e-brief TÜRKEI Nr. 2010/04 In dieser Ausgabe

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1 e-brief TÜRKEI Nr. 2010/04 In dieser Ausgabe Zweites Türkisch-Spanisches Regierungstreffen Der tansanische Präsident zu Besuch in der Türkei Serbischer Außenminister zu Besuch in Ankara Türkei offizielles Partnerland der ITB 2010 Türkischer Film gewinnt Goldenen Bären BOTSCHAFT DER REPUBLIK TÜRKEI Rungestr. 9, Berlin Tel: +49(30) Fax: +49(30)

2 Zweites Türkisch-Spanisches Regierungstreffen Regierungstreffen vorsaß. Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan hielt sich am 22. Februar 2010 in Madrid auf, wo er gemeinsam mit seinem spanischen Amtskollegen Jose Luis Zapatero dem Zweiten Türkisch-Spanischen Staatsminister Mehmet Aydın, Staatsminister und EU- Chefunterhändler Egemen Bağış, Staatsminister für Außenhandel Zafer Çağlayan, Außenminister Ahmet Davutoğlu, Verteidigungsminister Vecdi Gönül, Innenminister Beşir Atalay, Gesundheitsminister Recep Akdağ, Verkehrsminister Binali Yıldırım, der Minister für Energie und Natürliche Ressourcen, Taner Yıldız sowie der Minister für Umwelt und Forstwesen, Veysel Eroğlu, nahmen ebenfalls an dem Treffen teil. Vor seiner Abreise nach Spanien erklärte Ministerpräsident Erdoğan auf einer Pressekonferenz am Istanbuler Atatürk- Flughafen: Unsere Beziehungen mit Spanien haben seit 2004 noch weiter an Bedeutung gewonnen. Die Initiative Allianz der Zivilisationen, deren Vorsitz die Türkei und Spanien gemeinschaftlich übernommen haben, spielt in diesem Prozess eine signifikante Rolle. Wir hatten uns zuvor auf jährliche türkisch-spanische Regierungstreffen geeinigt. Da Spanien jedoch aufgrund der intensiven Agenda während seiner EU-Ratspräsidentschaft keine bilateralen Gipfeltreffen abhalten wollte, wird der türkisch-spanische Gipfel die einzige Ausnahme sein. Dieses Treffen bekräftigt unsere ausgezeichneten Beziehungen mit Spanien, fügte Erdoğan hinzu. Der Staatsminister für Außenhandel Zafer Çağlayan, Verkehrsminister Binali Yıldırım, der Minister für Energie und Natürliche Ressourcen, Taner Yıldız, sowie der Minister für Umwelt und Forstwesen, Veysel Eroğlu, trafen während ihres Aufenthalts in Madrid mit spanischen Unternehmern zusammen und riefen zu Investitionen, vor allem in den Bereichen Energie und Infrastruktur, in der Türkei auf. Die spanischen Unternehmer interessierten sich insbesondere für die Privatisierung von Fernstraßen sowie für Investitionen in erneuerbare Energien in der Türkei. Während seines Aufenthalts hielt Ministerpräsident Erdoğan einen Vortrag auf der Konferenz Türkei Spanien: Eine gemeinsame Vision für Frieden, Stabilität und Wohlstand, die vom Nueva Economia Forum in Madrid ausgerichtet wurde

3 In seiner Rede erklärte Erdoğan: Unser Land kann keine Alternative zu einer Vollmitgliedschaft, auf die unsere Verhandlungen mit der Europäischen Union abzielen, akzeptieren. Der Ministerpräsident sagte, kein anderer EU- Beitrittskandidat sei 50 Jahre lang auf Abstand gehalten worden. Zudem betonte er, die Türkei sei besser gestellt als die meisten EU-Mitgliedsländer. Wir werden keine zusätzliche Last auf den Schultern der EU sein, sondern ihre momentane Last teilen. Und unsere Mitgliedschaft wird eine Brücke bilden zwischen dem Westen und der muslimischen Welt, fügte er hinzu. Das Tempo der Verhandlungen, betonte Erdoğan, erfülle die Ansprüche der Türkei bei Weitem nicht, und fügte hinzu, dass viele Kapitel in den Verhandlungen mit der Türkei aufgrund von politischen Belangen blockiert worden seien. Wir rufen die EU dazu auf, in den Beitrittsverhandlungen mit der Türkei eine ermutigende Haltung anzunehmen, eine Haltung die politisch motivierte Hindernisse ausschließt, so der Ministerpräsident. Ministerpräsident Erdoğan sprach zudem die aktuellen Friedensgespräche auf Zypern an und erklärte, die Türkei werde ihre Unterstützung für eine anhaltende und gerechte Lösung des Problems weiterhin ausweiten. Ich möchte betonen, dass es die zyperngriechische Seite ist, die mit ihrer kompromisslosen Haltung die Problemlösung verzögert. Und natürlich können die Friedensgespräche nicht endlos dauern. Die Zyperntürken, die unter dem Status quo leiden, haben ihre Bereitschaft gezeigt, eine Einigung zu erzielen, so Erdoğan. Während des Gipfels fanden gleichzeitig sowohl Gespräche zwischen den Ministerpräsidenten als auch zwischen Expertendelegationen unter dem Vorsitz der jeweiligen Minister statt. Im Anschluss traf man zu einer allgemeinen Sitzung unter dem Vorsitz der Ministerpräsidenten und unter Teilnahme der Minister zusammen. Das Gipfeltreffen endete mit einem Arbeitsessen im Anschluss an die Pressekonferenz. Während der Gespräche im Rahmen des Gipfeltreffens wurden die bilateralen Beziehungen, die Verstärkung der regionalen und internationalen Zusammenarbeit, EUbezogene Themen, der Beitrittsprozess der Türkei und in diesem Zusammenhang die Erwartungen der Türkei an die EU-Ratspräsidentschaft Spaniens in der ersten Jahreshälfte 2010 behandelt. Nach dem Gipfeltreffen hielten die Ministerpräsidenten eine Pressekonferenz ab. Der türkische Ministerpräsident Recep Tayyip Erdoğan sagte, Spanien habe die Türkei während des Beitrittsprozesses nie im Stich gelassen. Spanien hat dieselben Schwierigkeiten durchlebt wie wir und ist damit eines der Länder, das die Türkei am besten versteht, so der Ministerpräsident

