Kennzahlen ,8 9,9 76 1,75

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2 Kennzahlen 2011 Einwohner Bedarfsgemeinschaften Erwerbsfähige Erwerbsfähige U 2 Arbeitslose Arbeitslosenquote gesamt % Arbeitslosenquote SGB II % Mitarbeiterzahl davon in der Rechtsabteilung ,8 9,9 76 1,7 2

3 Was waren unsere Beweggründe? Sehr hohe Zahl von Widersprüchen und Klagen 200 Widersprüche bereits 2004 vor allem von Arbeitslosenhilfebeziehern Widerspruchsbegründungen, die zeigten, dass die Bürger die Umstellung nicht verstanden haben Widersprüche, die zeigten, dass die Bürger die Bescheide nicht verstanden Klagen eingereicht wurden, weil die Bürger sich nicht ernst genommen fühlten 3

4 Welcher Weg wurde beschritten? Einbindung kommunikativer Elemente in den Entscheidungsweg (nicht erst im Klageverfahren miteinander reden gilt auch für Rechtsanwälte) Einbindung der Mitarbeiter, die die Entscheidung getroffen haben Starke Einbindung der Teamleiter und des Geschäftsführers Stärkung der Widerspruchsstelle Beratung der Widersprüche in einem Widerspruchsausschuss 4

5 Phase 1: Entgegennahme von Einwendungen Grundsatz: Erster Ansprechpartner für Kunden, die mit Entscheidungen nicht einverstanden sind, ist der Mitarbeiter, der die Entscheidung getroffen hat. Verfahren: Prüfung der Einwendungen durch den Mitarbeiter. Entscheidung: Abhilfe durch den Mitarbeiter oder Rücknahme des Widerspruchs durch den Widerspruchsführer Weiterleitung des Widerspruches mit aussagefähiger Stellungnahme des Mitarbeiters über Teamleiter und Geschäftsführer an Rechtsabteilung

6 Verfahren: Phase 2: Prüfung durch die Rechtsabteilung Überprüfung der Entscheidung des Mitarbeiters durch die Rechtsabteilung ggf. nochmalige intensivierte Sachverhaltsfeststellung/-klärung unter Einbeziehung des Widerspruchsführers/Bevollmächtigten Entscheidung: Stattgabe bei fehlerhafter Ursprungsentscheidung Bei Bestätigung der Ursprungsentscheidung detaillierte schriftliche Erläuterungen der Sach- und Rechtslage gegenüber dem Widerspruchsführer mit dem Hinweis auf Möglichkeit, den Widerspruch zurückzunehmen Terminierung Widerspruchsausschuss bei Aufrechterhaltung des Widerspruchs 6

7 Phase 3: Widerspruchsausschuss Ladung des Widerspruchführers und ggf. dessen Bevollmächtigten Durchführung einer Widerspruchsverhandlung Beteiligte: Widerspruchsausschuss bestehend aus: Vorsitzender: Jurist der Rechtsabteilung 2 ehrenamtliche Beisitzer (nur mit beratender Stimme) Widerspruchsführer ggf. Bevollmächtigter Widerspruchsgegner: jeweiliger Teamleiter des Jobcenters Berichterstatter: Mitarbeiter der Rechtsabteilung 7

8 Phase 3: Widerspruchsausschuss Verfahren: Vortrag des Sachverhaltes Anhörung Widerspruchsführer und Teamleiter Erörterung des Sachverhaltes und der Rechtslage Beratung durch den Widerspruchsausschuss Entscheidung durch den Vorsitzenden 8

9 Bearbeitungsabläufe Widerspruch Stufe 1 Schriftlich eingelegter Wspr Alle Wspr. sind vorzulegen Geschäftsführer Weiterleitung nach Prüfung ggf. mit Weisungen an Zur Niederschrift eingelegter Wspr Wird der WSpr. direkt beim Sachbearbeiter erhoben, werden die Schritte über Geschäftsführer und Teamleiter übersprungen. Teamleiter Weiterleitung nach Prüfung ggf. mit Weisungen an Sachbearbeiter Prüfung des Widerspruches Soweit möglich, ist mit dem WSpr.führer Kontakt aufzunehmen Keine Abhilfe möglich/ keine Rücknahme erfolgt Mit rechtl. Stellungnahme an Teamleiter Abhilfe möglich Rücknahme des WSpr. Abhilfebescheid etc. Rücknahmeerklärung Widerspruch erledigt 9

