PROTOKOLL DER KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG VON BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/GAL AM 11. JUNI 2022 in der Primus-Grundschule Münster

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1 PROTOKOLL DER KREISMITGLIEDERVERSAMMLUNG VON BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN/GAL AM 11. JUNI 2022 in der Primus-Grundschule Münster Einlass und Registrierung ab 9 Uhr, Beginn: 9.40 Uhr, Teilnehmerzahl zu Beginn: 84

2 Inhaltsverzeichnis TOP 1: BEGRÜßUNG, FORMALIA UND GENEHMIGUNG DER TAGESORDNUNG... 3 TOP 2: BERICHT DER KASSENPRÜFER*INNEN... 3 TOP 7.1: EINFÜHRUNG EINER STRUKTURKOMMISSION (SK1)... 4 TOP 3: ABSTIMMUNG ÜBER SATZUNGSÄNDERUNGEN (S1)... 5 TOP 4: VORSTANDSWAHLEN... 5 TOP 4.1: WAHL DER SPRECHERIN... 5 TOP 4.2: WAHL DES*DER SPRECHER*IN... 5 TOP 4.3. WAHL DER POLITISCHEN GESCHÄFTSFÜHRUNG (NUR WENN S1 ERFOLGREICH)... 5 TOP 4.4: WAHL DES*DER KREISKASSIERER*IN... 5 TOP 4.5: WAHL DER WEITEREN STIMMBERECHTIGTEN VORSTANDSMITGLIEDER... 6 TOP 4.6: WAHL DER BERATENDEN VORSTANDSMITGLIEDER... 6 TOP 5: VERGABE VON VOTEN... 6 TOP 5.1 VERGABE EINES VOTUMS FÜR DEN LANDESVORSTAND... 6 TOP 5.2. VERGABE VON ZWEI VOTEN FÜR DEN BEZIRKSVORSTAND... 7 TOP 7.2: WAHL VON MITGLIEDERN DER STRUKTURKOMMISSION... 7 TOP 6: WAHL VON DELEGIERTEN... 8 TOP 6.1: WAHL DER DELEGIERTEN UND ERSATZDELEGIERTEN FÜR DIE LANDESDELEGIERTENKONFERENZ... 8 TOP 4 (FORTSETZUNG): BESTÄTIGUNG DER VORSTANDSWAHL PER GEHEIMER ABSTIMMUNG... 9 TOP 6 (FORTZETZUNG): WAHL VON DELEGIERTEN... 9 TOP 6.1 (FORTSETZUNG): WAHL DER DELEGIERTEN UND ERSATZDELEGIERTEN FÜR DIE LANDESDELEGIERTENKONFERENZ... 9 TOP 6.2: WAHL DER DELEGIERTEN FÜR DEN LANDESPARTEIRAT TOP 6.3: WAHL DER DELEGIERTEN FÜR DEN LANDESFINANZRAT TOP 5 (FORTSETZUNG): VERGABE VON VOTEN TOP 6 (FORTSETZUNG): WAHLEN VON DELEGIERTEN TOP 8: VERSCHIEDENES ANLAGEN... 13

