Regionen aktiv im Klimawandel unterstützen

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1 Transfer KlimaMORO Regionen aktiv im Klimawandel unterstützen 1. Regionenforum am 8. und 9. Dezember 2015 in Düsseldorf Dokumentation Wedel / Hamburg, Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Hafenstraße 39, Wedel/Hamburg Fon: Fax: institut@raum-energie.de Geschäftsführung: Katrin Fahrenkrug

2 Programm: 8. Dezember :30 Begrüßung MR Wolfgang Rembierz, Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen Prof. Dr. Janos Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur Katrin Fahrenkrug, Institut Raum & Energie 13:45 Zielsetzung und Konzept des Transfer KlimaMORO Dr. Fabian Dosch, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung Lutke Blecken, Institut Raum & Energie Zusammenspiel mit dem Modellvorhaben der Raumordnung KlimREG Klimawandelgerechter Regionalplan Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg Diskussion: Erwartungen der Modellregionen an das Transfer KlimaMORO 15:00 Regionalplanerische Handlungsansätze im Klimawandel am Beispiel der Planungsregion Düsseldorf Vorstellung der gastgebenden Region: Hauke von Seht, Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 32 Regionalentwicklung 15:20 Kaffeepause 15:40 Was können/wollen Raumordnung und Regionalplanung zur Anpassung an den Klimawandel leisten? Schlaglichter auf die Modellregionen unter besonderer Berücksichtigung ausgewählter Handlungsfelder Siedlungsklimaschutz Nordschwarzwald Dirk Büscher, Verbandsdirektor Regionalverband Nordschwarzwald Leipzig-Westsachsen Katrin Klama, Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen Mittlerer Oberrhein Tamara Schnurr, Regionalverband Mittlerer Oberrhein Klimaanpassung in Küstenregionen Schleswig-Holstein Nord, Planungsraum I Klaus Einig, Staatskanzlei Schleswig-Holstein Vorpommern Malte Bläring, Regionaler Planungsverband Vorpommern 17:30 Diskussion in Kleingruppen: Was brauchen die Modellregionen für ihren Planungsalltag? 18:00 Ende des ersten Tages 19:00 Gemeinsames Abendessen in der Düsseldorfer Altstadt I

3 Programm: 9. Dezember :30 Leistungsangebote für die Modellregionen Aufbereitung von Best Practices Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg Aufbereitung von Leitfäden Lutke Blecken, Institut Raum & Energie 9:30 Was können/wollen Raumordnung und Regionalplanung zur Anpassung an den Klimawandel leisten? Schlaglichter auf die Modellregionen unter besonderer Berücksichtigung ausgewählter Handlungsfelder Zu viel oder zu wenig Wasser: Hochwasser und Erosion vs. Trockenheit Oberes Elbtal/Osterzgebirge Peter Seifert, Michael Holzweißig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge Oberlausitz-Niederschlesien Jörg Weichler, Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Übergreifende Steuerung durch Raumordnung und Regionalplanung Regierungsbezirk Oberbayern und Region Oberland 17 Regierungsdirektor Thomas Bauer, Regierung von Oberbayern Großraum Braunschweig Arjen de Wit, Zweckverband Großraum Braunschweig 10:55 Kaffeepause 11:10 Screeningtest und Referenzverfahren Vorstellung des Methodenhandbuches zur regionalen Klimafolgenbewertung in der räumlichen Planung Dr. Mark Fleischhauer, TU Dortmund Erwartungen an die Modellregionen Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg 12:10 Rückblick und Empfehlungen aus den Kleingruppen, Zusammenfassung der Ergebnisse und Ausblick auf das weitere Vorgehen Katrin Fahrenkrug, Institut Raum & Energie 12:30 Ende des zweiten Tages II

4 Inhalt 1 Begrüßung und Erwartungen der Regionen an das Transfer KlimaMORO Zielsetzung und Konzept des Transfer KlimaMORO Zusammenspiel mit dem Modellvorhaben der Raumordnung KlimREG Klimawandelgerechter Regionalplan Vorstellung der Transferregionen unter besonderer Berücksichtigung ausgewählter Handlungsfelder Planungsregion Düsseldorf: Regionalplanerische Handlungsansätze im Klimawandel Nordschwarzwald Leipzig-Westsachsen Mittlerer Oberrhein Schleswig-Holstein Nord, Planungsraum I Vorpommern Oberes Elbtal/Osterzgebirge Oberlausitz-Niederschlesien Regierungsbezirk Oberbayern und Region Oberland Zweckverband Großraum Braunschweig Leistungsangebote für die Modellregionen: Beratungsmodul Screeningtest und Referenzverfahren Vorstellung des Methodenhandbuches zur regionalen Klimafolgenbewertung in der räumlichen Planung Praxistest im Rahmen des Transfer KlimaMORO Was brauchen die Regionen für ihren Planungsalltag? Vorbereitung der weiteren Regionenforen Weiteres Vorgehen...14 Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer...15 Organisation und Kontakt...16 Die Präsentationscharts der einzelnen Vorträge und Inputs können unter heruntergeladen werden. III

