Dringliche Einsatzfahrt Dringliche Einsatzfahrt

Transkript

1 Dringliche Einsatzfahrt Dringliche Einsatzfahrt

2 Persönliches Pius Bernasconi Stv Leiter VSP Alexandre Vonwil Stv Oberstaatsanwalt NW Dringliche Einsatzfahrt

3 Referat Psychische und physische Aspekte Gesetzliche Grundlagen Weisungen vom Besonderheiten Fragen Dringliche Einsatzfahrt

4 Begriff Fahrt mit Blaulicht und Wechselklanghorn zu einem dringlichen Einsatz Dringliche Einsatzfahrt

5 Risiken Subjektives Sicherheitsgefühl Erkennbarkeit der Fahrzeuge Belastung der Einsatzkräfte Komplexe Rechtslage Dringliche Einsatzfahrt

6 Belastung Abrupter Beginn Zeitdruck Anspannung, Ungeduld, Ärger Aktuelle Lebenssituation Geistig-seelische Auseinandersetzung mit dem letzten Einsatz Was bringt der neue Einsatz Dringliche Einsatzfahrt

7 Stressbedingte Einbussen Wahrnehmungseinengungen Aufmerksamkeitseinbussen Denkstörungen Kommunikationsstörungen Dringliche Einsatzfahrt

8 Schlagzeilen Dringliche Einsatzfahrt

9 Gesetzliches Themen Halter Einsatzfahrer Verkehrsteilnehmer Ausrüstung Verwendung der beso Warnsignale Straffreiheit Beachten der beso Warnsignale Verhalten im Verkehr VTS Art. 78 Weisung UVEK vom VRV Art. 16/3 Weisung UVEK vom SVG Art. 100/4 BGE 6B_20/2009 VRV Art. 56/3 Weisung UVEK vom SVG Art. 27/2 BGE 99 IV 225 SVG Art. 27/2 VRV Art. 16/ Dringliche Einsatzfahrt

10 Gesetzliches (Einsatzfahrer) VRV Art. 16 Abs. 3 Blaulicht und Wechselklanghorn dürfen nur gebraucht werden, solange die Dienstfahrt dringlich ist und die Verkehrsregeln nicht eingehalten werden können Dringliche Einsatzfahrt

11 Gesetzliches (Einsatzfahrer) Voraussetzungen für dringliche Einsatzfahrt Rechtsgüter in Gefahr Rascher Einsatz erforderlich Kleine Zeitverluste bewirken Vergrösserung des Schadens Rettung von Menschenleben Gefahr für öffentliche Sicherheit oder Ordnung abwenden Rettung von bedeutenden Sachwerten Verfolgen von flüchtenden Personen Massgebend ist die Sachlage, wie sie sich zum Zeitpunkt des Einsatzes ergibt!! Dringliche Einsatzfahrt

12 Gesetzliches (Einsatzfahrer) Dringlichkeit fehlt Auf Rückfahrten Bei Einsatzübungen Beim Begleiten von Fahrzeugen (Staatsbesuch, Umzüge) Dringliche Einsatzfahrt

13 Gesetzliches (Einsatzfahrer) VRV Art. 56 Abs. 3 Führer von Feuerwehr-, Sanitäts- und Polizeifahrzeugen auf dringlicher Dienstfahrt (Verkehrsunfall) Weiterfahrt erlaubt, wenn: Hilfe an Verletzte sichergestellt Feststellung des Sachverhalts und Absicherung des Verkehrs gewährleistet Dringliche Einsatzfahrt

14 Gesetzliches (Einsatzfahrer) Weitere Empfehlung: Unfallendstellung der Fahrzeuge einzeichnen Datenaufzeichnungsgerät sichern Dringliche Einsatzfahrt

