen Straßenverkehr: StVO Grundregeln Defensives Fahren / Reiten Rücksicht Andere Verkehrsteilnehmer Straßenbenutzung Wo muss geritten oder gefahren werden? Rechts reiten / fahren Außerhalb geschlossener Ortschaft Weiße Linie Reitwege Verbotsschilder Reitverbot 40 4

3.4.5 Fahrzeug: 32 1.3.4.6 Reiter: 32 1.3.4.7 Führer von Pferden: 32 1.3.4.8 Gespann 32 1.3.5 Zulassung zur Teilnahme am öffentl. Straßenverkehr: 33 1.3.5.1 1 FeV Grundregel der Zulassung 33 1.3.5.2 2 FeV Eingeschränkte Zulassung.

3 Verbot für Gespanne Autobahnen und Kraftfahrstraßen: Geschwindigkeit, 5 Überholen Grundsatz Überholen Verhalten der Kraftfahrer gegenüber Reitern: Vorfahrt Vorfahrtsregeln Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen, Lichtzeichenanlagen Einfahren aus einem Grundstück Defensiv reiten Abbiegen Grundsatz indirektes Linksabbiegen,, Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen Verbände: Geschlossener Verband Berittführer Länge Beleuchtung geschl. Verbände Überqueren der Fahrbahn Der geschlossen reitende Verband ist ein Verkehrsteilnehmer Große geschlossene Verbände Tiere - siehe Beleuchtung von einzelnen Pferden siehe , 47 StVO Übermäßige Straßenbenutzung; Art. 18 BayStrWG Sondernutzung: Pferdeäpfel - 32 StVO Verkehrshindernisse, Art. 16 BayStrWG Verunreinigung durch Pferdeäpfel 32 StVO Art. 16 BayStrWG Unfall, 142 StGB Unerlaubtes Entfernen vom Unfallort: Unfallbeteiligter Pflichten Verkehrszeichen und Verkehrseinrichtungen: Aufstellen von Verkehrszeichen: Reitverbot Wer darf aufstellen Kennzeichnung von Reitpferden im Straßenverkehr: Alkohol und andere Rauschmittel: Der Reiter ist weder Kraftfahrzeugführer noch Fahrzeugführer a StVG - 0,5 bzw. 0,8 Promillegrenze gilt nur für Kfz-Führer StGB Trunkenheit im Verkehr FeV (früher 2 StVZO) Eingeschränkte Zulassung Verbot Tiere zu führen 52 5

3.6.5 9 Abbiegen 43 1.3.6.5.1 Grundsatz 43 1.3.6.5.2 indirektes Linksabbiegen,, 43 1.3.6.6 14 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen 44 1.3.6.7 27 Verbände: 44 1.3.6.7.1 Geschlossener Verband 44 1.

4 FeV, 4 StVG - Entzug der Fahrerlaubnis Ausrüstungsvorschriften für Gespanne StVZO Beschaffenheit der Fahrzeuge c.StVZO Vorstehende Außenkanten StVZO Verantwortung für den Betrieb der Fahrzeuge StVZO Abmessungen von Fahrzeugen StVO Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers a StVZO Sitze d StVZO Einrichtungen zum Auf- und Absteigen StVZO Bereifung und Laufflächen Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung a Einrichtungen für Schallzeichen b Kennzeichnung Bremsen Rückspiegel a Lichttechnische Einrichtungen Strafgesetzbuch StGB Fahrlässige Körperverletzung: StGB Fahrlässige Tötung Ordnungswidrigkeitengesetz Gesetzliche Vorschriften für Pferdeanhänger und Pferdetransporter Pferdeanhänger Zulassung, Steuer und Versicherung Erhöhung auf 100 km/h zulässige Höchstgeschwindigkeit Zulässiges Gesamtgewicht, Anhängelast, Stützlast, Achslasten Fahrerlaubnis für Pferdehänger Die alte Fahrerlaubnis der Klasse Die Fahrerlaubnis der Klasse B (bis ) Die neue Fahrerlaubnis der Klasse B - ab Die Klasse B 96 (ab ) Die Klasse BE - Anhängerführerschein" Zusammenfassung Als Ergebnis lässt sich zusammenfassen: Pferdetransporter Lenk- und Ruhezeiten, EG-Kontrollgerät a StVZO Fahrtenschreiber Sonntagsfahrverbot Transportvorschriften Equidenpass Tierschutztransportverordnung und EU-Verordnung Nr. 1/ Befähigungsnachweis Art. 6 VO EG Nr. 1/ Transporte im Zusammenhang mit einem Gewerbe Rechtsbehelfe gegen Reitbeschränkungen 69 6

54 1.3.7.9 63 Anwendung der für Kraftfahrzeuge geltenden Vorschriften. 54 1.3.7.10 64 Lenkeinrichtung, sonstige Ausrüstung und Bespannung. 54 1.3.7.11 64a Einrichtungen für Schallzeichen. 55 1.3.7.12 64b Kennzeichnung.

5 1.4.1 Straßenverkehrsrechtliche Anordnungen Rechtsverordnungen Eigentümersperren Tierschutzgesetz - Sachkundenachweis Gesetzesauszug Erläuterungen Viehverkehrsordnung u.a Equidenpass Kennzeichnung, Identifizierung und Papiere Arzneimittelbehandlung Mitfuhrpflicht Anzeige und Betriebsregistrierung Bestandsbuch Tierseuchengesetz und Tierseuchenkasse Tierseuchengesetz (TierSG) - Auszug Gesetz über den Vollzug des Tierseuchenrechts - Auszug Beitragspflicht Entschädigung nach dem Tierseuchengesetz Beihilfen nach der leistungssatzung Tierkörperbeseitigung Haftung des Pferdehalters Tierhalterhaftung Tierhüterhafhing Recht des Pferdekaufs - Grundzüge Das neue Kaufrecht Allgemeines Rechte des Käufers Beweislast Veqährung Pferdepensionsvertrag Anhang Der (Haftungs-)sichere Weidezaun Übersicht Reitrecht Reiten im Straßenverkehr Fahren im Straßenverkehr Reiten in der freien Natur Fahren in der freien Natur Weitere Informatonen im Internet 106 Literaturverzeichnis 107 7

3 Bestandsbuch 77 4. Tierseuchengesetz und Tierseuchenkasse 78 4.1 Tierseuchengesetz (TierSG) - Auszug 78 4.2 Gesetz über den Vollzug des Tierseuchenrechts - Auszug 81 4.3 Beitragspflicht 82 4.

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