5 1 Begrüßung und Erwartungen der Regionen an das Transfer KlimaMORO MR Wolfgang Rembierz, Staatskanzlei des Landes Nordrhein-Westfalen, begrüßt die Anwesenden. Das Bundesland stellt derzeit den Landesentwicklungsplan neu auf. Er wird ein eigenes Kapitel zu Klimaschutz und Klimaanpassung enthalten. Auch Prof. Dr. János Brenner, Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, begrüßt die Teilnehmenden und ordnet das Transfer KlimaMORO in die weiteren Aktivitäten des BMVI zur Klimaanpassung ein. Katrin Fahrenkrug, Institut Raum & Energie, erläutert die Zielstellung der zweitägigen Veranstaltung. Einerseits sollen relevante Themenstellungen für die Regionalplanungspraxis in Bezug auf die Klimaanpassung identifiziert werden. Andererseits sollen Unterstützungsbedarfe der Transferregionen erhoben werden. Dazu erhalten die Regionen in dem Regionenforum die Gelegenheit, mit Präsentationen auf sich sowie ihre Aktivitäten und Ziele im Bereich der Klimaanpassung einzugehen. Ihre Erwartungen an das Transfer KlimaMORO stellten die Teilnehmenden in einer Vorstellungsrunde dar: Handlungsmöglichkeiten identifizieren: Welche Handlungsmöglichkeiten hat die Regionalplanung in der Klimaanpassung? Klimaangepasste Regionalentwicklung: Welche Projekte zur Umsetzung einer klimaangepassten Entwicklung der Region sind möglich? Erfahrungen austauschen: Welche Erfahrungen haben Regionen bereits gemacht? Was war gut bzw. schlecht? Was sind darüber hinaus gehende Ideen? Akteure sensibilisieren: Wie kann das Thema Klimaanpassung in die Politik und die Fachbehörden kommuniziert werden? Kompetenzen des Regionalplans klären: Wie weit darf der Regionalplan im Hinblick auf die Überörtlichkeit und die Überfachlichkeit steuern? Steuerungswirkung schärfen: Wie können Festlegungen des Regionalplans eine stärkere Steuerungswirkung erzielen? Rechtssicherheit bewahren: Was muss bei der Abwägung beachtet werden, um Festlegungen zu entwickeln, die auch bei möglichen Klagen vor Gerichten standhalten? 1

6 2 Zielsetzung und Konzept des Transfer KlimaMORO Dr. Fabian Dosch, Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung, erläutert die Ziele des Transfer KlimaMORO und seine Einbettung in die weitere Anpassungsforschung des BBSR. Es baut auf umfangreichen Aktivitäten (Modellvorhaben, Studien, Veranstaltungen, Veröffentlichungen) zur Klimaanpassung in Regionen, aber auch in Städten auf. Ergänzt wird das Transfer KlimaMORO durch das parallel laufende MORO KlimREG Klimawandelgerechter Regionalplan, in das drei Modellregionen eingebunden sind. Lutke Blecken, Institut Raum & Energie, gibt in 10 Thesen einen Rückblick auf die Ergebnisse der zwei Phasen des KlimaMOROs zwischen 2009 und 2014 mit acht/sieben Modellregionen. Danach hat die Regionalplanung vielfältige Aufgaben und Handlungsmöglichkeiten zur Anpassung an den Klimawandel und sollte das Themenfeld offensiv und gestaltend besetzen. Defizite bestehen in der Verstetigung von Klimaanpassungsstrategien im täglichen regionalplanerischen Handeln, in der Umsetzung von Maßnahmen und im Wissenstransfer auf weitere Regionen. Darauf baut das Konzept der Transfer KlimaMORO auf: Ziel ist es, die Regionen durch Wissenstransfer und gegenseitige Vernetzung bei Anpassungsprozessen zu unterstützen. Daraus sollen Erfolgsfaktoren regionaler Umsetzungsprozesse identifiziert sowie Empfehlungen für Bund, Länder und Regionen abgeleitet werden. Hierfür werden 13 Transferregionen eingebunden. Die wesentlichen Arbeitsschritte des Transfer KlimaMORO sind: 3 Regionenforen zum Austausch Aufbereitung guter Beispiele der regionalen Klimaanpassung Kurzexpertisen zu relevanten Themen Praxistest des Methodenhandbuchs Klimafolgenbewertung Als Endprodukt werden die Ergebnisse in ein Online- Beratungsmodul zur Unterstützung der Regionen bei der Klimaanpassung überführt. In der Projektlaufzeit werden Ergebnisse in den MORO-Informationen und Infobriefen sowie im Internet unter veröffentlicht. 3 Zusammenspiel mit dem Modellvorhaben der Raumordnung KlimREG Klimawandelgerechter Regionalplan Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Hamburg, verdeutlicht das Zusammenspiel des Transfer KlimaMORO mit dem MORO KlimREG Klimawandelgerechter Regionalplan. Klim- REG geht der Frage nach, was ein klimawandelgerechter Regionalplan ist. Hierfür werden regionalplanerische Festlegungen zur Klimaanpassung untersucht und innovative Ansätze für ihre Weiterentwicklung entwickelt sowie in drei Planungsregionen im Zuge der Neuaufstellung ihrer Regionalpläne erprobt. Das zentrale Produkt des Projektes bildet ein praxisnahes, modular aufgebautes Methodenhandbuch für die Erstellung eines klimawandelgerechten Regionalplans. 2

