Sachsen Digital. Stand: 26. Januar 2016

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1 Sachsen Digital Stand: 26. Januar 2016

2 Erläuterung zum Aufbau Strategie Strategische Ziele und Handlungsfelder Strategisches Ziel: Übergeordnetes Ziel, für dessen Erreichung Einflussmöglichkeiten des Freistaates Sachsen gesehen werden Handlungsfeld: Schwerpunktbereich, der für die Erreichung des jeweiligen strategischen Ziels berücksichtigt werden muss Die Strategie beschreibt die grundsätzliche, mittel- bis langfristige digitalpolitische Handlungsebene. Anhang: n nübersicht und Beschreibung der n zur Umsetzung : Konkrete staatliche, die einem Handlungsfeld zugeordnet ist Der Anhang beschreibt eine dynamische Handlungsebene, die stetigem Wandel unterliegt und ab 2016 einem regelmäßigen Controlling zugeführt wird. Seite 2

3 Abkürzungsverzeichnis AG IS BaK BAköV BBK BDBOS BfIS-Land BGBl BIP BMBF BMVI BMWi BSI CIO DFG DiOS DSiN DuBAS ECSEL EFRE ENISA ERV ESF GAK GDA GDI GeoSN IKT IMK IP KISA KKW KMK KMU KRITIS LAG LfULG LKA melt MINT MPZ NGA OLG OP ÖPNV RL Arbeitsgruppe Informationssicherheit Basiskomponente Bundesakademie für öffentliche Verwaltung Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe Bundesanstalt für den Digitalfunk der Behörden und Organisationen mit Sicherheitsaufgaben Beauftragter für Informationssicherheit Land Bundesgesetzblatt Bruttoinlandsprodukt Bundesministerium für Bildung und Forschung Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Bundesministerium für Wirtschaft und Verkehr Bundesamt für Sicherheit in der Informationstechnik Chief Information Officer/Beauftragter für Informationstechnologie des Freistaates Sachsen Deutsche Forschungsgemeinschaft Digitale Offensive Sachsen Deutschland sicher im Netz Duale Berufsausbildung mit Abitur Sachsen Electronic Components and Systems for European Leadership (Europäische Förderung) Europäischer Fonds für regionale Entwicklung Europäische Agentur für Netz- und Informationssicherheit Elektronischer Rechtsverkehr Europäischer Sozialfonds Gemeinschaftsaufgabe zur Verbesserung der Agrarstruktur und des Küstenschutzes Gemeinsame Deutsche Arbeitsschutzstrategie Geodateninfrastruktur Staatsbetrieb Geobasisinformation und Vermessung Sachsen Informations- und Kommunikationstechnik Innenministerkonferenz Internet Protocol Zweckverband Kommunale Informationsverarbeitung Sachsen Kultur- und Kreativwirtschaft Kultusministerkonferenz Kleine und mittlere Unternehmen Kritische Infrastrukturen Landesausschuss für Berufsbildung Sächsisches Landesamt für Umwelt, Landwirtschaft und Geologie Landeskriminalamt Mehrperspektivisches Lernen mit Tablets Mathematik, Informatik, Naturwissenschaft und Technik Medienpädagogische Zentren Next Generation Access (Hochgeschwindigkeitsbreitband) Oberlandesgericht Operationelles Programm (Europäische Strukturfonds) Öffentlicher Personennahverkehr Richtlinie Seite 3

4 SAB SächsDSB SächsEGovG SAENA SAKD SAX.CERT SID SIX SK SLKT SMF SMI SMJus SMK SMS SMUL SMWA SMWK SN4C SSG SVN TIG TU VHS VwV IS WiKi WLAN ZIM ZSSR Sächsische Aufbaubank Sächsischer Datenschutzbeauftragte Sächsisches E-Government-Gesetz Sächsische Energieagentur Sächsische Anstalt für Kommunale Datenverarbeitung Computer Emergency Response Team für die Landesverwaltung des Freistaates Sachsen (Sicherheitsnotfallteam) Staatsbetrieb Sächsische Informatik Dienste Sächsischer Innovationsindex Sächsische Staatskanzlei Sächsischer Landkreistag Sächsisches Staatsministerium der Finanzen Sächsisches Staatsministerium des Innern Sächsisches Staatsministerium der Justiz Sächsisches Staatsministerium für Kultus Sächsisches Staatsministerium für Soziales und Verbraucherschutz Sächsisches Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr Sächsisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst CyberCrime Competence Center Sachsen Sächsischer Städte- und Gemeindetag Sächsisches Verwaltungsnetz Technologien der Informationsgesellschaft Technische Universität Volkshochschule Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit in der Landesverwaltung hawaiisch für schnell ; Hypertextsystem für Webseiten, deren Inhalte von den Benutzern online geändert werden können, um Wissen zu sammeln Drahtloses lokales Netzwerk Zentrales Innovationsprogramm Mittelstand des BMWi Zentrales Schutzschriftenregister der Länder Seite 4

5 Strategie Einführung 6 Die Digitalisierung 6 Die Strategie 7 Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene 8 Vorgehensweise und Aufbau 9 1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau Handlungsfeld: Konvergenz der Netze Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten Handlungsfeld: Sicherheit in der öffentlichen Verwaltung Handlungsfeld: Sicherheit für Bürger und Unternehmen Handlungsfeld: Bekämpfung der Cyberkriminalität Strategisches Ziel: Kompetenz und Gute Arbeit im digitalen Zeitalter gestalten Handlungsfeld: Kompetenzen für die digital geprägte Gesellschaft Handlungsfeld: Arbeitswelt im digitalen Zeitalter Strategisches Ziel: Digitale Innovationskraft stärken Handlungsfeld: Hard- und Software Handlungsfeld: Wirtschaft Handlungsfeld: Bedarfsorientierter Ausbau der FuE-Infrastruktur Handlungsfeld: Neue Geschäftsmodelle Handlungsfeld: Innovative Ansätze im Bereich der Gesundheits- und Pflegewirtschaft Strategisches Ziel: Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben Handlungsfeld: Öffnung des Staates und der Verwaltung zu Bürgern und Unternehmen mit IT unterstützen Handlungsfeld: Elektronische Kommunikation mit Verwaltung und öffentlichen Institutionen etablieren Handlungsfeld: Elektronische Bearbeitung der Aufgaben in Verwaltung und öffentlichen Institutionen weiterentwickeln und Wirtschaftlichkeit des Einsatzes der IT sichern 37 Seite 5

