Verkehrsrecht kompakt

Transkript

1 Verkehrsrecht kompakt Systematischer Querschnitt mit Fahrerlaubnis- und Zulassungsrecht Bearbeitet von Adolf Rebler, Bernd Huppertz 2., aktualisierte Auflage Taschenbuch. 634 S. Paperback ISBN Format (B x L): 14,5 x 20,8 cm Recht > Öffentliches Recht > Verkehrsrecht > Verkehrsrecht (Straße, Luft, Eisenbahn, Wasser), Personenbeförderung Zu Leseprobe schnell und portofrei erhältlich bei Die Online-Fachbuchhandlung beck-shop.de ist spezialisiert auf Fachbücher, insbesondere Recht, Steuern und Wirtschaft. Im Sortiment finden Sie alle Medien (Bücher, Zeitschriften, CDs, ebooks, etc.) aller Verlage. Ergänzt wird das Programm durch Services wie Neuerscheinungsdienst oder Zusammenstellungen von Büchern zu Sonderpreisen. Der Shop führt mehr als 8 Millionen Produkte.

2 Inhaltsverzeichnis Abkürzungsverzeichnis Literaturverzeichnis Kapitel 1 Die Abgrenzung zwischen Straßenrecht und Straßenverkehrsrecht Der Begriff der Straße Der Gemeingebrauch und die Sondernutzung Die Kennzeichnung von Widmungsbeschränkungen Verkehrsbeschränkungen auf öffentlichen Straßen die Grauzone bei der Abgrenzung beider Rechtsbereiche Kapitel 2 Grundregeln Grundlegende Definitionen Der Vertrauensgrundsatz Defensives Fahren Verkehrsteilnehmer Der Andere Kapitel 3 Die StVO Aufbau und Grundsätze Allgemeines Die Verordnung zur Neufassung der Straßenverkehrs- Ordnung Die Einteilung der StVO Die Verwaltungsvorschriften Die Begründungen zur StVO Die Generalklausel des 1 StVO Kapitel 4 Straßenbenutzung durch Fahrzeuge und Fußgänger Die Straßenbestandteile Das Rechtsfahrgebot Straßenbenutzung durch Radfahrer Sonstige Regelungen in 2 StVO Beschränkung der Straßenbenutzung durch Verkehrszeichen. 63 9

3 Kapitel 5 Geschwindigkeit Fahren auf Sichtweite Fahren auf halbe Sichtweite und weniger Geschwindigkeitsbegrenzungen unabhängig von der Sichtweite Verhalten gegenüber hilfsbedürftigen Personen (Verkehrsbehinderndes) Langsamfahren ohne triftigen Grund Geschwindigkeitsbeschränkungen durch Verkehrszeichen (VZ 274 zulässige Höchstgeschwindigkeit) Gesetzliche Höchstgeschwindigkeiten Exkurs: Polizeiliche Messverfahren für Geschwindigkeit und Abstand im Straßenverkehr Kapitel 6 Abstand Die gesetzliche Regelung Der Begriff des Abstandes Die Pflicht des Vorausfahrenden Besondere Regelungen für langsame Fahrzeuge und längere Züge Kontrolle des Abstandes durch Video-Brücken-Abstandsmessverfahren Kapitel 7 Überholen Regeln für das Überholen in der StVO Was ist Überholen? Zweck des Überholverbotes Gebot des Linksüberholens Voraussetzungen für das Überholen ( 5 Abs. 2 StVO) Überholverbote Verhalten beim Überholen Pflichten desjenigen, der überholt wird Das Rechtsüberholen von Radfahrern und Mofa-Fahrern Kapitel 8 Vorbeifahren

4 Kapitel 9 Benutzung von Fahrstreifen durch Kfz; Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungsstreifen und Ausfädelungsstreifen Überblick über Regelungen, die das Nebeneinanderfahren betreffen Fahrstreifenfahren, Ausnahme vom Rechtsfahrgebot ( 7 Abs. 1 StVO) Rechts überholen Ergänzungen des 7 StVO durch die 46. ÄndVO/StVO Der Fahrstreifenwechsel Abgehende Fahrstreifen, Einfädelungsstreifen und Ausfädelungsstreifen Kapitel 10 Vorfahrtregelungen Anwendungsbereich Vorrangig: Regelungen durch Verkehrszeichen Rechts vor Links Verhalten der Beteiligten Vertrauensgrundsatz Kreisverkehr Kapitel 11 Abbiegen, Wenden, Rückwärtsfahren Begriffserklärungen Durchführen des Abbiegens Richtungszeichen Rückschaupflicht Vorrang des Gegenverkehrs Rücksicht auf Fußgänger ( 9 Abs. 3 Satz 3 StVO) Verhalten der Radfahrer Abbiegen in ein Grundstück, Wenden und Rückwärtsfahren Die durch Verkehrszeichen vorgeschriebene Fahrtrichtung Wenden Rückwärtsfahren Kapitel 12 Kreisverkehr