3 TOP 1: BEGRÜßUNG, FORMALIA UND GENEHMIGUNG DER TAGESORDNUNG Fabian Müller begrüßt für den amtierenden Vorstand die anwesenden Mitglieder um 9:40 Uhr und schlägt als Präsidium Albert Wenzel, Dorothea Deppermann, Julia Burkhardt und Robin Korte vor. Die Mitgliederversammlung bestätigt das Präsidium einstimmig. Julia Burkhardt übernehmen die Sitzungsleitung, Peter Umlauf das Protokoll. Sie erläutern, dass auf dieser Versammlung die Wahlen digital durchgeführt werden sollen. Die Mitglieder haben bei der Anmeldung ihre Zugangsdaten und ggf. ein Leihsmartphone ausgehändigt bekommen. In zwei Probeabstimmungen wird das Tool getestet, am Ende können alle anwesenden Mitglieder problemlos abstimmen. Die Sitzungsleitung stellt fest, dass frist- und formgerecht eingeladen wurde. Dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Der Vorschlag zur Tagesordnung wird erläutert, der Vorstand hat vorgeschlagen, den Änderungsantrag 1 von Benedikt Spangenberg und anderen zu übernehmen, damit wird TOP 7.1 Einführung einer Strukturkommission nach dem Bericht der Kassenprüfung behandelt. Außerdem schlägt er vor, die Entscheidung über die Behandlung von TOP 7.2 Wahl der Strukturkommission auf der heutigen Versammlung unter TOP 7.1 nach Abschluss der Beratung über die Zusammensetzung zu treffen. Gegen beide Vorschläge erhebt sich kein Widerspruch. Die so geänderte Tagesordnung wird ohne Gegenstimmen und Enthaltungen einstimmig angenommen und entspricht diesem Protokoll. Die Sitzungsleitung informiert über die in der Einladung vorgeschlagenen Redezeiten, schlägt aber abweichend davon vor, auf die offenen Debatten zu den Tagesordungspunkten 3 und 7.2 zu verzichten. Auch dagegen erhebt sich kein Widerspruch. Für die späteren schriftlichen Schlussbastimmungen wird eine Stimmzählkommission gebildet. Es melden sich Maya, Mathias, Tobias, Frank, Anke und Ahmed. Sie werden einstimmig bestätigt. TOP 2: BERICHT DER KASSENPRÜFER*INNEN Tom Marczinkowski stellt den Kassenprüfbericht (AS1) vor, den er zusammen mit Lisa Klein-Schmeink erstellt hat. Es gab keine wesentlichen Beanstandungen, er beantragt die Entlastung des Vorstands für das Geschäftsjahr Die Entlastung des Vorstands wird ohne Gegenstimme bei mehreren Enthaltungen angenommen.

4 TOP 7.1: EINFÜHRUNG EINER STRUKTURKOMMISSION (SK1) Albert Wenzel stellt den Antrag vor und berichtet über seinen Vorschlag zum Verfahren bezüglich der Änderungsanträge, das noch zwei Abstimmungen vorsieht. Das Verfahren wird einstimmig bei einigen Enthaltungen angenommen. Zunächst wird abgestimmt über die modifizierte Fassung des Ä5 von Rainer Bode und anderen Nach Zeile 29 einfügen: Eine Vertreter*in der Bezirksfraktionen und der Ortsverbände Von Zeile 31 bis 32: Drei von der Mitgliederversammlung zu wählende Mitglieder, darin soll möglichst ein*e Vertreter*in der Ortsverbände vertreten sein Zwei von der Mitgliederversammlung zu wählende Mitglieder Die Wahl der Mitglieder erfolgt auf der nächsten Kreismitgliederversammlung. Die entsenden Organisationen sind aufgefordert bis dahin bei der Kreisgeschäftsstelle ihre Delegationen zu benennen. Für die Einzelvertreter*innen sind die benannten Gruppen (Bezirksfraktionen und Ortsverbandsvorstände bzw. Abgeordnete) angehalten, sich auf eine Person zu einigen. Kommt eine Einigung nicht zu Stande, wählt die Kreismitgliederversammlung die Mitglieder, wobei dann jeweils für den Platz nur von einer Bezirksfraktion oder einem Ortsverband Nominierte bzw. Abgeordnete passiv wahlberechtigt sind. gegen die modifizierte Fassung des Ä10 von Jan Wiemers. Von Zeile 28 bis 32: Zwei Vertreter*innen des Kaktus (quotiert) Zwei Vertreter*innen der Ratsfraktion (quotiert) Ein*e Vertreter*in der Münsteraner Abgeordneten in Land und Bund Drei8 von der Mitgliederversammlung zu wählende Mitglieder, darin sollen möglichst Vertreter*innen der verschiedenen innerparteilichen Gruppen (Ratsfraktion, Kaktus, Abgeordnete, Ortsverbände, Bezirksfraktionen etc.) vertreten sein. Beide bringen ihren Vorschlag ein. Die modifizierte Änderung von Jan Wiemers wird mehrheitlich bei zahlreichen Gegenstimmen und einigen Enthaltungen angenommen. Tom Marczinkowski bringt seinen Änderungsantrag Ä11 auf zusätzliche losbasierte Mitglieder ein. Albert Wenzel redet dagegen. Der Antrag wird mehrheitlich abgelehnt.