6 Einführung Die Digitalisierung Die Digitalisierung stellt den bedeutendsten technologischen Aufbruch seit dem Beginn der Industrialisierung Ende des 18. Jahrhunderts dar und ist eine der größten Herausforderungen unserer Zeit. Die sich vollziehende umfassende intelligente Vernetzung sowie die zunehmende Abbildung unserer Realität in maschinenlesbarer Sprache, führen zu einer bisher ungekannten Verschmelzung von virtueller und realer Welt. Ähnlich wie vor 200 Jahren erleben wir in Sachsen erneut, wie technologische Entwicklungen Impulse für vielfältige, tiefgreifende und strukturelle Veränderungen nahezu aller Lebensbereiche in Gang setzen. Ein wesentlicher Unterschied zu damals ist, dass digitale Technologien mit ihrem allgegenwärtigen Charakter Veränderungen in globalem Ausmaß und in wesentlich kürzeren Zeiträumen bewirken. Als Folge wird Bestehendes nicht nur optimiert, sondern es entstehen völlig neue Gestaltungsmöglichkeiten, die oft auch altbewährte Strukturen in Frage stellen. Die Veränderungen betreffen uns alle. Unsere Art zu kommunizieren wurde durch das Internet, die massenhafte Nutzung intelligenter Geräte und durch digitale Dienste insbesondere in Form von sozialen Netzwerken revolutioniert. Wir erleben das Entstehen von neuen innovativen Produkten, Geschäftsmodellen und Wertschöpfungsketten. Diese und die vielen anderen positiven Effekte des digitalen Wandels sind sehr zu begrüßen. Dennoch müssen wir registrieren, dass die Digitalisierung auch negative Entwicklungen mit sich bringt, denen angemessen begegnet werden muss. So stellt die Bekämpfung der zunehmenden Cyberkriminalität eine große Herausforderung für staatliche Sicherheitsbehörden, aber auch für Unternehmen und BürgerInnen dar. Durch den verstärkten Einsatz digitaler Technologien in der Wirtschaft finden nunmehr auch in unserer Arbeitswelt gravierende Veränderungen statt. Viele Menschen sind aufgrund dessen verunsichert und fragen sich, was der rasante technologische Fortschritt für ihre berufliche Zukunft bedeutet. Das Internet der Dinge, also die umfassende Vernetzung von Gegenständen und Infrastrukturen jeglicher Art, steht kurz vor dem Durchbruch und wird die Digitalisierung in unserem Alltag noch einmal erheblich intensivieren. Die vielen positiven, aber auch die negativen Effekte der Digitalisierung werden sich dann verstärken. Auch wenn der Prozess in verschiedenen Geschwindigkeiten verläuft und der digitale Wandel an unterschiedlichen Stellen versetzt eintritt, so ist es doch nur eine Frage der Zeit, bis sich die Effekte nahezu überall bemerkbar machen. Wir sind auf dem Weg in eine digitale Gesellschaft. Internationale und nationale Studien sowie Untersuchungen für den Freistaat Sachsen bestätigen diese Einschätzung. Digitale Technologien haben für die Menschen, die Unternehmen und den öffentlichen Bereich eine immer größere Bedeutung. Am Indikator Internetnutzung lässt sich die rasante Entwicklung auch in Sachsen beobachten. 1 Sachsens Wirtschaft, die stark durch kleine und mittlere Unternehmen geprägt ist, steht dem digitalen Wandel zu einem großen Teil positiv und mit hohen Erwartungen gegenüber. Fast jedes zweite Unternehmen erhofft für sich durch die Effekte der Digitalisierung mittelfristig ein substantielles Wachstum. 2 Im Vergleich zu anderen Bundesländern nutzen schon heute branchenübergreifend relativ viele sächsische Unternehmen innovative digitale Technologien und verschaffen sich damit entscheidende Wettbewerbsvorteile. 3 Auch die Verwaltung wird sich dem digitalen Wandel nicht entziehen. Von der Digitalisierung geht nach Meinung vieler Experten eine Reorganisation mit konsolidierten Strukturen und neuen E-Government-Diensten einher. 4 Wie genau die digitale Zukunft in Gesellschaft, Wirtschaft und Verwaltung aussehen wird, lässt sich mit Blick auf die enorme Dynamik der Digitalisierung nicht prognostizieren. Fest steht jedoch, dass Sachsen durch den digitalen Wandel vor großen Veränderungen steht. 1 Vgl. Stopka, Ulrike; Pessier, René; Flößel, Sebastian; Breitbandstudie Sachsen Zukünftige Dienste, Adaptionsprozesse und Bandbreitenbedarf; Dresden, 2013; S. 5f. 2 Vgl. Commerzbank AG; Management im Wandel: Digitaler, effizienter, flexibler!; Frankfurt am Main, 2015; S. 18f. 3 Vgl. ebd.; S Vgl. IT-Planungsrat; Zukunftspfade Digitales Deutschland 2020; 2013; S. 12. Seite 6

7 Die Strategie Gesellschaft und Politik stehen zu Beginn des 21. Jahrhunderts erneut vor der Aufgabe, einen epochalen technischen Fortschritt zu einem gesellschaftlichen Fortschritt werden zu lassen. Dabei wollen wir die Menschen in Sachsen auf dem Weg in die digitale Gesellschaft begleiten. Als umfassender Transformationsprozess birgt die Digitalisierung enorme soziale und wirtschaftliche Potenziale für unser Land. Die zukünftige Wettbewerbsfähigkeit Sachsens, die Bewahrung und Mehrung des Wohlstands sowie die Lebensqualität für seine Bewohner wird in entscheidendem Maße davon abhängen, wie erfolgreich diese Potenziale vor Ort zum Nutzen aller eingesetzt werden. Sachsen war eines der Zentren der industriellen Revolution und hat enorm davon profitiert. Nun bietet sich diese Möglichkeit auch bei der aktiven Gestaltung des digitalen Wandels. Dabei wollen wir nicht nur den Anschluss behalten, sondern als Region mit allen ihren Akteuren zu den Vorreitern der Entwicklung zählen. Nun gilt es, die sächsische Erfolgsgeschichte ins digitale Zeitalter zu tragen. Die Voraussetzungen dafür sind ausgezeichnet. Als größter Mikroelektronikcluster Europas mit einer aufstrebenden Softwareund IT-Branche verfügt Sachsen über beachtliche technische Kernkompetenzen für den digitalen Wandel. Im Land der Ingenieure mit einer starken industriellen Basis in den Bereichen Maschinenbau, Anlagentechnik und Automobilbau bieten sich vielversprechende Anknüpfungspunkte, um digitale Innovationen gewinnbringend einzusetzen. Im wichtigen Feld der Bildung erzielt der Freistaat seit Jahren hervorragende Ergebnisse, ist insbesondere in den MINT-Fächern sehr erfolgreich und liegt in Vergleichsstudien deutschlandweit an der Spitze. Darüber verfügt Sachsen über eine exzellente und international renommierte universitäre sowie außeruniversitäre Forschungslandschaft. Alles in allem stellt sich die Ausgangssituation für Sachsen äußerst positiv dar. Um die Herausforderungen des digitalen Wandels erfolgreich zu bewältigen, wird die Sächsische Staatsregierung die Rahmenbedingungen der Digitalisierung aktiv mitgestalten. Dafür müssen infrastrukturelle Voraussetzungen und Kompetenzen, aber auch rechtliche Grundlagen entwickelt werden. Für die zentrale Koordinierung und das Controlling von Sachsen Digital hat die Staatsregierung einen Beauftragten für Digitales ernannt. Für die Koordinierung des Einsatzes der IT in der Verwaltung ist der Beauftragte für Informationstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen zuständig. Der Beauftragte für Digitales der sächsischen Staatsregierung wird zusammen mit dem CIO die kontinuierliche Weiterentwicklung von Sachsen Digital auch nach der Fertigstellung der Strategie vorantreiben. Diesen Prozess kann der Freistaat jedoch nicht allein gestalten. Notwendig ist die Zusammenarbeit mit allen relevanten Akteuren aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft. Dazu wurde unter anderem ein Beirat Digitale Wertschöpfung gegründet. Durch entsprechende Formate wird der Öffentlichkeit ermöglicht, an der kontinuierlichen Weiterentwicklung von Sachsen Digital mitzuwirken. Sachsen Digital ist die Digitalisierungsstrategie des Freistaates Sachsen. Sie fokussiert auf Bereiche, in denen der Freistaat für sich einen Handlungsauftrag sieht und die Gestaltungskompetenz zur Schaffung geeigneter Rahmenbedingungen besitzt, sei es durch Gesetze, Verordnungen, eine Förderung oder die unterstützende Begleitung von Vorhaben. Dabei wird klar abgegrenzt, wo der Freistaat Sachsen den digitalen Wandel aktiv gestalten kann und in welchen Bereichen die BürgerInnen oder die Wirtschaft Entwicklungen effizienter vorantreiben können. Die Sachsen Digital zugrunde liegende Rollenaufteilung ist jedoch nicht als Dogma zu verstehen. Das Verständnis der Aufgaben von staatlichen und nichtstaatlichen Akteuren unterliegt vielmehr dem breiten und stetigen Dialog mit der Bürgerschaft, den Kommunen, der Wirtschaft, der Wissenschaft, den Kreativen und allen weiteren relevanten Gruppen. Inhalte und vorgeschlagene n der Digitalisierungsstrategie stellen kein Präjudiz für die Bereitstellung von Haushaltsmitteln des Freistaates Sachsen dar. Ein Anspruch auf Realisierung, Finanzierung oder finanzielle Förderung kann daraus nicht abgeleitet werden. Der strategische Ansatz in Sachsen Digital basiert auf dem Dreiklang einer flächendeckend verfügbaren, leistungsfähigen und nachhaltigen digitalen Infrastruktur, darüber angebotenen digitalen Diens- Seite 7