7 Es ergeben sich folgende inhaltliche Rückfragen bzw. Anmerkungen: Mono- vs. multifunktionale Ausweisungen: Klimatische Ausgleichsfunktionen können neben monofunktionalen Raumordnungsgebieten auch durch Regionale Grünzüge gesichert werden. Einschränkungen der Funktionen z.b. durch Baumpflanzungen sind dann mit spezifischen textlichen Festlegungen auszuschließen. Eine weitere Regelungsmöglichkeit bilden textliche Ziele in Verbindung mit Erläuterungskarten. Die Flexibilisierung von Zielen der Raumordnung durch Orientierung an einer Regel-Ausnahme-Struktur hat sich in der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge nicht bewährt. Die Handlungsfelder Küstenschutz und vorbeugender Hochwasserschutz entlang von Binnengewässern unterscheiden sich im Hinblick auf die Intentionen zur Rückverlegung von Deichen. Während mit solchen Maßnahmen entlang von Binnengewässern durch die Schaffung von Retentionsflächen das Hochwasserereignis reduziert werden kann, ist das entlang der Küste nicht möglich. Überschneidungen bestehen aus ökologischer Sicht. Die Aufteilung bzw. Ergänzung von Kompetenzen zwischen Fach- und Regionalplanung bewerten die Teilnehmenden kritisch. Zu klärende Fragen sind in dem Zusammenhang: Wer ist Impulsgeber? Wer muss beteiligt werden? Wie funktioniert das Zusammenspiel zwischen Regionalplanung und Fachplanung? 4 Vorstellung der Transferregionen unter besonderer Berücksichtigung ausgewählter Handlungsfelder Die einzelnen Transferregionen stellen ihre bisherigen und geplanten Aktivitäten zur Klimaanpassung unter den folgenden Handlungsfeldern vor: Siedlungsklimaschutz Küstenschutz Hochwasser und Erosion Übergreifende Steuerung durch Raumordnung und Regionalplanung 4.1 Planungsregion Düsseldorf: Regionalplanerische Handlungsansätze im Klimawandel RBD Hauke von Seht, Bezirksregierung Düsseldorf, Dezernat 32 In der gastgebenden Planungsregion Düsseldorf wird derzeit ein neuer Regionalplan erarbeitet. Er wird unterschiedliche Plansätze mit Bedeutung für den Klimaschutz und die Klimaanpassung beinhalten, u.a. zu erneuerbaren Energien und zum Siedlungsklimaschutz. Weiterhin weisen viele Vorgaben Synergien zu Klimaschutz und -anpassung auf, z.b. Festlegungen zum Grundwasser- und Gewässerschutz. Die Region misst der detaillierten Begründung der Plansätze eine hohe Bedeutung bei, um gerichtlich bestehen zu können. 3

8 Diskussion: Vom Grundsatz 2 der Vorgaben zum Klimaschutz und zur -anpassung G2: Zur Erhaltung und Verbesserung luft und klimahygienischer Verhältnisse soll die Funktionsfähigkeit raumbedeutsamer klimaökologischer Ausgleichsräume gesichert werden. Dabei sollen in Ventilationsschneisen weitere Einengungen bzw. Verriegelungen verhindert werden. In Luftaustauschgebieten sollen Bauleit und Landschaftspläne so geändert oder beibehalten werden, dass sie im Ergebnis dazu beitragen, dass Bodenbedeckungen bzw. Bodennutzungen beibehalten oder so geändert werden, dass sich Verbesserungen für den Luftaustausch ergeben. Insbesondere sollen in den Luftaustauschgebieten keine Barrierewirkungen zu den Siedlungsbereichen entstehen, die den Wirkungsraum darstellen. verspricht sich die Region eine Kompetenzsicherung der Regionalplanung gegenüber Kommunen, um eine Rücknahme von Flächen zur Kaltluftentstehung u. ä. wegen Einsprüchen von Kommunen zu verhindern. Eine abwägungssichere Abgrenzung von Flächen mit klimaökologischer Wirkung ist von regionalen Bedingungen, z.b. dem Geländeprofil, abhängig. Für eine Zielvorgabe wäre ein belastbares Gutachten von Landesseite erforderlich, so dass entsprechende Flächen ausschließlich mit einem Vorbehaltsgebiet gesichert werden. 4.2 Nordschwarzwald Dirk Büscher, Verbandsdirektor des Regionalverbandes Nordschwarzwald Die Aufgabe zur Klimaanpassung sieht die Region Nordschwarzwald darin, fachliche (inhaltliche) Grundlagen zu schaffen, die regionalplanerischen Instrumente zu überprüfen und weiter zu entwickeln, Prozesse in der Region zu initiieren, zu koordinieren und zu moderieren, unterschiedlichste Akteure zu informieren, zu aktivieren und in ein Akteursnetzwerk einzubinden sowie (öffentliches) Bewusstsein zu fördern. Unter anderem erarbeitete die Region im KlimaMORO eine Planungshinweiskarte, die Kaltluftflüsse und Wärmeinseln identifiziert. Sie dient der Regionalplanung als Grundlage zur Sicherung von Freiräumen und den Kommunen als Grundlage für die Bauleitplanung. In der Stadt Pforzheim wurde ihre Anwendbarkeit bei der Aufstellung des FNP getestet. Bei der Implementierung von Vorgaben zur Klimaanpassung setzt die Region auf die Schärfung von bestehenden Instrumenten, z.b. indem Regionale Grünzüge auch für den Siedlungsklimaschutz herangezogen werden. Diskussion: Der Erhalt von Freiräumen aus siedlungsklimatischen Gründen erweist sich bei bestehendem Siedlungsdruck in konkreten Projekten als schwierig und ist von politischen Prioritäten abhängig. Bei mittelfristigen Planungen ist die Akzeptanz für entsprechende Belange höher. Als problematisch hat es sich in der Region erwiesen, die im KlimaMORO aufgebauten Governance-Strukturen dauerhaft zu verstetigen. Stattdessen wird versucht, je nach Themenstellung neue Partner einzubeziehen. 4