5 Nun wird die unter TOP 1 verschobene Abstimmung über die Vertagung von TOP 7.2 nachgeholt. Sonja Völker und andere beantragen, den TOP auf die nächste Kreismitgliederversammlung zu vertagen. Marie Diekmann redet dagegen. Die Versammlung lehnt die Vertagung mit 28 zu 31 Stimmen bei einigen Enthaltungen ab. Das Ergebnis wurde auf Bitte von Ilka Sander-Maas per Aufstehen ermittelt. Zuletzt wird über den Antrag in der veränderten Fassung (SK1NEU) abgestimmt. Er wid bei zwei Nein-Stimmen und wenigen Enthaltungen angenommen. TOP 3: ABSTIMMUNG ÜBER SATZUNGSÄNDERUNGEN (S1) Simon Haack bringt den Antrag in der Fassung der modifizierten Übernahme ein, auf die sich Antragsteller und Änderungsantragsteller*innen geeinigt haben. Der Antrag (S1NEU) wird bei drei Nein-Stimmen und elf Enthaltungen mit deutlicher Mehrheit angenommen. TOP 4: VORSTANDSWAHLEN Das Verfahren wird nochmal erläutert, für die Kandidat*innen auf die Sprecher*innenämter sind 5 Minuten Redezeit vorgesehen und 3 Minuten zur Beantwortung von Nachfragen. Für alle anderen Vorstandskandidat*innen 3 Minute Redezeit und 2 Minuten zur Beantwortung von Nachfragen. TOP 4.1: WAHL DER SPRECHERIN Laura Jane Lola Buschhoff kandidiert als Sprecherin. Sie stellt sich vor, es werden keine Fragen gestellt. Lola Buschhoff wird zur Sprecherin gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 2). Sie nimmt die Wahl an. TOP 4.2: WAHL DES*DER SPRECHER*IN Jörg Rostek kandidiert als Sprecher. Er stellt sich vor, es werden keine Fragen gestellt. Jörg Rostek wird als Sprecher gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 3). Er nimmt die Wahl an. TOP 4.3. WAHL DER POLITISCHEN GESCHÄFTSFÜHRUNG (NUR WENN S1 ERFOLGREICH) Der Tagesordnungspunkt entfällt aufgrund des Beschlusses von S1NEU. TOP 4.4: WAHL DES*DER KREISKASSIERER*IN Corinna Schoneberg und Stefan Riese kandidieren auf das Amt der Kreiskassierer*in. Corinna stellt sich vor, es werden keine Fragen gestellt. Stefan wird von Kalle Neubert vorgestellt, es können wegen Abwesenheit keine Fragen gestellt werden. Corinna Schoneberg ist zur Kassiererin gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 6). Sie nimmt die Wahl an.