8 ten sowie einem möglichst hohen Grad an Innovationen. Erst bei einem gelungenen Zusammenspiel der drei Bereiche werden sich hohe Qualität und Attraktivität eines digitalen Angebotes ergeben können. Die Staatsregierung sieht in der Schaffung passender Schnittstellen von digitaler Infrastruktur, digitalen Diensten und Innovationen den Schlüssel dafür, dass Sachsen von der Digitalisierung profitiert. Die Bedeutung von Sachsen Digital und der sich daraus ableitende Nutzen für den Freistaat ist vielseitig. Erstens definiert Sachsen Digital die strategische Ausrichtung der sächsischen Staatsregierung beim Thema Digitalisierung und bestimmt damit die Zielrichtung ihres Handelns auf Landes-, Bundesund europäischer Ebene. Vom Bekenntnis zur aktiven Mitgestaltung des digitalen Wandels und der sich daraus ergebenden Verpflichtung, Modernisierungsprozesse in Sachsen anzustoßen oder zu unterstützen, geht eine Signalwirkung auf alle beteiligten Akteure aus. Zweitens umfasst Sachsen Digital eine erste Bestandsaufnahme der relevanten Vorhaben der Sächsischen Staatsregierung, die zur Anpassung an den digitalen Wandel unternommen werden. Damit ergibt sich erstmals ein Gesamtbild zu diesem sehr komplexen Thema. ns soll Sachsen Digital dazu beitragen, Innovationen mit Bezug zum digitalen Wandel zu initiieren oder bestehende Ansätze zu forcieren. Dazu wurde die Digitalisierungsstrategie dynamisch angelegt und untersteht einem kontinuierlichen Überarbeitungsprozess. Sachsen Digital ist damit offen für neue inhaltliche Impulse. Die Möglichkeit zur Einbindung von für die Digitalisierung typischen, schnell auftretenden Entwicklungen in die strategischen Überlegungen des Freistaates Sachsen ist gegeben Schnittstellen auf Landes-, Bundes- und europäischer Ebene Der digitale Wandel ist mittlerweile allgegenwärtig. Er vollzieht sich im häuslichen Bereich, regional, national und auch international. Der Freistaat Sachsen, der Bund und die Europäische Union haben sich bereits mit dieser Entwicklung auseinandergesetzt. Im Rahmen von Sachsen Digital werden diese schon existierenden Ansätze aufgegriffen und mit den strategischen Überlegungen der Sächsischen Staatsregierung zur Digitalisierung verzahnt. So werden durch Sachsen Digital zum einen Themenfelder berührt, in denen sich der Freistaat Sachsen bereits positioniert und dies durch entsprechende Rechtsnormen, Verwaltungsvorschriften, Strategien oder Förderprogramme untersetzt hat. Zum anderen berührt Sachsen Digital auch Themenbereiche, die auf Bundes- oder europäischer Ebene zu verorten sind. Diese fallen in der Regel nicht unter die Gestaltungs- und Entscheidungsbefugnisse des Freistaates Sachsen. Die Digitalisierung ist jedoch eine globale Entwicklung und nicht zuletzt wegen ihrer Wirkung bis auf die Landesebene müssen nationale und europäische Initiativen im Rahmen von Sachsen Digital berücksichtigt werden. Auch vor Sachsen Digital hat die sächsische Staatsregierung durch viele verschiedene n auf den digitalen Wandel reagiert. Diese waren jedoch nicht auf die Digitalisierung als umfassenden Transformationsprozess ausgerichtet, sondern in der Regel auf spezifische Themenbereiche fokussiert. So knüpft Sachsen Digital auf Landesebene insbesondere an die Ausbaustrategie für Next-Generation- Access-Breitband, die IT- und E-Government-Strategie 5, die Tätigkeit des Beauftragten für Informationstechnologie (CIO) des Freistaates Sachsen, die Innovationsstrategie 6 und die Strategie Gute Arbeit für Sachsen an. Mit einer Anbindung an bestehende Aktivitäten und Konzepte wird die Konsistenz des Regierungshandelns in Bezug auf den digitalen Wandel sichergestellt. Gleiches gilt für die bereits bestehenden und vielseitigen Förderprogramme des Freistaates, mit denen die Anstrengungen zur Anpassung an die Digitalisierung, insbesondere von kleinen und mittleren Unternehmen, unterstützt werden. Wichtigster Bezugspunkt für Sachsen Digital ist die Digitale Agenda für Deutschland Die Bundesregierung will durch ihr Engagement bei der Digitalisierung die Rolle Deutschlands als innova- 5 Vgl. Strategie für IT und E-Government des Freistaates Sachsen; Kabinettsbeschluss vom 29. April Vgl. Innovationsstrategie des Freistaates Sachsen; Kabinettsbeschluss vom 12. Juli Seite 8