9 4.3 Leipzig-Westsachsen Katrin Klama, Regionaler Planungsverband Leipzig-Westsachsen Im Jahr 2013 wurde in Sachsen der LEP neu aufgestellt, an den die Regionalpläne bis 2017 angepasst werden müssen. Der LEP fordert eine Einbindung von Strategien zur vorausschauenden Anpassung an die Folgen des Klimawandels und stellt der Regionalplanung zur Umsetzung neben Vorranggebieten (VRG) und Vorbehaltsgebieten (VBG) auch die Möglichkeit bereit, Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft (SBL) und Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen (BLN) festzulegen. In den beiden Phasen des KlimaMORO wurden mit einer Vulnerabilitätsanalyse fachliche Grundlagen für den neuen Regionalplan 2017 erarbeitet. Darauf baut der vorliegende Regionalplanentwurf auf, indem er regional bedeutsame Frisch- und Kaltluftentstehungsgebiete sowie regional bedeutsame Frisch- sowie Kaltluftabflussbahnen mit kartografischen Darstellungen sichert und innerhalb von Städten eine Gebietskategorie Gebiete zur Erhöhung des Anteils an klimatischen Komfortinseln festlegt. Diskussion: Einige Teilnehmende merken kritisch an, dass die Klimakomfortinseln das Kriterium der Überörtlichkeit nicht erfüllen. Dementsprechend wären entsprechende Belange allein durch die Bauleitplanung zu regeln. Frau Klama berichtet, dass bereits der LEP Sachsen eine entsprechende Gebietskategorie vorsieht und auch die erforderliche Konkretisierung durch die Bauleitplanung einer Einschränkung der kommunalen Planungshoheit zuwiderläuft. Darüber hinaus scheinen auch die betroffenen sechs Kommunen die Klimakomfortinseln nicht vehement abzulehnen. Es erfolgten zwei Stellungnahmen, wobei die Stadt Leipzig sie ausdrücklich begrüßte. Festlegungen auf Basis von Szenarien werden kritisch gesehen. Eine Festlegung wäre hier nur über einen kleinsten gemeinsamen Nenner aller Szenarien bzw. über mögliche räumliche Auswirkungen möglich. 4.4 Mittlerer Oberrhein Tamara Schnurr, Regionalverband Mittlerer Oberrhein Die größte Herausforderung des Klimawandels in der Region Mittlerer Oberrhein bildet aufgrund der Lage in der Rheinebene der Temperaturanstieg. Mithilfe einer Kaltluftmodellierung wurden daher Karten der lokalklimatischen Bedingungen erstellt und an die Bauleitplanung weitergegeben. Das Gutachten wies insbesondere in der wenig reliefierten Rheinebene kaum abkühlende Effekte von Kaltluftbahnen nach. Damit fehlen belastbare Datengrundlagen für die Sicherung entsprechender Bereiche vor Bebauung. Darüber hinaus unterscheiden sich die Ergebnisse zwischen Klimamodellierungen. Aus den beiden Punkten resultiert, dass eine durchsetzungsstarke Sicherung von Kaltlufttransportgebieten insbesondere in der Rheinebene fachlich schwer begründbar ist. 4.5 Schleswig-Holstein Nord, Planungsraum I Klaus Einig, Staatskanzlei Schleswig-Holstein In Schleswig-Holstein werden die Regionalpläne durch die Landesplanungsbehörde aufgestellt, die in der Staatskanzlei angesiedelt ist. Derzeit werden der LEP fortgeschrieben und drei 5