15 Strafbestimmung SVG Art. 90 Bestrafung wegen Missachtung der Verkehrsregeln Mit Busse wird bestraft, wer Verkehrsregeln dieses Gesetzes oder der Vollziehungsvorschriften des Bundesrates verletzt. Mit Freiheitsstrafe bis zu drei Jahren oder Geldstrafe wird bestraft, wer durch grobe Verletzung der Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer hervorruft oder in Kauf nimmt Dringliche Einsatzfahrt

16 Strafbestimmung SVG Art. 100 Abs. 4 Der Führer eines Feuerwehr-, Sanitäts-, Polizei- oder Zollfahrzeuges ist auf einer dringlichen Dienstfahrt wegen Missachtung der Verkehrsregeln und der besonderen Anordnungen für den Verkehr nicht strafbar, sofern er die erforderlichen Warnsignale gab und alle Sorgfalt beobachtete, die nach den besonderen Verhältnissen erforderlich war Dringliche Einsatzfahrt

17 Strafbestimmung SVG Art. 100 Abs. 4 Keine Bestrafung wegen Missachtung der Verkehrsregeln Bedingungen: Dringlichkeit der Fahrt gegeben Besondere Warnsignale abgegeben Sorgfaltspflicht gewahrt Dringliche Einsatzfahrt

18 Gesetzliches (Verkehrsteilnehmer) SVG Art. 27 Abs. 2 Den Feuerwehr-, Sanitäts- und Polizeifahrzeugen ist beim Wahrnehmen der besonderen Warnsignale die Strasse sofort freizugeben. Fahrzeuge sind nötigenfalls anzuhalten Dringliche Einsatzfahrt

19 Gesetzliches (Verkehrsteilnehmer) Urteil des Kassationshofes vom 30. November 1973 i.s. W. gegen Statthalteramt Uster (BGE 99 IV 225). Art. 27 Abs. 2 SVG, Art. 16 Abs. 2 VRV. Freigabe der Fahrbahn bedeutet nicht nur die Entfernung des eigenen Fahrzeugs aus dem Bereich des Dienstwagens, sondern auch die Behebung oder Vermeidung der durch das eigene Fahrzeug entstehenden Belästigungen, sei es durch Wasser, Schnee, Staub oder Rauch Dringliche Einsatzfahrt

20 Gesetzliches (Verkehrsteilnehmer) VRV Art. 16 Abs. 1 Den Fahrzeugen der Feuerwehr, Sanität und Polizei, die sich durch Blaulicht und Wechselklanghorn ankündigen, müssen alle Strassenbenützer den Vortritt lassen, auch bei Verkehrsregelung durch Lichtsignale Dringliche Einsatzfahrt

21 Gesetzliches (Verkehrsteilnehmer) VRV Art. 16 Abs. 2 Wenn es zur sofortigen Freigabe der Fahrbahn unerlässlich ist, müssen die Fahrzeugführer mit der gebotenen Vorsicht auf das Trottoir ausweichen. Wer einem vortrittsberechtigten Fahrzeug folgt, hat einen Abstand von rund 100 m zu wahren Dringliche Einsatzfahrt

22 Gesetzliches (Verkehrsteilnehmer) SVG Art. 99 Abs. 5 Nachahmung der besonderen Warnsignale Verwendung der Kennzeichen der Feuerwehr, Sanität und Polizei Dringliche Einsatzfahrt

23 Weisungen vom Fahrzeuge mit eingeschaltetem Blaulicht und Wechselklanghorn, die ihr besonderes Vortrittsrecht beanspruchen, bedeuten grundsätzlich ein erhöhtes Risiko für die anderen Verkehrsteilnehmer und sind selbst höheren Gefahren ausgesetzt. Die Führer dürfen, unter Wahrung der gebotenen Sorgfalt, von den Verkehrsregeln abweichen Dringliche Einsatzfahrt

24 Weisungen vom Blaulicht und Wechselklanghorn dürfen nur so lange gebraucht werden, als die Dienstfahrt dringlich ist und die Verkehrsregeln nicht eingehalten werden können. Die Fahrt muss ausgenommen bei Einsatzfahrzeugen der Polizei durch die Einsatzzentrale angeordnet worden sein Dringliche Einsatzfahrt