9 tive und leistungsstarke Volkswirtschaft in der Europäischen Union und der Welt ausbauen. 7 Ergänzend dazu existieren beispielsweise die Breitbandausbaustrategie des Bundes 8, die High-Tech- Strategie 9, der IT-Gipfel-Prozess der Bundesregierung oder die Förderinitiative Mittelstand 4.0. Viele maßgebliche Rahmenbedingungen für die Digitalisierung in Deutschland werden aufgrund einer breiten Gesetzgebungskompetenz durch den Bund definiert. Ein Beispiel hierfür ist der Telekommunikationsbereich, in dem der Bund u. a. die Möglichkeit hat, die Ausgestaltung der Rechtssicherheit von öffentlichen WLAN-Anbietern zu regeln. Andere Rahmenbedingungen werden gleichberechtigt von Bund und Ländern gestaltet, wie z. B. durch den IT Planungsrat, der den Einsatz der IT in der Verwaltung bundesweit koordiniert. Bei Gesetzgebungsprozessen, die Bezug zur Digitalisierung haben und bei denen den Ländern laut Grundgesetz ein Mitspracherecht zusteht, vertritt die Sächsische Staatsregierung im Bundesrat und seinen Gremien die in Sachsen Digital formulierten Standpunkte. Die Digitalisierung ist eine Entwicklung von globalem Ausmaß. Die großen Wirtschaftsräume in Amerika, Asien und Europa wetteifern in einem internationalen Wettbewerb um die Vorreiterrolle beim digitalen Wandel. Da dieser Wettbewerb mitentscheidend für Europas zukünftige wirtschaftliche Entwicklung und damit für den Wohlstand seiner Bewohner ist, widmet sich zunehmend auch die Europäische Union der Gestaltung des Themas. Der Freistaat Sachsen befürwortet die Schaffung eines digitalen Binnenmarktes für Europa und begrüßt in diesem Zusammenhang grundsätzlich die diesbezüglichen Anstrengungen der Europäischen Kommission. Insbesondere durch die Strategie Europa , die Digitale Agenda für Europa 11 und die Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa 12 ergeben sich Ansatzpunkte für Sachsen Digital. Vor allem durch letztgenannte Strategie und die damit verbundenen Rechtsetzungspakete gestaltet die Europäische Kommission konkrete Rahmenbedingungen für die Digitalisierung. So wird die Europäische Datenschutz-Grundverordnung Regeln zum Umgang mit personenbezogenen Daten vereinheitlichen und das sogenannte Telekommunikationspaket der Europäischen Kommission unter anderem die Frage nach der Zulässigkeit des Datenverkehrsmanagements in Telekommunikationsnetzen klären. Durch die Vertretung im Bundesrat, die Vertretung im Ausschuss der Regionen und das sächsische Verbindungsbüro in Brüssel setzt sich die Sächsische Staatsregierung auch auf europäischer Ebene für Sachsen Digital ein. Vorgehensweise und Aufbau Um strategische Überlegungen für den sehr komplexen Prozess des digitalen Wandels formulieren zu können, bedarf es unterschiedlicher Blickwinkel. Daher ergeben sich beim Querschnittsthema Digitalisierung automatisch ressortübergreifende Zuständigkeiten. Die Einbindung der gesamten Staatsverwaltung bei Sachsen Digital ist daher geboten. Für die Erarbeitung von Sachsen Digital war es erforderlich, die bisher bestehenden Ansätze der Staatsregierung, die in Form von Rechtsnormen, Verwaltungsvorschriften, Fachstrategien, Förderprogrammen und vielen weiteren Vorhaben bestanden, zu erfassen und in einen neuen Bezug zu setzen. Dafür wurde die Schaffung einer koordinierenden Instanz innerhalb der Sächsischen Staatsregierung notwendig. Zu diesem Zweck hat das Kabinett zu Beginn des Jahres 2015 den Beauftragten der Staatsregierung für Digitales ernannt. Unter des Beauftragten für Digitales wurde im Frühjahr 2015 eine Lenkungsgruppe auf Staatssekretärsebene eingerichtet, in der alle Sächsischen Staatsministerien vertreten sind. Über das Gremium wurde das Vorgehen bei der Erarbeitung zwischen den Ressorts abgestimmt und ein Diskussionsprozess zu wesentlichen inhaltlichen und Verfahrensfragen in Gang gesetzt. Die Lenkungsgruppe 7 Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie; Digitale Agenda des Bundes ; S Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie; Breitbandausbaustrategie der Bundesregierung; Vgl. Bundesministerium für Bildung und Forschung; Die neue Hightech-Strategie. Innovationen für Deutschland; Vgl. Europäische Kommission; Europa Eine Strategie für intelligentes, nachhaltiges und integratives Wachstum; KOM(2010) 2020; Vgl. Europäische Kommission; Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; Vgl. Europäische Kommission, Strategie für einen digitalen Binnenmarkt für Europa; KOM(2015) 192, Seite 9

10 einigte sich auf eine Drei-Ebenen-Struktur für Sachsen Digital. Die erste Ebene bilden fünf strategische Ziele, welche die Staatsregierung im Zusammenhang mit der Digitalisierung zuvorderst verfolgt. Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln Informations- und Cybersicherheit gewährleisten Kompetenz und Gute Arbeit im digitalen Zeitalter gestalten Digitale Innovationskraft stärken Digitalisierung der Verwaltung und öffentlicher Institutionen vorantreiben Unter die strategischen Ziele ordnen sich als zweite Gliederungsebene Handlungsfelder ein. Die Handlungsfelder stellen thematische Schwerpunktbereiche dar, die es bei der Erreichung des jeweiligen strategischen Ziels zu berücksichtigen gilt. Die dritte Ebene bilden n, die sich einem Handlungsfeld zuordnen und der Strategie als nkatalog beiliegen. Die Drei-Ebenen-Struktur trägt der Heterogenität der vielen verschiedenen n Rechnung, die im Rahmen von Sachsen Digital durch den Freistaat verfolgt werden. Nachdem sich die Lenkungsgruppe auf die grundlegende Struktur der Digitalisierungsstrategie geeinigt hatte, wurde diese unter des SMWA mit Inhalten untersetzt. Die Lenkungsgruppe hat diesen Prozess bis zur Kabinettsbefassung begleitet und wird dies auch im Rahmen der Weiterentwicklung fortsetzen. Ein weiteres wichtiges Gremium für die Erarbeitung, Umsetzung und Fortschreibung von Sachsen Digital ist der im Jahr 2015 gegründete Beirat Digitale Wertschöpfung, dem ausgewählte Vertreter der Fachöffentlichkeit angehören. Unter dem Vorsitz des Beauftragten der Sächsischen Staatsregierung für Digitales geben die 19 Expertinnen und Experten aus Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft wertvolle Impulse für die Erarbeitung, Umsetzung und die Weiterentwicklung von Sachsen Digital. Der Beirat widmet sich in seinen Sitzungen thematischen Schwerpunkten, die im Zusammenhang mit dem digitalen Wandel und den Gestaltungsmöglichkeiten des Freistaates Sachsen stehen. Die Diskussionen und Empfehlungen des Beirates stellen für die Staatsregierung einen wichtigen Bestandteil der angestrebten Beteiligung der Öffentlichkeit dar. Seite 10