10 Regionalpläne neu aufgestellt, wobei die Planungsräume neu abgegrenzt wurden. Der Planungsraum I ist die nördlichste Planungsregion Deutschlands. Eine besondere Betroffenheit durch den Klimawandel besteht durch den Meeresspiegelanstieg für den Küstenschutz, aber auch für den Binnenhochwasserschutz. Derzeit weisen die Regionalpläne noch keine Raumordnungsgebiete für den Binnenhochwasserschutz aus. Ebenso fehlen in ihnen Aussagen zur Klimaanpassung. Im Bereich des Küstenschutzes werden die Aussagen des Generalplans Küstenschutz übernommen. Im Rahmen der Neuaufstellung der Regionalpläne sollten vier neue Instrumente eingeführt werden: Vorranggebiete für den vorbeugenden Binnenhochwasserschutz, Vorbehaltsgebiete für den vorbeugenden Binnenhochwasserschutz, Vorranggebiete für die Klimafolgenanpassung im Küstenraum und Vorbehaltsgebiete für den Küstenschutz. Entsprechende Vorgaben trifft der LEP. Für die Abgrenzung der Raumordnungsgebiete können Datengrundlagen der Fachplanungen genutzt werden. 4.6 Vorpommern Malte Bläring, Regionaler Planungsverband Vorpommern Die Region Vorpommern entwickelte in beiden Phasen des KlimaMORO raumplanerische Instrumente und kartografische Grundlagen zum Umgang mit dem Meeresspiegelanstieg und erörterte sie mit kommunalen Akteuren. Langfristig sollen die Ergebnisse bei der Fortschreibung des Regionalen Raumentwicklungsprogramms berücksichtigt werden. Aus den Erkenntnissen des MOROs entstanden Folgeprojekte, es wurde ein Regionales Energiekonzept erarbeitet und ein Projekt zur kooperativen regionalen Grundwassernutzung in stark touristisch genutzten Küstenräumen initiiert. Diskussion: Im KlimaMORO-Projekt erfolgte ein enger Dialog mit den Kommunen in der Region. Seitens vieler Kommunen besteht nach wie vor Interesse an der Thematik, die MORO-Netzwerke haben sich allerdings aufgelöst. 4.7 Oberes Elbtal/Osterzgebirge Peter Seifert, Michael Holzweißig, Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge Die Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge ist stark durch Hochwasser gefährdet. In der Region wurde eine neue Planungsmethodik zur Ausweisung von Vorranggebieten für die Hochwasservorsorge in gefährdeten Bereichen hinter Schutzeinrichtungen erarbeitet und rechtlich geprüft. Danach umfassen die Raumordnungsgebiete auch den Siedlungsbestand und werden entsprechend der Gefahrenintensität räumlich differenziert. Juristisch nicht vertretbar war eine vollständige Abkopplung der Festlegungen von der Eintrittswahrscheinlichkeit eines Schadensereignisses und eine Festlegung von Bauverboten in besonders stark betroffenen Bereichen. Der Regionalplan-Vorentwurf der Region setzte die Methodik um, ebenso die Regionalplan-Vorentwürfe der anderen drei sächsischen Regionen. Einen weiteren Themenschwerpunkt der Region bildet der Schutz des Oberbodens vor Wassererosion. Hierfür wurde das regionalplanerische Instrumentarium wassererosionsgefährdeter Gebiete weiterentwickelt und eine Gebietskulisse besonders wassererosionsgefährdeter Gebiete anhand von Abflussbahnen und Steillagen ausgewiesen. Daneben wird Einfluss darauf genommen, diese Ausweisungen in der Bauleitplanung und in Verfahren der ländlichen 6

11 Neuordnung weiter zu untersetzen. Konkrete Maßnahmen werden durch informelle Instrumente mit regionalen Partnern umgesetzt und die Ausweisung in Fördergebietskulissen berücksichtigt. Diskussion: Die Wasserwirtschaft fühlt sich durch die neue Planungsmethodik zur Hochwasservorsorge in ihrer Regelungskompetenz berührt, kann allerdings Stellung zum Regionalplan nehmen. Entscheidend für den Erfolg der neuen Planungsmethodik war die Offenheit der Landesbehörden für das Vorgehen, mit denen sich die vier sächsischen Regionen abgestimmt haben. 4.8 Oberlausitz-Niederschlesien Jörg Weichler, Regionaler Planungsverband Oberlausitz-Niederschlesien Die Region Oberlausitz-Niederschlesien hat eigenständig eine Vulnerabilitätsanalyse erarbeiten lassen, die Empfehlungen für die Fortschreibung des Regionalplanes und für die Regionalentwicklung enthält. Der Vorentwurf der 2. Gesamtfortschreibung des Regionalplans setzte erste Ergebnisse um. Er enthält Regionale Schwerpunkte für die Reduzierung der Wasserund Winderosion, des Waldumbaus und der Gewässersanierung als Sanierungsbedürftige Bereiche der Landschaft sowie potenziell erosionsgefährdete Gebiete, Gebiete zur Erhaltung und zur Verbesserung des Wasserrückhalts (potenzielle Hochwasserentstehungsgebiete) und Gebiete mit klimatisch bedingten Beeinträchtigungen des Wasserhaushalts als Bereiche der Landschaft mit besonderen Nutzungsanforderungen. Weiterhin wurden Ergebnisse der Vulnerabilitätsanalyse in die Erarbeitung der Integrierten Ländlichen Entwicklungskonzepte einbezogen, eine Verknüpfung mit Förderrichtlinien in den Fachbehörden erfolgte bisher allerdings noch nicht. 4.9 Regierungsbezirk Oberbayern und Region Oberland 17 Regierungsdirektor Bauer, Regierung von Oberbayern Die Regierung von Oberbayern tritt bei der Anpassung an den Klimawandel als Koordinator und Akteur auf. So werden Fragen der Klimaanpassung bei Raumordnungsverfahren, z.b. für Flutpolder und bei landesplanerischen Stellungnahmen, z.b. bezüglich Bauleitplanungen, eingebracht. Daneben unterstützt die Regierung von Oberbayern die Regionalen Planungsverbände bei der Aufstellung der Regionalpläne und koordiniert das Regionalmanagement. Bisher gibt es allerdings wenig Erfahrungen mit Festlegungen, die konkret auf den Klimawandel bezogen sind. Ein Erkenntnisinteresse besteht u.a. in Bezug auf Kommunikationsstrategien zur Klimaanpassung, in der maßstabsgerechten Integration von Wissen in den Regionalplan (z.b. Georisiken) und der Klimafolgenbewertung bei Einzelprojekten in Raumordnungsverfahren. In der Region Oberland enthält der Regionalplan eine Reihe von Festlegungen, die auch die Klimaanpassung betreffen, ohne diese allerdings bisher explizit zu berücksichtigen. Künftig soll bei der Gesamtfortschreibung des Regionalplans das Thema Klimawandel und Klimaanpassung integriert werden. Herausforderungen bestehen insbesondere im sogenannten Doppelsicherungsverbot in Bayern, in der Sensibilisierung der Politik, in der fehlenden maßstäblichen Übertragbarkeit bestehender Hinweissysteme für Georisiken (z.b. Gefahrenkarten), in 7