5 Kapitel 13 Einfahren und Anfahren Kapitel 14 Besondere Verkehrslagen Kapitel 15 Halten und Parken Allgemeines Haltverbote Parkverbote Halt-/Parkverbote nach 1 Abs. 2 StVO Wo und wie ist zu halten/parken Vorrang an Parklücken Einrichtungen zur Überwachung der Parkzeit Sonderparkberechtigungen nach der StVO Verkehrsgerechtes Verhalten auf Parkplätzen Kapitel 16 Sorgfaltspflichten beim Ein- und Aussteigen und Sicherungspflichten beim Verlassen des Fahrzeugs Ein- und Aussteigen Sicherungspflicht beim Verlassen des Fahrzeugs Kapitel 17 Liegenbleiben und Abschleppen von Fahrzeugen Liegenbleiben Abschleppen Kapitel 18 Warnzeichen Verwendung von Hupe und Lichthupe beim Überholen oder zur Warnung Warnblinklicht Schallzeichen Kapitel 19 Beleuchtung Allgemeines Abs. 1 StVO

6 19.3 Krafträder Verwendung von Abblendlicht und Fernlicht Erhebliche witterungsbedingte Sichtbehinderung; Nebelscheinwerfer, Nebelschlussleuchten ( 17 Abs. 3 StVO) Beleuchtung haltender Fahrzeuge Radfahrer Der Vertrauensgrundsatz Kapitel 20 Autobahnen und Kraftfahrstraßen Allgemeines Mindestgeschwindigkeit/maximale Abmessungen Einfahrt auf Autobahnen und Kraftfahrstraßen, Vorrang des durchgehenden Verkehrs Ausfahrt Wenden und Rückwärtsfahren Halten Fußgänger Sonstige Bestimmungen für den Verkehr auf Autobahnen Ferienreiseverordnung Kapitel 21 Bahnübergänge Definition des Bahnübergangs Anzuwendende rechtliche Vorschriften Die Regelungen der StVO Die Zuständigkeit an Bahnübergängen Kapitel 22 Öffentliche Verkehrsmittel und Schulbusse Festsetzung einer Haltestelle Das Vorbeifahren an Haltestellen Kapitel 23 Personenbeförderung Kapitel 24 Sicherheitsgurte, Schutzhelme Anschnallpflicht Helmpflicht für Motorradfahrer

7 Kapitel 25 Ladung und Gewichte Achslasten und Gewichte (Massen) Ausländische Fahrzeuge Verantwortlichkeit für die Überladung Vorrang des 34 StVZO Überprüfung von Fahrzeuggewichten Ladungssicherung Kapitel 26 Sonstige Pflichten des Fahrzeugführers Kapitel 27 Besondere Fortbewegungsmittel Kapitel 28 Fußgänger, Fußgängerüberwege Verhalten der Fußgänger Fußgängerüberwege (Zebrastreifen) Kapitel 29 Verbände Kapitel 30 Tiere Kapitel 31 Übermäßige Straßenbenutzung, Ausnahmegenehmigungen Übermäßige Straßenbenutzung Großraum- und Schwerverkehr Grundsätzliches und Abgrenzung von 29 Abs. 3 StVO und 70 StVZO Ausnahmegenehmigung nach 46 Abs. 1 Satz 1 Nr. 5 StVO von den Vorschriften über Höhe, Länge und Breite der Ladung ( 22 Abs. 2 bis 4 bzw. 18 Abs. 1 StVO) Sondernutzungserlaubnisse nach 8 FStrG oder nach Art. 18 BayStrWG i.v. m. Art. 21 BayStrWG