6 TOP 4.5: WAHL DER WEITEREN STIMMBERECHTIGTEN VORSTANDSMITGLIEDER Zunächst werden zwei quotierte Plätze gewählt. Es kandidieren: Ilka Sander-Maas Judith Petersen Leonie Bronkalla Sonja Völker Die Kandidatinnen stellen sich vor und beantworten ggf. an sie gestellte Fragen. Judith Petersen und Leonie Bronkalla werden im ersten Wahlgang zu Beisitzerinnen gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 7). Sie nehmen die Wahl an. Nun werde drei offene Plätze gewählt. Es kandidieren: Ali Saker Fabian Müller Ilka Sander-Maas Matthias Meyer Sonja Völker Stefan Riese Ulrich Kathöfer. Ali, Fabian, Matthias und Ulrich stellen sich vor und beantworten ggf. an sie gestellte Fragen. Die anderen Kandidat*innen haben sich bereits vorgestellt. Ali Saker, Fabian Müller und Ulrich Kathöfer werden gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 8). Sie nehmen die Wahl an. TOP 4.6: WAHL DER BERATENDEN VORSTANDSMITGLIEDER Als frauenpolitische Sprecherin kandidiert Lena Ilsemann, sie wird aufgrund von Abwesenheit von Julia Burkhardt vorgestelt. Als queer-politische Sprecherin kandidiert Joanna Delicarius, sie stellt sich vor. Da es auf jedes Amt nur eine Kandidat*in gibt, erfolgt die Wahl im Block. Beide Kandidat*innen werden gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 27). Sie nehmen die Wahl an. Um 12:25 übernehmen Dorothea Deppermann und Robin Korte das Präsidium, Raimund Köhn das Protokoll. TOP 5: VERGABE VON VOTEN TOP 5.1 VERGABE EINES VOTUMS FÜR DEN LANDESVORSTAND Julia Burkhardt stellt sich vor. Sie erhält das Votum (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 10).

7 TOP 5.2. VERGABE VON ZWEI VOTEN FÜR DEN BEZIRKSVORSTAND Rainer Bode stelt sich vor, da nur eine Kandidatur vorliegt wird ein offenes Votum vergeben. Er erhält das Votum (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 9). Simon Haack stellt den Geschäftsordnungsantrag die Wahl der Strukturkommission TOP 7.2 vorzuziehen, damit für die Wahl dieses Gremiums eine ausreichende Legitimation vorliegt. Es gibt keine Gegenrede. Das Vorziehen wird bei einer Enthaltung einstimmig beschlossen. TOP 7.2: WAHL VON MITGLIEDERN DER STRUKTURKOMMISSION Die Sitzungsleitung erklärt, dass nun zur Vorstellung zwei Minuten Zeit vorgesehen. Es können keine Fragen gestellt werden. Zunächst werden vier quotierte Plätze gewählt. Es kandidieren: Andrea Blome Anne Herbermann Birgit Wolters Ella Brinker-Meyendriesch Magdalena Schulz Marie Diekmann Die Kandidatinnen stellen sich vor, Anne in Abwesenheit per Video und Jörg stellt Ella vor. Andrea Blome, Anne Herbermann, Magdalena Schulz und Marie Diekmann werden gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 25). Sie nehmen die Wahl an. Anschließend werden vier offene Plätze gewählt. Es kandidieren: Albert Wenzel Birgit Wolters Christoph Kattentidt Ella Brinker-Meyendriesch Robin Korte Simon Haack Stefan Riese Die Kandidat*innen, die sich für die quotierten Plätze noch nicht vorgestellt haben, stellen sich vor. Stefan Riese wird von einem Vertreter vorgestellt. Albert Wenzel, Christoph Kattentidt, Robin Korte und Simon Haack werden als Mitglieder der Strukturkommission gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 26). Sie nehmen die Wahl an.

8 TOP 6: WAHL VON DELEGIERTEN Für die Wahl von Delegierten wird eine Vorstellungszeit von einer Minute vorgeschlagen, es erhebt sich kein Widerspruch. Außerdem wurde vorgeschlagen, die Delegierten für die Landesdelegiertenkonferenz und die Bundesdelegiertenkonferenz jeweils auf ein Jahr zu wählen, die Delegierten für Landesparteirat und Landesfinanzrat jeweils auf zwei Jahre. TOP 6.1: WAHL DER DELEGIERTEN UND ERSATZDELEGIERTEN FÜR DIE LANDESDELEGIERTENKONFERENZ Zunächst wurden sechs quotierte Plätze gewählt. Es kandidierten: Anne Herbermann Alba De Curtis Birgit Wolters Julia Burkhardt Magdalena Schulz Vivianne Schwedersky Die Kandidatinnen stellten sich ggf. kurz vor. Anne Herbermann, Alba De Curtis, Birgit Wolters, Julia Burkhardt, Magdalena Schulz und Vivianne Schwedersky wurden als ordentliche Delegierte gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 11). Dann wurden sechs offene Plätze gewählt. Es kandidierten: Fabian Müller Jörg Rostek Marco Habersack Christopher Margraf Florian Wüpping Jan Wiemers Leon Fromme Simon Haack Tim Lautner Ulrich Kathöfer Raimund Köhn Die Kandidat*innen stellten sich ggf. kurz vor. Fabian Müller, Jan Wiemers, Jörg Rostek, Leon Fromme, Marco Habersack und Simon Haack wurden als ordentliche Delegierte für die Landesdelegiertenkonferenz gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 12).