4 Und er fügte hinzu: Das Treffen in Spanien war sehr erfolgreich. Ich glaube, vor uns liegt eine vielversprechende Zukunft. Und wir bemühen uns, die politischen, militärischen und wirtschaftlichen Beziehungen noch weiter zu stärken. Der spanische Ministerpräsident Jose Luis Rodriguez Zapatero erklärte seinerseits, dass Spanien den Beitritt der Türkei befürworte und weiterhin befürworten werde. Die Türkei und Spanien, so Zapatero, haben in Bezug auf viele Themen gemeinsame Vorstellungen. Darüber hinaus wurde der türkische Ministerpräsident Erdoğan während seines Aufenthalts in Madrid vom spanischen König Juan Carlos empfangen. Der tansanische Präsident zu Besuch in der Türkei Der tansanische Präsident Jakaya Mrisho Kikwete besuchte vom 18. bis 21. Februar 2010 auf Einladung des türkischen Staatspräsidenten Gül die Türkei. Kikwete ist der erste Präsident Tansanias, der die Türkei besucht. Nach der Begrüßungszeremonie im Präsidentenpalast in Çankaya am 18. Februar führten die Präsidenten der beiden Länder Vieraugengespräche und saßen anschließend den Gesprächen ihrer Delegationen vor. Nach den Gesprächen wurden vier wichtige Abkommen für die Bereiche Handel, Transport, gegenseitige Visafreiheit und Politikberatung zwischen der Türkei und Tansania unterzeichnet. Während einer Pressekonferenz erinnerte Staatspräsident Gül daran, dass er die erste der 15 neuen türkischen Botschaften in Afrika bei seinem letzten Besuch in Daressalam in Tansania eingeweiht habe und drückte seine Freude über die sich entwickelnden Beziehungen zwischen der Türkei und Tansania aus. Tansania, so Gül, sei mit seinen Rohstoffquellen und immensen Investitionsmöglichkeiten ein bedeutendes Land, das viel zu bieten habe. Auch sprach er über die historische Freundschaft zwischen den Ländern. Präsident Kikwete betonte vor allem die Entwicklung der türkisch-tansanischen Wirtschaftsbeziehungen und erklärte, er würde weiterhin auf Investitionen drängen. Darüber hinaus, so Kikwete, verbesserten sich die Wirtschafts- und Handelsbeziehungen dank der politischen Stabilität in Tansania. Gleichzeitig betonte er die Bedeutung von Investitionen insbesondere in den Bereichen Landwirtschaft, Bergbau, Tourismus, Produktion, Bildung, Wissenschaft und Technologie

