Ein Projekt im Auftrag des: , Wuppertal

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1 Vorstellung Gewässerberatung - neue Impulse zur Umsetzung von Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung 20. Symposium Flussgebietsmanagement beim Wupperverband Gebietsforum Wupper der Bezirksregierung Düsseldorf Ein Projekt im Auftrag des: 1

2 Inhalt 1. Anlass und Ziele für die Gewässerberatung 2. Inhalte der Gewässerberatung 3. Ansprechpartner Kommunal Agentur NRW 2

3 Anlass Ziele des Landes: sauberes Grundwasser und lebendige und natürliche Flüsse und Seen in NRW - weniger als 10 % der für den Bewirtschaftungsplan NRW betrachteten km Fließgewässer erreichen einen guten Zustand - es müssen mehr Maßnahmen zur ökologischen Gewässerentwicklung umgesetzt werden die bestehenden fachlichen Beratungsangebote für Kommunen und Wasser- und Bodenverbände wurde erweitert und durch die Gewässerberatung der Kommunal Agentur NRW ergänzt Foto: Stadt Detmold 3

4 Ziele / Ansätze Die Kommunal Agentur NRW soll die verschiedenen kommunalen Belange mit der Gewässerentwicklung in Einklang bringen und die Handlungsbereitschaft auf kommunalpolitischer Ebene erhöhen Dialog mit Entscheidungsträgern - Positive Aspekte für andere Bereiche der Stadt-/Gemeindeentwicklung herausstellen, z.b. Hochwasserschutz, Tourismus - Kommunikation positiver Erfahrungen aus anderen Kommunen als Motivation zur Maßnahmenumsetzung, z.b. Einbindung der Öffentlichkeit, Schulprojekte - Unterstützung bei der Bewältigung der Aufgabe, z.b. Klärung finanzieller Auswirkungen, Interessenskonflikte klären und rechtlicher Fragen 4

5 Inhalte und Ablauf des Projektes im Überblick Aufarbeitung der Grundlagen, insbesondere FAQ-Liste, und Erarbeitung eines kurzen Handlungsleitfadens Erstellung und Umsetzung eines Informationskonzepts zur Ansprache der Kommunen, Wasser- und Bodenverbände etc. Unterstützung des kommunenübergreifenden Wissenstransfer durch den Aufbau bzw. die Nutzung von Netzwerken, Nutzung und Durchführung von Veranstaltungen Identifikation prioritärer Maßnahmen/zu beratender Kommunen Proaktive Ansprache und Überzeugung der Entscheidungsträger in den Kommunen und Wasser- und Bodenverbänden Einbindung und Übergabe an die Fachberatungen der Bezirksregierung Information und Beratung des MKULNV 5

6 Grundlagen: Basisinformation und ständige Fortschreibung einer FAQ Liste Die Kommunal Agentur NRW wird für kommunale Entscheidungsträger wesentliche Grundlagen aufarbeiten und als Erstinformation / Broschüre zum Download zur Verfügung stellen. Über die gesamte Projektlaufzeit werden wiederkehrende Fragestellungen, zur Umsetzung von Maßnahmen zur Gewässerentwicklung, aufgearbeitet und als FAQ-Liste bereitgestellt. 6

7 Informationskonzept: Kommunikation von Best-Practice Beispielen und Erfolgsfaktoren Öffentlichkeitsarbeit: - Newsletter - Artikel in fachfremde Zeitschriften platzieren -.. Aufbau und Nutzung von Netzwerken zum kommunalübergreifenden Wissenstransfer - regionale und überregionale Erfahrungsaustausche, um Lösungen zur Überwindung von Umsetzungshürden aufzuzeigen - Hinweise in (Fach)Ausschüssen des StGB NRW - Netzwerk Hochwasser- und Überflutungsschutz der Kommunal Agentur NRW 7

8 Gezielte Ansprache: Erhebung und Diskussion der Sachlage und individuelle Unterstützung Die Kommunal Agentur NRW wird über das Projekt Gewässerberatung in direkten Kontakt zu einzelnen Kommunen und Wasser- und Bodenverbänden treten, um als Moderator und Mediator alle Beteiligte am Realisierungsprozess zusammenzuführen. Abstimmung mit den Bezirksregierungen / UWB Möglichkeit zur Diskussion und Klärung verschiedenster grundlegender Fragestellungen entsprechend der individuellen Belange Vorstellung des Anliegens in Rat- und Ausschusssitzungen Konsensfindung zwischen Akteuren, z.b. Klärung der Maßnahmen- und Kostenträgerschaft Beratung zu kommunalrechtlichen Fragen, Finanzierung von Eigenanteilen etc. 8

9 Rückkopplung der Erkenntnisse: MKULNV, Bezirksregierungen sowie weiterer Prozessbeteiligter Einbindung und Zusammenarbeit mit den Fachberatungen der Bezirksregierung / UWB - fachliche und inhaltliche Fragestellungen, z.b. zur Planung, Förderung und Genehmigung von konkreten Maßnahmen - Zusammenarbeit und Übergabe nach der Entscheidungsfindung und Klärung von Umsetzungshindernissen zur Maßnahmenabwicklung an die Fachberater Information und Beratung des MKULNV hinsichtlich weiterführender Hilfestellungen z.b. - Organisation und Zusammenarbeit der Akteure - Rechtliche Rahmenbedingungen, z.b. Mustersatzungen - Anpassung von Förderrichtlinien 9

10 Zusammenfassung Übergeordnete Ansätze der Gewässerberatung durch die Kommunal Agentur NRW - Newsletter - zielgruppenbezogene Artikel - Netzwerke - Veranstaltungen Information Wissenstransfer - Feedback aus Kommunen - Rücksprache mit Bez.-Reg. / WuBV Identifikation von Maßnahmen - Gespräch mit Verwaltungsspitze - Rats-/ Ausschusssitzungen Proaktive Ansprache 10

11 Zusammenfassung Maßnahmenbezogene Schwerpunkte der Gewässerberatung durch die Kommunal Agentur NRW technisch / fachliche Lösung Grunderwerb Förderbedingungen Finanzierung - Eigenanteil - Darstellung Konsequenzen - fachübergr. Workshop positive (Seiten)Effekte - Mediation - Moderation Interessenskonflikte 11

12 Ansprechpartner Kommunal Agentur NRW Geschäftsführung Projektleiter Dipl. Ing. Michael Lange Dipl. Chem. Dr. Susanne Sindern Gesamtkoordination Projektleitung BR Detmold Dr. jur. Dr. Peter Queitsch Ass. jur. Cornelia Löbhard-Mann Projektleitung BR Köln und BR Arnsberg Dr.- Ing., Dipl.- Wirt. Ing. Dr. Ralf Togler Dipl.-Wirt.-Ing., Dipl.-Ing. Stefan Vöcklinghaus Projektleitung BR Düsseldorf und BR Münster 12

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Dipl. Ing. Michael Lange Dr. rer. nat. Susanne Sindern Ass. Jur. Cornelia Löbhard-Mann Dipl.-Wirt.-Ing, Dipl.-Ing. Stefan Vöcklinghaus Diese Präsentation ist urheberrechtlich geschützt. Jegliche auch auszugsweise Veröffentlichung, Vervielfältigung, Änderung oder sonstige Verwendung ist nur nach schriftlicher Zustimmung der Kommunal Agentur NRW GmbH gestattet. 13