9 TOP 4 (FORTSETZUNG): BESTÄTIGUNG DER VORSTANDSWAHL PER GEHEIMER ABSTIMMUNG Die Vorstandswahlen wurden schriftlich bestätigt. Mit folgendem Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 61 Auf die Kandidat*innen entfielen (Ja/Nein/Enthaltung): Lola Buschhoff: 60/0/1 Jörg Rostek: 60/0/1 Corinna Schoeneberg: 57/4/0 Leonie Bronkalla: 60/1/0 Judith Petersen: 61/0/0 Fabian Müller: 59/2/0 Ali Saker: 60/1/0 Ulrich Kathöfer: 60/0/1 Joanna Delicaris: 60/0/1 Lena Ilsemann: 60/0/1 Damit sind alle Vorstandsmitglieder bestätigt. TOP 6 (FORTZETZUNG): WAHL VON DELEGIERTEN TOP 6.1 (FORTSETZUNG): WAHL DER DELEGIERTEN UND ERSATZDELEGIERTEN FÜR DIE LANDESDELEGIERTENKONFERENZ Nun wurden sechs quotierte Ersatzplätze gewählt. Es kandidierten: Anna Blundell Charlotte Klosterberg Joanna Delicaris Marie Diekmann Julia Hammerschmidt Judith Petersen Die Kandidatinnen stellten sich ggf. kurz vor. Judith Petersen, Charlotte Klosterberg, Marie Diekmann, Joanna Delicaris, Julia Hammerschmidt und Anna Blundell wurden in dieser Rangfolge als Ersatzdelegierte für die Landesdelegiertenkonferenz gewählt (Details zur Abstimmung, siehe Anlage Wahlen, S. 13). Nun wurden sechs offene Plätze für die Ersatzdelegierten gewählt. Es kandidieren:

10 Christopher Margraf: 29 Florian Wüpping: 40 Harald Wölter: 16 Lukas Färber: 35 Raimund Köhn: 18 Rainer Bode: 15 Robert Meißner: 31 Steffen Dennert: 39 Tim Lautner: 10 Ulrich Kathöfer: 3 Florian Wüpping, Steffen Dennert, Lukas Färber, Ulrich Kathöfer, Robert Meißner und Chirstopher Margraf werden in dieser Rangfolge als Ersatzdelegierte gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 14). TOP 6.2: WAHL DER DELEGIERTEN FÜR DEN LANDESPARTEIRAT Zunächst werden zwei quotierte Plätze für ordentliche Delegierte gewählt. Es kandidieren: Anne Herbermann: 44 Ella Brinker-Meyendriesch: 12 Magdalena Schulz: 48 Anne Herbermann und Magdalena Schulz werden als ordentliche Delegierte gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 15). Nun werden zwei offene Plätze für ordentliche Delegierte gewählt. Es kandidieren: Anton Günschmann: 32 Niklas Padberg: 20 Robin Korte: 40 Tim Lautner: 3 Anton Güschmann und Robin Korte werden als ordentliche Delegierte gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 16). Nun werden zwei quotierte Plätze für Ersatzdelegierte gewählt. Es kandidieren: Alba De Curtis: 33 Anna Blundell: 24 Viola Theesfeld: 32 Alba de Curtis und Viola Theesfeld werden in dieser Rangfolge als Ersatzdelegierte gewählt (Details zur Abstimmung s. Anlage Wahlen, S. 17). Nun werden zwei offene Plätze für Ersatzdelegierte gewählt. Es kandidieren: Niklas Padberg: 33 Albert Wenzel: 38