10 Bearbeitungsabläufe Widerspruch Mit rechtl. Stellungnahme an Teamleiter Teamleiter Weiterleitung nach Prüfung an Geschäftsführer Weiterleitung nach Prüfung an die Rechtsabteilung Zurück an Sachbearbeiter Zurück an Teamleiter Rechtliche Prüfung durch Teamleiter, ggf. mit Weisung Rückgabe an Sachbearbeiter, ansonsten Weiterleitung an Geschäftsführer Prüfung, ggf. Rückgabe mit Weisungen an Teamleiter, ansonsten Weiterleitung an Rechtsabteilung, ohne Weisung. Keine Abhilfeentscheidung!

11 Bearbeitungsabläufe Widerspruch 2. Stufe Von GF Sachbearbeiter Rechtsabteilung Prüfung des Widerspruchs Ggf. anfordern von ergänzenden Stellungnahmen/ Unterlagen bei der Sachbearbeitung Ggf. anfordern von ergänzenden Stellungnahmen/ Unterlagen beim Widerspruchsführer od. Rechtsanwalt Rechtliche Würdigung an Widerspruchsführer od. Rechtsanwalt mit Möglichkeit zur Rücknahme des W Keine Abhilfe möglich/ keine Rücknahme erfolgt Abhilfe möglich Rücknahme des WSpr. Rückgabe an SB mit Abhilfeempfehlung. Rücknahmeerklärung Nach Erlass des Abhilfebescheides Widerspruch erledigt Weiterleitung zur Verhandlung im Widerspruchsausschuss 11

12 Bearbeitungsabläufe Widerspruch 3. Stufe Berichterstatter* Behördenvertreter* Widerspruchsführer* *nehmen nicht an den Beratungen teil. Beisitzer beratend Widerspruch wird von dem Widerspruchs führer in der Sitzung zurückgenommen Widerspruchsausschuss bestehend aus: Vorsitzender entscheidend Dem Widerspruch wird stattgegeben Der Widerspruch wird zurückgewiesen Beisitzer beratend Verhandlung in nichtöffentlicher Sitzung. Datenschutz beachten. Widerspruch wird von dem Behördenvertreter in der Sitzung abgeholfen Ein Vergleichsvorschlag wird unterbreitet Widerspruch erledigt Es kommt zu einem Vergleich 12

13 Klagen (Kl) und einstweilige Rechtschutzverfahren (er) vor dem Sozialgericht Kl 20Kl 2011Kl 2009eR 20eR eR 13

14 Endgültig erledigte Klagen nach Erledigungsgrund Stattgaben ganz Stattgaben teilweise Abgewiesen Auf andere Weise erledigt darunter JC teilw. o. ganz nachgegeben Unerledigte Klagen zum : 28 14

15 Einstweilige Rechtsschutzverfahren 1. Instanz und ihre Erledigung Stattgaben ganz 7 Stattgaben teilweise abgelehnt Auf andere Weise erledigt darunter JC teilw. o. ganz nachgegeben Unerledigte Rechtschutzverfahren zum : 0 1

16 Klagen/einstw. Rechtsschutzverfahren 2009 im Verhältnis zu den Bedarfsgemeinschaften in % ,14,09 14,4 3,79 1,39,64 7,24,62 0,9 9, Pirmasens

17 Erhobene Klagen/einstw. Rechtsschutzverfahren absolute Zahlen Pirmasens

18 Anwalts-/Verf.kosten je Bedarfsgemeinschaft in ,48 11,04 34, ,02,21 7,14 9,9 9,74 14,84 1, Pirmasens

19 Anwalts- und Verfahrenskosten in - absolut Pirmasens

20 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Gerd Ebel Jan Kardaus 20

21 Informationen erteilt: Jobcenter Pirmasens Schachenstraße Pirmasens Tel /1420, Fax 06331/ oder direkt Gerd Ebel Geschäftsführer Tel.: 06331/ Fax.: 06331/ Mail: 21