12 bisher fehlenden Datengrundlagen und regionalen Modellen / Vulnerabilitätsanalysen zur Integration in die Regionalplanung. Diskussion: Aufgrund des Doppelsicherungsverbotes in Bayern werden wasserrechtlich gesicherte Überschwemmungsgebiete voraussichtlich nur nachrichtlich dargestellt. Eine Integration von Belangen des Hochwasserschutzes in Regionale Grünzüge wird nicht als ein geeignetes Regelungsinstrument gesehen. Eine Möglichkeit zur Umgehung des Doppelsicherungsverbotes kann in Ausnahmefällen durch eine unterschiedliche Intention bei der Festsetzung von Vorbehaltsgebieten bestehen (z.b. Landschaftliches Vorbehaltsgebiet und Naturschutzgebiet) Zweckverband Großraum Braunschweig Arjen de Wit, Zweckverband Großraum Braunschweig Der Zweckverband Großraum Braunschweig (ZGB) als Zusammenschluss von drei kreisfreien Städten und fünf Landkreisen ist Träger der Regionalplanung und Untere Landesplanungsbehörde. In den vergangenen Jahren hat der ZGB das Themenfeld Klimaschutz offensiv besetzt, im Regionalen Raumordnungsprogramm platziert und eine Regionale Energie- und Klimaschutzagentur eingerichtet. Klimaanpassung hat bisher noch wenig Gewicht in der Region und soll nun die Aktivitäten zum Klimaschutz ergänzen. Hierfür wäre eine Analyse der regionalen Betroffenheit der relativ großen und vielfältigen Region erforderlich. 5 Leistungsangebote für die Modellregionen: Beratungsmodul Thomas Zimmermann, HafenCity Universität Lutke Blecken, Institut Raum & Energie Die Forschungsassistenz analysierte Best Practices und Leitfäden zur regionalen Klimaanpassung, um Regionen eine Orientierung in der Vielzahl möglicher Anpassungsoptionen zu geben. Die Ergebnisse fließen in ein internetbasiertes Beratungsmodul für die Regionalplanung ein. Der Aufarbeitung der Best Practices und Handlungsanleitungen liegt ein strategisches Planungsverständnis zu Grunde, das der folgende Strategiezyklus zur Klimaanpassung visualisiert: 8

13 Grundlage der Best Practice Analyse ist eine bundesweite Recherche, die wegweisende Ansätze und Prozessschritte der regionalen Klimaanpassung identifizierte. Die einzelnen Best Practices werden leicht lesbar in Steckbriefen zusammengestellt. Diese werden in das Endprodukt des Transfer KlimaMOROs, das Beratungsmodul, integriert. Mittlerweile liegen vielfältige Handlungshilfen, Leitfäden und sonstige Beratungsprodukte vor. Allerdings erreichen viele Produkte ihre Zielgruppen nicht und bieten keine ausreichend konkrete Hilfestellung. Das Dickicht an Informationen überfordert die Regionalplanungen. Zielsetzung der Auswertung von Leitfäden ist ein Wegweiser, wo Regionen Hilfestellungen für Prozessschritte und Handlungsfelder regionaler Klimaanpassung finden. Für die ausgewerteten Leitfäden erfolgt eine Darstellung der Aussagen zur den verschiedenen Phasen des Strategiezyklus sowie eine Darstellung der Aussagen zu den MKRO-Handlungsfeldern. Systematisiert werden sie nach allgemeinen, übergreifende Handlungsleitfäden zur Erarbeitung integrierter Strategien, Leitfäden mit Maßnahmenvorschlägen in den MKRO-Handlungsfeldern, Leitfäden zu sektoralen Handlungsfeldern, Leitfäden zur Analyse der regionalen Betroffenheit und Online-/computerbasierten-Werkzeugen. Die Ergebnisse werden in das Beratungsmodul integriert. Die Konzeption des Beratungsmoduls sieht eine Gliederung der Inhalte nach den Prozessschritten des Strategiezyklus sowie den Handlungsfeldern der MKRO vor. Hierfür werden jeweils Best Practices, Hilfestellungen aus Leitfäden und ggf. weitere Informationen aus den vorgesehenen Expertisen sowie der Ergebnisse aus dem MORO KlimREG zur Verfügung gestellt. Es bildet eher einen Wegweiser, der Orientierung im Dickicht der Informationen bietet, als einen weiteren neuen Leitfaden. Dementsprechend wird das Beratungsmodul keine umfassenden, neu aufbereiteten Informationen liefern, sondern vorrangig steckbriefartig auf vorhandene Informationen verweisen. Es soll internet-basiert zur Verfügung gestellt werden. 9