11 1. Strategisches Ziel: Digitale Infrastruktur und Breitbandausbau in Sachsen entwickeln Telekommunikationsnetze stellen die wichtigste infrastrukturelle Voraussetzung für die umfassende Vernetzung im Zuge der Digitalisierung dar. Mit Blick darauf sind durch den Begriff der digitalen Infrastruktur nunmehr aber auch solche Infrastrukturen gemeint, die zunehmend durch digitale Technologien geprägt sind, wie z. B. im Verkehrs- oder Energiebereich. Unsere Straßen, Schienen und Stromnetze verschmelzen immer mehr mit den Telekommunikationsnetzen und entwickeln sich damit zu sogenannten intelligenten Netzen. Für die Nutzung dieser Infrastrukturen ergeben sich somit Leistungssteigerungen und Effizienzgewinne. Die Anwendungsfälle sind vielfältig. Im Verkehrsbereich ist zum Beispiel eine umfassende Koordinierung der unterschiedlichen Verkehrsträger denkbar. Unfälle, Staus und Wartezeiten könnten damit drastisch reduziert werden. Im Energiesektor sind durch den Ausbau erneuerbarer Energien wetterbedingte Schwankungen in den Netzen zu einem ernstzunehmenden Problem geworden. Intelligente Netze können unsere Stromversorgung flexibler machen und somit einen wichtigen Beitrag zu einem anderen wichtigen Projekt unserer Zeit, der Energiewende, leisten. Wichtig ist in Zukunft auch eine Vernetzung der verschiedenen digitalen Infrastrukturen. Die maßgebliche technologische Voraussetzung für digitale Infrastrukturen bzw. intelligente Netze ist das Vorhandensein und die Nutzung moderner Informations- und Kommunikationstechnik (IKT). Nur flächendeckende, leistungsfähige und nachhaltige Breitbandnetze, sog. Next Generation Access-Netze (NGA-Netze) können die hohen Anforderungen an die Vernetzung erfüllen, die sich im Zuge der Digitalisierung ergeben. Das gilt sowohl für die Fest- als auch für die Mobilfunknetze. Das Datenaufkommen wird auch weiterhin enorm anwachsen. Schätzungen zufolge wird der jährliche weltweite Datenverkehr im Internet im Jahr mal so groß sein wie das gesamte Datenvolumen des Internets im Jahr Im Jahr 2019 wird ein durchschnittlicher Internetnutzer voraussichtlich einen monatlichen Datenverkehr im Internet von circa 37 Gigabyte generieren, während es 2014 nur etwas mehr als 15 Gigabyte waren. Das entspricht einem Zuwachs von 139 Prozent innerhalb von nur fünf Jahren. 13 Der große Unterschied zu heute wird zukünftig sein, dass ein erheblicher Teil des Datenverkehrs nicht mehr durch Menschen, sondern durch die Vernetzung von Geräten und Maschinen verursacht wird. 14 Smartphones, Tablets, Fernseher, Fahrzeuge und Produktionsanlagen kommunizieren zunehmend selbstständig, ohne dass Menschen darauf direkten Einfluss nehmen. Damit Sachsen die vielfältigen Chancen nutzen kann, die sich durch den digitalen Wandel und die digitale Vernetzung ergeben, brauchen Bürger, Unternehmen und Verwaltung einen flächendeckenden Zugang zum schnellen Internet. Die Sächsische Staatsregierung misst daher dem landesweiten NGA- Ausbau höchste Priorität bei. Das Ausbauziel der Bundesregierung, bis 2018 eine flächendeckende Versorgung mit NGA-Breitbandnetzen von mindestens 50 Mbit/s 15 zu erreichen, wird durch Sachsen Digital bekräftigt, stellt im Verständnis der Sächsischen Staatsregierung aber nur einen Zwischenschritt dar. Für eine nachhaltige Verfügbarkeit von NGA-Breitband werden darüber deutlich höhere Datenübertragungsraten angestrebt, die insbesondere die Bedürfnisse der Wirtschaft in Sachsen aufgreifen. Hier hat Sachsen Digital neben den Zielen auf Bundesebene auch die Vorstellungen der Europäischen Kommission im Blick. Bis 2020 sollen demnach nicht weniger als die Hälfte aller Haushalte in Europa mit Bandbreiten von mindestens 100 Mbit/s versorgt sein. 16 Die Verfügbarkeit eines Breitbandanschlusses hat sich zu einem harten Standortfaktor entwickelt, vergleichbar mit einer guten Verkehrsanbindung oder einer sicheren Versorgung mit Strom und Was- 13 Vgl. Cisco, Visual Networking Index Global IP Traffic Forecast, ; in: am Vgl. Breitbandstudie Sachsen 2030; S Vgl. Bundesministerium für Wirtschaft und Energie, Bundesministerium des Innern, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur; Digitale Agenda ; 2014; S Vgl. Europäische Kommission; Eine Digitale Agenda für Europa; KOM(2010) 245; 2010; S. 22. Seite 11

12 ser. Unzureichende Breitbandanbindungen verursachen weniger Investitionen, wirken sich negativ auf Neuansiedelungen von Unternehmen aus und hemmen das lokale Gründungspotential. Insgesamt werden Regionen und Kommunen, die nicht über NGA-Breitbandnetze verfügen, durch die Wirtschaft in Bezug auf ihre Eignung als Unternehmensstandort kritischer bewertet. Durch einen NGA-Ausbau ist im Gegensatz dazu laut zahlreicher nationaler und internationaler Studien damit zu rechnen, dass sich für eine mit NGA-Breitband erschlossene Region erhebliche positive Effekte für die Wirtschaft vor Ort einstellen. Zu erwarten sind u. a. Produktivitätssteigerungen und höhere Innovations- sowie Beschäftigungspotenziale. 17 Da nicht nur die Wirtschaft von schnellen Internetverbindungen profitiert, sondern sich zunehmend auch die gesellschaftliche, wirtschaftliche und politische Teilhabe der Bevölkerung im Netz abspielt, ist die Erschließung der privaten Haushalte mit NGA-Breitband ebenso wichtig. Im privaten Bereich sind insbesondere hochauflösende visuelle Inhalte und Cloud-Lösungen ein Hauptnachfragetreiber für höhere Bandbreiten. Diese digitalen Dienste werden bislang nur von zehn bis 20 Prozent der Internetnutzer in Sachsen intensiv nachgefragt, aber entwickeln sich aller Voraussicht nach zu einem Massenphänomen. Eine der interessantesten Nutzungsmöglichkeiten, die sich durch die Vernetzung der Haushalte mit NGA-Breitband ergeben liegt im Gesundheitsbereich. Die medizinische Betreuung kann durch schnelle Datenverbindungen zum Haus- oder Facharzt bis zu einem gewissen Grad zukünftig im häuslichen Bereich stattfinden. Auch Kliniken können durch digitale Vernetzung erhebliche positive Effekte für ihre Patienten, das medizinische Personal und die Kosten erzielen. Natürlich kann und soll durch die digitale Vernetzung im Gesundheitswesen nicht der persönliche Kontakt zwischen Ärzten und Patienten ersetzt werden. Dennoch besteht beispielsweise bei einfacheren Untersuchungen oder der Überwachung von bestimmten Patientendaten enormes Potential. Mit Blick auf den demografischen Wandel und den sich abzeichnenden Ärztemangel im ländlichen Raum kann die Digitalisierung bzw. die digitale Vernetzung einen positiven Beitrag dazu leisten, das Gesundheitssystem zu entlasten und gleichzeitig die medizinische Versorgung auf hohem Niveau zu halten. Von der flächendeckenden Erschließung des Freistaates Sachsen mit NGA-Breitband und dem sich daraus ergebenden Zugang zu einem breiten Spektrum von digitalen Diensten würden Sachsens BürgerInnen und seine Wirtschaft in vielerlei Hinsicht enorm profitieren. Allerdings ist die aktuelle digitale Infrastruktur den technischen Anforderungen dieser Dienste derzeit nur bedingt gewachsen. 18 Technisch gesehen bestehen für den flächendeckenden NGA-Breitbandausbau keine Hindernisse. Die Herausforderung liegt vielmehr in den Ausbaukosten. 19 Da der marktgetriebene NGA-Ausbau durch die Telekommunikationsanbieter nicht überall in Sachsen im gewünschten Tempo vorangeht, ist die Sächsische Staatsregierung fest entschlossen, die flächendeckende NGA-Erschließung des Freistaates zu unterstützen, und zwar in Stadt und Land. Dazu stellt sie in erheblichem Umfang Landesmittel bereit und flankiert diese durch die Mobilisierung von EU-Fördergeldern oder Bundesprogrammen. 17 Vgl. Breitbandstudie Sachsen 2030; S Vgl. ebd.; S Vgl. ebd.; S. 23. Seite 12