8 Kapitel 32 Umweltschutz und Sonntagsfahrverbot Benutzung von Kraftfahrzeugen und Veranstaltungen während der Nachtzeit Sonntagsfahrverbot Kapitel 33 Sport und Spiel Kapitel 34 Verkehrshindernisse Die gesetzliche Regelung Straßenrechtliche Vorschriften Abs. 1 StVO Kapitel 35 Verkehrsbeeinträchtigungen Kapitel 36 Unfall Kapitel 37 Sonderrechte Inhalt der Vorschrift Unter gebührender Berücksichtigung der öffentlichen Sicherheit Ordnungswidrigkeit Die Haftung im Straßenverkehr bei der Inanspruchnahme von Sonderrechten Kapitel 38 Zeichen und Weisungen Kapitel 39 Wechsellichtzeichen, Dauerlichtzeichen und Grünpfeilschild Einsatzbereich von Lichtzeichenanlagen (LZA) Rechtscharakter und Verbindlichkeit der LZA Wirkungsbereich und Geltungsbereich Die Farbfolgen und ihre Bedeutung

9 39.5 Die Grünpfeilschild-Regelung ( 37 Abs. 2 Nr. 1 Sätze 8 bis 10 StVO) Lichtzeichen für einzelne Fahrstreifen und bestimmte Fahrzeuge ( 37 Abs. 2 Nr. 4 StVO) Regelungen für Fußgänger und Radfahrer ( 37 Abs. 2 Nrn. 5 und 6 StVO) Dauerlichtzeichen über markierten Fahrstreifen Nebeneinanderfahren Kapitel 40 Das Verkehrszeichen und die Anordnungsmöglichkeiten nach 45 StVO Allgemeines Grundlage und Arten der Verkehrszeichen Neuerungen durch die 46. ÄndVO und die neu gefasste StVO Rechtscharakter des Verkehrszeichens Keine Verkehrszeichen (Nichtakte) Subsidiarität einer Regelung durch Verkehrszeichen Allgemeines zur Aufstellung und Kombination von Verkehrszeichen Die Bekanntgabe, Wirksamkeit und die Bestimmtheit von Verkehrszeichen Die Verkehrsregelungspflicht Verkehrszeichen an Fahrzeugen Das Verkehrszeichen als Eingriffsregelung Beurteilungsspielraum der Verkehrsbehörden? Die Anfechtung von Verkehrszeichen und der Anspruch auf verkehrsbehördliches Einschreiten Ausnahmen von den Anordnungen durch Verkehrszeichen Kapitel 41 Zuständigkeiten und Eingriffsbefugnisse Zuständigkeiten für den Vollzug der StVO Eingriffsermächtigungen Kapitel 42 Verkehrsunterricht Notwendigkeit, die Verkehrsregeln zu beherrschen Die Voraussetzungen des 48 StVO Zweck des Verkehrsunterrichts und Abgrenzung zur Strafe

10 42.4 Mögliche Adressaten einer Anordnung Die Anordnung als Verwaltungsakt Ermessen und Grundsatz der Verhältnismäßigkeit Abgrenzung zu Maßnahmen nach der FeV Die Gestaltung eines Verkehrsunterrichts Kapitel 43 Straftatbestände und Ordnungswidrigkeiten Kapitel 44 Zulassungs- und Fahrerlaubnisrecht im Überblick Kapitel 45 Zulassung von Fahrzeugen Zulassungspflicht gemäß 1 StVG Zulassung gemäß der Fahrzeug-Zulassungsverordnung EG-Typgenehmigung Zuteilung eines amtlichen Kennzeichens Zulassungsbescheinigung (Fahrzeugschein) Regelmäßiger Standort Rechtsfolgen Kapitel 46 Fahrerlaubnisrecht allgemeine Bemerkungen Begriff der Fahrerlaubnis Erteilung der Fahrerlaubnis Führerscheine Mitführ- und Aushändigungspflicht Fahrerlaubnis (allgemeine Vorbemerkungen) Besitzstandswahrung/Besitzstandsmehrung Die Fahrerlaubnisklassen Kapitel 47 Kfz und ihre Anhänger in verkehrsrechtlicher Gesamtbetrachtung Zulassungspflichtige Fahrzeuge Zulassungsfreie Kfz Zulassungsfreie Anhänger

11 Kapitel 48 Kennzeichen Inhalt der Vorschrift Fahrten mit ungestempelten Kennzeichen Ausgestaltung und Anbringung von Kennzeichen Stichwortverzeichnis