25 Weisungen vom Solange nur das Blaulicht eingeschaltet ist, besteht kein besonderes Vortrittsrecht! Muss der Fahrzeugführer dieses beanspruchen, hat er auch nachts Blaulicht und Wechselklanghorn zusammen zu betätigen! Dringliche Einsatzfahrt

26 Weisungen vom Bei der Einfahrt in eine Verzweigung, bei der andere Strassenbenützer normalerweise den Vortritt haben, muss der Führer so langsam fahren, dass er noch rechtzeitig anhalten kann, falls andere Verkehrsteilnehmer die besonderen Warnsignale übersehen oder nicht beachten Dringliche Einsatzfahrt

27 Weisungen vom Mit Fahrzeugen, bei denen die Zulassungsbehörde aus technischen Gründen die Höchstgeschwindigkeit beschränkt hat, darf auch auf dringlichen Einsatzfahrten nicht schneller gefahren werden! Dringliche Einsatzfahrt

28 Weisungen vom Dringliche Einsatzfahrt

29 Fahren auf Autobahn Dringliche Einsatzfahrt

30 Fahren abseits der Fahrbahn Erhöhtes Risiko für übrige Verkehrsteilnehmende Masse und Dimensionen nicht bekannt In der Regel nur minimer Zeitgewinn Dringliche Einsatzfahrt

31 Beherrschen des Fahrzeuges SVG Art. 31 Abs. 2bis lit. b Der Bundesrat kann folgenden Personengruppen das Fahren unter Alkoholeinfluss verbieten: Personen, die berufsmässig Personentransporte oder mit schweren Motorwagen Gütertransporte durchführen oder die gefährliche Güter transportieren Dringliche Einsatzfahrt

32 Sonntags- / Nachtfahrfahrverbot VRV Art. 91 Abs. 3 Unter das Sonntags- und Nachtfahrverbot fallen: a) Schwere Motorwagen b) Gewerbliche Traktoren und Arbeitsmotorwagen c) Sattelmotorfahrzeuge mit einem zulässigen Gesamtzugsgewicht von über 5 t Dringliche Einsatzfahrt

33 Sonntags- / Nachtfahrfahrverbot VRV Art. 91a Abs. 1 Vom Sonntags- und Nachtfahrverbot sind ausgenommen: d) Fahrten der Feuerwehr, des Zivilschutzes, der Sanität, der Polizei und des Militärs sowie Fahrten zur Hilfeleistung bei Katastrophen Dringliche Einsatzfahrt

34 Überholweg SVG Art. 35 Abs. 2 a V 1 Überholweg Fahrzeuglänge nicht berücksichtigt Fahrzeuglänge berücksichtigt V x 1 V 1 V x 1 (V 1 + a + b) Ue s = Ue s = V 1 - V 2 V 1 - V 2 b Dringliche Einsatzfahrt

35 Pflichten Beifahrer Einflussnahme auf Fahrer Mitdenken / Vorausschauen Bedienung der Gerätschaften Dringliche Einsatzfahrt

36 Das Ziel ZIEL: SCHNELL UND SICHER ANS ZIEL Beso Warnsignale: Nebenerscheinung: Stress Rechtslage: Entscheid: Verantwortung: Empfehlung: Vortrittsrecht, höheres Risiko Wahrung beso Sorgfalt, Blaulicht + Horn Aufgrund vorhandener Infos Liegt beim Fahrer Nachts nur Blaulicht, solange nicht von den Verkehrsregeln abgewichen und das Vortrittsrecht nicht beansprucht werden muss Dringliche Einsatzfahrt

37 Bitte langsam, es pressiert!! Dringliche Einsatzfahrt

38 Fragen Dringliche Einsatzfahrt