13 1.1. Handlungsfeld: Flächendeckender NGA-Breitbandausbau Für Bürger, Unternehmen und öffentliche Einrichtungen, wie zum Beispiel Schulen, ist die Verfügbarkeit von schnellen Internetverbindungen enorm wichtig, um am digitalen Wandel teilhaben zu können. Eine flächendeckende Breitbandverfügbarkeit von Hochleistungsanschlüssen mit mindestens 50 Mbit/s ist in Sachsen jedoch nur in für ca. 47 Prozent der Haushalte gegeben (Stand: Mitte 2015). Damit liegt Sachsen um fast 21 Prozentpunkte unter dem Bundesdurchschnitt. Im Bundesländerranking nimmt Sachsen mit dieser Versorgung den 14. Platz ein. Es besteht also akuter Aufholbedarf zur Erreichung einer Flächendeckung. Damit die betroffenen Gebiete die Möglichkeit zum Anschluss an den NGA-Ausbau erhalten, sind außerordentliche Anstrengungen aller beteiligten Akteure, also der Staatsregierung, der Kommunen und nicht zuletzt auch der Wirtschaft notwendig. Insbesondere im ländlichen Raum findet ein marktgetriebener Ausbau der Telekommunikationsnetze oft nicht in ausreichendem Maße statt. Deshalb wird die Sächsische Staatsregierung den flächendeckenden NGA-Ausbau im Freistaat vorantreiben, u. a. über verschiedene Förderrichtlinien, die sich an die sächsischen Kommunen oder die LEADER-Regionen in Sachsen richten. Mit Hilfe dieser Förderprogramme ist es den Verantwortlichen möglich, für den spezifischen Bedarf der vor Ort ansässigen Wirtschaft und der privaten Haushalte die geeignete Erschließungslösung zu finden. Unter Wahrung des sehr strikten rechtlichen Rahmens für staatliche Beihilfen ist es der Staatsregierung dennoch gelungen, in Bezug auf Technologien und Ausbaumodelle größtmögliche Freiheiten einzuräumen. Die Förderung ist jedoch an klare Ausbauziele gebunden, die es unbedingt zu erreichen gilt. Was zählt, ist das Ergebnis. Kernelement der NGA-Breitbandförderung des Freistaates Sachsen ist das NGA-Förderprogramm Digitale Offensive Sachsen. Die Staatsregierung stellt für dieses Förderprogramm Landesmittel in erheblichem Umfang zu Verfügung und hat zusätzlich weitere Mittel aus den europäischen Strukturfonds mobilisiert. Der Freistaat Sachsen hat damit eines der höchstdotierten NGA-Förderprogramme in Deutschland auf den Weg gebracht. Um die Rahmenbedingungen der Förderung vor allem für die Kommunen attraktiver zu gestalten und einen effektiven Fördermitteleinsatz zu gewährleisten, soll die Richtlinie zur Digitalen Offensive Sachsen schnellstmöglich novelliert und um eine EFRE-Mittel basierte Richtlinie, die als Zielgruppe insbesondere KMU adressiert, ergänzt werden. Ergänzend wird eine größtmögliche Partizipation sächsischer Breitbandprojekte am vorgesehenen Breitbandförderprogramm des Bundes angestrebt. Grundlage der Novellierung bildet ein qualitätssicherndes Konzept mit Meilensteinen zum Ausbau einer hochleistungsfähigen Breitbandinfrastruktur im Freistaat Sachsen. Das Konzept wird durch das Sächsische Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr in Zusammenarbeit mit dem Sächsischen Staatsministerium für Umwelt und Landwirtschaft, dem Sächsischen Staatsministerium des Innern sowie der Sächsischen Staatskanzlei erarbeitet. Um einen effektiven Fördermitteleinsatz zu gewährleisten, wird es die Erfahrungen der bisherigen Förderpraxis und Entwicklungen zum Breitbandausbau auf Landes-, Bundes- sowie Europaebene berücksichtigen. Ziel ist es, auch den marktgetriebenen, eigenwirtschaftlichen Ausbau einzubeziehen, Synergien zu heben, Versorgungslücken zu schließen und Doppelförderungen zu vermeiden. Seite 13