5 Staatspräsident Gül und seine Gattin waren Gastgeber eines Abendessens am 18. Februar zu Ehren des tansanischen Präsidenten, Jakaya Mrisho Kikwete sowie dessen Gattin. In einer Rede, die Staatspräsiden Gül vor dem Abendessen hielt, brachte er seine Freude darüber zum Ausdruck, Präsident Kikwete in der Türkei begrüßen zu dürfen. Und er fügte hinzu, dass der Besuch des Präsidenten die Bedeutung widerspiegele, die beide Seiten den Beziehungen und der Zusammenarbeit zwischen den Ländern beimessen. Die Türkei war den Ländern und Völkern Afrikas stets freundschaftlich verbunden. Im Lauf ihrer Geschichte hat die türkische Nation immer eine tiefe und offenkundige Zuneigung für Afrika gehegt. Wir wünschen uns von ganzem Herzen, dass Afrika ein Kontinent voller Möglichkeiten wird, dies vor allem zum Wohle des Glücks, des Friedens und des Wohlergehens der afrikanischen Völker. Und wir erkennen an, dass die internationale Gemeinschaft die ihr zukommende Verantwortung bei diesen Bemühungen übernehmen muss, sagte der Präsident. Gül brachte seine Wertschätzung für den Fortschritt in wirtschaftlichen und sozialen Fragen in Tansania unter der Führung von Präsident Kikwete zum Ausdruck sowie die Rolle des Landes bei der Erhaltung der politischen Stabilität in Ostafrika. Er beschrieb die politischen Beziehungen zwischen den Ländern als hervorragend und erklärte noch einmal, dass die Regierungen beider Länder über einen starken Willen und ausreichend Entschlossenheit verfügen, Verbundenheit, Brüderlichkeit und Zusammenarbeit zu fördern. Die türkische Afrika-Initiative spiegele keine kurzfristigen politischen und wirtschaftlichen Erwartungen wider, sondern sei Ergebnis von unwiderruflich freundlichen Beziehungen zwischen der Türkei und den afrikanischen Ländern, sagte Präsident Gül. Es ist einer der vorrangigen Aspekte unserer Außenpolitik, Beziehungen mit Afrika aufzubauen, mit dem historische, moralische und kulturelle Bande bestehen. Staatspräsident Gül erklärte, er werde seine Bemühungen und Aktivitäten fortführen, um die türkisch-afrikanische Zusammenarbeit in der nächsten Zeit auf der Basis eines nachhaltigen partnerschaftlichen Geistes zu stärken. Serbischer Außenminister zu Besuch in Ankara Der türkische Außenminister Ahmet Davutoğlu erklärte am 20. Februar 2010, die Türkei und Serbien seien fest entschlossen, gemeinsam auf Stabilität auf dem Balkan hinzuarbeiten. Davutoğlu sowie sein serbischer Amtskollege Vuk Jeremic, der sich zu einem Besuch in der Türkei aufhielt, gaben eine gemeinsame Pressekonferenz. Das Freihandelsabkommen, das zwischen der Türkei und Serbien unterzeichnet wurde, werde in Kürze vom türkischen Parlament verabschiedet und den Wirtschaftsbeziehungen - 5 -

6 zwischen den beiden Ländern zuträglich sein, sagte Davutoğlu während der Pressekonferenz. Zudem erklärte der Außenminister, dass die beiden Länder fest entschlossen seien, durch ihre Zusammenarbeit den Wohlstand auf dem Balkan zu fördern und fügte hinzu: Auch regionale Angelegenheiten wurden während des Treffens besprochen. Ich habe Außenminister Jeremic noch einmal für den derzeitigen Fortschritt mit Blick auf Bosnien- Herzegowina gratuliert. Außenminister Jeremic sagte seinerseits, das Treffen mit Außenminister Davutoğlu sei erfolgreich gewesen und man teile eine visionäre Sicht in Bezug auf Stabilität und Frieden auf dem Balkan. Serbien und die Türkei arbeiten gemeinsam daran, die Probleme in der Region zu lösen, so Jeremic. Und er fügte hinzu: Die Investitionen und Initiativen türkischer Unternehmer haben große Bedeutung für die Region. Türkei offizielles Partnerland der ITB 2010 Die Türkei ist das offizielle Partnerland der 44. Internationalen Tourismusbörse Berlin (ITB), die vom 10. bis 14. März 2010 stattfinden wird. Auf der Messe werden etwa Teilnehmer aus 180 Ländern sowie Besucher erwartet. Die Türkei bietet ein umfangreiches Rahmenprogramm, das den Besuchern den kulturellen und historischen Reichtum des Landes näher bringt. Und so finden sich Konzerte des drei Religionen umfassenden Chors Medeniyetler Korosu, Kostproben der türkischen Küche, Tanzvorführungen, ein Stand der Türkischen Bibliothek, einer Reihe ins Deutsche übersetzter Werke türkischer Literatur, sowie Ausstellungen unter den geplanten Aktivitäten. Zudem werden Hotels, Reisen zu den kulturellen Höhepunkten des Landes und Highlights aus dem Programm Istanbul Kulturhauptstadt Europas 2010 vorgestellt. Im vergangenen Jahr haben ca. 4,5 Millionen Deutsche die Türkei besucht. Türkischer Film gewinnt Goldenen Bären Der Film Bal (Honig) des türkischen Regisseurs Semih Kaplanoğlu wurde auf den 60. Internationalen Filmfestspielen in Berlin mit dem Goldenen Bären als bester Film ausgezeichnet. Bal ist nach Yumurta (Ei) und Süt (Milch) der dritte Teil einer in umgekehrter Reihenfolge erzählten Trilogie und zeigt die Geschichte eines Jungen und seines Vaters, einem Imker. Als wir den Film gedreht haben, sind wir in den Wäldern einem Bären begegnet und der Bär lief fort, als er uns sah. Ich glaube, dieser Bär ist jetzt hier, sagte Kaplanoğlu bei der Preisverleihung