INFORMATIONSMITTEILUNG ZU HÄNDEN DER EUROPÄISCHEN UND INTERNATIONALEN MÖBELHERSTELLER

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Gerhardt Giese
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1 SEPT 2015 INFORMATIONSMITTEILUNG ZU HÄNDEN DER EUROPÄISCHEN UND INTERNATIONALEN MÖBELHERSTELLER Neue Vorschriften in Frankreich in Bezug auf die Sammlung und das Recycling von Möbeln: Verpflichtungen Ihrer französischen Kunden, Hersteller, Importeure und Vertreiber I eco-mobilier.fr

auf die Sammlung und das Recycling von Möbeln: Verpflichtungen Ihrer

2 1 DIE SCHAFFUNG EINER NEUEN RECHTLICHEN VERPFLICHTUNG FÜR DIE HERSTELLER, IMPORTEURE UND VERTREIBER VON MÖBELN IN FRANKREICH: DIE ÜBERNAHME DER ENTSORGUNG VON MÖBELN In Frankreich bekräftigt das Gesetz Engagement national pour l Environnement (Gesetz über das nationale Engagement für den Umweltschutz) von 2010 dass jede natürliche oder juristische Person, die Einrichtungsgegenstände herstellt, importiert oder inverkehrbringt, die Übernahme der Sammlung und die Behandlung der Abfälle, die besagte Produkte am Ende ihres Lebenszyklus verursachen, sicherstellt. Eine Durchführungsverordnung vom 6. Januar 2012 in Bezug auf die Abfallwirtschaft der Einrichtungsgegenstände gibt die Verpflichtungen, die sich aus dem Gesetz für die Unternehmen des Sektors ergeben, konkret wieder. Es handelt sich um die Anwendung des Prinzips der erweiterten Verantwortung der Hersteller (Résponsabilité élargie du producteur (REP)), das auf die Möbelindustrie angewendet wird. Um dieser Verpflichtung nachzukommen, haben die Vertreiber und Hersteller eigens eine Umwelteinrichtung, Eco-mobilier, gegründet. Sie wurde am 1. Januar 201 vom französischen Staat zugelassen und dient allen in Frankreich tätigen Unternehmen zur Organisation eines Sammel-, Recycling- und Verwertungsverfahrens für Haushaltsmöbel. Alle Unternehmen, die auf diesem Markt in Frankreich tätig sind, müssen Eco-mobilier beitreten. Wenn sie Inverkehrbringer sind, insbesondere, wenn sie ausländische Produkte importieren, müssen sie jedem Produkt eine Umweltabgabe zuweisen, die wie in Teil 2 dargelegt, berechnet wird. Ab dem 1. Mai 201 beginnen die Erhebung und die Inrechnungstellung der Umweltabgabe gegenüber den Verbrauchern für jeden Einrichtungsgegenstand. Daher ist es wichtig, dass die französischen Importeure über nützliche Informationen im Hinblick auf die Umsetzung dieser neuen Vorschrift verfügen. 2

herstellt, importiert oder inverkehrbringt, die Übernahme der Sammlung und die Behandlung der Abfälle, die besagte Produkte am Ende ihres Lebenszyklus verursachen, sicherstellt.

3 2 FOLGENDE INFORMATIONEN MÜSSEN SIE IHREN KUNDEN DEN FRANZÖSISCHEN HERSTELLERN, IMPORTEUREN UND VERTREIBERN ÜBERMITTELN In Anlehnung an das Verfahren für Elektro- und Elektronik-Altgeräte (insbesondere für Elektrohaushaltsgeräte) werden Verbraucher eine Umweltabgabe auf alle Einrichtungsgegenstände gemäß einer nationalen Tarifstaffelung entrichten müssen. Die Tarifstaffelung für Umweltabgaben umfasst die folgenden drei Kategorien: Sitzmöbel, Bettzeug und Möbel. Die Umweltabgabe wird vom Importeur berechnet und dann zum Preis addiert und zusätzlich zum Produktpreis in Rechnung gestellt. Selbiges gilt für die gesamte Vertriebskette, vom Hersteller/Importeur bis zum Endkunden, wobei die Zusammensetzung des Preises für letzteren nachvollziehbar sein muss. Der Importeur überträgt die Umweltabgabe anschließend an Eco-mobilier, damit die Sammlung und das Recyceln der Altmöbel finanziert und organisiert werden kann. Sämtliche Einrichtungsgegenstände, die in eine der zehn nachstehenden Kategorien gehören, sind davon betroffen: 1 Wohnzimmer- /Esszimmermöbel; 2 Beistellmöbel; Schlafzimmermöbel; 4 Bettzeug; 5 Büromöbel; 6 Küchenmöbel; 7 Badezimmermöbel; 8 Gartenmöbel; 9 Sitzmöbel; 10 Technische Möbel, Möbel für Geschäftseinrichtungen und Objektmöbel. Nicht betroffen sind Dekoartikel, Spielzeuge oder auch Produkte, die unter eine andere Regelung in Bezug auf die erweiterte Verantwortung der Hersteller (REP) fallen (Elektround Elektronik-Altgeräte, Textilien etc.). Sofern ein Produkt betroffen ist, muss bei dessen Inverkehrbringung in Frankreich eine Umweltabgabe erhoben werden. Die Umweltabgabe wird wie folgt berechnet: Für Möbel: Die Höhe der Umweltabgabe richtet sich nach dem Gewicht des Produkts, Für Bettzeug: Die Höhe der Umweltabgabe richtet sich nach den Maßen, Für Sitzmöbel: Die Höhe der Umweltabgabe richtet sich nach der Anzahl der Sitzplätze. Die im folgenden Teil dargestellten Tarifstaffelungen ermöglichen es, die Höhe der Umweltabgabe für jedes Produkt zu bestimmen.