14 1.2. Handlungsfeld: Konvergenz der Netze Die umfassende digitale Vernetzung der Welt macht auch vor der Infrastruktur im Freistaat Sachsen keinen Halt. Unsere Verkehrswege und Stromnetze werden Schritt für Schritt mit moderner Telekommunikationsinfrastruktur ergänzt und somit noch leistungsfähiger gemacht. Dadurch eröffnen sich bisher technisch unmögliche oder unbekannte Nutzungsmöglichkeiten. Wir wollen die sich vollziehende Vernetzung der Netze in den Bereichen Telekommunikation, Energie und Mobilität unterstützend begleiten, um die dadurch entstehenden Synergien konsequent zu nutzen. Im Verkehrsbereich können Infrastrukturen, die in der Lage sind, mit ihren Nutzern zu kommunizieren, u. a. zu mehr Sicherheit und einem verbesserten Verkehrsfluss beitragen. Mobilitätsketten können noch besser aufeinander abgestimmt und dynamisiert werden. Für die Nutzer der künftig digital vernetzten Verkehrsinfrastrukturen, zum Beispiel Autofahrer, Fahrgäste im öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV) oder die Unternehmen der Logistikbranche, sind enorme Vorteile zu erwarten. Der Freistaat Sachsen wird sich in diesem Zusammenhang insbesondere bei der Unterstützung von intelligenten Verkehrssystemen engagieren, die eine zentrale Rolle bei der Optimierung von Verkehrsprozessen spielen. Der Energiebereich braucht die digitale Vernetzung. Durch die mit der Energiewende einhergehende Dezentralisierung der Stromerzeugung und die damit verbundenen technischen Anforderungen an die Stromnetze sowie durch die im Energie- und Klimaprogramm Sachsen gesteckten Reduktionsziele für den CO 2 -Ausstoß, ist eine Flexibilisierung und Effizienzsteigerung des Energiesystems unausweichlich. Diese Aufgabe kann technisch u. a. nur mit Hilfe der digitalen Vernetzung von Stromerzeugern, -Verbrauchern und Transportnetzen, durch sogenannte intelligente Netze, erbracht werden. Um dafür Lösungen zu finden, steht in Sachsen die Sächsische Energieagentur (SAENA) als kompetente Fachstelle zur Verfügung, die bei der Entwicklung von Projektideen behilflich ist und auch bei etwaigen Förderprojekten für Vorhaben berät, beispielsweise im Bereich intelligente Niederspannungs- und Mittelspannungsverteilsysteme. 20 Vgl. Sächsisches Staatsministerium für Wirtschaft, Arbeit und Verkehr, Energie- und Klimaprogramm Sachsen 2012; Seite 14

15 1.3. Handlungsfeld: Vernetzung im Gesundheits- und Pflegebereich Der medizinischen Versorgung von älteren und kranken Menschen kommt vor dem Hintergrund der älter werdenden Bevölkerung und der strukturellen Unterschiede in Sachsen eine wachsende Bedeutung zu. Die sektorenübergreifende Zusammenarbeit zwischen Hausärzten, Fachärzten und Krankenhäusern soll dazu beitragen, die Versorgungsqualität zu erhöhen und die Gesundheitskosten zu senken. Innovative Produkte, Dienstleistungen und Modelle, ergänzt durch elektronische Gesundheitsdienste, können diese Versorgung unterstützen, sodass ältere und kranke Menschen so lange wie möglich ein selbstbestimmtes Leben im eigenen häuslichen Umfeld führen können. Voraussetzung hierfür ist eine effiziente medizinische Infrastruktur. Die Herausforderungen der flächendeckenden medizinischen Versorgung in Sachsen können langfristig nur mit Hilfe von flächendeckenden Anwendungen der Telematik und Telemedizin erfolgreich bewältigt werden. Mit Telematik, einer Begriffskombination aus Telekommunikation und Informatik, wird die Vernetzung technischer Einrichtungen zur Ermittlung, Speicherung oder Verarbeitung von Daten und Informationen durch Telekommunikationssysteme bezeichnet. Die Telemedizin als Teilbereich der Telematik im Gesundheitswesen bezeichnet die Diagnostik, Konsultation und Therapie unter Überbrückung räumlicher oder auch zeitlicher Distanzen zwischen Arzt, Patient und anderen am Behandlungsprozess Beteiligten wie Apothekern und Therapeuten. Informations- und Kommunikationstechnik (IKT) ist bei der technischen Entwicklung und Integration dieser Bereiche die entscheidende Schlüsseltechnologie. Insbesondere mit Blick auf den demografischen Wandel und die Zukunft der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum bietet eine Telematikinfrastruktur vielversprechende Möglichkeiten im Freistaat Sachsen: einen breiteren Zugang zu medizinischer Versorgung sowie eine effiziente Abstimmung zwischen den Beteiligten. Auch neue Formen der Betreuung der Patienten im häuslichen Umfeld können verwirklicht werden. Es gibt immer wieder einzelne erfolgversprechende sektorenübergreifende Anwendungen, die aber meist nur auf regionaler Ebene eingesetzt werden und damit nicht nachhaltig sind. Damit der durch die Telematikinfrastruktur in Deutschland geschaffene technische Rahmen und die Chancen von Telematik und Telemedizin für die Gesundheitsversorgung in Sachsen besser genutzt werden können, müssen sektorenübergreifende Versorgungspfade entworfen und erprobt, Schnittstellen angepasst und in die Telematikinfrastruktur eingebunden werden. Die Entwicklung, Erprobung und Evaluation einer ganzheitlichen gesundheitlichen Versorgung mit unterstützenden und aktivierenden, am individuellen Bedarf ausgerichteten Gesundheits- und Dienstleistungsangeboten für ein langes und selbstbestimmtes Leben in der eigenen Wohnung und im Wohnungsumfeld sind erforderlich. Der Freistaat Sachsen möchte mit dem Gesundheits- und Pflegebereich eines der wichtigsten Anwendungsgebiete für digitale Technologien und Dienste durch entsprechende infrastrukturelle n weiterentwickeln. Dabei unterstützen wir die Einführung einer bundeseinheitlichen Telematikinfrastruktur, den Aufbau von Assistenzsystemen und integrativen Versorgungs- und Dienstleistungsnetzwerken sowie die telematische Vernetzung der Krankenhäuser. Seite 15