14 Diskussion: Die Teilnehmenden stimmen der Konzeption des Beratungsmoduls grundsätzlich zu. Anregungen betreffen folgende Aspekte: Die Inhalte sollten konsequent auf die Handlungsmöglichkeiten der Regionalplanung abgestimmt sein. Es sollten konkrete Aussagen zu Festsetzungsmöglichkeiten und deren Durchsetzungsfähigkeit enthalten sein ( Verknüpfung zum MORO KlimREG). Für Regionen kommt der Verfügbarkeit von Datengrundlagen sowie der Methodik ihrer Nutzung eine große Bedeutung zu. 6 Screeningtest und Referenzverfahren 6.1 Vorstellung des Methodenhandbuches zur regionalen Klimafolgenbewertung in der räumlichen Planung Dr. Mark Fleischauer, TU Dortmund Im Rahmen des KlimaMORO wurde ein Methodenhandbuch zur regionalen Klimafolgenbewertung in der räumlichen Planung erarbeitet. Es bietet verschiedene Bearbeitungstiefen zur Analyse der regionalen Klimafolgenbetroffenheit an: Ein Screeningverfahren ermöglicht eine Ersteinschätzung der regionalen Betroffenheit. Die Referenzverfahren vertiefen die Analyse, um formelle Ausweisungen im Regionalplan zu ermöglichen, und werden für alle Handlungsfelder der MKRO angeboten. 6.2 Praxistest im Rahmen des Transfer KlimaMORO Screeningverfahren Alle Transferregionen sollen bis zum 22. Januar 2016 das Screeningverfahren für ihre Region durchführen. Im Vordergrund steht dabei nicht die Recherche der erforderlichen Informationen durch die Bearbeitenden oder eine eigene Erhebung von Daten. Vielmehr soll mit der Befragung von Akteuren aus Fachplanungen oder Fachabteilungen bei der Durchführung auf das vorhandene Expertenwissen zurückgegriffen werden. Dies stärkt auch den Austausch zwischen den Akteuren. Die Ergebnisse der durchgeführten Screeningverfahren sollen der Forschungsassistenz in Form eines Screenshots per an thomas.zimmermann@hcu-hamburg.de bis zum 22. Januar 2016 übermittelt werden. Anschließend werden die Regionen zur Praktikabilität und den Ergebnissen durch die Forschungsassistenz befragt. Das Screeningverfahren kann online-basiert unter folgendem Link durchgeführt werden: Diskussion Das Screeningverfahren erfordert homogene naturräumliche Ausgangsbedingungen. Sie sind in der Planungspraxis selten gegeben, so dass eine parallele Betrachtung von Teilräumen einer Region genauere Ergebnisse liefern kann. 10

15 Referenzverfahren Weitere fünf Regionen sollen zusätzlich ein Referenzverfahren durchführen und testen. Dabei sollen möglichst viele Handlungsfelder abgedeckt werden. Für die Durchführung der Referenzverfahren sind z.t. umfassende eigene Analysen in den Regionen erforderlich. Dies ist mit den vorhandenen Ressourcen vielfach nicht möglich. Daher soll von den testenden Regionen vielmehr eine fachliche Einschätzung erfolgen, inwieweit die Verfahren durchführbar sind. Der Arbeitsaufwand dafür sollte zwei Arbeitstage nicht überschreiten. Möglich sind z.b. folgende Prüfanlässe : Fachliche, aber auch verfahrenstechnische Prüfung der Praktikabilität des Vorgehens Übertragung eines Verfahrens auf eine andere Region im Rahmen der im Transfer KlimaMORO verfügbaren Zeiträume und Ressourcen Vorbereitung einer umfassenden Auswertung in der Region, wobei die Durchführung in der Region durch eigene Mittel und Kapazitäten erfolgt. Im Januar werden in Absprache mit den Regionen die Teilnehmenden und ihre Prüfanlässe abgestimmt. Der Bearbeitungszeitraum zur Durchführung der Referenzverfahren erstreckt sich bis zum letzten Regionenforum im September Interessiert zeigen sich bisher folgende Regionen: Regionalverband Ruhr Mittlerer Oberrhein Zweckverband Großraum Braunschweig Regionale Planungsgemeinschaft Mittelthüringen Schleswig-Holstein Nord, Planungsraum I Region Oberland 17 7 Was brauchen die Regionen für ihren Planungsalltag? Vorbereitung der weiteren Regionenforen In der Vorstellungsrunde zu Beginn der Veranstaltung, in zwei Kleingruppen sowie in einer abschließenden Diskussion im Plenum wird erörtert, welche Erwartungen die Regionen an das Transfer KlimaMORO haben, welche Unterstützungsleistungen Regionen im Planungsalltag haben, welche Informations- und Diskussionsbedarfe die Regionen haben und welche Themen auf den weiteren Regionenforen diskutiert werden sollen. Die Ergebnisse lassen sich in folgende fünf Themenkomplexe einordnen: Sensibilisierung: Verknüpfung formeller und informeller Instrumente Kommunikationsstrategien: Kommunikation gegenüber der Kommunalpolitik Risikokommunikation auch in ländlichen Gemeinden 11