Die Tarifstaffelung für Umweltabgaben umfasst die folgenden drei Kategorien: Sitzmöbel, Bettzeug und Möbel.

4 In Anbetracht der Verpflichtung der Hersteller, Importeure und Vertreiber zur Festlegung der Umweltabgabe für jedes inverkehrgebrachte Produkt und zur vierteljährlichen Mitteilung über die Inverkehrbringungen gegenüber Eco-mobilier ist es wichtig, dass Ihre Kunden über die notwendigen Informationen verfügen und zwar: Für Möbel: das Gewicht des Hauptmaterials und das Gewicht des Möbelstücks; Für Bettzeug: die Maße, das Hauptmaterial (in Gewicht), das Gewicht; Für Sitzmöbel: die Anzahl der Sitzplätze und das Gewicht. In der Praxis müssen die ausländischen Hersteller für die Hersteller-, Importeur- und Vertreiberkunden in Frankreich die nachstehende Tabelle ausfüllen: Referenz des Produkts Bezeichnung des Produkts Bezeichnung des Produkts Eigenschaften (Maße, Anzahl der Sitzplätze, Gewicht) Gewicht (für Bettzeug und Sitzmöbel) Damit Sie die Anforderungen an Ihre Kunden gut nachvollziehen können, werden im Folgenden die Berechnung der Umweltabgaben und die Eco-mobilier-Produktcodes dargestellt. WELCHE CODIERUNG MÜSSEN DIE KUNDEN ANWENDEN? Jeder Hersteller, Importeur oder Vertreiber in Frankreich wird in Zukunft einen Ecomobiler-Produktcode an den inverkehrgebrachten Einrichtungsgegenständen anbringen müssen. Bei dem 11-stelligen Code handelt es sich um eine von Eco-mobilier erstellte Nomenklatur zur Einteilung der Einrichtungsgegenstände nach den Eigenschaften, deren Angabe von der französischen Agentur für Umwelt und Energiewirtschaft (ADEME) und von Ecomobilier vorschriftsmäßig gefordert wird. Um die für die Mitteilung notwendigen Produktcodes zu bestimmen, muss der auf der Internetseite von Eco-mobilier verfügbare Simulator verwendet werden. Zur Veranschaulichung ist nachstehend dargestellt, wie sich der Produktcode zusammensetzt: KATEGORIE bettzeug 2 stellen PRODUKTTYP matratze stellen HAUPTMATERIAL latex 2 stellen EIGENSCHAFT (Maße, Gewicht, Anzahl der Sitzplätze etc.) <120 cm stellen Der produktcode im Detail Dank dieses Codes können die Inverkehrbringungen quartalsweise mitgeteilt werden; dabei werden für jeden Produktcode die Anzahl der verkauften Einheiten und das Gesamtgewicht der inverkehrgebrachten Produkte angegeben. 4

Möbelstücks; Für Bettzeug: die Maße, das Hauptmaterial (in Gewicht), das Gewicht; Für Sitzmöbel: die Anzahl der Sitzplätze und das Gewicht.

5 WENN SIE WEITERE INFORMATIONEN BENÖTIGEN, KÖNNEN SIE SICH GERNE AN UNS WENDEN: ECO-MOBILIER + (0) ECO-MOBILIER.FR - SAS au capital de Siège social : 50, avenue Daumesnil Paris RCS Paris Illustration couverture : Relajaelcoco - Septembre 2015

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