16 2. Strategisches Ziel: Informations- und Cybersicherheit gewährleisten Die Sicherheit der Informationstechnik (IT) im Allgemeinen und von Computern im Speziellen ist elementar für das ordnungsgemäße Funktionieren von immer mehr Lebensbereichen. So nutzen die Bürger zahlreiche Anwendungen auf Computern oder Smartphones zur Organisation des Alltags oder zur Unterhaltung. Zudem sind in den Privathaushalten immer mehr Gebrauchsgegenstände mit dem Internet vernetzbar. Die Unternehmen produzieren nicht nur immer mehr solcher Gebrauchsgegenstände, sondern setzen auch bei ihrer internen Organisation auf eine neue Dimension der Vernetzung, die ihren Ausdruck im Schlagwort Wirtschaft 4.0 findet. Und schließlich setzt auch die öffentliche Verwaltung zunehmend auf IT-gestützte Verfahren. Für private Computernutzer, Unternehmen und die öffentliche Verwaltung ist die IT als Arbeitsmittel also schon heute so bedeutend, dass Sicherheitsvorfälle zumindest Arbeitsabläufe stören und bis hin zu enormen finanziellen Einbußen führen können. Sicherheitsvorfälle liegen immer dann vor, wenn eines der Sicherheitsziele Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit verletzt wird. Die Informationssicherheit ist demnach nicht gegeben, wenn ein Netzwerk ausfällt, weil dann die Daten nicht verfügbar sind ebenso wenn vertrauliche Daten durch nicht autorisierte Personen eingesehen und verwendet werden oder gar die Daten ohne Erlaubnis verändert werden können. Sowohl der technische Ausfall einer Netzwerkinfrastruktur als auch der Datendiebstahl können dabei vielfältige Ursachen haben: vorsätzliche Angriffe von innen und außen (z. B. durch Hacker), fahrlässiges Handeln, Nachlässigkeiten, Ignoranz und Unkenntnis von einzelnen Mitarbeitern oder auch technisches Versagen im Allgemeinen. Ziel muss es sein, diesen Ursachen entgegenzuwirken und die Risiken durch angemessene n auf ein tragbares Maß zu reduzieren. Grundlage für den Freistaat Sachsen ist hierbei die Verwaltungsvorschrift zur Gewährleistung der Informationssicherheit in der Landesverwaltung vom September 2011 (VwV IS). Um in der IT der öffentlichen Verwaltung mit ihren ständigen technischen Weiterentwicklungen und ihrer steigenden Vernetzung einen Zustand der Informationssicherheit zu gewährleisten, müssen auch die Sicherheitsmaßnahmen kontinuierlich fortgeführt werden. Dafür werden beständige personelle und finanzielle Ressourcen benötigt und zwar nicht nur in der IT. Insbesondere organisatorische und auch bauliche Rahmenbedingungen müssen zielgerichtet mitgestaltet werden. Hinzu kommt, dass die Informationssicherheit keine Zuständigkeit ist, die lediglich an einer bestimmten Stelle in einer Organisation angesiedelt und fortan von dort wahrgenommen werden kann. Da jeder Computer, der Daten verarbeitet, potenziell die Informationssicherheit gefährden kann, liegt die Verantwortung zur Gewährleistung der Informationssicherheit schlussendlich auch bei jedem Mitarbeiter selbst. Insbesondere wenn personenbezogene Daten verarbeitet werden, geht es neben der Informationssicherheit auch um den Datenschutz. Der Freistaat Sachsen verbindet mit der Gewährleistung des Datenschutzes die Chance, Vertrauen und Akzeptanz zu schaffen, um eine intensive Nutzung der IT zu fördern. In diesem wechselseitigen Verständnis gilt es, die Informationssicherheit und den Datenschutz als Kernaspekte bei der Planung, Einführung, Nutzung und der Aussonderung von IT mit zu berücksichtigen. Der Freistaat Sachsen hat mit der VvW IS bereits Ende des Jahres 2011 die Grundlagen dafür geschaffen, ein ganzheitliches Informationssicherheitsmanagement zu starten und zu etablieren. So legt die VwV IS Grundsätze und Ziele sowie Verantwortlichkeiten, Rollen und die Organisation der Informationssicherheit fest. Maßgeblich sind hierbei die Vorgaben des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI). Auf dieser Basis soll die Informationssicherheit weiter ausgebaut werden, indem kurzfristig u. a. Informationssicherheitsmanagementteams in den einzelnen Ressorts geschaffen werden. Zudem sollen Meldewege etabliert werden, die regeln, wer wann wen und wie zu informieren hat, wenn es zu einer Störung der Informationssicherheit gekommen ist. Das bereits bestehende Sicher- Seite 16

17 heitsnotfallteam (SAX.CERT) soll dabei zur zentralen Einrichtung für alle Fragen der operativen Informationssicherheit entwickelt werden. Neben konkreten n auf Landesebene wird darüber auch die stärkere Vernetzung auf nationaler und europäischer Ebene notwendig sein, um den Risiken für die IT der Verwaltung wirksam entgegenzutreten. In diesem Sinn hat der IT-Planungsrat als übergreifendes Bund-Länder-Gremium bereits Anfang 2013 die Leitlinie für die Informationssicherheit in der öffentlichen Verwaltung als gemeinsame Basis beschlossen. Auf Europäischer Ebene wird die Europäische Kommission n zur Stärkung der Netz- und Informationssicherheit sowie zur Bekämpfung von IT-Angriffen durchführen. Der Freistaat Sachsen ist bestrebt diese und weitere Aktivitäten intensiv zu begleiten, weil es dazu beiträgt, die Informationssicherheit in der hiesigen Verwaltung zu stärken. Was für die öffentliche Verwaltung die Informationssicherheit, ist für den Bürger die Sicherheit im Cyberraum. So vergrößern die zunehmende Digitalisierung aller Lebensbereiche und die über Ländergrenzen hinweg vernetzte digitale Kommunikation die Risiken für den Schutz des Rechts auf informationelle Selbstbestimmung erheblich. Sprich: Private Nutzer von Computern oder Smartphones setzen sich und ihre privaten Daten bewusst oder unbewusst zahlreichen Gefahren aus. Sicherheit fängt hier beim Bürger selbst an, der seine Eigenverantwortung erkennen und wahrnehmen sollte. Daneben sind die (vielfach international agierenden) Anbieter von datenverarbeitenden Dienstleistungen gefordert, die hierzulande geltenden Gesetze umzusetzen. Die öffentliche Verwaltung des Freistaates Sachsen hat für ihren Teil mit dem Sächsischen E-Government-Gesetz im August 2014 die Grundlagen für eigenes Handeln geschaffen. So regelt das Gesetz z. B. die Pflicht, den Bürgern eine sichere elektronische Kommunikation anzubieten sowie Datenschutz- und Informationssicherheitskonzepte für die IT- Verfahren der Verwaltung zu erstellen. Daneben bietet die Verwaltung mit dem Sächsischen Verwaltungsnetz (SVN) eine sichere Infrastruktur, die immer weiter entwickelt wird. Auch die Unternehmen in Sachsen sollen im Cyberraum sicher sein. Für die Informationssicherheit von hoher strategischer Bedeutung ist dabei v. a. die Zusammenarbeit der Verwaltung mit Institutionen und Einrichtungen, die zu den kritischen Infrastrukturen (KRITIS) gezählt werden, z. B. Wasserwerke und Kraftwerksbetreiber. Da die IT für die Daseinsvorsorge eine hohe Bedeutung hat, werden in den nächsten Jahren geeignete Rahmenbedingungen und n zur übergreifenden Förderung der Informationssicherheit abgestimmt und etabliert werden müssen. Grundlage dafür wird das im Juli 2015 in Kraft getretene IT-Sicherheitsgesetz des Bundes sein. Bezogen auf die eigene Verwaltung ist es strategischer Anspruch für den Freistaat Sachsen, dass alle MitarbeiterInnen die Gewährleistung der Informationssicherheit und des Datenschutzes als Teil verantwortungsvollen Verwaltungshandelns akzeptieren und umsetzen. Informationssicherheit ist als integraler Bestandteil des Arbeitsalltags zu verstehen und nicht als Erweiterung, die über das vermeintlich Notwendige geht. Dafür müssen alle MitarbeiterInnen im erforderlichen Umfang bezüglich der Informationssicherheit und des Datenschutzes sensibilisiert und qualifiziert werden. Der Freistaat Sachsen wird so insgesamt nicht nur die Informationssicherheit in der Verwaltung umfassend gewährleisten, sondern will auch dazu beitragen, dass Bürger und Unternehmen angemessen sensibilisiert sind und auch ihrerseits erforderliche Schutzmaßnahmen ergreifen. Dies gilt für kritische Infrastrukturen in besonderer Weise. Auch der effektiven Bekämpfung von Cyberkriminalität kommt besondere Bedeutung zu. Seite 17