16 Gelegenheitsfenster nutzen: Verknüpfung mit konkreten Themen Klimaangepasste Regionalentwicklung Bottom-Up Umgang mit Unsicherheiten Kompetenzabgrenzung der Regionalplanung Überfachlichkeit Abgrenzung des Kompetenztitels gegenüber der Fachplanung (Bsp.: Wasserrecht Raumordnung) Überörtlichkeit Abgrenzung des Kompetenztitels gegenüber der Bauleitplanung: Wie weit reicht die Kompetenz in den Handlungsfeldern Siedlungsklima, z.b. bei der Festlegung innerörtlicher Klimakomfortinseln, und vorbeugender Hochwasserschutz, z.b. beim Ausschluss von Risiken Kooperation mit Bauleitplanung Daten und Standards Rechtssicherheit von Festlegungen Auf welche Datengrundlagen und Kriterien greifen Regionen für die Ausweisung von Raumordnungsgebieten zurück? Welche Strategien bestehen beim Umgang mit Unsicherheiten? Erstellung einer Checkliste mit Mindestanforderungen auf der Grundlage einer Abfrage der Regionen und der Diskussion im Regionenforum Gebietskategorien formelle Instrumente Neue Gebietskategorien Gebietskategorien für Georisiken Umfang von Flächensicherungen (z.b. Unter-/Oberliegerproblematik) VRG/VBG CO2-Senken, Moorschutz, Wiedervernässung CO2-Bilanzierung (Landnutzungsveränderung Moore) Identifikation bewährter Festlegungen Bewertung der Steuerungswirkung von Instrumenten Erreichung unterschiedlicher Adressaten Beitrag informeller Instrumente 12

17 Rolle der Landesplanungen Abgestimmte Vorgehensweisen mit Landesplanungen Anpassung übergreifender Vorgaben Impulse zum Nachschärfen von Gesetzen Abwägungsvorgaben der Länder Climate Proofing Praktikabilität/Personal Erfahrungen mit einer Integration in ROV 13

18 8 Weiteres Vorgehen Das zweite Regionenforum im Rahmen des Transfer KlimaMOROs ist im Frühjahr 2016 angedacht. Als Veranstaltungsort wird München vorgeschlagen. Schwerpunkt werden die formellen Instrumente der Regionalplanung zur Klimaanpassung sein. Damit besteht eine deutliche Verknüpfung zum MORO KlimaREG. Themenvorschlag 1. Tag: Fokus: Formelle Instrumente Plansätze Thema u.a. Gebietsabgrenzungen Mindestanforderungen Konkrete Festlegungen Themenvorschlag 2. Tag: Kompetenzabgrenzung zu Fachplanungen und der Bauleitplanung Sensibilisierung / informelle Instrumente Datenstandards und Datenbereitstellung Vorab wird zu den Themenstellungen der Veranstaltung ein Thesenpapier (u.a. zur Verbindung mit dem Projekt KlimREG) erstellt. Das dritte Regionenforum wird Ende Sommer 2016 voraussichtlich in der Region Oberes Elbtal/Osterzgebirge stattfinden. 14

19 Liste der Teilnehmerinnen und Teilnehmer Name Region/Institution Mail Caroline Alf Institut Raum & Energie Christiane Asche Regionalverband Ruhr Thomas Bauer Regierung von Oberbayern reg-ob.bayern.de Malte Bläring Regionaler Planungsverband Vor- - Geschäftsstelle gierung.de Lutke Blecken Institut Raum & Energie Prof. Dr. János Brenner Bundesministerium für Verkehr und janos.brendigitale Infrastruktur Dirk Büscher Verbandsdirektor Regionaler Pla- nungsverband Nordschwarzwald Dr. Fabian Dosch Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung BBR.Bund.de Klaus Einig Staatskanzlei Schleswig-Holstein Katrin Fahrenkrug Institut Raum & Energie raum-energie.de Linda Fischer Regionaler Planungsverband Nordschwarzwald Dr. Mark Fleischhauer TU Dortmund tu-dortmund.de Michael Holzweißig Regionaler Planungsverband Oberes Elbtal/Osterzgebirge rpv-oeoe.de Katrin Klama Regionaler Planungsverband Leipzig- Westsachsen rpv-westsachsen.de Clemens Ortmann Thüringer Landesverwaltungsamt - Clemens.Ortmann@ Regionale Planungsstelle Mittelthü- tlvwa.thueringen.de ringen MR Wolfgang Rembierz Staatskanzlei des Landes Nordrhein - Westfalen Christian Rösgen Staatskanzlei des Landes Nordrhein- Christian.Roesgen@ Westfalen stk.nrw.de Tamara Schnurr Regionalverband Mittlerer Oberrhein Tamara.Schnurr@ region-karlsruhe.de Hauke von Seht Bezirksregierung Düsseldorf Katharina.Kaboth@ brd.nrw.de Peter Seifert Regionaler Planungsverband Oberes Peter.Seifert@rpv-oeoe.de Elbtal/Osterzgebirge Jörg Weichler Regionaler Planungsverband Ober- joerg.weichler@rpv-oberlausitz-niederschlesien lausitz-niederschlesien.de Sandra Weidlich Regionalverband Ruhr weidlich@rvr-online.de Arjen de Wit Zweckverband Großraum Braun- Arjen.deWit@zgb.de schweig Thomas Zimmermann HafenCity Universität Hamburg thomas.zimmermann@ hcu-hamburg.de 15

20 Organisation und Kontakt Raum & Energie Institut für Planung, Kommunikation und Prozessmanagement GmbH Katrin Fahrenkrug Lutke Blecken Tel: HafenCity Universität Hamburg Großer Grasbrook 9 D, Hamburg Prof. Jörg Knieling Thomas Zimmermann thomas.zimmermann@hcu-hamburg.de Tel: Auftraggeber Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Referat G 30 Prof. Dr. János Brenner janos.brenner@bmvi.bund.de Bundesinstitut für Bau-, Stadt- und Raumforschung (BBSR) im Bundesamt für Bauwesen und Raumordnung (BBR) Dr. Fabian Dosch fabian.dosch@bbr.bund.de 16