11 Tim Lautner: 4 Albert Wenzel und Niklas Padberg werden in dieser Rangfolge als Ersatzdelegierte für den Landesparteirat gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 18). TOP 6.3: WAHL DER DELEGIERTEN FÜR DEN LANDESFINANZRAT Albert Wenzel schlägt als ordentliche Delegierte die neue Kassiererin Corinna Schoeneberg vor. Corinna Schoeneberg wird als ordentliche Delegierte für den Landesfinzrat gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 19). Nun werden zwei Ersatzdelegierte gewählt. Es kandidieren: Albert Wenzel: 32 Vivianne Schwedersky: 29 Albert Wenzel und Vivianne Schwedersky sind in dieser Rangfolge als Ersatzdelegierte gewählt (Details zur Abstimmung siehe Anlage Wahlen, S. 20). TOP 5 (FORTSETZUNG): VERGABE VON VOTEN Die Voten wurden in einer schriftlichen Abstimmung bestätigt. Mit folgendem Ergebnis: Abgegebene Stimmen: 50. Im Einzelnen (Ja/Nein/Enthaltung) Votenvergabe für Landesvorstand Julia Burkhardt: 46/3/1 Votenvergabe für den Bezirksvorstand: Rainer Bode: 41/6/2 Damit wurden beide Voten schriftlich bestätigt. TOP 6 (FORTSETZUNG): WAHLEN VON DELEGIERTEN Die Sitzungsleitung schlägt vor, die Wahlen der Delegierten zur Bundesdelegiertenkonferenz (TOP 6.4) aufgrund der fortgeschrittenen Zeit und der abnehmenden Teilnehmer*innenzahl zu vertagen. Dies wird einstimmig beschlossen. TOP 6 (FORTSETZUNG): BESTÄTIGUNG DER LANDESDELEGIERTEN PER GEHEIMER ABSTIMMUNG (J/N/E) Alba De Curtis (36/1/0) Anne Herbermann (37) Magdalena Schulz (36/1/0) Vivianne Schwedersky (36/1/0) Birgit Wolters (37)

12 Julia Burkhardt (37) Fabian Müller (36/1/0) Jan Wiemers (37) Simon Haack (36/1/0) Leon Fromme (36/1/0) Marco Habersack (36/1/0) Jörg Rostek (37) Ersatzdelegierte (alle 37) Judith Peterson Charlotte Klosterberg Marie Diekmann Joanna Delicaris Julia Hammerschmidt Anna Maj Blundell Florian Wüpping Steffen Dennert Lukas Färber Ulrich Kathöfer Robert Meißner Chris Margraf TOP 6 (FORTSETZUNG): BESTÄTIGUNG DER LANDESPARTEIRATSDELEGIERTEN PER GEHEIMER ABSTIMMUNG (J/N/E) Robin Korte (36/1/0) Anton Günschmann (36/1/0) Magdalena Schulz (37) Anne Herbermann (37)

13 Ersatzdelegierte (alle 37) Alba De Curtis Viola Theesfeld Albert Wenzel Niklas Padberg TOP 6 (FORTSETZUNG): BESTÄTIGUNG DER LANDESFINANZRATDELEGIERTEN PER GEHEIMER ABSTIMMUNG (J/N/E) Corinna Schoneberg (36/1/0) Ersatzdelegierte Albert Wenzel (37) Vivianne Schwedersky (36/1/0) TOP 8: VERSCHIEDENES Es liegt nichts vor. Robin Korte beendet die Versammlung um 14:35 Uhr. ANLAGEN AS1 SK1NEU S1NEU Protokoll Wahlen Übersicht gewählte Delegierte und Amtszeiten